Rödermark. Neues
Gewerbegebiet Hainichsbuckel

Rödermark. Neues Gewerbegebiet Hainichsbuckel. Aktionsprogramm CDU, AL/Die Grünen16.06.2017 – ( K.-O. Donners )

[..] Das Gewerbegebiet am „Hainchesbuckel“, das CDU und AL von vier auf zehn bis zwölf Hektar erweitern wollen, häuft mehr Probleme an, als es löst. Das sagt ein Unternehmer, dem die schwarz-grüne Koalition mit ihren Plänen eigenem Bekunden zufolge langfristig Sicherheit bieten will. Doch Jörg Rügemer, Geschäftsführer eines Bagger-, Fuhr- und Recyclingbetriebs, befürchtet genau das Gegenteil.[..] Quelle: OP-Online

 
Bei folgender Aussage muss ich Herrn Rügemer widersprechen:

[..]Doch Jörg Rügemer hält das für Augenwischerei: Die Mini-Ortsumgehung würde durch geschützte Landschaft verlaufen und dürfte politisch kaum durchsetzbar sein.[..]

Daran – politisch kaum durchsetzbar – glaube ich nicht. Nachdem die Grünen viele ihre Grundsätze über den Haufen geschmissen haben, dürfte politisch auch ein Hochhaus in einem Naturschutzgebiet möglich sein. Darf nur nicht die die „Grüne Mitte“ sein.

 
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» Dreieich Zeitung 14.06.2017. Aktionsprogramm CDU, AL/Die Grünen.
20 Hektar für neue Gewerbegebiete. AL verteidigt Baupolitik


Rödermark HFW.
In 2010 Hui in 2017 Pfui

Rödermark. HFW, Kreisumlage, Kinderbetreuung15.06.2017 – ( K.-O. Donners )


 
Ausschusssitzung Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss 14.07.2017
Bedingungsloser Gehorsam?

Kreisumlage nicht erhöhen. CDU und SPD müssen ihren Leuten im Kreis die Stange halten. Wäre schlimm, wenn die hiesigen Stadtverordneten zugunsten Rödermärker Bürger einknicken. Im Kreis hatten die Grünen keine Meinung. Dafür hatte AL/Die Grünen im Ausschuss jede Menge Meinung -. CDU, AL/Die Grünen, SPD und FWR werden bei der Stadtverordnetenversammlung wahrscheinlich – gegen den FDP Antrag, gegen einfrieren der Kreisumlage 2017/2018, FÜR eine mögliche höhere Belastung Rödermärker Bürger – stimmen.
Hmmm FWR. FREIE WÄHLER Kreis Offenbach lehnen angedachte Erhöhung der Kreis- und/oder Schulumlage ab.

Vorab muss ich gestehen, mit dem Thema – Kreisumlage – habe ich mich noch nicht im Detail befasst. Will ich auch nicht. Doch was da aber gestern vorging, meine ich ein wenig einordnen zu können. Es ging darum, dass ein Antrag gestellt wurde, mit dem die Stadt Rödermark den Kreis auffordert, die Kreisumlage nicht zu erhöhen bzw. an den –beschlossenen Hebesätzen für die Kreis- und Schulumlage festzuhalten.- Erhöhung der Kreisumlage können Sie in etwa gleich setzen mit einer Grundsteuer B Erhöhung für die Bürger in Rödermark.

Der Hammer kommt jetzt. Nur die antragstellende Fraktion will in der Stadtverordnetenversammlung diesem Antrag zustimmen. Es gab sogar tiefe Seufzer, als Herr Kruger nicht gewillt war, diesen Antrag zurückzuziehen. Für mich unhaltbare Argumente gegen diesen Antrag kamen vom hauptamptichen Magistrat, CDU, AL/Die Grünen und SPD. Es geht doch lediglich darum, ein Zeichen zu setzen und den Kreis aufzufordern, die Kreisumlage NICHT zu erhöhen.

Merkwürdig der Sinneswandel der AL/Die Grünen. Hat diese Fraktion nicht in 2010 einen Antrag mit gleichlautendem Sinn gestellt? Und jetzt lehnen sie einen solchen Antrag ab. In 2010 empfanden die Grünen die Erhöhung der Kreisumlage noch als UNERTRÄGLICH. In 2017 ist man dann dagegen, einer solch möglichen Erhöhung zu widersprechen. Was hat sich da in der Gesinnung geändert? Nebenbei, DAGEGEN sind die Grünen in Rödermark, OHNE Meinung im Kreis. Evtl. sogar die gleiche Person.

2010: [..]Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark lehnt eine Erhöhung der Kreisumlage ab und fordert den Landkreis Offenbach auf, alles zu tun, um diese Erhöhung nicht wirksam werden zu lassen.[..] Quelle bgb.roedermark.de

Nicht nur die AL/Die Grünen wollten mit diesem Antrag die Erhöhung der Kreisumlage abwehren. Alle Fraktionenhaben sich am 29.06.2010 entschlossen, einen Interfraktionellen Antrag zur Abstimmung vorzulegen.

Es gab im gestrigen HFW noch viel ungereimtes von CDU, SPD und AL/Die Grünen und dem hauptamtlichen Magistrat, die gegen den jetzigen Antrag (Vom Sinn her nahezu identisch mit dem Antrag aus 2010 unter Punkt 2) wetterten. Für mich deshalb nicht nachvollziehbar, weil es in dem Antrag einzig und alleine darum geht, eine Erhöhung der zu leistenden Zahlung der Stadt Rödermark zum Wohle der Bürger abzuwehren. Warum und weshalb man der möglichen Erhöhung einer Umlage ohne Protest und bestimmt auch gegen den Bürgerwillen akzeptiert, ist mir völlig schleierhaft.

Der FDP-Antrag im Kreistag, die Keisumlage stabil zu halten, wurde mit den Stimmen der CDU und SPD ABGELEHNT. Die Grünen haben sich ENTHALTEN.

Der Antrag der FDP-Fraktion wird beraten.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Kreistag mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und SPD, gegen die Stimmen der Fraktionen von AfD, FDP und Die Linke, bei Stimmenthaltung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, den Antrag der FDP-Fraktion abzulehnen. Quelle: Kreis Offenbach

Kinderbetreuung
Wo ich mich langsam ausklinken werde, ist das Thema Kinderbetreuung. Die Kosten, die da auf uns zukommen werden, übersteigen meine Vorstellungskraft. Hinzu kommt noch die unterschiedliche Einstellung beim hauptamtlichen Magistrat zur KiTa Motzenbruch. „Der Motzenbruch ist nicht zu halten“ und „Den Motzenbruch kann man nicht aufgeben“. Über die Zahlen, die im Kindergartenbedarfsplan stehen, gibt es auch unterschiedliche Meinungen.
In der Odenwaldstraße, ca. 200 Meter Luftlinie vom Kindergartenneubau – Alter Festplatz -, entsteht für 51 Kinder eine weitere KiTa, die von der Stadt für 20 Jahre angemietet werden soll. Und das soll noch immer nicht reichen. Siehe auch Zusammenfassung KiTa

Schätzen wir die Kosten für die KiTa Odenwaldstraße, die sicherlich erst im Haushaltsplan 2019 zum Tragen kommen, auf ca. 350.000,00 Euro p. Jahr. Hat die Stadt dann noch Geld für die großartig angekündigte Kompensation der Straßenbeiträge über die Grundsteuer?

Siehe auch
 
 16.05.2017 „lehnen die FREIE WÄHLER im Kreis Offenbach die bereits durch die Verwaltung angedachte Erhöhung der Kreis- und/oder Schulumlage ab.

 2010 Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erhöhung der Kreisumlage für Rödermark unzumutbar


Rödermark.
Straßensatzung erst im Herbst

Rödermark. Straßensatzung, wiederkehrende Beiträge erst im Herbst12.06.2017 – ( K.-O. Donners )

 
Rödermark. Straßensatzung erst im Herbst

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Da die Stadt mit ihrem geplazten Doppelhaushalt 2017/2018, mit der jetzt neu zu beantragenden Haushaltsgenehmigung für 2018 bis Dezember 2017 Zeit hat, hat man auch Zeit sich zu den ?offenen? Fragen zum Straßenbeitrag Gedanken zu machen.

Ob die von der CDU (nicht vom Magistrat -Bürgermeister, Erster Stadtrat-) eingeforderte Bürgerversammlung den Ausschlag gegeben hat, oder die eingereichten Änderungsanträge (z.B. FDP*1) zum Straßenbeitrag; wer weiß?

Der Artikel bei OP-Online besagt, dass die Abstimmung zur Satzung zum Straßenbeitrag in den Oktober verschoben wurde. Der Hinweis, – die offenen Fragen haben den Magistrat zum Umdenken bewogen -, kann eigentlich nicht der wahre Grund gewesen sein. Man will wohl damit zeigen – wir haben auf die Bürger gehört und uns nochmal vertagt -. Umdenken bei den Abrechnungsgebieten? Das war schon Thema vor der Bürgerversammlung und bereits in einem Änderungsantrag formuliert. Man kann noch zwei weitere Parameter in der Mustersatzung anpassen. Den Gemeindeanteil und die Vorauszahlung. Damit hat es sich aber auch schon. Mehr gibt es meines Wissens nicht an der Satzung zu drehen. Und all diese Punkte waren VOR der Bürgerversammlung bekannt.

Schaun mer mal, ob letztendlich die Satzung dabei herauskommt, die die FDP Rödermark vorgeschlagen hat: – drei Abrechnungsgebiete, 40% Gemeindeanteil für ALLE, keine Vorauszahlung -.

Ein sehr geschickter Schachzug von Bürgermeister Kern die Abstimmung zu verchieben: „wollen wir die Anregungen aus der Bürgerschaft ausführlich erörtern.“ (Quelle OP-Online). Der BM hat ja Zeit bis Ende 2017. Dann hat der Kämmerer (R.Kern) den zweiten Teil eines geplatzten Doppelhaushalt erneut zur Genehmigung vorzulegen. Voraussichtlich MIT einer Straßenbeitragssatzung.

Man kann es nicht oft genug wiederholen – Vor mehr als drei Jahren hat die Verwaltung mit der Ausarbeitung einer Straßenbeitragssatzung begonnen -. Zeit genug für eine wasserdichte Satzung (z.B. Abrechnungsgebiete, Gemeindeanteil) war vorhanden.

Schön wäre es gewesen, wenn man hätte lesen können, Bürgermeister Kern kämpft auf allen Ebenen dafür, dass es KEINEN Straßenbeitrag gibt und dafür eine Finanzerung über die Grundsteuer. – Kompensation ist keine gute Idee -.
Eine Grundsteuer B Erhöhung (geht zurzeit in Rödermark leider nicht. Oder?) von 100 Prozentpunkte wäre der Betrag, den wir für 1 Mio. grundhafter Sanierung benötigen. Ich denke, auch wenn wir den Schutzschirm verlassen haben, wird es ohne den scheiß Straßenbeitrag nicht gehen. Scheiß Straßenbeitrag deshalb, weil die Verwaltungskosten recht hoch sind, die bei einer Grundsteuer B Erhöhung nicht anfallen.
Eine Beitragssatzung über die Grundsteuer B, wurde im Blog für Rödermark mehrfach als – Königsweg – bezeichnet. Viel Geld hätte dann der Kämmerer zur Verfügung, um weiterhin wertvolle Scherben zu spülen.

» Artikel bei OP Online.
 
Siehe auch
Zusammenfassung Straßenbeitrag, wiederkehrende Beiträge
» 21.06.2017 Leserbrief in der Offenbach Post zur Bürgerversammlung Straßenbeitrag.

 
 
*1Erstellungsdatum ist nicht gleich Einreichdatum.
 


Rödermark.
Landesteuer für Störche

Rödermark. Landesteuer für Störche09.06.2017 – ( Satire )

 
Rödermark verlangt für Vögel Überflugsteuer, Nest- bzw. Nistkastensteuer und Landesteuer

Zwei verliebte Störche
Zwei verliebte Störche

Was für ein wundervolles Bild. Nicht die Bildqualität, sondern die verliebten Störche. Kurz nach dieser Aufnahme saß das Liebespaar auf der Wiese und ich hatte die Möglichkeit zu einem kleinen Interview.

I: „Na ihr beiden, wird es in 2018 Nachkommen von euch in Rödermark geben?

S:„Wie es zurzeit aussieht nicht. Wir sind am packen und werden wohl nach Eppertshausen ziehen.“

Jetzt war ich doch ein wenig erstaunt. Die Einraumwohnung, die der NABU gebaut hat, ist doch wirklich gut gelungen.

I: „Warum nach Eppertshausen. Gefällt es euch in Rödermark nicht?“

S: „Doch schon, aber nachdem es jetzt klar ist, dass Rödermark jeden Cent für die Kompensation der Straßenbeiträge benötigt, ist das Nisten für Rödermärker Vögel sehr teuer geworden.“

I: „Hä ?????“

S: „Rödermark verlangt ab 2018 eine Überflugsteuer, Nest- bzw. Nistkastensteuer und Landesteuer. Da sich Neststeuer auf die Größe bezieht, ist unsere Einraumwohnung unbezahlbar geworden. Die Vögel erzählen sich auch, dass man in Rödermark demnächst die Pferde besteuern will.“

I: „Wie treibt man dann von Vögeln Steuern ein ?

S: „Ganz einfach, der NABU, in diesem Fall der NABU Rödermark, hat die Gebühr zu entrichten. Aber nicht nur der NABU Rödermark wird zur Kasse gebeten. Für die Vögel aus den umliegenden Kommunen wird von Rödermark eine Überflugsteuer erhoben, die der dortige NABU an Rödermark zu zahlen hat.

I: „Ihr Störche seid nicht die einzigen, die unter der Kompensation zu leiden haben. Nichtschwimmer können sich in Rödermark bald keinen Schwimmunterricht mehr leisten..

Vielen Dank für das Gespräch.


Rödermark. Dunkle Wolken in
Form von Zinssteigerungen.

Rödermark. Bürgerversammlung. Straßenbeitrag, wiederkehrende Beiträge09.06.2017 – ( KOD )

 

Soweit dürfte Sie die Verzweiflung um die Finanzen der Stadt nicht treiben. Den Bürgern steht die Möglichkeit von (AB)Wahlen zur Verfügung. Als Mieter könnte man ja umziehen. Z.B. nach Eppertshausen.

Soweit darf die Verzweiflung nicht gehen.
Soweit darf die Verzweiflung nicht gehen.

Die Europäische Zentralbank bereitet den Ausstieg aus der Niedrigzinspolitik vor.

Quelle: BamS 11.07.2017 Seite 7

Der Artikel in der BamS, gepaart mit – Straßenbaumaßnahmen und Kompensation (Siehe: Bürgerversammlung Der Konjunktiv ist der Glaubwürdigkeit sein Tod) – zeichnet einem schon Sorgenfalten ins Gesicht.

Lassen wir einmal die längerfristigen Kredite außen vor und konzentrieren uns auf den geplanten Stand der Kassenkredite (Überziehungskredit) von 37.000.000,00 Euro. (Die haben wir auch noch dann, wenn wir einen ausgeglichenen Haushalt haben.)

Eine Zinssteigerung von nur 1% würde die Gemeindekasse um 370.000,00 Euro (entsprechen ca. 37 Prozentpunkte Grundsteuer B) zusätzlich belasten. Einzunehmen u.a. über die Grundsteuer B.
Um die ab 2019 geplanten Maßnahmen von jährlich 1 Mio. über die Grundsteuer B zu kompensieren, muss die Grundsteuer um 100 Prozentpunkte gesenkt werden.

Kassenkredite sind kurzfristig finanziert und dort schlägt eine Zinssteigerungen ganz schnell durch und die laufenden Ausgaben erhöhen das Defizite.

 
Mehr zu Kassenkredite vom Hessischen Städte- und Gemeindebund“>


Presseerklärung von DLRG, VFS
und MTV-Synchronschwimmerinnen

Rödermark. Presseerklärung von DLRG, VFS und MTV-Synchronschwimmerinnen10.06.2017 – ( KOD )

 
Wasserkosten für Rödermarks Vereins-Schwimmangebot sollen um 60% steigen – gemeinsame Presseerklärung von DLRG, VFS und MTV-Synchronschwimmerinnen

Geht es nach dem Willen der Verantwortlichen der Stadt, so sollen die Gebühren für die Nutzung des Badehauses für die Vereine zum 1. Oktober 2017 um 60 % von 5 auf 8 € je Bahnstunde steigen. Dies eröffneten Bürgermeister Roland Kern und 1. Stadtrat Jörg Rotter am 6. Juni den Schwimmsport treibenden Vereinen. Auch wenn die Vereine die Zusage für eine Festschreibung dieser Gebühren für 4 Jahre begrüßen, da dies Planungssicherheit gibt, stößt die Erhöhung bei den Vereine auf wenig Zustimmung, da sie nur zu ca. 15 % von der Verbesserung der Vereinsförderung, die vor kurzem von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde, kompensiert wird. [..] Weiter bei VFS Rödermark

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Das im Sommer 2006 eröffnete neue Badehaus wird zwar ein dauerhafter Zuschussbetrieb bleiben; es ist jedoch ein wichtiger Standortfaktor, dient der Gesundheit der Bevölkerung sowie den erfolgreichen Schwimmvereinen und ist ein wichtiger Bestandteil des Schulsports: Alle Kinder, die die Grundschule verlassen, können schwimmen!
Quelle: Webseite Roland Kern

Immer weniger Kinder können schwimmen
Beispiel Rödermark. Der Verein für Fitness und Freizeitsport bietet Wassergewöhnungs- und Schwimmförderkurse in Kitas und Schulen an – und erreicht so auch viele Familien mit Mirationshintergrund. Die Familien werden dort sogar in die Vereinsarbeit eingebunden, mit Erfolg: Von den knapp 500 Vereinsmitgliedern sind mehr als 100 Migranten. Und die angebotenen Kurse sind fast immer ausgebucht. Familien, die sich keine Schwimmkurse leisten können, bietet der Verein Beitrittsermäßigungen an. Quelle: echo-online

 


Rödermark. Koalitionsvertrag
CDU und AL/Die Grünen

Rödermark. Koalitionsvertrag CDU und AL/Die Grünen09.06.2017 – ( KOD )

 
Rödermark. Fortschreibung Koalitionsvertrag CDU und AL/Die Grünen

Das Ende der Sonnenblume. Grün war einmal
Das Ende der Sonnenblume.

Lesen Sie die Kommentare bei OP-Online zu den in der Fortschreibung des Koalitionsvertrags aufgeführten Vorhaben.

Jetzt scheint wieder die CDU Herr des Verfahrens zu sein. Die vergangenen Jahre, in denen die CDU wohl wegen der Personalpolitik die eigenen Ziele vernachlässigt hat, scheint vorbei zu sein. Es scheint jetzt so, dass alles, aber auch wirklich alles was den Grünen heilig war, über Bord gegangen ist. Die Fortschreibung des Koalitionsvertrag ist eine Klatsche für die Wähler, die größer nicht sein kann.

Aleine die CDU trägt die Verantwortung für wertvolle Jahre die verloren gegangen sind um Rödermark fit für die Zukunft zu machen. Durch richtiges Verhalten bei der Bürgermeisterwahl (z.B. frühzeitiges Aufkündigen der Koalition) hätten wir wahrscheinlich anstelle des Kurzzeitbürgermeister Kern – Herrn Helfmann -. Aber das konnte wohl der Teil der CDU Führung nicht zulassen. Für Herrn Rotter wäre dann der Bürgermeistersessel Geschichte gewesen. Die jetzt gestellten Anträge hätte man auch schon Jahre früher stellen können. Aber da hatten die Strippenzieher der AL wohl noch die besseren Karten.

Wenn ich an den Wahlkampf zurückdenke, wie man die Herrn Helfmann, Diekmann und Kruger als „Zubetonierer“ beschimpft hat, waren deren Vorstellung harmlos gegenüber dem, was die Grünen jetzt mit tragen.

» Koalitionsvertrag.
» Hier die Fortschreibung Koalitionsvertrag CDU und AL/Die Grünen
 

 


Haushaltsgenehmigung schallende
Ohrfeige für Bgm. Kern

Rödermark. Haushaltsgenehmigung schallende Ohrfeige für Bgm. Kern08.06.2017 – ( KOD )

 
Pressemeldung der FWR (Freie Wähler Rödermark)

Haushaltsgenehmigung schallende Ohrfeige für Bgm. Kern
Das Regierungspräsidium hat den Doppelhaushalt 2017/2018 nur teilweise genehmigt.
Dies auch erst, nachdem der im Dezember 2016 vorgelegte nicht genehmigungsfähige Entwurf überarbeitet wurde, um den seit Jahren geltenden gesetzlichen Vorschriften zu entsprechen. Der RP weist darauf hin, dass das zuständige Hessische Ministerium bereits 2013 konkretisiert hat, dass die Aufnahme von Kassenkrediten für Investitionen unzulässig sei. Dies wurde von der Stadt Rödermark jahrelang negiert und es wurde erst gesetzeskonform verfahren, als das Regierungs-präsidium die Haushaltsgenehmigung verweigerte.[…]
[..] Was wird Rödermark noch ertragen müssen, bevor Bgm. Kern sein Rücktrittsversprechen einlöst?
Hier die ganze Pressemeldung
 
 


Rödermark. Bürgerversammlung zum Straßenbeitrag.

Bürgerversammlung zum Straßenbeitrag.07.06.2017 – ( KOD )

 
Bürgerversammlung zum Straßenbeitrag.
Bürgerversammlung. 8.6.2017, 19.00h, Halle Urberach

Bürgerversammlung zum Straßenbeitrag
Bürgerversammlung zum Straßenbeitrag

Siehe auch
» Straßenbeitrag. Argumentationshilfe für den BM von seiner Koalition
» Zusammenfassung. Straßenbeitrag. Wiederkehrende Beiträge