Flächenentwicklung – prosperierende Kleinstadt
oder beschauliche Oase der Ruhe?

Rödermark. Flächenentwicklung – prosperierende Kleinstadt oder beschauliche Oase der Ruhe? Grüne Mitte16.09.2016 – ( KOD )

 
Flächenentwicklung – prosperierende Kleinstadt oder beschauliche Oase der Ruhe?

[..]Aktuell liegen von allen 5 Fraktionen im Rödermärker Stadtparlament Anträge zur Flächenentwicklung vor, die Ende September erstmals beraten werden. FDP und FWR bleiben bei ihrer Linie, die SPD hat ihre Vorstellungen nun etwas konkretisiert und die CDU hat ihre grünen Fesseln zumindest so weit abstreifen können, dass über Flächenentwicklung wieder nachgedacht wird. Das Thema wird uns noch über Jahre hinaus beschäftigen[…] Lesen Sie den ganzen Blog von Dr. Rüdiger Werner bei der FDP Rödermark.

 
 
Siehe auch
» Rödermark. Stadtleitbild 2005
» Bürgermeisterkandidat der FDP Tobias Kruger bei den Freien Wähler
 
 


Kerbauftakt in Urberach.
Hier beim „Herrschwert“

Kerbauftakt in Urberach. Hier beim Herrschwert03.09.2016 – ( KOD )

 
Kerbauftakt in Urberach. Hier beim „Herrschwert“
Gestern bei bester Laune angetroffen. Der Bürgermeisterkandidat der FDP Rödermark mit seinem Fraktionskollegen Dr. Rüdiger Werner zum Kerbauftakt in Urberach. Hier beim „Herrschwert“ (Hof der Metzgerei Knapp in Urberach) 

Kerbauftrakt Urberach. Hier Herrschwert
Kerbauftrakt Urberach. Hier beim Herrschwert. Tobias Kruger (r) Rüdiger Werner (l)

 


FDP-Rödermark.
Blogeintrag Dr. Rüdiger Werner.

 FDP-Rödermark. Blogeintrag von Dr. Rüdiger Werner zu der Schulentwicklung in Rödermark05.09.2013 – ( KOD )
 
 
Blogeintrag auf der Webseite der FDP-Rödermark

“Koalition nicht an der Schulentwicklung in Rödermark interessiert“ – von Dr. Rüdiger Werner
 
Dr. Rüdiger Werner Bericht aus einer seltsamen Ausschusssitzung oder: Wie Politik in Rödermark funktioniert.
 
Donnerstagabend, 29. August, 19:30 Uhr, Sitzungssaal im Rathaus Urberach: eine Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses der Stadt Rödermark beginnt. Neben den originären Themen Wirtschaftsförderung und Stadtfinanzen werden in diesem Ausschuss noch einmal alle Punkte der Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung aufgerufen und Beschlussempfehlungen für dieses höchste Gremium ausgesprochen. Sollte aus Zeitgründen ein Punkt in einem der vorangegangenen Fachausschüsse nicht behandelt oder Nachbesserungen in den Beschlussempfehlungen nötig geworden sein, können hier auch Vorlagen nochmals diskutiert werden. An diesem Donnerstag fand übrigens das Rückspiel zur Euroleague-Qualifikation von Eintracht Frankfurt statt. Das sollte hier zwar keine Rolle spielen, aber …
weiterlesen


FDP-Rödermark.
Blogeintrag Dr. Rüdiger Werner.


Erster Stadtrat ehrenamtlich
von Dr. Rüdiger Werner

Erster Stadtrat ehrenamtlich
Erster Stadtrat ehrenamtlich – warum ich dafür bin ...'' von Dr. Rüdiger Werner09.02.2013 – ( KOD )
 
 
Erster Stadtrat ehrenamtlich – warum ich dafür bin …“ von Dr. Rüdiger Werner

[…]Was würde der Wegfall der Hauptamtlichkeit Erster Stadtrat bringen?
Genaue Zahlen sind mir nicht bekannt, ich kann nur schätzen. B2-Besoldung sind rund 6250 € + Zuschläge + Beihilfe + Pensionsrückstellungen + Spesen + Zulagen + Vergünstigungen + Büro + Sachkosten Büro. Da kommt man bestimmt auf über 10.000 € Personalkosten und 2.000 € Sachkosten im Monat. Ein ehrenamtlicher Erster Stadtrat kommt mit Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, Büro + Sachkosten/Spesen geschätzt auf mindestens 1.500 € Kosten im Monat. Die konkrete Einsparung liegt also in der Größenordnung 130.000 € im Jahr. Wirksam ab Juli 2013, macht bis 2018 etwa 720.000 €. Das sind also rund 2 % der jährlichen Einsparsumme, aber, da die Einsparung ja schon 2013 wirksam wird, 3,4 % der gesamten Konsolidierungssumme. Hört sich auf der einen Seite nicht viel an, auf der anderen Seite könnte man dafür die Einsparungen bei Straßensanierung, Grünpflege oder Vereinsförderung weniger drastisch ausfallen lassen.[…]Lesen Sie den ganzen Artikel bei der FDP-Rödermark

 
 
Artikel zu Kosten „Erster Stadtrat Rödermark“
Artikel bei OBEN SPAREN (Erster Stadtrat)
 
 


FDP Rödermark.
Das Spiel mit der Macht

FDP Rödermark. Das Spiel mit der Macht.Dr. Rüdiger Werner06.05.2012 – ( KOD )
 
 
Blogeintrag der FDP-Rödermark

29.04.2012
Haushaltsdebatte – das Spiel mit der Macht“ von Dr. Rüdiger Werner
 
Es gab einmal eine Partei, die war nach eigenen Angaben lange Jahre in Rödermark die führende Oppositionspartei. Diese Partei hatte einen politischen Gegner, der traditionell die stärkste politische Kraft vor Ort war und ist, den sie lautstark und mit aller Energie bekämpfte. Einer der Hauptkritikpunkte war immer die „Arroganz der Macht“, die die anderen an den Tag legten. Es gehe nicht um Inhalte, es gehe um Köpfe, um Vorteilnahme, um Machterhalt. Man selbst sei dagegen basisdemokratisch und sehe ausschließlich die Sache und das Wohl der Allgemeinheit im Vordergrund. Diese Bewertung mag zeitweilig sogar der Wahrheit entsprochen haben, aber Zeiten ändern sich bekanntlich … Heute koalieren die ehemaligen politischen Gegner miteinander – bislang sogar ohne Zwist in der Öffentlichkeit, man hat sich mit der Arroganz der Macht arrangiert und sehr schnell ein Verhalten an den Tag gelegt, dass sich in diesem Punkt nicht von dem des Koalitionspartners unterscheidet.[…]
 
Lesen Sie den Blogeintrag weiter auf der Webseite der FDP-Rödermark.

 
 
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Rödermark. Defizit könnte reell halbiert werden!

Rödermark. Defizit könnte reell halbiert werden!26.11.2011 – ( Pressemeldung der FDP-Rödermark )
 
 
 
Pressemeldung der FDP-Rödermark

71 Fragen und 35 Anträge – FDP nimmt Haushaltskonsolidierung ernst.
 
9,5 Mill. € – so hoch ist das für 2012 geplante Defizit im städtischen Haushalt. Wäre diese enorm hohe Summe ein einmaliger Fall, könnte man noch einigermaßen gelassen bleiben. Aber diese oder ähnliche Summen stehen seit Jahren am Ende der Bilanz und die Aussichten für die nähere und mittlere Zukunft sehen eher noch trüber aus. Über 60 Millionen Gesamtschulden, während des laufenden Jahres eine Eigenkapitalquote von 50 % unterschritten – wenn es ungebremst so weitergeht, ist Rödermark in weniger als 10 Jahren pleite, dann gehört jedes Gebäude, jede Straße den Gläubigern. Fakt ist: Rödermark lebt – wie viele andere Kommunen auch – seit Jahren deutlich über seine Verhältnisse. Dabei wird eigentlich kaum noch investiert, werden die Mittelwünsche der Verwaltung bei weitem nicht erfüllt, herrscht sichtbarer Sparzwang in der Stadt. Mit den zur Verfügung stehenden Einnahmen können die gesetzlichen Aufgaben der Kommune nicht einmal ansatzweise gedeckt werden.
 
Das ist die kritische Ausgangssituation, die die FDP Rödermark dazu veranlasst hat, ernsthaft und intensiv zu überlegen, welche Möglichkeiten Rödermark überhaupt noch hat, seinen Haushalt ansatzweise in den Griff zu bekommen. Während die meisten anderen politischen Kräfte noch die Augen verschließen und auf den Prinz warten, der Rödermark aus diesem Alptraum wachküsst, will die FDP handeln. Nach einer ausgiebigen internen Beratung und Fragerunde zum Entwurf des Haushaltes hat die FDP-Fraktion nun 35 Haushaltsanträge gestellt – eine absolute Rekordzahl für Rödermark. Darunter sind zweifelsohne sehr viele unpopuläre Vorschläge, die bei einer Umsetzung vielen Bürgern sehr weh tun würden.
 
Das liberale Haushaltskonzept steht dabei auf 3 Säulen: Erhöhung der Einnahmen, Senkung der Ausgaben und gewinnbringende Investitionen in Infrastruktur. Wichtigste Punkte bei den Einnahmeerhöhungen sind: die Einführung einer gerecht verteilten, wiederkehrenden Straßenbeitragsgebühr und die Erhöhung sämtlicher Gebühren in den städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen. Nach Einführung einer Schuldenbremse bei Neuinvestitionen ist das Budget für den Erhalt der Ortsstraßen chronisch unterfinanziert. Die neue, zweckgebundene Gebühr soll hier von den Bürgern mindestens 2 Millionen € jährlich generieren, um die dringend notwendigen Sanierungen und Ausbesserungen auch in Zukunft durchführen zu können.
 
Oftmals ist gar nicht bekannt, wie hoch die tatsächlichen Kosten für die Betreuung der Kinder in städtischen Einrichtungen sind. Öffentliche Subventionen in Höhe von 80–90 % der anfallenden Kosten kann sich kaum noch eine Kommune leisten. Rödermark bestimmt nicht, auch wenn das selbstverständlich wünschenswert wäre.
 
Rödermark hat eine der höchsten Personalquoten pro Einwohner aller Kommunen in Hessen. Daher ist selbstverständlich, dass bei den Ausgabesenkungen auch über verträglichen Personalabbau in der Verwaltung diskutiert werden muss. Dies führt zwangsläufig zu Verminderungen in den Angeboten und Leistungen. „Die Aufgabe der Politik ist es, diesen Schrumpfungsprozess aktiv zu moderieren. Der zunehmende Anspruch auf eine Rundumversorgung durch den Staat kann auf kommunaler Ebene bei derart desaströser Finanzlage nicht mehr einfach wie gehabt ‚Kopf in den Sand’ aufrecht erhalten werden“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Tobias Kruger.
 
Weitere Vorschläge der FDP betreffen den Wegfall vieler über die Jahre liebgewonnener freiwilliger Leistungen. Auch die Zusammenlegung einzelner Leistungen mit anderen Kommunen wird von der FDP gefordert. Zudem soll es wie in den vergangenen Jahren auch zu einer pauschalen Kürzung bei den Sach- und Dienstleistungen kommen. Selbstverständlich steht das Dauerthema „privater Investor für das hochdefizitäte Badehaus (>1 Mill. €/Jahr)“ ebenfalls wieder auf der Forderungsliste der FDP.
 
In manchen Punkten muss jedoch erst einmal mehr investiert werden, bevor sich langfristige Sparpotenziale erschließen. Dies betrifft z.B. die Verlagerung von deutlich mehr Verwaltungstätigkeiten ins Internet. Eine neue Homepage mit einem verbesserten Serviceangebot und modernen Interaktionsmöglichkeiten ist längst überfällig und wird seit Jahren (allein) von der FDP gefordert. Somit gibt es einige Bereiche, wo auch die FDP bereit ist, mehr Geld als bisher eingeplant in die Hand zu nehmen.
 
Fazit: würde man alle Vorschläge der FDP in die Tat umsetzen, so ließen sich damit 3–3,5 Millionen € Mehreinnahmen erzielen und die Ausgaben um 1,5–2,0 Millionen € kürzen. Fraktionsvize Dr. Rüdiger Werner: „Mehr ist bei den gegebenen Rahmenbedingungen kaum möglich. Jährlich 5 Millionen € weniger Defizit bedeutet aber zumindest: wir erkaufen uns mehr Zeit, während wir auf den weißen Ritter – sprich die Neuorganisation der kommunalen Finanzierung von Seiten des Gesetzgebers – warten“.
 
Die FDP ist nun sehr gespannt, wie die anderen Parteien ihre Vorschläge aufnehmen und wie viele der Vorschläge schließlich eine Zustimmung der Mehrheit finden. Der interessierte Bürger kann dies bei den Beratungen vom 22.–24.11. in den öffentlichen Ausschusssitzungen und vom 6.–9.12. in den öffentlichen Stadtverordnetensitzungen verfolgen. „In jedem Fall aber“, so Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger abschließend, „haben wir mit dem offenen Ansprechen auch sehr unbequemer und unschöner Konsolidierungsmöglichkeiten eine gänzlich denkverbotsfreie Haushaltsberatung angestoßen; die Karten liegen nun offen auf dem Tisch.“ (tk)

Quelle: FDP-Rödermark

 
Siehe auch
Ich glaub’ mich tritt ein Pferd von Dr. Rüdiger Werner
 
Rödermark und die Tontäfelchenfraktion
 
Könnte von Interesse sein
Mein kleiner Beitrag zum Haushalt von Rödermark.
 


Rödermark.
FDP zum Haushalt 2012

Rödermark. FDP zum Haushalt 201221.11.2011 – ( KOD )
 
 
 
Presseerklärung der FDP-Rödermark

FDP: Städtisches Defizit könnte bei ernsthaftem Sparwillen reell halbiert werden !
71 Fragen und 35 Anträge – FDP nimmt Haushaltskonsolidierung ernst
9,5 Mill. € – so hoch ist das für 2012 geplante Defizit im städtischen Haushalt. Wäre diese enorm hohe Summe ein einmaliger Fall, könnte man noch einigermaßen gelassen bleiben. Aber diese oder ähnliche Summen stehen seit Jahren am Ende der Bilanz und die Aussichten für die nähere und mittlere Zukunft sehen eher noch trüber aus. Über 60 Millionen € Gesamtschulden, während des laufenden Jahres eine Eigenkapitalquote von 50 % unterschritten – wenn es ungebremst so weitergeht, ist Rödermark in weniger als 10 Jahren pleite, dann gehört jedes Gebäude, jede Straße den Gläubigern. Fakt ist: Rödermark lebt – wie viele andere Kommunen auch – seit Jahren deutlich über seine Verhältnisse. Dabei wird eigentlich kaum noch investiert, werden die Mittelwünsche der Verwaltung bei weitem nicht erfüllt, herrscht sichtbarer Sparzwang in der Stadt. Mit den zur Verfügung stehenden Einnahmen können die gesetzlichen Aufgaben der Kommune nicht einmal ansatzweise gedeckt werden.
 
Das ist die kritische Ausgangssituation, die die FDP Rödermark dazu veranlasst hat, ernsthaft und intensiv zu überlegen, welche Möglichkeiten Rödermark überhaupt noch hat, seinen Haushalt ansatzweise in den Griff zu bekommen. Während die meisten anderen politischen Kräfte noch die Augen verschließen und auf den Prinz warten, der Rödermark aus diesem Alptraum wachküsst, will die FDP handeln. Nach einer ausgiebigen internen Beratung und Fragerunde zum Entwurf des Haushaltes hat die FDP-Fraktion nun 35 Haushaltsanträge gestellt – eine absolute Rekordzahl für Rödermark. Darunter sind zweifelsohne sehr viele unpopuläre Vorschläge, die bei einer Umsetzung vielen Bürgern sehr wehtun würden.

Das liberale Haushaltskonzept steht dabei auf 3 Säulen: Erhöhung der Einnahmen, Senkung der Ausgaben und gewinnbringende Investitionen in Infrastruktur. Wichtigste Punkte bei den Einnahmeerhöhungen sind: die Einführung einer gerecht verteilten, wiederkehrenden Straßenbeitragsgebühr und die Erhöhung sämtlicher Gebühren in den städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen. Nach Einführung einer Schuldenbremse bei Neuinvestitionen ist das Budget für den Erhalt der Ortsstraßen chronisch unterfinanziert. Die neue, zweckgebundene Gebühr soll hier von den Bürgern mindestens 2 Millionen € jährlich generieren, um die dringend notwendigen Sanierungen und Ausbesserungen auch in Zukunft durchführen zu können.
Oftmals ist gar nicht bekannt, wie hoch die tatsächlichen Kosten für die Betreuung der Kinder in städtischen Einrichtungen sind. Öffentliche Subventionen in Höhe von 80–90 % der anfallenden Kosten kann sich kaum noch eine Kommune leisten. Rödermark bestimmt nicht, auch wenn das selbstverständlich wünschenswert wäre.

Rödermark hat eine der höchsten Personalquoten pro Einwohner aller Kommunen in Hessen. Daher ist selbstverständlich, dass bei den Ausgabesenkungen auch über verträglichen Personalabbau in der Verwaltung diskutiert werden muss. Dies führt zwangsläufig zu Verminderungen in den Angeboten und Leistungen. „Die Aufgabe der Politik ist es, diesen Schrumpfungsprozess aktiv zu moderieren. Der zunehmende Anspruch auf eine Rundumversorgung durch den Staat kann auf kommunaler Ebene bei derart desaströser Finanzlage nicht mehr einfach wie gehabt ‚Kopf in den Sand’ aufrechterhalten werden“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Tobias Kruger.

Weitere Vorschläge der FDP betreffen den Wegfall vieler über die Jahre liebgewonnener freiwilliger Leistungen. Auch die Zusammenlegung einzelner Leistungen mit anderen Kommunen wird von der FDP gefordert. Zudem soll es wie in den vergangenen Jahren auch zu einer pauschalen Kürzung bei den Sach- und Dienstleistungen kommen. Selbstverständlich steht das Dauerthema „privater Investor für das hochdefizitäre Badehaus (>1 Mill. €/Jahr)“ ebenfalls wieder auf der Forderungsliste der FDP.

In manchen Punkten muss jedoch erst einmal mehr investiert werden, bevor sich langfristige Sparpotenziale erschließen. Dies betrifft z.B. die Verlagerung von deutlich mehr Verwaltungstätigkeiten ins Internet. Eine neue Homepage mit einem verbesserten Serviceangebot und modernen Interaktionsmöglichkeiten ist längst überfällig und wird seit Jahren (allein) von der FDP gefordert. Somit gibt es einige Bereiche, wo auch die FDP bereit ist, mehr Geld als bisher eingeplant in die Hand zu nehmen.

Fazit: würde man alle Vorschläge der FDP in die Tat umsetzen, so ließen sich damit 3–3,5 Millionen € Mehreinnahmen erzielen und die Ausgaben um 1,5–2,0 Millionen € kürzen. Fraktionsvize Dr. Rüdiger Werner: „Mehr ist bei den gegebenen Rahmenbedingungen kaum möglich. Jährlich 5 Millionen € weniger Defizit bedeutet aber zumindest: wir erkaufen uns mehr Zeit, während wir auf den weißen Ritter – sprich die Neuorganisation der kommunalen Finanzierung von Seiten des Gesetzgebers – warten“.

Die FDP ist nun sehr gespannt, wie die anderen Parteien ihre Vorschläge aufnehmen und wie viele der Vorschläge schließlich eine Zustimmung der Mehrheit finden. Der interessierte Bürger kann dies bei den Beratungen vom 22.–24.11. in den öffentlichen Ausschusssitzungen und vom 6.–9.12. in den öffentlichen Stadtverordnetensitzungen verfolgen. „In jedem Fall aber“, so Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger abschließend, „haben wir mit dem offenen Ansprechen auch sehr unbequemer und unschöner Konsolidierungsmöglichkeiten eine gänzlich denkverbotsfreie Haushaltsberatung angestoßen; die Karten liegen nun offen auf dem Tisch.“ (tk/rw)
 
Hier das Original
 

Lesen Sie auch
FDP Rödermark. Zum Haushalt 2012. Dr. Rüdiger Werner
 
Rödermark. Strassenbeitragssatzung, Strassenbeitrag Anfrage an die Bürgermeisterkandidaten.
 
Könnte von Interesse sein
Mein kleiner Beitrag zum Haushalt von Rödermark.
 
 


FDP Rödermark. Zum Haushalt 2012
Dr. Rüdiger Werner

FDP Rödermark. Zum Haushalt 2012 Dr. Rüdiger Werner22.10.2011 – ( Webseite der FDP )
 
Leider habe ich diesen Artikel im Blog der FDP erst heute entdeckt. Hoffentlich ist das denjenigen, die den Fragebogen der Stadt Rödermark bereits ausgefüllt und abgeschickt haben, nicht auch passiert.
 
Ein solches Papier mit diesen Informationen und Mut zum UNPOPULÄREN haben die anderen Parteien in Rödermark (noch) nicht vorzuweisen.
 
Rödermarks Haushalt – keine Aussicht auf Rettung?“ von Dr. Rüdiger Werner (FDP-Rödermark)
 
Ein Blogeintrag bei der FDP Rödermark von Dr. Rüdiger Werner

Laut Bund der Steuerzahler Hessens hatte Rödermark Ende 2010 27,3 Mill. € Schulden und steht damit mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von etwas mehr als 1.000 € im Kommunalvergleich ganz gut da. Was bei dieser Rechnung nicht erwähnt wird, ist der 2. Finanzierungstopf, der in den letzten Jahren fast ausschließlich zur Finanzierung des Rödermärker Defizits herangezogen wurde: die Kassenkredite. Diese sind in etwa vergleichbar mit den Dispokrediten der normalen Bankkunden, d.h. es handelt sich um Kontoüberziehungs¬kredite zur Deckung der laufenden Kosten, zur Gewährung von Liquidität. Im Normalfall – in Rödermark z.B. zu Walter Faust’s Zeiten – kam man mit weniger als einem Monatsgehalt für die Angestellten aus, 200.000 DM Kassenkredite wurden mir zugetragen….Lesen Sie weiter bei der FDP-Rödermark

 
Vielfach muss man Ihnen Recht geben Herr Dr. Werner. Leider werden Sie im Stadtparlament wohl kaum Zustimmung erhalten 🙁
 
 
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Gestaltungssatzung Rödermark.
Ist Bürgermeister Kern an allem Schuld?

Gestaltungssatzung. Bürgermeister Kern ist an allem schuld.17.01.2011 – ( KOD ) Ich will hier nicht die Gestaltungssatzung an sich diskutieren sondern nur aus der Sicht eines Bürgers den Weg dorthin aufzeigen.
 
Die in 2008 EINSTIMMIG von der STAVO in Auftrag gegebene Gestaltungssatzung wird wohl nicht kommen. Aber was sich derzeit auf der politischen Bühne diesbezüglich abspielt, ist einfach beschämend. Durch die Bank wird von den Parteien (man mag mich korrigieren. Die FDP nicht) jetzt eine Gestaltungssatzung abgelehnt und der schwarze Peter für den Unmut in der Bevölkerung Bürgermeister Kern zugeschoben.

Es ist leider festzustellen, dass Bürgermeister Roland Kern hier seiner Verantwortung nicht gerecht wurde. Bürgermeister Roland Kern ist der für die Stadtplanung zuständige Dezernent. Kern hat es unterlassen, die Bedeutung stadtplanerischer Festlegungen für den historischen Ortskern von Ober-Roden herauszustellen…Quelle CDU-Rödermark

Die SPD habe sich daher entschieden, einer Gestaltungssatzung solange keine Zustimmung zu erteilen, bevor die Bürgerinnen und Bürger nicht umfänglich und vollständig informiert wurden….Quelle SPD-Rödermark

Für die Aufhebung des Beschlusses zur Erstellung einer Gestaltungssatzung für den Ortskern von Ober-Roden hat sich die Andere Liste (AL) nach nochmaliger Beratung ausgesprochen. Stattdessen soll der Magistrat beauftragt werden, Leitlinien für die Behandlung von Bauanträgen für den Ortskern zu erarbeiten…. Quelle AL/Die Grünen.

 
Zur Erinnerung
Der Magistrat wurde bei der 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark vom 17.06.2008 von ALLEN im Stadtparlament vertretenen Parteien beauftragt eine Gestaltungssatzung zu erstellen. Die Liste der Stadtverordneten die diesem Antrag zugestimmt haben finden sie hier.

Bei dem Beschluss/Auftrag ist folgenden Absatz wichtig.

4.) eine Anhörung zu dem Thema “Gestaltungssatzung für die Ortsmitte Ober-Roden” im Rahmen einer Sondersitzung des zuständigen Fachausschuss „BUS&I“ durchzuführen. Ziel dieser Anhörung ist neben der frühzeitigen und vollumfänglichen Einbindung der Bevölkerung die Erläuterung der sachlichen und rechtlichen Bedeutung einer Gestaltungssatzung.

Es kann sich jetzt jeder Bürger seine Meinung bilden ob NUR unser Bürgermeister Kern für die miserable Umsetzung des Auftrags die Schuld trägt oder ob nicht evtl. die 45 Mitglieder der STAVO ( also die Parteien ) einen GROßE Mitschuld trifft.
 
Ich habe diesbezüglich schon den einen oder anderen Stadtverordneten darauf angesprochen. Man hat jegliche Mitschuld von sich gewiesen. Man hat den Magistrat beauftragt und in den Ausschüssen mal nachgefragt :-(. Das war es dann auch.
 
Da fragt man sich doch als unbedarfter Bürger: Hat die Stadtverordnetenversammlung nicht auch die Aufgabe innerhalb von zwei Jahren einmal dezent nachzufragen.
Wie steht es um die » vollumfänglichen Einbindung der Bürger «?
Wann gedenkt der Magistrat die Bevölkerung mit einzubinden?
 
Sehen wir einmal in die Geschäftsordung der Stadtverordnetenversammlung. §16 auf Seite 10.

(1) Stadtverordnete sowie Fraktionen können zu Zwecke der Überwachung der Verwaltung schriftliche Anfragen

Wenn ich das so richtig verstehe haben die Stadtverordneten schon die Möglichkeit den Magistrat nach dem Stand der Dinge zu befragen. Wenn dieser, der Magistrat, dann nicht wie beschlossen die Bevölkerung mit einbezieht, hätte man das, wie auch bei anderen Vorgängen (z.B. Bahnhof), frühzeitig anmahnen können. Die Vorgehensweise des Bürgermeister Kern ist eine Sache. Aber, die STAVO kann sich nicht so einfach aus der Verantwortung stehlen.
Die Parteien haben sich wohl nicht vorstellen können das ein derartiger Widerstand der Bevölkerung, auch von denjenigen, die nicht einen einzigen Blick in die Gestaltungssatzung geworfen haben, möglich ist.
 
So wie ich das sehe steht nur noch die FDP zu dem damals gefassten Beschluss einer Gestaltungssatzung. Lesen Sie hierzu den Artikel von Dr. Rüdiger Werner.
 
Gestaltungssatzung: Ein Glanzstück aller Rödermärker Politiker.
 
 
Siehe die älteren Artikel:
» Rödermark. Die FDP zur Gestaltungssatzung.
» Rödermark. Gestaltungssatzung. Termine zur Einsicht.
» Rödermark. Veranstaltung zur Gestaltungssatzung
» Antrag der CDU/FDP. Gestaltungssatzung
 
Nachtrag 18.01.2011
Heute auf der Homepage der Stadt Rödermark.
Bürgerbeteiligung zur Gestaltung des Ortskerns von Ober-Roden am 27.1.2011