Rödermark. 04.10.2017
Stadtverordnetenversammlung

Rödermark. 04.10.2017 Stadtverordnetenversammlung03.10.2017 – ( KOD )

Stavo 4.10.2017
Stavo 4.10.2017

Rödermark. Stadtverordnetenversammlung 04.10.2017
Eine Stadverordnetenversammlung ist eine öffentliche Veranstaltung.

Bürger, die sich für die Ortspolitik interessieren, aber bisher den Weg zur Stadtverordnetenversammlung (Stavo) gescheut haben, ist die morgige Stavo als tieferen Einstieg in die Ortspolitik aus mehreren Gründen bestens geeignet.
Betrachten wir uns die Tagesordnung. Es dürfte es eine sehr kurze Stavo werden. Kurze Stavo, mehr Zeit für Gespräche.

Beim abschließenden Bier in der angeschlossenen Gaststätte können Sie Stadtverordnete näher kennenlernen und befragen.

Hier die Aktenmappe zur Stavo. (15MB)

Merksatz
Amschel säit mer zu de Nase
die mit Schnupptewack gefüllt


Rödermark Stavo
Stadtverordnetenversammlung

Rödermark Stavo Stadtverordnetenversammlung24.06.2017 – ( KOD )

 

Morgen ist Stadtverordnetenversammlung (öffentlich). Ein strammes Programm ist zu bewältigen aber zu schaffen wenn —- ja wenn die Beschränkung der Redezeit für ALLE gelten würde. Der hauptamtliche Magistrat kann leider so lange und so oft die Stimme erheben wie es ihm genehm ist. Daran könnte es scheitern, dass Tagesordnung komplett abgearbeitet werden kann.

Bei den Mitteilungen des Magistrats ist das noch in Ordnung. Aber sonst?
Ich werde die Redezeiten interessehalber mal wieder festhalten.

» Die Tagesordnung
» Die Aktenmappe (alle Anträge)

Seite nach Ouwereierrisch

 


Anträge der Koalition
zur kommenden Sitzungsrunde.

Anträge der Koalition (CDU, AL/Die Grünen) zur kommenden Sitzungsrunde. Stavo, Stadtverordnetenversammlung05.06.2017 – ( KOD )

 
Anträge der Koalition (CDU, AL/Die Grünen) zur kommenden Sitzungsrunde.
Stadtverordnetenversammlung: Sitzungstermin: Dienstag, 27.06.2017
» Gewerbegebiet Hainichsbuckel.
» Gewerbegebiet Kapellenstraße.
» Sicherung Grüne Mitte.
» Odenwaldstraße in „urbanes Gebiet“ entwickeln.
Siehe Webseite der CDU Rödermark

&bbsp;
Siehe auch
» Rödermark. Koalitionsvertrag CDU und AL/Die Grünen
 
 


Stadtverordnetenversammlung
Stavo 16.05.2017

Rödermark. Stadtverordnetenversammlung Stavo 16.05.201715.05.2017 – ( KOD )

 
Stadtverordnetenversammlung. Stavo 16.05.2017

Rödermark. Stavo 16.05.2017
Rödermark. Stavo 16.05.2017_TO

Hier die Aktenmappe zur Stavo am 16.05.2017
 
Siehe auch
» 16.05.2017 Rödermark, Stavo 16.05.2017, Straßenbeitrag


Rödermark. Tatenlose Koalition.
Straßenbeitrag

FDP Rödermark. Stavo. Straßenbeitrag. Tatenlose Koalition. 27.04.2017 – ( KOD )

 
Rödermark. Stadverordnetenversammlung 16.05.2017

An diejenigen, die CDU oder AL/die Grünen gewählt haben, sei ein Blick auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung empfohlen.
Die Koalition (CDU und AL/Die Grünen) hat es seit ihrem Bestehen geschafft, alles was es an Problemen/Verbesserungen …. in Rödermark gab, abzuarbeiten. Hat deshalb die Koalition (alles abgearbeitet) die Arbeit eingestellt weil – es ist alles gut so wie es ist? – Die „regierende“ Koalition hat nicht einen einzigen Antrag zur kommenden Sitzungsrunde eingebracht. Fehlen die Ideen? Ist man zu sehr mit sich selbst beschäftigt? Ein Blick in das bestimmt sündhaft teure Einzelhandelskonzept würde sich lohnen. Lesen muss man es allerdings, um die Anregungen zu erkennen.

Kann man sich die kommende Stadtverordnetenversammlung nicht sparen? Nein, so ist es natürlich nicht. Erstens hat die Verwaltung Anträge eingereicht, bei denen es notwendig ist, dass die Koalition diese auch abnickt. Und zweitens, zu den Anträgen der Opposition muss man einen Redebeitrag leisten damit der Bürger merkt – Hoppla, die gibt es ja auch noch –

Ein Punkt, der uns Bürger ins Geld gehen wird, ist die Abstimmung zur anstehenden Straßenbeitragssatzung. Dass es in Rödermark zu einer solchen Satzung kommen musste, war seit Jahren vorauszusehen. Schon in 2009 wurde diese fehlende Satzung angemahnt. Der Magistrat der Stadt Rödermark hat wohl gedacht: „wenn wir keine Straßen -grundhaft sanieren- brauchen wir auch keine Straßenbeitragssatzung.“ Lassen wir einfach die Straßen verrotten oder reparieren notdürftig. Dem hat der RP nun einen Riegel vorgeschoben und den Haushalt 2017/2018 NICHT genehmigt. Die fehlende Satzung war ein Grund. Eine solche Satzung muss jetzt einführt werden.

Ob die Bürger schon 2018 zur Kasse gebeten werden, steht allerdings noch nicht fest. Wenn die Straßen nach dem bisher von Bürgermeister Kern favorisiertem Dünnschichtverfahren repariert werden, fallen keine Beiträge an, die man über die „wiederkehrenden Beiträge“ eintreiben kann. So könnte sich Bürgermeister Kern über die Zeit retten. Er hat in 2015 gesagt*1: „die nächsten fünf Jahre gibt es keine Straßenbetragssatzung.“ Das Versprechen kann er wohl nicht halten. Er könnte umformulieren „bis 2019 werden keine Beitragsbescheide erstellt.„. In 2019 wird Roland Kern dann hoffentlich sein Versprechen einlösen und den Bürgermeistersessel räumen.
– Sieht man einen Abrechnungszeitraum (nach Investitionsaufwendungen) von einem Jahr*2 vor und keine „grundhafte Sanierung“ durchführt, gibt es auch keine Beitragsbescheide. Bei einem Planungszeitraum*2 von fünf Jahren dürfte dies kaum möglich sein. –

Über die Straßenbeitragssatzung gibt es wenig zu diskutieren. Der Text dieser Satzung (wiederkehrende Beiträge) ist weitestgehend Standard und auch für die Gebietsfestlegung ist man an Vorgaben gebunden. Einzig über den Abrechnungszeitraum und dem städt. Anteil sollte man diskutieren. Ich denke allerdings, man wird bei dem geplanten Abrechnungszeitraum von einem Jahr bleiben. Eine Festlegung für einen Planungszeitraum von fünf Jahren wäre auch möglich.

Den städt. Anteil auf 50% anzugeben wäre wünschenswert aber wohl nicht machbar.

Ich kann mich daran erinnern, dass Bürgermeister Kern den Weg bevorzugte, die „grundhafte Sanierung“ komplett über die Grundsteuer B (wie bisher) zu finanzieren. Der Verwaltungsaufwand ist gering und die Kostenverteilung gerecht. Leider ist der Weg für Rödermark so nicht gangbar. Aber um den Punkt „gerecht“ ein wenig näher zu kommen, könnte man den städt. Anteil bei den „wiederkehrenden Beiträgen“ auf 50% anzuheben. Geplant sind 25% bis 30%.

Die Kosten der „wiederkehrenden Beiträge“ können NICHT auf die Mieter umgelegt werden. Die Grundsteuer B schon.

Einnahmen aus den „wiederkehrenden Beiträge“ sind ZWECKGEBUNDEN. Einnahmen über die Grundsteuer B NICHT. Unverbrauchte Einnahmen aus den „wiederkehrenden Beiträge“ müssen zurückerstattet werden.

Wenn es nicht so furchtbar traurig wäre, was da von der Verwaltung an Zahlen genannt wurde/wird, könnte man lachen. Mir fällt es immer schwerer, die Äußerungen der Verwaltung ernst zu nehmen.
Kosten für die „grundhafte Sanierung“. In 2013 waren es laut Verwaltung 10 Mio. 2015 schon 15 Mio. Und jetzt das Wunder – in 2017 steht nichts mehr an –
Machen Sie sich Ihre eigenen Gedanken.
Siehe: Das Wunder von Rödermark.

Siehe auch:
» Zusammenfassung. Straßenbeitrag. Wiederkehrende Beiträge
» Auf die Abstimmung bin ich gespannt.
» Siehe auch Ortsdurchfahrten. Videos und Bilder
» PM SPD Rödermark. Die Innenstadt ist „tot“
» Antrag Straßenbeitragssatzung
» Satzung. Wiederkehrende Beiträge. (Straßenbeitragssatzung. Noch nicht verabschiedet)
 
 
*1[..]Um sich diese Angebote dauerhaft leisten zu können, ist die Erhöhung von Steuern nicht zu vermeiden. Das Haushaltssicherungskonzept sah bislang eine Erhöhung der Grundsteuer B um 50 Punkte ab dem Jahr 2017 vor, also von 450 auf 500 Punkte. Dies geschah unter der Annahme, dass ab dem Jahr 2014 eine Straßenbeitragssatzung beschlossen worden sei. Hiervon soll allerdings für mindestens 5 Jahre abgesehen werden.[..] Quelle: Stavo 24.03.2015. Suchen Sie im Dokument nach – B um 50 Punkte ab dem Jahr 2017 –
 
*2§14 Satzung wiederehrende Beiträge.
(1) Der Beitragssatz wird nach Maßgabe der Bestimmung dieser Satzung aus den jährlichen
Investitionsaufwendungen ermittelt.
(2) Der Beitragssatz wird in einer gesonderten Satzung festgelegt.


Rödermark. Stavo
beginnend 6.12.2016

Rödermark. Stavo, Stadterordnetenversammlung beginnend 6.12.201607.12.2016 – ( KOD )

Rödermark. Stavo 6.12.2016. U.a. Doppelhaushalt 2017-2018

Gestern wurden die Haushaltsreden der Fraktionen zum kommenden Doppelhaushalt gehalten. Wer die Manuskripte der Rede ins Internet stellen wird, kann ich zurzeit nicht sagen. Was ich bekommen kann, wird hier auch abgestellt.

Wenn Sie die Reden gehört haben oder sich die vorliegenden Reden durchlesen, werden Sie unweigerlich auf den Rödermarkplan stoßen. Alle Hinweise auf diesen Plan sind erlaubt. Man muss aber wissen, dieser Plan wurde erst am 11.10.2016 als interfraktioneller Antrag beschlossen. Der Auftrag an die Verwaltung lautet „Es ist zu prüfen, ob der Leitbildprozess aktiviert bzw. reaktiviert werden kann oder muss.“ Konkretes kann man dem Rödermarkplan zurzeit nicht entnehmen. Wir müssen 2017 abwarten
Bei einem großen Teil der Fraktionen war klar, dass die bisherige Konsolidierung keine Leistung der Stadt war, sondern der von Herrn Gensert trefflich geschilderten und unerwarteten Umstände (Die guten Feen).
Da es von der Reden von Herr Gensert  wahrscheinlich keine schriftliches Unterlagen geben wird, etwas mehr aus seiner Rede. Auch aus dem Grund, weil alle Oppositionsparteien die Passagen Herrn Gensert zur „Konsolidierung“ zitierten.

Begonnen hat Herr Michael Gensert (CDU).
Die Rede begann damit, dass Herr Gensert schilderte, wie es erst möglich wurde, den Abbaupfad zum Rettungsschirm einzuhalten. Er erwähnte die unerwartet hohen Zuweisungen von Dritten und auch die vielzitierte guten Feen, die ihr Füllhorn über Rödermark im Jahrestakt reichlich ausschütten. Da ich den Redestil von Herrn Gensert recht gut kenne, wartete ich nach der Einleitung, die in keinster Weise Leistungen der Stadt erkennen ließ auf das ABER. Es kam zunächst kein ABER. Es ging in etwa so weiter. „Wir müssen uns mit den Risiken beschäftigen. Zinsen können steigen, Kita-Beiträge explodieren. Wie können wir die Haushaltssituation verbessern? Im Haushalt kann man keinen Hinweis finden, wie man die Haushaltssituation verbessern kann. Wir haben Bedarf an zusätzlichen Einnahmen (Ich nehme an er meinte über Gewerbesteuer). Der bestehende Flächennutzungsplan lässt der Stadt Handlungsspielraum.“
Das von mir erwartete ABER kam nicht. Eine völlig anders aufgestellte CDU präsentierte sich bei dieser Haushaltsrede. Ich war komplett verblüfft.

Bei den folgenden Reden, Gegenreden wurde Herr Gensert von der Opposition zu einigen Teilen seiner Rede recht gegeben. Einhellig konnte sich die Opposition der Forderung nach der notwendigen Einnahmeerhöhung und der damit verbundenen Konzentration auf „neues Gewerbe für Rödermark“ zustimmen. Einnahmeverbesserungen über mehr Gewerbe haben sich auch die SPD, FDP und FWR in ihre Wahlprogramme geschrieben.

Für die AL/Die Grünen sprach Frau Demirdöven.
Herausragend war die Redezeit. Nicht 10 Minuten wie vereinbart, sondern knapp 18 Minuten dauerte ihre unvollständige Haushaltsrede. Ist aber nicht weiter tragisch. AL/Die Grünen haben die Rede auf Ihrer Webseite zum Nachlesen bereitgestellt.
Auch Frau Demirdöven sprach zum Gewerbe. „Die Akquise von neuen Unternehmen – trotz knapper Flächenressourcen – .“ Gut, daran muss gearbeitet werden. Da es sich bei AL/Die Grünen um die Partei des Bürgermeister handelt, hat Frau Demirdöven den Leistungen der Vergangenheit einen großen Spielraum gegeben. Für meinen Geschmack etwas zu viel Wahlwerbung. Darauf, aufzählen der Leistungen, bezog sich dann Herr Kruger (FDP) in seiner Rede.

Für die SPD sprach Herr Samuel Diekmann.
Samuel Diekmanns Haushaltsrede fing – ungewöhnlich – mit einem dicken Lob an Roland Kern an. Er hätte damals für frischen Wind gesorgt, die Stadt liberaler und offener gemacht. Im eingereichten Haushalt sei aber kein frischer Wind zu erkennen. Dabei seien die zukünftigen Herausforderungen riesig: Straßensanierung/ Erzieherstellen/ Personalkosten/ Zinsen/ sozialer Wohnungsbau/ Umsetzung der Ganztagsschule/ Sanierung Kulturhalle/… „Müde Krieger, halbe Lösungen, die lange Bank… das können wir uns als Stadt wirklich nicht mehr leisten!

Für die FWR sprach Herr Peter Schröder
Eine Rede, die damit begann „Wir werden den Doppelhaushalt ablehnen. Damit wäre ich eigentlich schon fertig.“ Dass es mehr wurde, können Sie seiner Rede entnehmen. Den Hinweis auf „Heuschreckenschwärme, die im Jahrestakt über unsere Unternehmen herfallen, Substanz absaugen und kaputtgehen lassen (Siehe Rede von Herrn Schröder)“ brachte das Blut von Bürgermeister Kern in seiner Gegenrede in Wallung.

Für die FDP Herr Kruger (Schriftform folgt noch)
Herr Kruger hatte, wie auch Herr Gensert, kein vorgefertigtes Skript. Seine handschriftlich niedergelegten Stichpunkte muss er noch in digitaler Form erstellen.
Zunächst fügte Herr Kruger der „Leistungsbilanz der Grünen“ einen weiteren Punkt hinzu „und schönes Wetter hatten wir auch noch.“
Eine Zahl ließ die Zuhörer so richtig aufhorchen. „Herr Kern hat in seiner Amtszeit den Schuldenberg im Schnitt JEDES Jahr um ca. 4,5 Mio. Euro erhöht.“

Das zu den Haushaltsreden.

Gab es das schon einmal? Den Fraktionen stehen für die Ausübung ihrer Tätigkeiten zweckgebundene Gelder zur Verfügung. Die FWR haben die Mittel nicht aufgebraucht und den überschüssigen Betrag der Stadt zurückgegeben. Dem Bürgermeister wurde  eine Scheck über 1.500,00 Euro überreicht.

 
 
Fortsetzung 8.12.2016

Etwas ließ aufhorchen. Laut einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 8.12.2015, sollte überprüft werden, ob die freiwerdende Fläche „Kita Motzenbruch“ ein Standort für die Durchführung von öffentlich gefördertem (sozialen) Wohnungsbau geeignet ist. Soweit ich mich erinnern kann, sollte aus dem Verkaufserlös die Finanzierung des neuen Kindergarten (kostengünstig erweiterbar) unterstützt/gesichert werden.
So wie ich das jetzt verstanden habe, wird man den Kindergarten am Motzenbruch nicht aufgeben. Es wird zwar kein Kindergarten bleiben, aber evtl. soll dieser als -Backup- bestehen bleiben? Wenn es so kommen sollte kann man nur sage „Na ja, wir haben es ja“.

So bringt man Anträge als Opposition durch.
Möchte man für einen guten Antrag auch ganz sicher die Zustimmung erhalten, sollte man es den Regierenden überlassen den Antrag zu stellen. Das Vorhaben muss denen nur durch die Blume übermittelt werden. Da die gute Fee mal wieder Geld für Rödermark bereit gestellt hat, hat Herr Kupczok (FWR) am Vortag gleich an die Vereine gedacht und in einer Rede an die in der Vergangenheit durchgeführten Kürzungen erinnert. Ich glaube ja nicht daran, dass dies eine geplante Vorgehensweise von Herrn Kupczok war – aber so klappt es. 
Ein Glückstag für die Vereine. Die Opposition hat es der Koalition überlassen einen Antrag zu stellen, mit dem die Vereinsförderung auf das Niveau vor der Kürzung gebracht  werden sollte. Der Antrag kam glücklicherweise von der Koalition und konnte deshalb nicht abgelehnt werden. Der Stadtverordnetenvorsteher, Herr Sulzmann (CDU), konnte auch gleich von einem vorgefertigtem Manuskript ablesen wie die nun bereitgestellten Mittel im Haushalt untergebracht werden. So einen Luxus bekommen nur die jeweils regierenden Parteien frei Haus geliefert. Da dieser Antrag zu 100% auf der Linie der Opposition lag, bekam dieser auch die volle Zustimmung.

Fazit. „Gut das nicht die Opposition den Antrag gestellt hat. Der wäre, wie auch anderen Anträge, abgelehnt worden.“ Populistischer Spruch von mir? Mitnichten, dieser Spruch kommt von Stadtverordneten der Opposition.

In der Begründung zum Antrag der FDP Personalaufwand Forscher KiTa fühlte sich Herr Dr. Werner vom Magistrat „verarscht“. Warum er sich da eine Rüge gefallen lassen musst ist mir völlig unklar. Was ist daran zu rügen, wenn sich einer „verarscht“ fühlt und dies auch so sagt? Oder passt dieses Wort nicht zu der mittlerweile bis zum Erbrechen betriebenen „Political Correctness“. Wieder einen Schritt weg vom Bürger. Nebenbei gesagt. In meiner Familie sagt man zu einem „mit Schokolade überzogenen Schaumzucker“ einfach nur Mohrenkopf.
Für „fühlt sich verarscht“ wird man bei Herrn Sulzmann gerügt. Das Stadtverordnete Besucher auslachen, wurde von seiner Vorgängerin ohne jegliche Rüge akzeptiert.

Der Magistrat meldete sich zu diesem Antrag zu Wort und hat etwas dazu gesagt. Fragen Sie mich bitte nicht was.

Auf den Tagesordnungspunkt „Tanzsporthalle Plattenhecke“ mussten die an beiden Tagen anwesenden interessierten Bürger sehr lange warten. Man hat es in der Tat fertiggebracht, diesen Punkt als letzten der beiden Sitzungstage aufzurufen. Insgesamt Stunden 6 Stunden und 15 Minuten mussten diese Bürger darauf warten, bis dieser Punkt dann in ca. 10 Minuten abgehandelt war. Das nenne ich Bürgerfreundlichkeit. Damit steigert man die Begeisterung an der Politik und an den Wahlen.

 
Die ersten Haushaltsreden wurde mir bereits zugestellt.
» Haushaltsrede Perihan Demirdöven (AL/Die Grünen)
» Haushaltsrede Samuel Diekmann (SPD)
» Haushaltsrede Peter Schröder (FWR)
 
Siehe auch
50.000,- EUR mehr für das Ehrenamt in Rödermark
 
 


Rödermark
Heute Stadtverordnetenversammlung

Rödermark. Heute Stadtverordnetenversammlung (Stavo)11.10.2016 – ( KOD )

 
Rödermark. Heute Stadtverordnetenversammlung (Stavo)

Stadtverordnetenversammlung 11.10.2016
Stadtverordnetenversammlung 11.10.2016

Die Unterlagen zur 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung können Sie hier downloaden.
 
Beginn: 19.30h
Ort: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
 
 
Lesen Sie auch den Artikel „Auf dem Weg zum Ausgleich“ bei OP-Online.
 
 
Siehe auch
Herr Bürgermeister Kern. Das war eine Frechheit von Ihnen.
 
 


Extrablatt der FDP Rödermark
Stavo 12.07.2016

Extrablatt der FDP Rödermark. Stavo 12.07.201616.07.2016 – ( KOD )

 

Extrablatt der FDP Rödermark Stavo 17.07.2016
Die letzte Sitzung der Rödermärker Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause zeichnete sich durch eine eher überschaubare Tagesordnung aus. Die Tagesordnungspunkte 9, 10 und 11, die sich allesamt im weitesten Sinne mit dem Themenkomplex „städtebauliche Entwicklung“ beschäftigten, wurden einvernehmlich auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause geschoben. Die Zeit bis dahin soll der Magistrat nutzen, um die Berichtsteile in den drei Anträgen zu beantworten, damit dann eine ergebnisorientierte Beratung der drei Anträge bzw. ggf. eine Anpassung oder Überarbeitung derselben auf Basis der Beantwortungen des Magistrates ermöglicht wird. Somit blieben schlussendlich nur noch einige Tagesordnungspunkte zur Beratung offen.[..] Lesen Sie den ganzen Beitrag bei der FDP Rödermark


Rödermark Stadtverordnetenversammlung
Stavo am 24.05.2016 (Nachtrag)

Rödermark Stadtverordnetenversammlung Stavo  am 24.05.201619.05.2016 – ( KOD )
 
 
Die erste Stadtverordnetenversammlung nach der konstituierenden Sitzung ist am 24.05.2016.
Nach dem ersten Blick in die Tagesordnung kann man spontan sagen: „Leute kommt nicht zu spät. Dann könnte schon alles vorbei sein.“
 
Wie gesagt, auf den ersten Blick. Gäbe es da nicht den Punkt 8 der Freien Wähler. Da könnte es wohl eine Wortmeldung geben. Wie man mir sagte wird dieser Antrag zurückgezogen.
 
Was sich unter diesem Tagesordnungspunkt genau verbirgt (außer Verkauf) kann ich aus öffentlich zugänglichen Unterlagen nicht ermitteln.
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 286, Carl-Benz-Straße 6 mit 3.002. Vorlage VO/0105/16
 
Bei einer solchen Tagesordnung bin ich gerne ein „Schlechter Bürger“
 
 


Rödermark.
Sven Sulzmann CDU Rödermark.

Rödermark. Neuer Stadtverordnetenvorsteher Sven Sulzmann CDU Rödermark.  Stavo, Stadtverordnetenversammlung..23.03.2016 – ( KOD )
 
 
Stadtverordnetenversammlung Rödermark. Sulzmann an Spitze des Parlaments
Der 50-jährige Kripobeamte Sven Sulzmann (CDU) soll Mitte April Stadtverordnetenvorsteher werden. Seine Fraktion hat ihn einstimmig für dieses Amt – und als Nachfolger von Brigitte Beldermann (AL) – nominiert.[..] Weiter bei OP Online. 
Eine sehr gute Wahl der CDU Rödermark.
 
 
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