SPD Rödermark zur Haushaltsgenehmigung

SPD Rödermark zur Haushaltsgenehmigung, Haushalt 201817.01.2018 – ( KOD )

 

SPD Rödermark zur Haushaltsgenehmigung. Haushalt 2018
Im heutigen Artikel bei OP-Online zur Haushaltsgenehmigung (Haushalt 2018) drückt die SPD ihr „blankes Entsetzen aus“.
Die SPD Rödermark interpretiert die Haushaltsgenehmigung des Regierungspräsidenten so: „Die Stadt muss auf sämtliche freiwilligen Leistungen grundsätzlich verzichten. Zukünftig wird es keine freiwilligen Leistungen (Schwimmbad, Vereinsförderung) mehr geben. Tendenziell werden Beiträge und Gebühren steigen. An eine Senkung ist nicht zu denken.

Die von der SPD gezogene Schlussfolgerung ist demnach mehr als logisch und nachvollziehbar. „Die von Bürgermeister Kern und der Koalition (AL/Die Grünen, CDU) angedachte Kompensation der Straßenbeiträge über eine Grundsteuer B Absenkung ist nur ein Ablenkungsmanöver.

Die von der SPD vorgetragenen Bedenken kann man zu 100% teilen.

 
Mehr dazu wird man von der SPD bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung am 6.2.2018 zu hören bekommen.
 
Hinweis
Am Sonntag, den 21. Januar 2018, lädt die SPD Rödermark zum Neujahrsempfang in die Kelterscheune ein. Beginn: 11.00 h
 
Siehe auch
» 17.01.2018 RP-Bescheid steckt voller Tücken.
» 11.01.2018 SPD Rödermark. Ein genehmigter Haushalt mit Tücken
» 11.01.2018 Grünes Licht für den Etat 2018
» 14.11.2017 Koalition zum Straßenbeitrag. Kompensation über Grundsteuer B
 
 
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SPD Rödermark
Ein genehmigter Haushalt mit Tücken

SPD Rödermark. Ein genehmigter Haushalt mit Tücken. Vereinsförderung11.01.2018 – ( KOD )

 

Haushaltsplan
SPD Rödermark. Ein genehmigter Haushalt mit Tücken

SPD Rödermark. Ein genehmigter Haushalt mit Tücken.

Müssen Vereine um die Vereinsförderung zittern?
Anders als in den vergangen Jahren üblich wurden die Parteispitzen der rödermärker Stadtpolitik diesmal über die Genehmigung des Haushaltes nicht mit einer Kopie der Verfügung des Regierungspräsidiums, sondern mit einer Pressemitteilung informiert. Doch die Pressemitteilung wirft einige gewichtige Fragen bei den Sozialdemokraten auf.[..] Weiter bei www.samuel-diekmann.de

Admin
Bei Samuel Diekmann kann man lesen:
[..]Auf freiwillige Aufwendungen bzw. Auszahlungen und Aufgaben sollte grundsätzlich verzichtet werden.„[..]
 
Da habe ich gleich einmal eine Frage. Könnte das bedeuten, dass die Vereine die wiederkehrenden Beiträge satzungsgerecht in voller Höhe zu zahlen haben? Insbesondere denke ich an die mit Sportanlagen.

 
» 08.01.2019 PM FDP. Nachtragshaushaltes für 2018 gefordert.
» 09.01.2019 OP-Online. FDP Rödermark fordert Nachtragshaushalt
» 10.01.2019 Das ist ja mal eine schnelle Reaktion.
» 11.01.2018 SPD Rödermark. Ein genehmigter Haushalt mit Tücken
» 11.01.2018 Grünes Licht für den Etat 2018
» 18.01.2018 Diekmann verbreitet Panik
 


SPD Rödermark
Sozialökologische Baugebiet oder Gewerbegebiet?

SPD Rödermark Sozialökologische Baugebiet oder Gewerbegebiet?22.08.2016 – ( K.-O. Donners )

 
Pressemeldung der SPD Rödermark

Sozialökologische Baugebiet oder Gewerbegebiet?
Nachdem die Koalition aus CDU/ AL die Gründen ihre Vorstellungen zur gewerblichen Entwicklung rund um den Friedhof in Ober-Roden in die Diskussion eingebracht hat. Legt jetzt die SPD mit einer ganz anderen Konzept nach. „Wir wollen ein sozialökologisches Baugebiet und kein Gewerbe rund um den Friedhof.“ – so Diekmann.

Der vordere Bereich der Kapellenstraße, zu dem insbesondere die ehemalige Sonderfläche Sport gehört, wird in Zukunft als Mischgebiet dargestellt. Diese Beschlussfassung wirkt als Initialzündung für die Entwicklung des gesamten Areals Kapellenstraße- Rödermarkring- Friedhof – soweit sind sich alle Fraktionen einig.

Hier die ganze Pressemeldung der SPD Rödermark als .PDF


Moderate Gewerbegebietserweiterung
und bezahlbaren Wohnraum.
Update

SPD für moderate Gewerbegebietserweiterung und bezahlbaren Wohnraum.18.07.2017 – ( PM SPD Rödermark)

 

Update

Sommerfraktion: SPD beschäftigt sich mit Brennpunkten

MODERATE GEWERBEGEBIETSERWEITERUNG UND BEZAHLBARER WOHNRAUM THEMENSCHWERPUNKTE

Auch die SPD wird sich in der Sommerpause mit den beiden neuen Wunschgewerbegebiete der CDU und AL/Die Grünen auseinander setzen und unter anderem für eine Ortsbesichtigung am „Hainchesbuckel“ nutzen.

Den eingereichten Änderungsantrag der FDP nannte Fraktionsvorsitzender Samuel Diekmann einen ersten konstruktiven Beitrag. „Es ist immer besser mit, als über Betroffene zu sprechen.“ Das Recyclingunternehmen Rügemer hatte zuvor öffentlich harsche Kritik am Vorgehen der Koalition geübt.

„CDU und AL/Die Grünen haben in diesem Fall nach der Bürgermeisterwahl in meinen Augen einen Schnellschuss gemacht, der gut gemeint, jedoch schlecht vorbereitet war. Darüber muss in den Ausschüssen nochmal diskutiert und Detailarbeit von allen geleistet werden“, so Diekmann.

Zu dem zweiten großen neuen Wunschgewerbegebiet von CDU und AL/Die Grünen in Ober-Roden äußerte sich Diekmann ebenso kritisch: „Vor nicht allzu langer Zeit hat die Koalition an genau dieser Stelle aus dem Gelände um den ehemaligen Paramount Park (Gewerbegebiet) ein sehr hochwertiges Baugebiet gemacht“. Einen Ausgleich für die enorme Wertsteigerung des Geländes wollte man damals – trotz eines Antrags der SPD Fraktion – den Investoren nicht auferlegen.

Damit habe man den Investoren ein riesiges Geschenk gemacht. Viele Familien werden daher auch hier wohl wieder keinen bezahlbaren Wohnraum finden. Die Sozialdemokraten sehen zwar die Notwendigkeit für mehr Gewerbeeinnahmen zu sorgen, wollen aber neben dieser Herausforderung endlich auch bezahlbaren Wohnraum schaffen. Dabei sind auch Wohnraummodelle von der SPD in die Diskussion eingebracht worden, die Mensch und Natur verbinden sollten. „Selbiges ist aber mit den aktuellen Anträgen von CDU und AL/Die Grünen leider wieder nicht erkennbar“, so der SPD Fraktionsvorsitzende.

Jetzt an der gleichen Stelle eine Rolle rückwärts zu machen und das Gelände Drumherum doch noch zu einem Gewerbegebiet zu erschließen, ist mehr als inkonsequent und darüber hinaus auch äußerst unpathetisch. „Es ist für die SPD schlichtweg unvorstellbar den Friedhof in Ober-Roden zukünftig in einem Gewerbegebiet eingebettet zu sehen“, so der SPD-Frontmann.

Abgesehen von den vorausgegangenen Wahlkampf-Parolen, dass es mit der AL/Die Grünen keine neuen zubetonierten Gewerbeflächen geben wird und jetzt sogar zwei Erweiterungen geplant sind, hat Bürgermeister Kern vor wenigen Monaten am Ober-Rodener Friedhof eine Winterlinde für Bienen gepflanzt. Überschrieben war diese Aktion damals mit dem Slogan „in Rödermark soll es brummen“. Offenbar setzen die Grünen nun alleinig auf ein brummendes Gewerbe und enttäuschen damit unverhohlen viele ihrer Wähler.

Auch die neuen Bewohner des geplanten Baugebietes werden sich definitiv ganz schön umschauen. Die SPD plant daher einen Änderungsantrag einzureichen, der diesen unpathetischen und inkonsequenten Vorstoß verhindern soll.

Das aktuelle Sommertheater bei der Rödermärker CDU wollte Diekmann und die SPD hingegen nicht kommentieren. „Dies ist Sache der CDU. Da halten wir uns raus“, so die Sozialdemokraten abschließend.


SPD Rödermark. Kritik an
„neuer“ Schwarz/ Grünen Koalition

SPD Rödermark. Kritik an -neuer- Schwarz/ Grünen Koalition07.06.2017 – ( KOD )

 
PM SPD-Rödermark

Rödermark Hainchesbuckel
Rödermark Hainchesbuckel

Kritik an „neuer“ Schwarz/ Grünen Koalition

Die SPD und Samuel Diekmann monieren die Versprechen vor der Wahl und was danach wirklich passiert.
Die CDU führte Gespräche mit der Opposition, in denen man so getan hat, als sei die Koalitionsfrage noch offen. Wie so oft muss das aber im Nachgang als ein Täuschungsmanöver gewertet werden! Die CDU traf sich jeweils einmal mit der SPD und den anderen Oppositionsparteien. Das Gespräch – so sagte man es hinter vorgehaltener Hand – sei sehr konstruktiv und vielversprechend gewesen.
Die Strassenbeitragssatzung:
Lesen Sie hier die ganze Pressemeldung der SPD-Rödermark

 


Straßensanierung „umsonst“?
CDU/AL machen leere Versprechungen!

Kompensationsmaßnahmen. Straßenbeitrag19.05.2017 – ( KOD )

 
Pressemeldung der SPD Rödermark.

Straßensanierung „umsonst“?
CDU/AL machen leere Versprechungen!
Straßensanierung zum Nulltarif, damit startete CDU/AL die letzte Versammlung im Stadtparlament. Kurz vor Beginn legten diese einen Antrag vor, nachdem die lange nicht zur Kenntnis genommene Notwendigkeit einer Straßenbeitragssatzung nun durch Streichung anderer Gebührensenkungen für die Bürger kompensiert werden soll.

Nicht nur die SPD Fraktion im Stadtparlament war überrascht, als der Antrag plötzlich auf dem Tischen lag. In keiner Ausschusssitzung war zuvor darüber gesprochen worden, obwohl das Regierungspräsidium die Einführung einer Straßenbeitragssatzung als verbindliche Auflage schon seit 2014 anordnet. Bereits bei den Haushaltsgenehmigungen der Vorjahre habe die Aufsicht darauf hingewiesen, dass eine Straßenbeitragssatzung erforderlich sei, um die kommenden Haushalte 2017/2018 genehmigen zu können.

Bürgermeister Roland Kern setze mit dieser Vorgehensweise sein taktisches Verhalten zur Straßenbeitragssatzung fort. Er hatte trotz des Wissens um die drohende Auflage einer solchen Maßnahme noch im Wahlkampf den Eindruck erweckt, eine solche Gebühr würde Rödermark erspart bleiben. Fraktionsvorsitzender Diekmann hatte im vergangenen BGM Wahlkampf als Kandidat wiederholt darauf aufmerksam gemacht.

Als Streichungsmöglichkeit wurde von Bürgermeister und AL/CDU unter anderem die Senkung der Grundsteuer genannt. Norbert Schultheis führte als Sprecher der SPD Fraktion dazu aus, dass das Regierungspräsidium eine solche Rochade der Mittel sicher nicht genehmigen werde, auch wenn Rödermark zum Zeitpunkt der Einführung der Straßenbeitragssatzung einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen könne.

So hat die Mehrheit der Stadtverordneten für die Bürgerversammlung schon eine Kompensation der zu zahlenden Straßenbeiträge vorgeschlagen. „Angesichts der Kassenkredite der Stadt in Höhe von 37 Millionen € und der Ankündigung des Hessischen Innenministeriums, durch Erlass den Abbau dieser Kassenkredite zu erzwingen, erscheint die Forderung nach Kompensationszahlung durch Steuersenkungen nicht nur unwahrscheinlich, sondern ist eine bewusste Nebelkerze, um von der Erhebung eines Straßenbeitrages abzulenken,” kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende die Absicht der CDU-ALMehrheit.

Wenn die Erhebung von Straßenbeiträgen bei grundhafter Erneuerung einer Straße schon nicht abgewendet werden könne, so sollten sich die Anteile, die die Bürgerinnen und Bürger zu entrichten haben, aber nicht an der maximal möglichen Höhe orientieren.

Die SPD-Fraktion, so ihr Vorsitzender, werde zu dem Vorschlag des Magistrates, dass der Anteil der Stadt an den Straßensanierungskosten 25% bzw. 30% betragen solle, auf jeden Fall einen Änderungsantrag einbringen.
In benachbarten Städten, die diese Abgabe schon länger erheben, trägt die Stadt teilweise bis zu
65% der Kosten. Ein höherer Anteil wäre unter bestimmten Umständen auch möglich, wenn die Abrechnungsgebiete dementsprechend zugeschnitten werden könnten

Wenn Bürgermeister Roland Kern eine detaillierte Planung über Streichungen und Kürzungen von Leistungen der Stadt, verbunden mit einer detaillierten Planung über die Sanierung der Straßen vorlegt, ist die SPD natürlich bereit, darüber in eine Diskussion einzutreten. Erst dann sollte eine Bürgersversammlung durchgeführt werden, in der die Bürger Rödermarks tatsächlich beurteilen können, wie es finanziell in Rödermark weitergehen könnte.

Beim gegenwärtigen Informationsstand ist eine Bürgerversammlung zur Straßenbeitragssatzung nicht sinnvoll.

Pressemitteilung
Datum: 18.05.2017
Pressesprecher: Jonathan Leu
0172-2331618
presse@spd-roedermark.de


Rödermark
Zehn Monate für neues Ortsschild

Rödermark. Zehn Monate für neues Ortsschild03.05.2017 – ( KOD )

 

Da fragt man sich schon, WARUM ist bei der OP die Kommentarfunktion für einen doch so harmlosen Artikel gesperrt? Gibt es die Möglichkeit, die Kommentarfunktion auf Antrag unterbinden zu lassen?

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Fast ein Jahr lang hat es gedauert, bis den guten Worten die Tat folgte. Ende Juni 2016 war auf der Landesstraße 3097 zwischen Rodgau-Rollwald und Ober-Roden eine Radfahrerin bei einem Verkehrsunfall getötet worden.

Die Unfallstelle sollte danach „unbürokratisch und schnell“ entschärft werden. So hatte es der Magistrat versprochen. Diese Woche wurde das Versprechen nun endlich – zum Teil – eingelöst. [..] Lesen Sie den Artikel bei OP-Online.

Siehe auch
SPD Rödermark. Nach 10 Monaten die Verwaltung mal angestupst.
 
 
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Verwaltung Rödermark. Nach
10 Monaten mal angestupst.
Nachtrag

Verwaltung Rödermark. Nach 10 Monaten ein angestupst02.05.2017 – ( KOD )

 
Heute, 3.5.2017 erhalte ich vom Fragesteller (SPD Rödermark) die Info, das Ortsschildchild wurde versetzt.
Diese Woche wurde das Versprechen nun endlich – zum Teil – eingelöst. [..] Lesen Sie den Artikel bei OP-Online.

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SPD Rödermark. Die Verwaltung nach 10 Monaten mal angestupst

Sachverhalt: Vor rund 10 Monaten stellte die SPD Fraktion eine Anfrage zur Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder Straße – hier sollte unteranderem erfahren werden ob eine Ortsschildverschiebung möglich sei. In der Antwort des Magistrats hieß es damals: […]

Frage: Wie sah diese schnelle und unbürokratische Reaktion der Stadtverwaltung in den letzten 10 Monaten aus? Was ist bisher von Seiten der Verwaltung in diesem Bereich getan worden und wann ist erstens mit der Ortsschildumstellung und zweitens mit einem Fahrbahntrenner zu rechnen?

Lesen Sie hier die ganze Anfrage der SPD Rödermark zum Stand der Dinge nach 10 Monaten Bearbeitungszeit.
 
 


SPD Rödermark. Fraktion diskutiert
mit neuen Mitgliedern

SPD Rödermark. Fraktion diskutiert mit neuen Mitgliedern01.05.2017 – ( KOD )

 
Presseinformation der SPD Rödermark

SPD Rödermark. Fraktion diskutiert mit neuen Mitgliedern
Nachdem die SPD Rödermark Anfang April gleich vier neue Parteimitglieder in ihren neuen Vorstand wählte, lud jetzt die Fraktion gleich alle neuen Mitglieder zu einer offenen Fraktionssitzung in den bayrischen Löwen in Urberach ein.

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SPD Rödermark. Fraktion diskutiert
mit neuen Mitgliedern


SPD Rödermark.
Jahreshauptversammlung

SPD Rödermark. Jahreshauptversammlung10.04.2017 – ( KOD )

 


PM der SPD Rödermark

Rote Auferstehung zu Ostern der SPD Rödermark

Die SPD Rödermark bekommt den Aufschwung zu spüren, 6 Mitglieder sind neu in die Partei eingetreten. 4 davon bei der Jahreshauptversammlung in den Vorstand gewählt worden. Laut Hidir Karademir ( 1. Vorsitzender ) ist es nicht alleine der Schulzeffekt, der den frischen Wind beschert. Es gibt zu viele Missstände vor der Haustüre, was junge Leute bewegt mitzumischen und dem hohen Durchschnittsalter der Partei gut tut.

Die SPD Rödermark erlebt einen Aufschwung zu Ostern. Am 08.04.2017 fand die Jahreshauptversammlung mit den Vorstandswahlen statt. Gleich 4 neue Mitglieder kann die SPD in ihrem Vorstand begrüßen: 3 neue Beisitzer Andrea Winn, Gülbahar Karademir und Bernd Benemann. Armin Lauer und Klaus-Joachim Rink verstärken zudem den Vorstand. Neuer Pressesprecher ist Jonathan Leu. Hidir Karademir bleibt weiterhin 1. Vorsitzender. 2 neue Stellvertreter Anke Rüget und Heike Zeller verstärken den Vorsitz. Der Kassenwart bleibt Johann Rudolf Christ und Jochen Zeller ist ab sofort der Schriftführer der Partei. Somit ist der Vorstand gut aufgestellt.

Die Herausforderungen, welche es zu bewältigen gilt sind groß gibt Samuel Diekmann (Fraktionsvorsitzender) wieder. In Rödermark geht es nicht voran. Viele genehmigte Anträge wurden in den letzten 12 Monaten nicht weiter verfolgt. Der Freie-WLAN-Hotspotausbau stagniert, die Innenstadt ist „tot“ und die Ortsschildverschiebung am Karnweg zur Verkehrsberuhigung wurde auch nicht angegangen, dafür „brummt“ der Friedhof gibt Diekmann unzufrieden wieder. Roland Kern (Bürgermeister) geht es mit Gemütlichkeit an, so tut es den Anschein. Ein erkennbarer Fortschritt, für die Bürger Rödermarks wäre schon schön und dringend notwendig.