SPD würdigt Sozialdemokrat August Bebel

SPD würdigt Sozialdemokrat August Bebel.
SPD würdigt Sozialdemokrat August Bebel. Gedenkfeier zum 100. Todestag30.07.2013 – ( KOD )
 
SPD würdigt Sozialdemokrat August Bebel
Gedenkfeier zum 100. Todestag

Der Ortsverein lädt alle interessierten Bürger Rödermarks zu einer kleinen Gedenkfeier am 13. August 2013, 18 Uhr, in die August-Bebel-Straße (Ecke Babenhäuser Str.), im Stadtteil Ober-Roden, ein. Das Lebenswerk von Bebel wird anlässlich seines 100. Todestages hierbei gewürdigt. Darüber hinaus wird der SPD-Vorstand einen Blumenstrauß niederlegen und Kerzen zur Erinnerung an diesen Tag anzünden.[..]Lesen Sie weiter bei der SPD Rödermark

 
Weiterführend
August Bebel
 
 
Nächster Termin der SPD-Sommerfraktion
01.08.2013
Treffpunkt 19.00 Uhr, Entenweiher (Bahnhof Urberach)
Siehe
 
 


Rödermark. Grundsteuer B
Straßenbeitrag. Alles nach Gesetz?

Grundsteuer B. Straßenbeitrag30.07.2013 – ( KOD )
 
Straßenbeiträge in der Grundsteuer B enthalten

[..]Groß-Umstadt gehörte zu den Vorreitern eines Modells, in dem die Straßenbeitragssatzung ersatzlos aufgehoben und stattdessen die Grundsteuer B um einen Umlage-Betrag erhöht wurde. Gefolgt sind diesem Modell beispielsweise auch Dieburg und Schaafheim. „Geht so nicht“, beschied ihnen die kommunale Rechtsaufsicht. Die Grundsteuer darf nicht – auch nicht in Teilen – dauerhaft einem bestimmten Zweck gewidmet werden.[..]Quelle: echo-online.de

 
Groß-Umstadt plant die wiederkehrenden Beiträge in 2013.
Quelle: Haushaltsplan Groß-Umstadt Seite 36
 
Meiner Meinung nach macht die Stadt Rödermark genau das:
- dauerhaft einem bestimmten Zweck gewidmet werden -
Siehe StaVO vom 29.06.2005.
Man beachte das Wörtchen « gewidmet »
 
Siehe auch: Straßeninvestitionsprogramm
 
Ein Antrag der FDP-Rödermark die Grundsteuer B wieder auf den (damaligen) alten Satz (290%) zu senken, wurde abgelehnt. Der Beschluss, dass 40% der Grundsteuer B als Straßenbeitragssatzung (gewidmet) geführt wird, hat demnach heute noch Bestand.
 
 
Es steht außer Frage, die Stadt Rödermark kann auf die Einnahmen nicht verzichten. Wenn aber heute über die enormen Kosten für die Straßensanierung gesprochen wird muss bedacht werden: “Seit 2005 hat die Stadt 40% von der Grundsteuer B als sogenannte Straßenbeitragssatzung eingenommen”. Sind diese Gelder (obwohl eine Steuer) auch zweckgebunden für die GRUNDERNEUERUNG VON STRAßEN eingesetzt worden?
 
Fazit. Wenn die Straßenbeitragssatzung/wiederkehrende Beitrag kommt, muss logischerweise die Grundsteuer B um 40% gesenkt werden.
 
Die Stadtverordneten sollten auch einmal überprüfen lassen ob die bestehende Grundsteuer B mit enthaltener Straßenbeitragssatzung (von der Formulierung her) dem Gesetz entspricht.
 
 
Weiterführend
» SPD Groß-Umstadt
» Artikel zu Straßenbeitrag, wiederkehrende Beiträge


In der Bundesliga spielt Bayern die erste Geige.
In Rödermark ist das die TS.

Was Bayern für die Bundesliga ist die TS-Ober-Roden für Rödermark22.07.2013 – ( KOD )
 
In der Bundesliga spielt Bayern die erste Geige.
In Rödermark ist das die TS.
 
TS holt den Rödermark-Cup 2013

4:1 über die TG Ober-Roden, 6:0 gegen den KSV Urberach, 1:0 gegen den 1. FC Germania und 2:1 im „Endspiel“ gegen den FC Viktoria Urberach: Die TS holte sich zum 2. Male überhaupt den Sieg beim Rödermark-Fußballturnier. Ohne eine einzige gelbe Karte auch Fairnesspreis-Gewinner;
Lesen Sie weiter bei der TS-Ober-Roden

 
 


Rödermark Breidert.
Hundebesitzer meldet erneut Giftköder

Rödermark Breidert. Hundebesitzer meldet erneut Giftköder08.07.2013 – ( KOD )
 
 
Rödermark Breidert. Hundebesitzer meldet erneut Giftköder
Lesen Sie die Meldung bei frühwarn.de
 
 
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Rödermark Ober-Roden
Bauarbeiten am Bahhofsvorplatz

Bauarbeiten am Bahhofsvorplatz06.07.2013 – ( KOD )
 
 

[...]Doch wo Bagger ans Werk gehen, wird”s für andere Verkehrsteilnehmer bekanntlich eng. Die Arbeiten bringen Behinderungen für Autofahrer, Bus- und Bahnkunden mit sich. Ab Montag, 8. Juli, ergeben sich folgende Änderungen der Verkehrsführung auf der Dieburger Straße: In Höhe[..]Lesen Sie den Artikel bei OP-Online.

 
Lesen Sie auch:
» Neu. Investor bekommt ca. 200 qm Grundstück geschenkt.
» Ater Beschluss. Bahnhofsgebäude incl. 800 qm
» Bahnhof Ober-Roden. Behindertengerechter Zugang
» Zusammenfassung. Bahnhof Ober-Roden
 
 
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Bettler ziehen umher
Rödermark/Rodgau

Bettler ziehen umher. Rödermark/Rodgau. Aus Polizeipresse.05.07.2013 – ( KOD )
 
 

[..]Auf eine Gruppe von umherziehenden Bettlern möchte die Polizei die Anwohner im Raum Rödermark und Rodgau aufmerksam machen.[...]Lesen Sie weiter bei fruehwarn.de

 
 
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Rödermark
Antworten auf Fragen

Rödermark. Antworten auf Fragen der FDP-Rödermark04.07.2013 – ( KOD )
 
 
Bei der Stadtverordnetenversammlung am 25.06.2013 standen auch 12 Anfragen der FDP zu nicht bearbeiteten Aufträge der Stadtverordneten auf der Tagesordnung. Die Fragen waren dem Magistrat spätestens am 12.06.2013 bekannt.
 
Wann und wo kann der interessierte Bürger die Antworten nachlesen?
 
 
Siehe auch
» Oben-sparen
 
 
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Rödermark
Hundesteuer

Rödermark. Hundesteuer03.07.2013 – ( KOD )
 
 
Bin ja mal gespannt ob neue Mitarbeiter eingestellt werden müssen um die neue Hundesteuer zu verwalten.
 
Fällt einer wieder aus dem Raster “Hartz IV oder Grundsicherung” und das der Stadt nicht mitteilt, begeht dieser dann Steuerhinterziehung und muss mit einer Anzeige rechnen?
 
Darf der steuerbegünstigte Hund nur noch mit der Person spazieren gehen mit der auch die Begleithundeprüfung abgelegt wurde?

[...]Bei einer Begleithundeprüfung (BH) handelt es sich um einen vorgegebenen Unterordnungsablauf des Hundes zusammen mit seiner Führperson durch bestimmte Hörzeichen (Kommandos).[...] Quelle

 
In den Zeiten, wo der Hund nicht mit der geschulten “Führperson” unterwegs ist, wird dann die volle Hundesteuer berechnet? ;)
 
Es wird Leute geben, die Ihren Hund auf Oma und Opa anmelden wenn diese zu den “bedürftigen Rentnern” gehören.
 
Wird auch einmal überprüft ob der Grund für die gewährten Ermäßigungen nach 1 oder 2 Jahren noch vorhanden ist?
 
 
Warum ist man nicht hingegangen und hat alles so gelassen wie es war. Einzig die Hundesteuer ab 2014 (wegen den Kosten der Rückerstattung) auf z.B. 95,00 Euro gesenkt.
 
Die fehlenden Einnahmen aus der Hundesteuer müssen selbstversändlich andersweitig durch Steuer/Gebührenerhöhungen aufgebracht werden. Denken Sie bei der nächsten Grundsteuererhöhung daran.
 
 
Siehe auch
» Sozialere Hundesteuer
» Rödermark ist wenigstens bei der Hundesteuer ganz vorn.
» Rödermark. Politiker werden nachdenklich.
» Neues KITA-Gebührenmodell. SPD-Fraktion zeigt sich verärgert
» Oben-sparen
 
 


Rödermark
StaVO 25.06.2013

Rödermark. StaVO 25.06.201327.06.2013 – ( KOD )
 
 
Gastbeitrag zur StaVO am 25.06.2013

1. Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin in Nachfolge Rotter, der sein Amt zuvor abgegeben hat.
Erwartungsgemäß wurde Frau Beldermann gewählt. Anwesend 37 Stadtverordnete, 34 gültige und 3 ungültige Stimmen. Für Frau Beldermann stimmten 28, mit Nein 6 bei 3 Enthaltungen.

2. Bahnhof am 15. Mai verkauft. 75 T€ für ca. 1000 m².
Nutzungskonzept im Grundbuch eingetragen. Bis 15.09.2013 Bauantrag. Fertigstellung Mitte/Ende 2014. Abstimmung der Einzelmaßnahmen mit der städtischen Bauverwaltung (Bahnhofsvorplatz).

3. Seniorenanlage der Caritas Verkauf heute 26.06.2013. Sanierung des Geländes gemäß RP Darmstadt erfolgreich abgeschlossen. Baugenehmigung im Juli erwartet.

4. Verteilung der Dezernate in „kollegialer“ Absprache zwischen Kern und Rotter!
Bürgermeister Kern (Sitz Ober-Roden) zuständig: FB 1: Organisation, FB 2 Finanzen, FB 5 Vereine, Kultur, Ehrenamt und FB 6 Bauverwaltung
Stadtrat Rotter (Sitz Urberach) zuständig: FB 3 Öffentliche Ordnung, FB 4 Kinder, Jugend, Senioren und KBR

5. Dann ging es noch um die soziale Komponente der Hundesteuer, die Berichtsanträge sollen zum Teil schriftlich beantwortet werden und wurde auf die StaVO im September geschoben.

Um 21:40 Uhr war Schluss. Danach großer Abschied von Herr Sturm.
 
Vielen Dank für den Gastbeitrag.
 
Siehe auch
» Bürgermeister Roland Kern wird Kämmerer
» Oben-sparen
 
 
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Eine Seifenblase der SPD-Rödermark?
Asbest Halle Urberach

Eine Seifenblase der SPD-Rödermark? Asbest Halle Urberach12.06.2013 – ( KOD )
 
Die SPD-Rödermark will mit einem Berichtsantrag “Licht ins Dunkle bringen.” So jedenfalls lautet eine Pressemeldung der SPD vom 3.6.2013
 
Am 4.06.2013 konnte man bei OP-Online lesen:

[..]„Wir glauben langsam nicht mehr an Zufälle, aber daran, dass die Stadt Rödermark offenbar Projekte dieser Art und Größenordnung nicht managen kann“, schimpft der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Junge. Jeder „einigermaßen kundige Baufachmann“ hätte wissen müssen, dass Asbest in den siebziger Jahren nahezu überall verwendet wurde.[...]
Lesen Sie den Artikel bei OP-Online

 
 
Der Vize-Bürgermeister, Alexander Sturm kontert:

[..]Seine politischen Kontrahenten attackiert der CDU-Mann mit folgenden Sätzen: „Offensichtlich wird hier wieder einmal der Versuch gestartet, eine Seifenblase steigen zu lassen. Diese wird aber – wie andere wortgewaltige Äußerungen der SPD in der Vergangenheit – bei näherer Betrachtung in sich zusammenfallen.“[...]
Lesen Sie den Artikel bei der Dreieich Zeitung. (13.06.2013)

 
 
Siehe auch
» SPD-Rödermark entfacht Streit um Asbest
» Zusammenfassungen