Rödermark HFW.
In 2010 Hui in 2017 Pfui

Rödermark. HFW, Kreisumlage, Kinderbetreuung15.06.2017 – ( K.-O. Donners )


 
Ausschusssitzung Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss 14.07.2017
Bedingungsloser Gehorsam?

Kreisumlage nicht erhöhen. CDU und SPD müssen ihren Leuten im Kreis die Stange halten. Wäre schlimm, wenn die hiesigen Stadtverordneten zugunsten Rödermärker Bürger einknicken. Im Kreis hatten die Grünen keine Meinung. Dafür hatte AL/Die Grünen im Ausschuss jede Menge Meinung -. CDU, AL/Die Grünen, SPD und FWR werden bei der Stadtverordnetenversammlung wahrscheinlich – gegen den FDP Antrag, gegen einfrieren der Kreisumlage 2017/2018, FÜR eine mögliche höhere Belastung Rödermärker Bürger – stimmen.
Hmmm FWR. FREIE WÄHLER Kreis Offenbach lehnen angedachte Erhöhung der Kreis- und/oder Schulumlage ab.

Vorab muss ich gestehen, mit dem Thema – Kreisumlage – habe ich mich noch nicht im Detail befasst. Will ich auch nicht. Doch was da aber gestern vorging, meine ich ein wenig einordnen zu können. Es ging darum, dass ein Antrag gestellt wurde, mit dem die Stadt Rödermark den Kreis auffordert, die Kreisumlage nicht zu erhöhen bzw. an den –beschlossenen Hebesätzen für die Kreis- und Schulumlage festzuhalten.- Erhöhung der Kreisumlage können Sie in etwa gleich setzen mit einer Grundsteuer B Erhöhung für die Bürger in Rödermark.

Der Hammer kommt jetzt. Nur die antragstellende Fraktion will in der Stadtverordnetenversammlung diesem Antrag zustimmen. Es gab sogar tiefe Seufzer, als Herr Kruger nicht gewillt war, diesen Antrag zurückzuziehen. Für mich unhaltbare Argumente gegen diesen Antrag kamen vom hauptamptichen Magistrat, CDU, AL/Die Grünen und SPD. Es geht doch lediglich darum, ein Zeichen zu setzen und den Kreis aufzufordern, die Kreisumlage NICHT zu erhöhen.

Merkwürdig der Sinneswandel der AL/Die Grünen. Hat diese Fraktion nicht in 2010 einen Antrag mit gleichlautendem Sinn gestellt? Und jetzt lehnen sie einen solchen Antrag ab. In 2010 empfanden die Grünen die Erhöhung der Kreisumlage noch als UNERTRÄGLICH. In 2017 ist man dann dagegen, einer solch möglichen Erhöhung zu widersprechen. Was hat sich da in der Gesinnung geändert? Nebenbei, DAGEGEN sind die Grünen in Rödermark, OHNE Meinung im Kreis. Evtl. sogar die gleiche Person.

2010: [..]Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark lehnt eine Erhöhung der Kreisumlage ab und fordert den Landkreis Offenbach auf, alles zu tun, um diese Erhöhung nicht wirksam werden zu lassen.[..] Quelle bgb.roedermark.de

Nicht nur die AL/Die Grünen wollten mit diesem Antrag die Erhöhung der Kreisumlage abwehren. Alle Fraktionenhaben sich am 29.06.2010 entschlossen, einen Interfraktionellen Antrag zur Abstimmung vorzulegen.

Es gab im gestrigen HFW noch viel ungereimtes von CDU, SPD und AL/Die Grünen und dem hauptamtlichen Magistrat, die gegen den jetzigen Antrag (Vom Sinn her nahezu identisch mit dem Antrag aus 2010 unter Punkt 2) wetterten. Für mich deshalb nicht nachvollziehbar, weil es in dem Antrag einzig und alleine darum geht, eine Erhöhung der zu leistenden Zahlung der Stadt Rödermark zum Wohle der Bürger abzuwehren. Warum und weshalb man der möglichen Erhöhung einer Umlage ohne Protest und bestimmt auch gegen den Bürgerwillen akzeptiert, ist mir völlig schleierhaft.

Der FDP-Antrag im Kreistag, die Keisumlage stabil zu halten, wurde mit den Stimmen der CDU und SPD ABGELEHNT. Die Grünen haben sich ENTHALTEN.

Der Antrag der FDP-Fraktion wird beraten.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Kreistag mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und SPD, gegen die Stimmen der Fraktionen von AfD, FDP und Die Linke, bei Stimmenthaltung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, den Antrag der FDP-Fraktion abzulehnen. Quelle: Kreis Offenbach

Kinderbetreuung
Wo ich mich langsam ausklinken werde, ist das Thema Kinderbetreuung. Die Kosten, die da auf uns zukommen werden, übersteigen meine Vorstellungskraft. Hinzu kommt noch die unterschiedliche Einstellung beim hauptamtlichen Magistrat zur KiTa Motzenbruch. „Der Motzenbruch ist nicht zu halten“ und „Den Motzenbruch kann man nicht aufgeben“. Über die Zahlen, die im Kindergartenbedarfsplan stehen, gibt es auch unterschiedliche Meinungen.
In der Odenwaldstraße, ca. 200 Meter Luftlinie vom Kindergartenneubau – Alter Festplatz -, entsteht für 51 Kinder eine weitere KiTa, die von der Stadt für 20 Jahre angemietet werden soll. Und das soll noch immer nicht reichen. Siehe auch Zusammenfassung KiTa

Schätzen wir die Kosten für die KiTa Odenwaldstraße, die sicherlich erst im Haushaltsplan 2019 zum Tragen kommen, auf ca. 350.000,00 Euro p. Jahr. Hat die Stadt dann noch Geld für die großartig angekündigte Kompensation der Straßenbeiträge über die Grundsteuer?

Siehe auch
 
 16.05.2017 „lehnen die FREIE WÄHLER im Kreis Offenbach die bereits durch die Verwaltung angedachte Erhöhung der Kreis- und/oder Schulumlage ab.

 2010 Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erhöhung der Kreisumlage für Rödermark unzumutbar


Rödermark. HFuW
Hekimhan und flexible Öffnungszeiten KiTa

Rödermark. HFuW. Hekimhan und flexible Öffnungszeiten KiTa04.05.2017 – ( KOD )

 

Vorweg. Die am 4.5.2017 im HFuW behandelten Anträge (Hekimhan und flexible Öffnungszeiten) sind Themen, die von der Sache her zunächst im FSIK (Familie, Soziales, Integration, Kultur) hätten beraten werden sollen/müssen. Und genau diese Sitzung wurde abgesagt.
In der Sitzung HFuW hat man sich dann 2½ Stunden mit diesen beiden Themen befasst und die eigentlichen Themen des HFuW wurden nicht angesprochen. Man hat sich auf den 11.05.2017 vertagt. Was ein Durcheinander.

11. öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Hekimhan.
Der Tagesordnungspunkt Ö10 zur „türkische Partnerstadt“ wurde vorgezogen. Man mag mich berichtigen. Ich habe die Besucher nicht gezählt. Ich denke es waren in etwa 15 Besucher anwesend, die nur wegen dem Tagesordnungspunkt – Hekimhan – die Ausschusssitzung besucht haben.

Die Diskussion zu dem FDP Antrag verlief fast harmonisch. Der Sprecher des Antrags (FDP), Herr Dr. Rüdiger Werner empfand einige Passagen in der Rede von Herrn Karademir (SPD) als persönlichen Angriff. Klar, Herr Karademir hat als Rödermärker (Wurzeln in Hekimhan) mit dem Herzen gesprochen und evtl. ein klein wenig die Sachlichkeit außer Acht gelassen. Es wurde angesprochen und ich glaube damit ist alles gesagt und vergessen.

Nach dem Tagesordnungspunkt – türkische Städtepartnerschaft – habe ich die Gelegenheit genutzt, einen Hekimhaner zu befragen. Wichtigste Aussage – auch er würde zurzeit die Türkei nicht bereisen -. Den FDP Antrag empfand er anfangs als -sehr schlecht- hat dann aber auch erkennen müssen – wenn es diesen Antrag der FDP nicht gegeben hätte, wäre das Thema „Partnerstadt“ in absehbarer Zeit wohl kaum angesprochen worden -. Daraus ( nicht bereisen) ergibt sich für mich die Frage:“Wie kann man einen Partnerschaft beginnen, wenn Besuche nicht bzw. schwer möglich sind?“

Zum dem Antrag der FDP wurden zwei Änderungsanträge eingereicht.
Wie Sie den Anträgen der Koalition, FWR und FDP Rödermark entnehmen können, ist eine Partnerschaft mit Hekimhan zurzeit nicht denkbar und sollte zurückgestellt werden. In welcher inhaltlichen Form man den Stadtberordnetenbeschluss der Türkischen Kreisstadt Hekimhan übermitteln soll, sollte etwas anders ausfallen als die FDP im Antrag unter 2) aufführt. Bürgermeister Kern hat erst kürzlich mit seinem Amtskollegen in der Türkei telefoniert und man zeigt dort Verständnis für einen Aufschub der Aktivitäten ohne den Kontakt abzubrechen. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass bei der Stadtverordnetenversammlung über einen finalen Antrag, den alle Fraktionen unterstützen können (SPD?), abgestimmt wird.

Zu der fast 2-stündigen Debatte möchte ich nicht viel schreiben. Um den Lesern zu vermitteln, wie tief diese Diskussion geführt wurde – es ging zurück bis in die Zeit des Nationalsozialismus und das damalige Wahlverhalten der Bürger in Urberach und Ober-Roden -.
Den Standpunkt der einzelnen Fraktionen (bis auf SPD), wie man zurzeit zu der Städtepartnerschaft steht, können Sie dem Antrag der FDP bzw. den Änderungsanträgen entnehmen. Tenor (bis auf SPD): „Die Aktivitäten zur Etablierung einer Städtepartnerschaft ruhen lassen

Was Sie wissen sollten. Seit mehr als einem Jahr gibt es eine Kommission, die sich „Internationale Partnerschaften“ nennt. Diese Kommission hat bisher zwei Mal getagt und das Thema Hekimhan wurde nicht als Tagesordnungspunkt aufgerufen. Im Prinzip sollten die Hekimhaner und auch die SPD der FDP dankbar sein, diese Diskussion jetzt angestoßen zu haben. Der Gemeinderat der Kreisstadt Hekimhan hat am 04.12.2014 einen einstimmigen Beschluss gefasst mit dem Wunsch, eine Städtepartnerschaft mit Rödermark zu begründen. Gebühren es nicht Anstand und Höflichkeit, nach fast 2,5 Jahren der Kreisstadt Hekimhan eine verbindliche Antwort Rödermarks dazu – egal mit welchem Inhalt – auf deren Beschluss zu geben?

Flexible Öffnungszeiten KiTa
Ein weiterer Punkt der beraten wurde, war ein Antrag der SPD Rödermark. Ein für mich eigentlich klar formulierter Antrag fordert von der Verwaltung ein Konzept zu flexibel Öffnungszeiten der KiTas ein.
Man diskutierte, bevor ein Konzept zur Verfügung steht, über das Konzept. Man sprach, ohne ein Konzept zu haben, über Kosten. Man redete über – ungelegte Eier -.
Ein zarter Hinweis von Herrn Zeller (SPD) „man kann es ja evtl. mal mit organisatorischen Mitteln versuchen.“ Ich kann nur hoffen, dass der Adressat dieser Nachricht diese auch in diesem Sinne angeht. Auf die Rückfrage vom Magistrat, die SPD sollte den Antrag etwas genauer definieren, konnte Herr Zeller nur antworten: „Soll ich Ihnen die Öffnungszeiten der Städte raussuchen, die bereits flexible Öffnungszeiten realisiert haben? Auf diese Stufe wollen wir uns doch nicht begeben.“

Nochmal zur ausgefallenen Sitzung.
Die eigentlichen Themen der heutigen Ausschusssitzung konnten aus Zeitgründen nicht mehr aufgerufen werden.

 
Nach diesem Tagesordnungspunkt hat man sich einvernehmlich für eine ergänzende Ausschusssitzung am kommenden Donnerstag um 19:00h vertagt.
 
Hier der Bericht zur Fortsetzung der Sitzung.
 
 
Siehe auch
» 10.05.2017 Dreieich Zeitung Hekimhan. Ein klares Zeichen