Rödermark.
Gerücht um AfD wieder aufgeflammt.

Rödermark. Gerücht um AfD wieder aufgeflammt.01.05.2016 – ( KOD )
 
 
— Gerücht —
Gerücht um AfD wieder aufgeflammt.
 
Das Gerücht vom 22.02.2016 gibt es weiter in Rödermark. Es nimmt, den Gerüchten zufolge, Fahrt auf.
 
Normalerweise nimmt man ein Gerücht einer einzelnen Person nicht besonders ernst. Für eine Verbreitung derartiger Gerüchte bin ich auch nicht bereit.
 
Es kommt bei – einzelnen Person – aber darauf an, wer es ist. Genau deshalb hier die Ausnahme.
 
 
Siehe auch
Zusammenfassung. Bürgermeisterwahl 2017
 
 


Kulturhalle spielt Überschuss ein.
Gratulation Frau Bien, Herr Wade

Rödermark. Kulturhalle.30.04.2016 – ( KOD )
 
 
Kulturhalle Rödermark spielt Überschuss ein
Gratulation Frau Bien, Herr Wade

Ich kenne keine Verantwortlichen aus dem Bereich „Spielbetrieb einer Kulturhalle“. Sucht man ein wenig im Internet, wird man die Leistung – ein PLUS aus dem Spielbetrieb zu erwirtschaften – zu würdigen wissen. Es gab Zeiten, da wurden je nach Betrachtungsweise ein Minus von 1,40 bis hin zu 131,00 genannt.. Pro Karte versteht sich.

Rita Bien vom Kulturbüro und der Leiter des Fachbereichs Kultur, Vereine, Ehrenamt, Gregor Wade, haben die Sektkorken zwar nicht knallen lassen. Aber hochzufrieden sind sie derzeit schon. Erstmals seit Aufnahme des Spielbetriebs im Jahr 1994 hat das Programm in der Kulturhalle Ober-Roden einen Überschuss erwirtschaftet: stolze 35.151 Euro. Quelle: OP-Online.de

Nur eines darf man nicht übersehen. Man hat einen Überschuss in einem Teilbereich der Kulturhalle erwirtschaftet. Die Kulturhalle an sich arbeitet mit einen kräftigen Minus. Diese Tatsache dürfte jedem bekannt gewesen sein der sich eine Veranstaltungshalle für Kunst und Kultur anschafft.

Die Kosten für die Kulturhalle belaufen sich TÄGLICH auf 4.500,00 bis 5.000,00 Euro. Quelle: mitbabbeln.de
 
 
Siehe auch
» 17.12.2015 Rödermark. 20 Jahre Kulturhalle.
» 04.11.2015 Leasingvertrag für die Kulturhalle
» 05.03.2013 Kulturhalle Rödermark KG Bilanz (Update Andienungsrecht)
» 24.02.2013 Kulturhalle. Weitere Kosten in Höhe von 1,6 – 1,7 MIO EURO?
» 14.06.2012 So kann man die Kulturhalle zur Müllhalde machen.
» 26.11.2010 Nur 1,40 Euro Miese pro Karte
» 04.4.2011 Rödermark. Ich liebe die Kulturhalle.
 


Rödermark.
Ist die ganz große Koalition da?

Rödermark. Ist die ganz große Koalition da?29.04.2016 – ( KOD )
 
 
 
SPD ihr hättet es wissen müssen was passiert wenn man der „Macht“ widerspricht.
Aber es ist immer noch besser so dazustehen als umzufallen. Letzteres wird sich rächen.

Alle Posten waren bereits abgesprochen: Die ganz große Koalition
„Man kann der CDU und der AL/Die Grünen eigentlich nur gratulieren. Sie haben es geschafft, die Opposition de facto zu spalten. Freie Wähler und FDP fressen der schwarz-grünen Mehrheit aktuell lammfromm aus der Hand“, so ein Besucher der Ausschusssitzung.

Was war geschehen? In den konstituierenden Ausschusssitzungen wurden nach der Kommunalwahl die Ausschussvorsitzenden neu gewählt. Dass zwei Vorsitze an die Koalition aus CDU und AL/Die Grünen gehen sollten, war im Vorfeld bereits klar. Dass der dritte Sitz aber nicht an die größte Oppositionspartei (SPD) ging, ist in der Tat bemerkenswert.
Stattdessen wird der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss zukünftig von Tobias Kruger (FDP) geführt.

„Hier hat es Absprachen zwischen allen Fraktionen außer uns gegeben“, so Hidir Karademir, der Rödermärker SPD-Vorsitzende. In der vergangenen konstituierenden Stadtverordnetenversammlung war die SPD die einzige Fraktion die gegen die Magistratserweiterung gestimmt hatte. SPD-Fraktionsvorsitzender Samuel Diekmann hatte damals damit argumentiert, dass CDU und AL/Die Grünen 10% verloren und Freie Wähler und FDP 10% dazu gewonnen hätten. Damit sei es der Wählerwille gewesen, dass die Opposition gestärkt und nicht geschwächt werde. Die beschlossene Magistratserweiterung trage dieser Tatsache in keiner Weise Rechnung. Im Gegenteil – mit dem neuen Kräfteverhältnis von 7:3 sei die Opposition geschwächt worden. Er erinnerte daran, dass nach dem Vorschlag der SPD bei gleicher Anzahl an Sitzen auch FDP und FWG im Magistrat vertreten gewesen wären.

Trotzdem wurde der Beschluss zur Magistratserweiterung kürzlich auch mit den Stimmen der Freien Wähler und der FDP gefasst. Nur die SPD stimmte dagegen. Ob die jetzigen Absprachen zu den konstituierenden Ausschusssitzungen als
Retourkutsche und Rache der „Regierungskoalition“ für das Nein der SPD zu werten seien, wollte Diekmann nicht kommentieren. „Da muss sich jeder Bürger ein eigenes Bild machen. Wir scheinen jedenfalls aktuell die einzige Oppositionspartei und wirkliche Alternative zu den aktuell herrschenden politischen Kräften in der Stadt
Rödermark zu sein. Dass die Freien Wähler und die FDP so schnell umfallen und bei dem Spiel von CDU und AL/Die Grünen mitmachen, hätte ich persönlich nicht für möglich gehalten und ist im Moment auch nicht nachvollziehbar“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion abschließend.
Quelle: SPD Rödermark.

Rödermark. Ein starker Baum.
Rödermark. Ein starker Baum fällt nicht um.

Siehe auch
» Rödermark. Etwas zu den Ausschüssen.
» Zusammenfassung Kommunalwahl


Rödermark. Breitband.
Ein Kommentar.

Rödermark. Breitband. Ein Kommentar.29.04.2016 – ( KOD )
 
 
Ein Kommentar der es wert ist, dass man den an prominenter Stelle wiederholt.

Breitband. So kann man sich den Anschluss vorstellen.
Breitband. So kann man sich den Anschluss vorstellen.

Kommentar von @Kursanstieg zu einen älteren Artikel. Rödermark Schnelles Internet.

Immer mal wieder schaue ich, in Waldacker wohnend aber Rödermark betreffend, nach Neuigkeiten über den Internetausbau. Immer mal wieder schaue ich auch in diesem Blog vorbei und mittlerweile ist mir klar, weshalb in Rödermark kaum etwas passiert/passiert ist/ passieren wird.

a) Die Resonanz auf diese Seite ist erschreckend gering, die Seite müsste voll sein Beschwerden Rödermärker Bürger über die Internetverbindungen in unserem Ort, (Die Bezeichnung Stadt muss ich mir verkneifen)

b) Solange Juristen unsere maßgeblichen Politiker sind (gilt auch für Bund und Länder) wird jegliches Verständnis für das Problem fehlen. Das scheint ein Beruf zu sein, den man dann wählt, wenn man Wissenschaft/Technik um jeden Fall vermeiden will.

c) Wenn ich bei dem Friseur meines Vertrauens in Waldacker sitze, lasse ich mein Smartphone daheim. Dort könnte man weder telefonieren noch Datendienste nutzen, es gibt dort schlicht und ergreifend überhaupt keinen
mobilen Empfang.
d) Schon in den neunziger Jahren hatte ich mich bei der Telekom in eine Liste eingetragen, wodurch man sein Interesse an einer schnellen Internetverbindung ausdrücken konnte. Passiert ist natürlich nichts, dabei kann ich die Telekom sogar verstehen. Würde sie Glasfaser verlegen würde sie die Leitungen wohl überwiegend an die Billigheimer vermieten müssen, selbst also kaum davon profitieren. Die anderen winken natürlich auch dankend ab wenn es darum geht, Leitungen zu verlegen.
e) Kabelfernsehen endet an der Einmündung in die Straße, in der ich wohne.

f) Ich hatte jahrelang 3 mbit/s und nur den den vorzeitigen Wechsel auf IP-Telefonie ist die Rate auf ca 6 mbit/s gestiegen. Wenn ich in anderen Foren lese in denen sich Foristen über die steinzeitlichen 16 mbit/s beklagen, mit denen sie sich zufrieden geben müssten, kann ich nur mit Mühe meine Tränen zurückhalten.

Lustig war, dass die Telekom mich mal wegen einer sogenannten Hybrid-Lösung angeschrieben hatte. DSL und LTE parallel ohne Volumen- und Geschwindigkeitsbeschränkung. Eifrig macchte ich mich schlau. Das Projekt scheiterte nur daran, dass in meiner Straße kein LTE-Empfang möglich ist.

Das Trauerspiel ließe sich fortsetzen, ich habe alle Hoffnung aufgegeben.

Grüße Kursanstieg


Rödermark.
Etwas zu den Ausschüssen.

Rödermark. Etwas zu den Ausschüssen. Kommunalwahl29.04.2016 – ( KOD )

 
 
Nachdem in Rödermark die künftige Zusammensetzung der Magistrats feststeht, ging es am 28.04.2015 noch um die Ausschüsse.

» Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
» Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
» Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Die Ausschusssitzungen, die öffentlich abgehalten werden, sind bei den Bürgern entweder völlig unbekannt oder das Interesse ist einfach nicht vorhanden. In der Vergangenheit waren bei den Ausschusssitzungen kaum einmal mehr als 4 Zuhörer anwesend. Aus diesem Grund werde ich hier auch nicht die gewählten Sitzungsleiter aufführen weil das wohl kaum einen interessieren wird. Evtl. werden Ihnen die Parteien, die man mit einem solchen Posten bedacht hat, dies auf ihren Webseiten veröffentlichen. (Der Glaube daran stirbt zuletzt)

Ich beschränke mich darauf, die Aufgabe der Ausschüsse KURZ zu beschreiben.
Zunächst eine notwendige Einleitung um die Diskussionen wie „muss das Stärkeverhältnis der Fraktionen in dem/den ……. widerspiegeln“ zu verstehen. Es wird, je nach Bedarf, ziemlich viel verkehrtes erzählt. Deshalb zum nachlesen die Erklärung des Bundesverwaltungsgerichts aus einem Urteil.

Ausschuss, Gemeindevertretung.
[..] Auch die von der Gemeindevertretung zu wählenden Ausschüsse dürfen deshalb nicht unabhängig von dem Stärkeverhältnis der Fraktionen besetzt werden, über das die Gemeindebürger bei der Wahl der Gemeindevertretung mit entschieden haben. Vielmehr müssen auch diese Ausschüsse grundsätzlich als verkleinerte Abbilder des Plenums (Anm. Stadtverordnetenversammlung) dessen Zusammensetzung und das darin wirksame politische Meinungs- und Kräftespektrum widerspiegeln.[..]
[..]Gegenstand und Bezugspunkt der Abbildung ist das Stärkeverhältnis der politischen Kräfte, die sich zur Wahl der Gemeindevertretung gestellt und zwischen denen die Wähler entschieden haben, und nicht der politischen Mehrheiten, die sich erst nach der Wahl in der Gemeindevertretung durch Koalitionsabreden gebildet haben.[..] Quelle

Magistrat

[..]Dagegen erstreckt sich der Anwendungsbereich des Spiegelbildlichkeitsgrundsatzes nicht auf die Bildung des Gemeindevorstands (Anmerkung Magistrat), der kein Vertretungs-, sondern ein Verwaltungsorgan ist. Quelle

Vom Antrag über den Ausschuss in die Stadtverordnetenversammlung.
Anträge können vom Magistrat und den einzelnen Fraktionen eingereicht werden. Auch als Bürger, der NICHT in der Stadtverordnetenversammlung ist, kann über einen Umweg einen Antrag einbringen. Dazu muss eine Fraktion gefunden werden, die sich das „Bürgerbegehren“ zu eigen machen. Passiert öfters als man denkt.

Nehmen wir als Beispiel einen erledigten Antrag der Koalition (AL/Die Grünen, CDU) aus der Vergangenheit.

Apfelweinkultur in Rödermark
Apfelweinkultur in Rödermark

Der Antrag wurde in den o.g. Ausschüssen beraten und es wurde über den Antrag abgestimmt. Die endgültige Abstimmung erfolgt dann in der Stadtverordnetenversammlung. Hier sind dann ALLE Fraktionsmitglieder aufgefordert ihre Stimme abzugeben. Meistens steht zur Stadtverordnetenversammlung die Entscheidung fest. Es geht jetzt nur noch darum, den spärlich anwesenden Bürgern und der Presse die Entscheidung – Zustimmung oder Ablehnung – etwas näher zu bringen.

Ist ein Antrag von den Stadtverordneten abgesegnet worden, hat/muss die Verwaltung diesen Antrag auch umzusetzen. s sei denn, es gibt rechtlichen Bedenken.  Bedenken gegen einen Antrag konnten aber schon in den Ausschüssen durch die Fachleute der Verwaltung oder den hauptamtlichen Magistratsmitgliedern vorgetragen werden.

In der Stadtverordnetenversammlung haben die hauptamtlichen Magistratsmitglieder (Bürgermeister Kern und Erster Stadtrat Herr Rotter)  KEIN Stimmrecht.
 
 
Herrn Kern und Herrn Rotter kennt natürlich ein Großteil der Bürger. Man kennt sie aber wohl kaum in dem Zusammenhang mit „hauptamtlicher Magistrat“. Enger wird es dann mit den Mitgliedern des „ehrenamtlichen Magistrat“. Nach der Bekanntgabe der Namen und einem Bild in der Zeitung wird man die nächsten Jahre kaum etwas von diesem Gremium hören oder sehen. Wenn man zur Stadtverordnetenversammlung geht wird man diese Mitglieder (ohne Rederecht) auf dem Podium links und rechts neben dem hauptamtlichen Magistrat (Bürgermeister, Erster Stadtrat) sehen.
 
Nein, ich war nicht bei der konstituierenden Sitzung. Mir hat der Zirkus in 2011 gelangt.
 
Siehe auch
» Rödermark. Sind Ausschüsse eigentlich wichtig?
» Rödermark. Ist die ganz große Koalition da?

» Desinteresse der Bürger an Wahlen. Eine klare Ansage von Bürgermeister Kern an die Wahlboykotteure und Ignoraten.
» Zusammenfassung. Kommunalwahl
 
 


DSDS war einmal.
In Rödermark sagt man RHDS

Bürgermeisterkandidat Samuel Dieckmann. In Rödermark sagt man  RHDS28.04.2016 – ( KOD )
 
 
DSDS war einmal. In Rödermark sagt man RHDS

RHDS -> Rödermark Hat Den Super-Pastor.

So ist der Titel des ganzseitigen Artikel mit Interview im Ortsblättchen zum Super-Pastor und Bürgermeisterkandidat der SPD.

Leider darf man den Artikel im Internet nicht in seiner Gesamtheit veröffentlichen. Einen Link zum Ortsblättchen und dann zum Artikel finde ich nicht.
 
Eine kurze Passage, die mich ungeheuerlich beeindruckt hat, kann ich auszugsweise wiedergeben.

Was passiert mit Aufträgen, die heute für 2017 angenommen werden, und Herr Diekmann wäre Bürgermeister.

[..] Sollte ich im nächsten Jahr gewählt werden, dann – so habe ich es mit den Hochzeitspaare für 2017 abgesprochen – soll der größte Teil meines Honorars sozialen Einrichtungen und Vereinen in Rödermark gespendet werden.

 
Siehe auch
» Wer hat dieses Paar bei DSDS vermählt? Einer aus Rödermark?
» Samuel Diekmann
 


Rödermark.
Zwei Monate nach der Kommunalwahl

Rödermark. Zwei Monate nach der Kommunalwahl.28.04.2016 – ( KOD )

Rödermark. Zwei Monate nach der Kommunalwahl

Wie geht es weiter?

Die Kommunalwahl war vor ca. 2 Monaten. Nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten sind zur Wahl geschritten. Unser Bürgermeister hat seine Meinung zu diesen Wahlverweigerern, Ignoranten in seiner Rede (Siehe Stadt Rödermark 22.04.2015) bereits kundgetan. Recht hat der Bürgermeister. Aber ist es richtig, nur auf die Wahlverweigerer zu schimpfen? Sollte man nicht auch einmal die Ursachen ergründen. Hat nicht auch die schlechte Politik der Koalition (AL/Die Grünen und CDU) einen großen Teil der Schuld. Hat man nicht die Meinung „Mann kann ja eh nichts ändern“ bei den Bürgern/Wählern  gestärkt ?

Nicht ohne Grund haben diese beiden Parteien (AL/Die Grünen, CDU)  als einzige Parteien in Rödermark teils herbe Stimmenverluste bei der Kommunalwahl zu verzeichnen. Die Minderheit der Bürger (Wähler) haben die Entscheidung getroffen. Leider waren es nicht genug.

Weit vor der Kommunalwahl hatte man damit begonnen, uns die Briefkästen mit Flugblättern vollzustopfen . Man hat sich die Arbeit gemacht und aus dem Nichts heraus die eigenen Leistung der vergangenen 5 Jahre den Bürgern präsentiert. (Wäre ja sonst keinem aufgefallen) Man hat Wahlprogramme erstellt und den eigenen Internetserver zum Glühen gebracht. Totgeglaubte Webauftritte wurde neues Leben eingehaucht. Bei Facebook wurden täglich neue Informationen bereitgestellt. Man stellte Kandidaten auf (Erster Stadtrat) die niemals daran denken, nach der Wahl diese auch anzunehmen. So ein Verhalten fördert eine Wahlbeteiligung für spätere Wahlen sicherlich nicht.

Wie gesagt – die Kommunalwahl ist vorbei. – Was ist jetzt?
Die alte Elan, der einige Monate vor der Wahl bei vielen fast bei Null lag, hat wieder Einkehr gehalten.

Für den Informationsfluss nach der Kommunalwahl soll als Gradmesser der lokale Teil der Offenbach Post, und dort der Online Teil, dienen Siehe.  Man sollte sich  auch die Webseiten der entsprechenden Parteien ansehen.

Als einer der in Rödermark in der Minderheit befindliche Bürger (aktiver Wähler) hat man es sehr schwer herauszufinden, wie es dann nach der Wahl weitergeht. Informationen darüber, ob es Koalitionsgespräche gegeben hat und wie diese verlaufen sind, kann ich der Presse oder den Webseiten der einzelnen Parteien nicht entnehmen. Warum man den Magistrat unbedingt um zwei Posten erweitern muss, wird man zurzeit nicht erschöpfend in Erfahrung bringen können,. Zu erwähnen sei aber, dass es zu diesem Thema einen Artikel der AL/Die Grünen gab zu dem es indirekt eine Klarstellung (nachträgliche Tonaufzeichnung) der SPD bei der konstituierenden Sitzung gab.

Man HÖRT,  es gäbe eine „Koalition oder lose Verbindung der AL/Die Grünen und CDU“  . Da man zu diesem Thema nichts (jedenfalls habe ich nichts aus offizieller Quelle) hört, sind Spekulationen Tür und Tor geöffnet. Kommentare wie den von @Han Solo sind dann zwangsläufig zu erwarten.

„Koalition oder lose Verbindung der AL/Die Grünen und CDU“
Aus lauter Dankbarkeit für den geschenkten Magistratssitz werden sich dieser losen Verbindung auch noch die FDP und Freien Wähler Rödermark anschließen.
Quelle: Konstituierende Sitzung 

Mich wundert die sinkende Wahlbeteiligung nicht. Ganz im Gegenteil. Mich wundert es, dass sich diese nicht unter 40% bewegt

Siehe auch
» Zusammenfassung Kommunalwahl.


Rödermark.
Streik in den städtischen Kitas

Rödermark. Streik in den städtischen Kitas. Kindergarten26.04.2016 – ( KOD )
 
 
Streik in den städtischen Kitas

Von den Streiks im Öffentlichen Dienst sind am morgigen Mittwoch (27.) auch die städtischen Kindertagesstätten in Rödermark betroffen. Soweit Einrichtungen geöffnet sind, findet dort nur ein Notdienst in der Zeit von 8 bis 16 Uhr statt. Die Eltern werden gebeten, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen und sich in ihrer Kita über die Situation und die Möglichkeiten von Notbetreuungen zu informieren. In den Kindertageseinrichtungen „Waldacker“, „Im Regenbogen“, „Im Taubhaus“, „Potsdamer Straße“ und im „Familienzentrum Liebigstraße“ wird ein Notdienst zur Verfügung gestellt. In diesen Einrichtungen stehen Plätze auch für Kinder aus den anderen Einrichtungen zur Verfügung
Quelle: Roedermark.de
 
 
Siehe auch
» Kindergarten/KiTa KiGa. Gebührenerhöhung KiGa
 
 


Offenbach Schlaglöcher:
Leser weisen auf üble Stellen hin

Rödermark. Straßenbeitrag, wiederkehrende Beiträge.26.04.2016 – ( KOD )
 
 
Offenbach Schlaglöcher: Leser weisen auf üble Stellen hin.
Der Straßenzustand in Offenbach muss schrecklich sein. Fast eine komplette Seite berichtet über den schlimmen Straßenzustand im Stadtgebet Offenbach. Lesen Sie den Artikel bei OP-Online.

Man muss allerdings beachten um welche Art von Straßenschaden es sich handelt. Kann man die Schäden im Rahmen einer „Sanierung“ beseitigen oder ist eine „grundhafte Sanierung“ erforderlich? Um eine „grundhafte Sanierung“ hinauszuschieben kommt als Reparaturmöglichkeit das Dünnschichtverfahren ins Gespräch. Damit wäre das „Flicken“ einer Straße, also eine „Sanierung„, möglich. Ob diese Methode eine „grundhafte Sanierung“ ersetzen kann und sich rechnet, kann ich nicht beurteilen. Jedenfalls hilft es Zeit zu gewinnen.

Wie sieht es in Rödermark aus?
Einen objektiven Überblick kann man sich als Bürger nur dann verschaffen, wenn man das komplette Stadtgebiet abfährt oder wie in Offenbach mit entsprechenden Bildern die Straßenschäden dokumentiert.
Es gibt aber noch die Stadtverwaltung die es wissen muss.

Kosten:
Einer Aussage der Stadtverwaltung zufolge beliefen sich in 2013 die Kosten für „grundhafte Sanierungen“ auf ca. 10.000.000,00 Euro. Das war in 2013 der Betrag. In 2015 wurde schon von 15.000.000,00 Euro gesprochen.

[..] Herr Kron gibt einen Überblick über die akut anstehenden „Grundhaften Sanierungen“, die in den nächsten 3 – 8 Jahren anstehen, das erforderliche Finanzvolumen hierzu beträgt ca. 10 Millionen Euro.[..] Quelle: 17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 6.3.2013


Den Knall hat es schon gegeben. Nur gehört hat man den in Rödermark wohl noch nicht.

Jetzt sind wir bei der Begriffsbestimmung. Das „Sanieren“ einer Straße, auch „Flicken“ genannt, wird mit den Einnahmen aus der Steuer (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer) finanziert. Für die „grundhafte Sanierung“ bedarf es u.U. einer anderen Finanzierung.

» Hat man einen ausgeglichenen Haushalt und genügend Einnahmen über die Steuer um die Maßnahme zu finanzieren, steht der „grundhaften Sanierung“ nichts im Weg.

» Hat man einen ausgeglichen Haushalt aber nur geringe Überschüsse, wird eine Mehreinnahme zur Finanzierung der Maßnahme über Steuererhöhung wahrscheinlich von übergeordneter Stelle NICHT genehmigt.

Quelle: Rödermark Genehmigung Doppel-Haushalt
Quelle: Rödermark Genehmigung Doppel-Haushalt

» Es wird eine neue Gebühr eingeführt. Der Straßenbeitrag.

Was sagt der Bürgermeister?
[..]Das Haushaltssicherungskonzept sah bislang eine Erhöhung der Grundsteuer B um 50 Punkte ab dem Jahr 2017 vor, also von 450 auf 500 Punkte. Dies geschah unter der Annahme, dass ab dem Jahr 2014 eine Straßenbeitragssatzung beschlossen worden sei. Hiervon soll allerdings für mindestens 5 Jahre abgesehen werden.[..] Quelle: Stavo. Suchen Sie im Dokument nach – B um 50 Punkte ab dem Jahr 2017

Was sagen die Kommunalwahlprogramme zu Rödermarks Straßen?
WICHTIG. Ein Straßenbeitrag ist KEINE Steuer. Ein Straßenbeitrag ist eine Gebühr. Wenn in den Wahlprogrammen steht
– man will Steuererhöhungen vermeiden – ist damit NICHT gemeint, dass man einer Gebührenerhöhungen nicht zustimmen wird.

CDU Rödermark
[..]Die erforderliche Sanierung von Straßen ist kontinuierlich durchzuführen
Auszug Wahlprogramm der CDU Rödermark.

AL/Die Grünen
[..]Straßenbeiträge halten wir für ungerecht wird werden von uns strikt abgelehnt.

Zu akzeptierbaren Gebührenerhöhungen kann man unter dem Titel Kinder und Jugendliche lesen
[..] Wir sind überzeugt, dass eine Anhebung der Gebühren für diese Einrichtungen möglich und machbar ist, wenn das Land und der Bund die Voraussetzungen dafür schaffen.
Auszug Wahlprogramm AL/Die Grünen

SPD
[..]Zum effizienten Haushalten gehört, intelligent zu sparen. Indem wir notwendige Investitionen in die Zukunft heute
statt morgen tätigen und dies dort, wo es aktuell notwendig ist. Dazu zählen Straßen, öffentliche Gebäude, Kitas und Schulen.

[..] keine weiteren Steuererhöhungen. Das sind unsere Oberziele in den nächsten Jahren.
Auszug Wahlprogramm SPD Rödermark

FDP
[..]Der Erhalt unserer Straßen, Fuß- und Radwege gehört zu den wichtigsten Aufgaben der öffentlichen Hand. In den letzten Jahren wurde in Rödermark viel zu wenig in die Verkehrsinfrastruktur investiert. Sie müssen daher immer mehr mit Schlaglöchern leben und mit unebenen Bürgersteigen klarkommen. Wir wollen dafür sorgen, dass dieser Investitionsstau nicht weiter anwächst, dass unsere Straßen wieder befahrbarer und unsere Bürgersteige begehbarer werden. Bei uns wird die Instandhaltung unserer Straßen, Fuß- und Radwege wieder eine höhere Priorität haben

[..]Keine Versprechungen möchten wir abgeben bei Abgaben und Gebühren. Diese müssen kostendeckend sein und nicht jede Kostenstelle liegt in der Hand der Kommune. Dort, wo Gebühren durch die Stadt – und damit durch Sie – stark subventioniert werden, werden wir über gerechtere Finanzierungsmodelle nachdenken, auch wenn das für einige von Ihnen eine Mehrbelastung bedeuten kann. Auch dies ist Teil unseres Politikverständnisses.

[..]Wir garantieren Ihnen, dass mit uns in der kommenden Legislatur die kommunalen Steuern nicht erhöht werden. Wir werden andere Wege finden, notwendige Dinge zu finanzieren, ohne dass ihre Abgabenlast weiter ansteigt.
Auszug Wahlprogramm FDP Rödermark

FWR
— keine weiteren Steuererhöhungen
— keine Straßenbeitragssatzung
Auszug Wahlaussage der FWR
 
Fazit
Wie genau der Fahrplan für die notwendige „grundhafte Sanierung“ einiger Straßen in Rödermark bewältigt werden kann/muss, können Sie den Wahlprogrammen der einzelnen Parteien nicht entnehmen. Einzig die Aussage des Bürgermeisters steht:
[..]dass ab dem Jahr 2014 eine Straßenbeitragssatzung beschlossen worden sei. Hiervon soll allerdings für mindestens 5 Jahre abgesehen werden [..]
Ob diese Aussage nach der Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr noch Bestand haben wird, ist mehr als fraglich.
 
Es gibt keine mir bekannte Aussage woher man die notwendige Summe für den Straßenerhalt nimmt. Die Fee wird nicht helfen. Carpe diem
 
 
Siehe auch
» Straßenbeitrag. Linke im Rodgau sprechen Klartext.
» Wer hat den MUT und stellt den Antrag zu einem Straßenbeitrag
» Zusammenfassung. Straßenbeitrag. Wiederkehrende Beiträge
 
 


Parlament stellt Weichen
für die kommenden fünf Jahre

Rödermark. Parlament stellt Weichen für die kommenden fünf Jahre. Kommunalwahl24.04.2016 – ( KOD )
 
 
Eine klare Ansage von Bürgermeister Kern an die Wahlboykotteure und Ignoraten.
 

Mit einer Reihe von Personalwahlen hat die neue Rödermärker Stadtverordnetenversammlung während ihrer konstituierenden Sitzung die Weichen für die Arbeit in den kommenden fünf Jahren gestellt. Die wichtigsten Entscheidungen: Einstimmig wählten die Parlamentarier Sven Sulzmann zum neuen Stadtverordnetenvorsteher. Dem von sechs auf acht ehrenamtliche Stadträte vergrößerten Magistrat gehören jetzt neben den beiden Hauptamtlichen, […]
[..] Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat keinen Anteil genommen an dem Ereignis, das uns zu dem heutigen Abend geführt hat. 52,7 Prozent sind nämlich der Wahl am 6. März ferngeblieben. „Schlechte Bürger“ kann ich dazu nur sagen – und ich habe nicht das geringste Verständnis für diese bürgerschaftliche Ignoranz. Andererseits erfreuen wir uns in unserer Stadt mit den zahlreichen Vereinen, Kirchen und Initiativen in den Stadtteilen und Wohngebieten eines bürgerschaftlichen Engagements, auf das wir wirklich stolz sein können. Das sind die tragenden Säulen unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens.
Und die anderen, die Boykotteure der Demokratie, sollen wir die abschreiben?[..]
Lesen Sie weiter bei der Stadt Rödermark.

 
 
Siehe auch
» Rödermark. Sind Ausschüsse eigentlich wichtig?