SPD Anfrage. Wofür wurde
die Grundsteuer B verwendet?

SPD Anfrage. Wofür wurde die Grundsteuer B verwendet?12.11.2017 – ( KOD )

 

SPD Anfrage12.11.2017
SPD Anfrage12.11.2017

 
Anfrage der SPD-Fraktion: Wurden die Mehreinnahmen aus der Grundsteuer B Erhöhung für die grundhafte Sanierung der Straßen verwendet?

Im März 2007 hatten alle Parteien gemeinsam beschlossen, den Hebesatz von 290 auf 330 Prozent anzuheben, um eben eine Straßenbeitragssatzung zu vermeiden. Die Mehreinnahmen für die Anhebung der Grundsteuer B sollten für die Grundhafte Erneuerung der Straßen verwendet werden. So hieß es bereits in der 27. öffentlichen Sitzung des Wirtschafts- und Bauausschusses 2005: [..] Hier die ganze Anfrage.

 
Siehe auch
Zusammenfassung Straßenbeitrag


Rödermark.
Straßenreinigung

Rödermark. Straßenreinigung11.10.2017 – ( KOD )

 

Eine Mail an mich (warum nicht an die Stadt kann man fragen) zur Straßenreinigung. „Muss ich bis zur Straßenmitte die Straße kehren?“ die Kernfrage in der Mail.

Sehen wir mal nach, was die Satzung der Stadt Rödermark dazu sagt.

Die zu reinigende Fläche erstreckt sich vom Grundstück aus – in der Breite, in der es zu einer oder mehreren Straßen hin liegt -, bis zur Mitte der Straße. Bei Eckgrundstücken vergrößert sich die Reinigungsfläche bis zum Schnittpunkt der Straßenmitte.

(1) Die zu reinigende Fläche erstreckt sich vom Grundstück aus – in der Breite, in der es zu einer oder mehreren Straßen hin liegt -, bis zur Mitte der Straße. Bei Eckgrundstücken vergrößert sich die Reinigungsfläche bis zum Schnittpunkt der Straßenmitte.

Bei Plätzen ist außer dem Gehweg und der Straßenrinne ein 4 m breiter Streifen – vom Gehwegrand in Richtung Fahrbahnmitte – zu reinigen.

(2) Hat die Straße vor einem Grundstück eine durch Mittelstreifen oder ähnliche Einrichtungen getrennte Fahrbahn, so hat der Verpflichtete die gesamte Breite der seinem Grundstück zugekehrten Fahrbahn zu reinigen.

Quelle: Stadt Rödermark. Satzung Straßenreinigung

Richtig. Die Straße muss bis zur Straßenmitte gekehrt werden. Das kann natürlich sehr gefährlich werden, wenn man sich mitten auf der Hauptstraße bewegen muss, um seiner Pflicht nachzukommen.


Offenbach Post zur Stavo am 4.10.2017
NACHTRAG

Rödermark. Offenbach Post zur Stavo am 4.10.201706.10.2017 – ( KOD )

 
Wohnen über Kitas und Supermarkt

Wohnungen unter anderem über den wiederbelebten Kindergärten Motzenbruch und Lessingstraße sowie über einem neuen Supermarkt am alten Gaswerk: Die Stadtverordnetenversammlung hat am Mittwochabend mehrere kleine Schritte gegen den Mangel an bezahlbarem Wohnraum beschlossen. Quelle: OP-Online

Das hier dürfte Waldacker besonders interessieren:

Dem Wunsch nach der Rewe-Umsiedlung – ebenfalls mit Wohnungen – stimmten nur CDU, AL und SPD zu. FDP und Freie Wähler lehnten dies ab. Da half auch die Erklärung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Gensert nichts. Der versicherte, dass ein Rewe-Markt in der Mainzer Straße einen weiteren Vollsortimenter an der Ecke Kapellenstraße/Rödermarkring oder in der Odenwaldstraße nicht ausschließen
Quelle: OP-Online

Dass es einen weiteren Vollsortimenter auf der Ecke Kapellenstraße/Rödermarkring jemals geben wird, wage ich zu bezweifeln. Siehe Einzelhandelskonzept 2016 Seite 64. Wobei einerseits die erwähnte Odenwaldstraße den Waldackerern nicht sonderlich entgegenkommt und andererseits im Einzelhandelskonzept Kapitel 6.4. Seite 66 zu lesen ist, dass ein Vollsortimenter auf Odenwaldstraße aus fachgutachtlicher Sicht nicht empfohlen werden kann.

Im Einzelhandelskonzept von 2016 kann man weiter lesen, wenn der Vollsortimenter (Großflächiger Einzelhandel. Knapp 1.200 qm. VERKAUFSfläche) an der Kapellenstraße aufgegeben wird, soll eine Nachnutzung bauplanunsrechtlich unterbunden werden.

Auszug Einzelhandelskonzept 2016
Auszug Einzelhandelskonzept 2016. Seite 74

 
NACHTRAG. Frage von mir.
Bei OP-Online kann man lesen, dass wegen im Boden verlegten Gas- und Wasserleitungen keine Tiefgarage bauen kann. Ich wäre dankbar, wenn mir das einer erklären kann.
Den Spruch vom Sozialdezernenten Rotter, dass Seniorenwohnungen weniger Parkplätzen benötigen, muss mir auch mal einer erklären. Ob es dann so ist, kann ich nicht beurteilen. Fast alle aus meinem Bekanntenkreis (Senioren) haben zwei Fahrzeuge.
So einen Spruch, ursprünglich wohl von BM Kern, hat Herr Rotter wohl dankend übernommen. Seinerzeit ist dieser Spruch bei den Bürgern nicht gerade freundlich aufgenommen worden. Man konnte in der Offenbach Post sogar etwas von Diskriminierung lesen.
Diskriminierung von Senioren?
Diskriminierung von Senioren?

 
Siehe auch
Rödermark Kapellenstraße. Ich war heute bei REWE
Stellplätze in einem Antrag der Stadt Bobingen

 
Siehe
Das Einzelhandelskonzept 2009
Das Einzelhandelskonzept 2016

 
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Merksatz
Unsern Wassem is inn Rase

 

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Verkehrsdurchfahrtshinweisapp.
Für eine stressfreie Ortsdurchfahrt.

Verkehrsdurchfahrtshinweisapp. Für eine stressfreie  Ortsdurchfahr.Rödermark
    02.10.2017 – ( S )

Verkehrsdurchfahrtshinweisapp für eine stressfreie Ortsdurchfahrt
Schon vor längerer Zeit hatte man in Rödermark vorgehabt, auf besonders unübersichtliche Straßenführungen per App aufmerksam zu machen. Die dazu benötigte APP wurde nicht fertiggestellt, da die ausschlaggebende Verkehrssituation (Messenhausen) von übergeordneter Stelle wieder in normale Bahnen gelenkt wurde. Man hat in Rödermark lange daran gearbeitet, um eine neue Situation zu schaffen, die eine solche APP rechtfertigt. Die Situation ist jetzt da. Fehlt nur noch die fertige APP. Man wollte die „Verkehrsdurchfahrtshinweisapp für Rödermark“ bereitstellen. Wollte?

Der Neubeginn dieser App mit dem Namen „Rödermarks Verkehrsdurchfahrtshinweisapp“ wurde schon nach den ersten Testläufen zu Grabe getragen. Die App konnte die gestellten Anforderungen nicht erfüllen. Ein neuer Arbeitstitel „Verkehrshinweisappbabenhäuserstraße“ wurde festgelegt und wird erst dann mit Leben erfüllt, wenn sich die Stadt Rödermark und der Landesrechnungshof geeinigt haben.

Zurück zur „Verkehrsdurchfahrtshinweisapp“ Was war geplant? Warum wird die App nicht eingeführt?

Die notwendige Infrastruktur für diese APP muss zunächst hergestellt werden. Als Beginn kann man die Einführung des freien WLAN rund um das Rathaus Ober-Roden sehen. Geplant war die Versorgung mit freiem WLAN für die kompletten Frankfurter Straße und Dieburger Straße, den Parkplatz bei der Germania und an dem neu zu schaffenden Parkplatz (Waldparkplatz Waldfestplatz) zwischen Eppertshausen und Rödermark. Auf den Parkplätzen bei der Germania und dem Waldparkplatz Festplatz werden kostenlose Ladestationen für Smartphone vorgesehen. Eine Möglichkeit, sich mit Reiseproviant „den BahnschrankenSnack“ zu versorgen, wird eingerichtet.
Die notwendige App „Verkehrsdurchfahrtshinweisapp“ für eine stressfreie Ortsdurchfahrt laden sich die Autofahrer auf den aufgeführten Parkplätzen.

Das WLAN ist aus programmtechnischen Gründen erforderlich. Da diese APP nun nicht zum Einsatz kommt, kann man über die weitergehenden Pläne berichten. Es wäre möglich gewesen, eine genauere Analyse des Verkehrsstroms durch den stark belebten Ortskern von Rödermark zu erstellen. Uhrzeit, Geschwindigkeit und Fahrroute wären die wichtigsten Informationen. Lärmsensoren entlang der Dieburger Straße und Frankfurter Straße hätten dem vorbeigefahrenen Auto den Lärmpegel/Geschwindigkeit zuordnen können, den es verursacht.

An einer Kleinigkeit ist das ganze Vorhaben gescheitert. Die Voraussetzung für die „Verkehrsdurchfahrtshinweisapp“ ist: „Alle Hinweise müssen als Sprachausgabe gestalten werden“. Um die Hinweise zeitnah an allen Gefahrenstellen/Hinweisstellen komplett und verständlich wiederzugeben, ist die Geschwindigkeit von 30 Stundenkilometer einfach zu hoch. Selbst bei einer Taktfrequenz von Schnellsprecher Dieter Thomas Heck reichte die Zeit nicht aus. Einerseits müssen an einem Punkt viele Hinweise gegeben werden und andererseits stehen die Schilder in einem zu kurzen Abstand hintereinander. Ein Test hat ergeben, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 3 Stundenkilometer herabgesetzt werden muss. Nach wochenlangen, zum Teil äußerst kontrovers geführten Diskussionen ist man zu dem Schluss gekommen, den APP Gedanken für die Ortsdurchfahrt nicht weiter zu verfolgen.

Anmerkung: Kaum schwere Unfälle (bei 50 km/h) in der Vergangenheit auf der Frankfurter/Dieburger. Da gab es mal einen in den 60er an/in der Volksbank, einen beim Schleinkofer und davor mit einem Fuhrwerk eines Haahanneler am Marktplatz.
Die kaum vorhandene Unfallgefahr könne man bei einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 3 Stundenkilometer weiter senken.

Merksatz
Stambes iss Kartoffelbrei

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Rödermark. Parteien zur BTW
Hier FDP Rödermark.

Rödermark. Parteien zur BTW Hier FDP Rödermark25.09.2017 – ( KOD )

Die Wahllokale sind geschlossen und die Stimmzettel ausgezählt. Es zeigt sich dabei unmissverständlich, dass die Bundestagswahl 2017 für die FDP insgesamt mit dem klaren (10,7%) Wiedereinzug in den Bundestag und auch für die Rödermärker FDP ein großer Erfolg ist/war. Im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 2013 konnten wir gemeinsam in Rödermark das Ergebnis bei den Erststimmen von 2,6% auf 7,4% fast verdreifachen und bei den Zweitstimmen von 6,1% auf 13,4% mehr als verdoppeln. Damit liegen wir nicht nur über dem Bundesergebnis, sondern sind nach CDU und SPD auch klar die drittstärkste Kraft in Rödermark vor der AfD und deutlich vor den Grünen. Dieses Ergebnis sollte uns bestätigen für das Geleistete und damit zugleich Motivation dafür geben, weiter in Rödermark als FDP (Partei und Fraktion) die starke Stimme der bürgerlichen Vernunft und der Bereitschaft zum „denken wir neu“ zu sein.

Terminhinweis:
Nächste offene Fraktionssitzung der FDP Rödermark am Montag, den 02.10.2017, um 19:30h im Hotel Odenwaldblick.
 
Ergebnisse Rödermark hier im Detail
 

Merksatz:
E Sofa iss koa Schässelong


Elektrotankstelle Rödermark.
Selten so einen Blödsinn gesehen.
Nachtrag

Rödermark. Etwas zum geplanten Gewerbegebiet Hainchesbuckel. Rügemer ist nicht illegal.12.09.2017 – ( KOD )

 

Haben Sie ein Elektroauto? In Rödermark könnten Sie evtl. unter Umständen und mit viel Glück Strom tanken. Tipp. Bringen Sie in jedem Fall ein 50 Meter Ladekabel mit. Dann gibt es weniger Probleme. Sie müssen aber auch daran denken – Will man hier Strom tanken, sollte man noch genug Saft in der Batterie haben um unverrichteter Dinge heimzukommen.

Jetzt haben wir in Rödermark schon einen grünen Bürgermeister. Eine Koalition in der die Grünen führend sind. Und zu das noch abzurunden, haben wir noch einen Klimamanager. Was kommt dabei heraus? Organisatorischer Kappes. Teilweise (2.500,00) mit Steuergeldern bezahlt.

Die Zufahrt.
Sollten Sie einmal die Elektrotankstelle hinter der Kulturhalle suchen, tun Sie einfach nur so, als wenn sie zum Bühneneingang wollen. Jedenfalls habe ich kein Hinweisschild zur Elektrotankstelle gefunden.

Rödermark Elektrotankstelle. Kulturhalle
Rödermark Elektrotankstelle. Kulturhalle

Wenn Sie dieses Schild sehen sind Sie richtig.

Man sollte sich einmal bei der Stadt erkundigen wie viel Tage im Voraus man seinen Elektrokarren anelden muss, um zu tanken. Die parkenden Fahrzeuge verhalten sich NICHT verkehrswidrig.


Das Schild
Das Schild


Zu folgendem könnte ich nur lachen Herr Bürgermeister, Frau Klimamanager.

Rödermark steht ganz klar für Nachhaltigkeit und möchte sich mit diesem Projekt für die Nutzung von Elektromobilität stark machen“, sagte Bürgermeister Roland Kern bei der Freischaltung der Elektrotankstelle in Ober-Roden. Dr. Marie-Luise Wolff, die Entega-Vorstandsvorsitzende, ergänzte: „Die Lade-Infrastruktur ist ein zentraler Faktor für den Erfolg der Elektromobilität. Quelle: OP-Online

Ein wohl kaum ernst gemeinter Spruch. Ein Bild für die Presse. Man tut so, als wenn man voll und ganz hinter der Elektromobilität steht. Aber man will es sich ja scheinbar nicht mit dem Besitzern von „Verbrennern“ verderben und gibt die Parkplätze frei. Schilda lässt grüßen.

Etwas zum Standort
Stellen Sie sich einmal vor, Sie hätten einen Elektrokarren und müssen für eine Stunde an die Ladesäule. Was machen Sie in dieser Zeit hinter der Kulturhalle. Pipi?

14.09.2017. Seit zwei Tagen sind die beiden rechten Plätze frei.


CDU Rödermark zum
„Urbanen Gebiet“ Odenwaldstraße

Rödermark. CDU Rödermark zum Urbanen Gebiet Odenwaldstraße18.08.2017 – ( K.-O. Donners )

 
„Urbanes Gebiet“ Odenwaldstraße.

Bei der Infoveranstaltung der CDU zu dem Prüfantrag „Urbanes Gebiet Odenwaldstraße“ haben sich ca. 40 Zuhörer ( sieben dürfte der CDU angehört haben) eingefunden. Besucher anderen Parteien konnte ich nicht ausmachen. Die Aufteilung der Zuhörer ganz grob: 50% Gewerbetreibende und 50% Anwohner. „Urbanes Gebiet“ in Deutschland erst seit März 2017 möglich.

Einleitend machte Herr Gensert ausdrücklich darauf aufmerksam, dass über alles was er zu dem Antrag zu sagen hat, noch geprüft werden muss. Der gestellte Antrag der Koalitionn ist ein PRÜFantrag. Grundsätzlich muss zunächst festgestellt werden, ob ein „Urbanes Gebiet Odenwaldstraße“ überhaupt sinnvoll ist. Herr Gensert glaubt zu wissen, dass sich an der Odenwaldstraße (ohne Änderung der Bebauungsmöglichkeiten), keine neuen Gewerbebetriebe ansiedeln werden. Das „Urbane Gebiet“, mit der Möglichkeit Gewerbe und Wohnbebauung (weitergehend als heute in dem Gewerbegebiet) gleichermaßen zu gestatten, bietet ganz andere Chancen. Auch den Wertanstieg der Grundstücke dürfte für die Eigentümer von Interesse sein. Herr Gensert forderte die Grundstückseigentümer auf, sich schon in der jetzigen Phase lautstark bemerkbar zu machen.

Im Gegensatz zu einem „Gewerbegebiet“, fordert ein „Urbanes Gebiet“ niedrigere Lärmemission. Aus diesem Grund befürchten Gewerbetreibende, im Falle einer anliegenden Wohnbebauung, eine Prozesswelle. Diese Angst versuchte Herr Gensert mit dem Hinweis auf Bestandsschutz zu zerstreuen. Ist Bestandsschutz auch bei einem Verkauf gegeben? Sollte eine Wohnbebauung in der Nähe eines bestehenden Betriebs mit eine Lärmemission von über 63dB(A) bzw. nachts 45 dB(A) entstehen, hat, so Herr Gensert, der Bauherr der Wohnbebauung für den passiven Lärmschutz zu sorgen.

Der überwiegende Teil der Zuhörer (Gewerbetreibende und Anwohner) lehnten die Umwandlung in ein „Urbanes Gebiet“ ab. Anwohner befürchten wohl mit recht, dass die Odenwaldstraße nach weiterer Wohnbebauung einen Kollaps erleiden wird.
Die Odenwakdstraße wird zur Hauptschlagader von Rödermark.
Die Lärmbelästigung stark ansteigen wird.
Die Luft in der Odenwaldstraße wird sehr schlecht werden.
Für eine Frischluft-Durchlüftung kann dort nicht gesorgt werden.
Die Wohnqualität wird weiter sinken.
Das Parkraumproblem wird sich weiter verschärfen.
Das die Odenwaldstraße eine stärkere Belastung zu verkraften hat, sah auch Herr Gensert so.

Es wurde auch offen die Vermutung ausgesprochen, dass sich vermutlich nur max. 3 Grundstückseigentümer ihre Grundstück (große Flächen) für eine Wohnbebauung bereitstellen werden. Und als DER Profiteur der Umwandlung in ein „Urbanes Gebiet“ wurde Herr Jürgen G. ausgemacht.

Fazit. Keine große Zustimmung. Festzuhalten sei aber, dass es die erste Veranstaltung in diesem Rahmen war. Wie bei der Veranstaltung der AL am Mittwoch von Herrn Gerl festgehalten wurde, gibt es auch noch kein Beispiel dafür, wie man ein bestehendes und bebautes Gewerbegebiet in ein „Urbanes Gebiet“ umgewandelt hat.

Die CDU will sich den Bürgern zu einem späteren Zeitpunkt (mit den neuen Erkenntnissen aus dem Prüfantrag) sich den Fragen der Bürger erneut stellen.

Man hörte Sätze wie:
Alles so belassen.
Illegales legalisieren.
Da wird doch was gemauschelt.
Da will man uns doch verarschen.
Lass den Großgrundstücksbesitzer sein Grundstücke behalten. Kann er dann ja mit in die Kapellenstraße nehmen.

 
Gewerbegebiet: Wohnbebauung nicht bzw. in ganz strengen Grenzen möglich.
Urbanes Gebiet: Wohnbebauung und/oder Gewerbebebauung (max. 63 dB(A) bzw.45 dB(A)) möglich.

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Info Veranstaltung
Urbanes Gebiet Odenwaldstraße
Update

Info Veranstaltung Urbanes Gebiet Odenwaldstraße. CDU Rödermark.16.08.2017 – ( KOD )

 
UPDATE
„CDU vor Ort“- Veranstaltungen richten sich selbstverständlich an alle Interessierte! Die Veranstaltungen werden durch Pressemeldung bekanntgegeben (OP und Heimatblatt haben den Termin bereits abgedruckt) und ergänzend den Anwohnern per Wurfsendung mitgeteilt.
Spekulationen, dass eine Begrenzung des Teilnehmerkreises vorgenommen wird, entbehren jeglicher Grundlage.
Ralph Hartung
CDU-Stadtverbandsvorsitzender
 
Das Urbane Gebiet.

Das Urbane Gebiet. Die FDP Rödermark hat bereits vor zwei Wochen mit betroffenen Unternehmern in der Odenwaldstraße gesprochen, deren Bedenken entgegengenommen, eine Bestandsaufnahme durchgeführt und intern über Lösungsansätze diskutiert.

Dem folgt jetzt eine bestimmt sehr interessante Veranstaltung der CDU Rödermark zu der neuen „Kategorie im Baurecht“. Nur; wer darf die besuchen?

CDU vor Ort.
Urbanes Wohnen und Arbeiten
im Umfeld der Odenwaldstraße

Einladung CDU Rödermark. Urbanes Gebiet Odenwaldstraße.
Einladung CDU Rödermark. Urbanes Gebiet Odenwaldstraße.

↑ Dieser Einladung entnehme ich („mit Anwohner aus diesem Gebiet“), dass interessierte Bürger aus anderen Gebieten NICHT eingeladen sind.
ABER; heute steht in der Offenbach Post:
Einladung CDU an alle Bürger.
Einladung CDU an alle Bürger.

↑ Nach dem Artikel der Offenbach Post ergeht jetzt die Einladung an („nicht nur für Anwohner“) ALLE interessierten Bürger.

Da kann man nur hoffen, dass die CDU den Aufruf in der Offenbach Post gelesen hat und ein Besucher, z.B. aus dem Breidert, nicht wieder heimgeschickt wird.

Siehe auch
» Rödermark. Ungeahnte Möglichkeiten. „Urbanes Gebiet“ Odenwaldstraße.
 
 


Pressemeldung der FDP Rödermark
zum Hainchesbuckel

Rödermark, Urberach, Rügemer Hainchesbuckel10.07.2017 – ( K.-O. Donners )

 
Pressemeldung FDP Rödermark.

Rödermark-Urberach. Hainichesbuckel
Rödermark-Urberach. Hainichesbuckel

Gewerbegebiet Hainchesbuckel: „Win-Win“ statt schwarzgrünem Murks
FDP enttäuscht vom polternden Vorgehen von CDU und AL/Grüne

[..] CDU und AL/Grüne haben hierzu nach Vorstellung ihres so genannten „Aktionsplans“ einen Antrag zum Hainchesbuckel in das Stadtparlament eingebracht, der von der FDP Rödermark heftig kritisiert und komplett abgelehnt wird. Nach Meinung der Rödermärker Liberalen ist es zwar absolut richtig und notwendig, dass die Entwicklung in diesem Gebiet vorankommt, aber keinesfalls in der Art und Weise, wie von der schwarzgrünen Koalition nun mit der Murks-Brechstange eingebracht. „Dieser schwarzgrüne Antrag ist ein äußerst fragwürdiger, frontaler Angriff auf ein Rödermärker Traditionsunternehmen, dass in diesem Jahr sein 50. Bestehen feiert und rund 40 Menschen gute und sichere Arbeit gibt“, weiter bei der FDP-Rödermark


Rödermark
Abrisss Bäckerei Köhler

Rödermark. Abrisss Bäckerei Köhler03.07.2017 – ( KOD )

 

Abriss Bäckerei Köhler 3.7.2017
Abriss Bäckerei Köhler 3.7.2017