Rödermark.
Straßenreinigung

Rödermark. Straßenreinigung11.10.2017 – ( KOD )

 

Eine Mail an mich (warum nicht an die Stadt kann man fragen) zur Straßenreinigung. „Muss ich bis zur Straßenmitte die Straße kehren?“ die Kernfrage in der Mail.

Sehen wir mal nach, was die Satzung der Stadt Rödermark dazu sagt.

Die zu reinigende Fläche erstreckt sich vom Grundstück aus – in der Breite, in der es zu einer oder mehreren Straßen hin liegt -, bis zur Mitte der Straße. Bei Eckgrundstücken vergrößert sich die Reinigungsfläche bis zum Schnittpunkt der Straßenmitte.

(1) Die zu reinigende Fläche erstreckt sich vom Grundstück aus – in der Breite, in der es zu einer oder mehreren Straßen hin liegt -, bis zur Mitte der Straße. Bei Eckgrundstücken vergrößert sich die Reinigungsfläche bis zum Schnittpunkt der Straßenmitte.

Bei Plätzen ist außer dem Gehweg und der Straßenrinne ein 4 m breiter Streifen – vom Gehwegrand in Richtung Fahrbahnmitte – zu reinigen.

(2) Hat die Straße vor einem Grundstück eine durch Mittelstreifen oder ähnliche Einrichtungen getrennte Fahrbahn, so hat der Verpflichtete die gesamte Breite der seinem Grundstück zugekehrten Fahrbahn zu reinigen.

Quelle: Stadt Rödermark. Satzung Straßenreinigung

Richtig. Die Straße muss bis zur Straßenmitte gekehrt werden. Das kann natürlich sehr gefährlich werden, wenn man sich mitten auf der Hauptstraße bewegen muss, um seiner Pflicht nachzukommen.


3. Stadtverordnetenversammlung von
SimRödermark. 20. + 21.12.2011

3. Stadtverordnetenversammlung von SimRödermark. Strassenreinigung, Breitengrad20.11.2011 – ( KOD )
 
 
Der Termin für die 3. Stadtverordnetenversammlung von SimRödermark ist der 20.12.2012 und 21.12.2012.
Für den 21.12.2012 ist nur eine kurze Ehrung (max. 5 Minuten) für den 500. Antrag der Fraktion Sim1 vorgesehen. Anschließen werden die Stadtverordneten von der Stadt SimRödermark zu einem Festessen eingeladen. Auch für den 21.12.2012 wird den Stadtverordneten das volle Sitzungsgeld gezahlt.
 
Anträge und Anfragen können bis zum 19.12.2012 eingestellt werden.
 
Bisher gestellte Anfragen/Anträge

Anfragen
Keine.
Anträge
Keine.
 
 
B1) Antrag: Sim1
 
Es soll geprüft werden welche Kosteneinsparungen möglich sind wenn in der „Gefahrenabwehrverordnung“ und der „SATZUNG der Stadt SimRödermark über die Straßenreinigung“ folgendes festgelegt wird:
Für die an Grundstücken befindliche Grünanlagen* ist der Grundstückseigentümer/Mieter für Laubbeseitigung und Unkrautbeseitigung verantwortlich. Die bisherigen Pflichten bleiben von der vorgesehenen Änderung unberührt.
*Grünanlagen in der Breite von bis zu 2 Meter.

Kehrmaschinen werden von der Stadt Rödermark nur noch an stadteigenen Grundstücken bzw. dort wo o.g. nicht zutrifft eingesetzt.
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Da der Fraktion Sim1 keine Kosten für den Einsatz einer Kehrmaschine vorliegen als Anhaltspunkt Zahlen (in DM) aus 1998.
Die reinen Fahrzeugkosten betrugen etwa 127 DM je Betriebsstunde. Bei Berücksichtigung der Personalkosten ist einschließlich Rüstzeiten ein Stundensatz von 180 DM realistisch.
Der Betrag könnte auch heute noch stimmen. Einfach DM durch Euro ersetzen.
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Begründung
Antrag Selbsterklärend.
 
Abstimmung:
Sim1 10 Stimmen.
Sim2 10 Stimmen.
Sim3 10 Stimmen.
Sim4 09 Stimmen.
 
B2) Antrag: Sim4
 
In SimRödermark wurde für das Projekt 50. Breitengrad mit dem Betrag von knapp 100.000,00 Euro verwirklicht.
(Für den Hinweis, die Bahnanlagen wird überwacht, werden in SimRödermark 20 neue Schilder geordert und aufgestellt.)
Der Magistrat wird aufgefordert ein Hinweisschild zum 50. Breitengrad installieren zu lassen.
 
Begründung
In einer anderen deutschen Stadt die sich auch auf dem 50. Breitengrad befindet wurde ähnlich wie in SimRödermark verfahren. 100.000,00 Euro wurden ausgegeben und kein Hinweisschild. Sehen Sie hier das schlechte Beispiel aus Rödermark. Wir wollen doch hier in SimRödermark nicht ähnlich verfahren.
 
Abstimmung:
Sim1 10 Stimmen.
Sim2 10 Stimmen.
Sim3 10 Stimmen.
Sim4 09 Stimmen.
 
B3) Antrag: Sim1/Sim2
 
Der Haushalt 2012 wird nicht diskutiert und so wie vorgelegt von der STAVO SimRödermark genehmigt. Die Fraktionen von Sim1 und Sim2 signalisierten die Ablehnung aller von der Opposition eingebrachten Sparmaßnahmen. Lediglich die Maßnahmen der Fraktion Sim1/Sim2 erhalten eine Zustimmung/Mehrheit.
Vorabfragen bei Sim2 und Sim3 ergaben:
Da wir uns auch zurzeit nicht in einer Wahlkampfphase befinden wird die Opposition diesem Antrag der Koalition zustimmen.
Abstimmung:
Sim1 10 Stimmen.
Sim2 10 Stimmen.
Sim3 10 Stimmen.
Sim4 09 Stimmen.
 
B4) Antrag: Interfraktionell
 
Alle Stadtverordneten wollen ihren Beitrag zur Besserung der Finanzlage von SimRödermark beitragen.
Ab 2012 soll für Sitzungen, die an einem anderen Tag fortgesetzt werden, nur 1 x das Sitzungsgeld gezahlt werden. D.h. für Folgetage wird KEIN Sitzungsgeld gezahlt.
Abstimmung:
Sim1 10 Stimmen.
Sim2 10 Stimmen.
Sim3 10 Stimmen.
Sim4 09 Stimmen.
 
 
Sitzungsbeginn: 19.30h
Sitzungsende: 20.00h
 
Sitzungen im Internet vorhanden
2. Stadtverordnetenversammlung von SimRödermark