Dreieichbahn. Es ist Walkampf
Der Weg von der Info zum Antrag.

Berichtsantrag Dreieichbahn. CDU, AL/Die Grünen, SPD Rödermark16.01.2016 – ( KOD )
 
Wahlkampf in Rödermark. So ist manchmal der Ablauf.

Wie man als Leser in Rödermark den Ablauf, der zu einem Berichtsantrag der Koalition (CDU, AL/Die Grünen) führte, mitbekommt.

05.01.2016
Sommerfahrplan Dreieichbahn – SPD fordert Nachbesserungen
SPD Rödermark übergibt nach umfangreicher Recherche eine Pressemeldung an die Offenbach Post. Zu der Pressemeldung gehörte auch der geplante Fahrplan mit den anfallenden Verspätungen.
Die SPD kündigt in ihrer Pressemeldung auch an:

Die SPD wird daher den in der Rödermärker Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen für die Februar-Sitzung 2016 einen Vorschlag unterbreiten, wie diese ihre Positionen im Rahmen einer interfraktionellen Resolution der kvg Offenbach und dem RMV deutlich machen können.

05.01.2016
Entsprechender Artikel im Blog für Rödermark.

07.01.2016
Die Offenbach Post druckt die Pressemeldung unter dem Titel „Dreieichbahn-Kunden warten länger“

16.01.2016
Und jetzt, jetzt wo alle die Arbeit getan ist und die aufwendigen Recherchen erledigt sind. Die Beispiele der „Dreieichbahn Fahrzeitveränderungen September 2016“ zum Abschreiben bereit liegen. Jetzt, am 16.01.2016, kommt die CDU und AL/Die Grünen auf die Idee einen Berichtsantrag zu stellen. Lesen Sie bei facebook den formulierten Antrag. Da ich nicht bei der SPD bin, konnte ich über diesen fragwürdigen (natürlich benutze ich intern einen völlig anderen Ausdruck) lauthals lachen.

Warum ignoriert CDU, AL/Die Grünen den Vorschlag der SPD? Sind den Koalitionären (CDU, AL/Die Grünen) die Ideen zu eigen erarbeiteten Anträgen ausgegangen?
 
Ein Tipp an die Koalition. Ihr könnt noch einen Antrag der FDP abschreiben. Dort wird um die Beseitigung der maroden Telefonzelle in Waldacker gebeten.
 
 
Siehe auch
» Fahrplanbeispiele
» Ob man sich nicht mehr mag? CDU, AL/Die Grünen.
 
 


Ob man sich nicht mehr mag?
CDU, AL/Die Grünen

Ob man sich nicht mehr mag? Wer? Die Koalition, die CDU und AL/Die Grünen!05.01.2016 – ( KOD )
 
 
Ob man sich nicht mehr mag? Wer? Die Koalition, die CDU und AL/Die Grünen!

Aus dem Verhalten in der jüngsten Vergangenheit könnte man zu diesem Schluss geraten.

Betrachtet man die Überschrift der CDU Leistungsbilanz 2011-2016 auf der Facebookseite wird dieser Eindruck verstärkt.

CDU zusammen mit den Bürgern.
CDU zusammen mit den Bürgern. Quelle Facebook CDU Rödermark

Wie man sehen kann, hat an der Leistungsbilanz (beachten Sie auch die Schreibweise der Überschrift) der CDU die AL/Die Grünen keinen Anteil. So jedenfalls kann man die Überschrift deuten.
 
 
Siehe auch
Leistungsbilanz der CDU Rödermark 2011-2016
 
 


Rödermark. Ticker zur Kommunalwahl.

Ticker zur Kommunalwahl in Rödermark. Lips, CDU23.12.2015 – ( KOD )

Bei OP-Online finden Sie einen Ticker zur Kommunalwahl.

Bei dem Ticker ist eine Aussage gemacht worden die recht verwirrend erscheint.

[..]Parteichefin Lips ist sicher, dem Wähler eine Liste „von Persönlichkeiten, die alle in unserer Gesellschaft engagiert und in nahezu jedem Bereich zu Hause sind“, zu bieten. Die Bundestagsabgeordnete selbst steht auf dem 43. und letzten Platz der Liste. Damit kann sie vom Wähler nicht wieder ins Stadtparlament panaschiert werden, aus dem sie sich 2013 zurückgezogen hat: Die CDU darf beim Wahlamt nur soviel Kandidaten einreichen, wie die Stadtverordnetenversammlung insgesamt Sitze hat – nämlich 39.[..] Quelle: OP-Online.de

Selbstverständlich kann Frau Lips in die Stadtverordnetenversammlung gewählt werden. Allerdings halte ich dies, begründet durch das Wahlverhalten, für recht unwahrscheinlich. Es können von den Parteien auch mehr als 39 Kandidaten aufgestellt werden. Ich hoffe die Offenbach Post wird ihren Artikel entsprechend korrigieren.

[..]Spitzenkandidat ist der Erste Stadtrat Jörg Rotter, der als hauptamtliches Mitglied des Magistrats aber nicht in die Stadtverordnetenversammlung gewählt werden kann.[.] Quelle: OP-Online.de

Das Platzieren eines stadtbekannten Mitglied einer Partei auf einen Spitzenplatz der Liste, der nach einer Wahl wahrscheinlich sein Amt NICHT antreten wird, ist eine allgemein beliebte und praktizerte „Bauernfängerei“. Als was würden Sie sonst diese Praktiken bezeichnen? Ich sage nur „“Pfui Deibel“ für alle die dies tun.

Ich glaube auch noch, man hat bei der OP ein kleines Problem mit „Panaschieren“ und „Kumulieren“.

Siehe aiuch
» Ein Link für die Offenbach Post
» Kommunalwahlliste 2011 der SPD Rödermark
» Zusammenfassung Kommunalwahl 2016
 
 


Man kann es kaum glauben.
Aldi, Rossmann, Drogeriemarkt

Rödermark. Man kann es kaum glauben. AL/Die Grünen, CDU, Koalition, Rossmann, Drogerie, Aldi03.12.2015 – ( KOD )

Man kann es kaum glauben.
Gespräch zu Aldi, Rossmann, Drogeriemarkt

Am Adventsmarkt sprach ich mit zwei Geschäftsleuten über das Wetter, Fußball, Frauen und Reisen. Ohne genau den Punkt definieren zu können warum, wieso, weshalb waren wir bei der Politik.

Nicht bei der Politik „Merkel“, sondern bei der Politik „Rödermark“ und was die Politik für den Bürger (und bald Wähler) tut und was nicht. „Aldi, Rossmann und die Verhinderungspolitik“ braucht man nicht anzusprechen. Dieses Thema ist so breit getreten worden, dass man annehmen muss, jeder in Rödermark kennt die Geschichte. Weit gefehlt. Diese beiden Geschäftsleute, einschl. der Ehefrauen, haben nicht gewusst, dass sich ein Rossmann in Ober-Roden ansiedeln möchte. Natürlich haben die auch noch nichts davon gehört dass CDU und AL/Die Grünen, angeführt vom hauptamtlichen Magistrat der Stadt Rödermark, den Drogeriemarkt mit allen Mitteln verhindern wollten. Hier lesen sie die Geschichte von Aldi, Rossmann und der gescheiterten Verhinderung.

Zunächst hatte ich das Gefühl, die Vier meinten ich würde sie veräppeln. Die konnte sich nicht vorstellen, dass der hauptamtliche Magistrat der Stadt und die Koalition einen solchen “Unfug“ machen um einen fehlenden und dringend benötigten Drogeriemarkt in Ober-Roden zu verhindern.

Natürlich habe ich dann angefangen über die letzten Jahre der Koalition, des Magistrats und deren „Missgeschicke (euphemistisch)“ zu berichten.

Da die Herrschaften scheinbar keine Zeitung lesen, habe ich für meinen Blog mindestens vier Leser hinzugewonnen.

Warum schreibe ich das?
Es gibt für die Opposition bis zur Wahl noch viel zu tun. Die Wähler müssen über die wahren Leistungen der Koalition und des hauptamtlichen Magistrats informiert werden. Informiert werden auch über so trockene Themen wie Haushalt und Konsolidierung. Man muss den Bürgern klar machen, dass ein fokussieren auf Kunst, Kultur und grüne Mitte kontraproduktiv ist um eine Stadt am Laufen zu halten. Gut funktionierende Gewerbebetriebe und eine ausgezeichneten Infrastruktur erhält eine Stadt am Leben und ermöglicht erst z.B. Kulturhalle, Kelterscheune und Badehaus.

Bei SimCity kann jeder spielerisch am Computer sehen was passiert, wenn man Straßen verrotten lässt und Gewerbegebiete vernachlässigt. Der Bürgermeister wird zum Teufel gejagt und die Stadt geht unter.

Viele meinen in der Tat, nach der Konsolidierung ist Rödermark schuldenfrei und nur deshalb „weil der Bürgermeister so sparsam mit den Geldern umgeht“.

Die Koalition (CDU und AL/Die Grünen) können froh sein, dass es anscheinend noch recht viel schlecht informierte Bürger gibt.

Hauptamtlichen Magistrat ist:
Bürgermeister: Roland Kern.
Erster Stadtrat: Jörg Rotter


Verhält sich die Schwarz-grüne
Koalition „undemokratisch“?
Update

Rödermark. Schwarz-grüne Koalition, AL/Die Grünen, CDU, FWR, Freie Wähler03.12.2015 – ( KOD )

AL/GRÜNE verwahren sich gegen Vorwürfe und fordern Freie Wähler zur Sacharbeit auf

Mit Empörung weist die Andere Liste Rödermark (AL) die Behauptung der Freien Wähler (FW) zurück, die schwarz-grüne Koalition verhalte sich „undemokratisch“. Diesen schwer wiegenden Vorwurf hat FW-Fraktionschef Peter Schröder jetzt schon mehrfach erhoben, zuletzt anlässlich der Kandidatenaufstellung der Freien Wähler. Bei der AL wirft dies die Frage auf, wie sich jemand wohl verhalte, wenn er tatsächlich undemokratisch sei: diktatorisch, despotisch, tyrannisch? „Statt der Koalition undemokratisches Verhalten und der Verwaltung Tricksereien vorzuwerfen, sollte die Fraktion der FW endlich konstruktive Sacharbeit leisten“, fordert AL/GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender Stefan Gerl. Lesen Sie weiter bei AL/Die Grünen

Siehe diesbezüglich
FREIE WÄHLER küren Kandidaten

Der Kommentar von @Akku muss an etwas prominentere Stelle wiedergeben werden..

[..]Unverzeihlich und extrem undemokratisch war beispielsweise das Verhalten von Stadtverordneten der Koalition und insbesondere der AL in der StAVO am 21.07.2015, als der Bürgermeister Kern/ AL genüßlich von 7 Bürgern berichtete, die Widerspruch gegen die Erhöhung der Grundsteuer B eingelegt hatten aber deren individuelle Kritik ohne Anhörung abgeschmettert wurde.

Bei Nennung der Zahl der Bürger brachen diese ehrenwerten Stadtverordneten aus lauter Schadenfreude (ungerügt von der Stadtverordnetenvorsteherin Beldermann/ AL) in lautes Lachen aus!
Quelle: Siehe Kommentar zu diesem Artikel.

Siehe auch: Rödermark. Bürger werden von einigen Stadtverordneten bei der Stavo ausgelacht.


Kumulieren und Panaschieren!

Kumulieren und Panaschieren.31.10.2015 – ( KOD )
 
 
Kumulieren und Panaschieren.
Es ist zwar noch ein wenig Zeit bis 2016 die Kommunalwahl ansteht aber wir können ja schon mal ein wenig über das System, wie gewählt und ausgewertet wird, nachlesen.

In Rödermark können bei der Kommunalwahl 2016 für die Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung 39 Stimmen abgegeben werden. Sie können jedem Bewerber max. drei Stimmen geben.

Panaschieren: Sie verteilen Ihre Stimmen (insgesamt 39) auf Bewerber aller Listen.
Kumulieren: Sie geben einem Kandidaten mehr als eine Stimme. Bis zu drei Stimmen können sie je Kandidat vergeben.

Es ist möglich, alle ihre 39 Stimmen einer Liste (Partei) zuzuordnen. Dafür kreuzen Sie in der Kopfzeile des Wahlzettels die entsprechende Liste (Partei) an. Können dort nicht alle 39 Stimmen untergebracht werden verteilen Sie die restlichen Stimmen bei Bedarf auf andere Listen (Parteien) mit einem Kreuz in der Kopfzeile oder auf die einzelnen Kandidaten.
Danke N.S. Vollkommen richtig. Satz war vollkommen falsch.
 
Mehrere Listenstimmen (Kreuz in der Kopfzeile) machen einen Wahlzettel ungültig.
Mehrere Listenstimmen und Bewerberstimmen. In diesen Fall werden die Listenstimmen (Kreuz in der Kopfzeile) nicht beachtet. Es werden nur die Bewerberstimmen gezählt.
 
Verhältniswahl: Sitzverteilung entsprechend dem Prozentanteil der Stimmen.
Mehrheitswahl: Wer die meisten Stimmen hat ist gewählt.

Die Kommunalwahl in Hessen ist eine „Personenbezogene Verhältniswahl“. D.h. durch das Kumulieren haben Sie einen direkten Einfluss darauf, wie sich die Fraktion nach der Wahl aufzustellen hat. Zunächst wird ermittelt, wie viel % die Partei erhalten hat. Mit diesem %-Satz wird dann die Anzahl der Sitze ermittelt. Die Kandidaten der jeweiligen Liste werden dann nach den abgegebenen Stimmen neu geordnet. So kann es vorkommen, dass ein Spitzenkandidat Listenplatz 1) einer Partei sich nach der Wahl NICHT mehr auf der ersten Position befindet. Es kann sogar passieren, dass dieser Kandidat NICHT in das Stadtparlament einzieht. Schon passiert, aber dann werden gewählte Vertreter mit leichtem Druck gebeten ihr Amt NICHT anzutreten. So kann solange nachgerückt werden bis man dann wieder der Fraktion angehören kann OHNE wirklich von den Bürgern gewählt/gewollt zu sein.

In Rödermark ist dieser Weg vorgezeichnet. Auf dem Listenplatz eins der CDU befindet sich Herr Jörg Rotter. Obwohl dieser sich zur Wahl stellt, wird er bei einem Wahlgewinn sein Amt als Stadtverordneter höchstwahrscheinlich NICHT antreten. Zum Zeitpunkt der Wahl ist Herr Rotter noch hauptamtlicher erster Stadtrat. Seine Aufstellung in der Liste dient nur dem Stimmenfang für die CDU. Also Achtung beim Umgang mit evtl. verbleibenden Reststimmen die man einer ganz bestimmten Person zuordnen möchte.Siehe Hessenrecht
Das Vorgehen ist keine Spezialität der CDU Rödermark. Wird vielfach auch von anderen Fraktionen außerhalb von Rödermark genutzt.

Kompliziert? Der folgende Teststimmzettel ermöglicht Ihnen eine Stimmenabgabe gemäß der Vorschriften des neuen hessischen Wahlrechts. Sie können kumulieren (Stimmen für Kandidaten anhäufen) und panaschieren (die Stimmen auf Kandidaten unterschiedlicher Listen verteilen).

Informieren Sie sich bei probewahl.de

Weitere Informationen bei wikipedia (z.B. Streichen)
Kommunalwahl. Kumulieren und Panaschieren.


Koalitionsvertrag
CDU und AL/Die Grünen.

Koalitionsvertrag CDU und AL/Die Grünen.04.10.2015 – ( KOD )
 
 
Aus dem Koalitionsvertrag der CDU Rödemark und AL/Die Grünen

[..]Wir werden politische Entscheidungen transparent und nachvollziehbar kommunizieren.[..] Aus dem Koalitionsvertrag

Schön wäre es gewesen, wenn die Koalition auch noch mitgeteilt hätte, wo Sie die Informationen publizieren/kommunizieren.
 
AL/Die Grünen berichten auf Ihrer Webseite zumindest etwas von Ihren Festen und Reisen. Die Webseite de CDU glänzt seit Monaten durch Abwesenheit. Pressemäßig ganz mäßig.
 
 
Siehe auch
Die Mitmachpartei.
 
 


SPD-Antrag erst abgelehnt, dann umgesetzt

Freche PR-Kampagne. SPD-Antrag erst abgelehnt, dann umgesetzt07.08.2015 – ( KOD )
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Rettungsgasse. SPD-Antrag erst abgelehnt, dann umgesetzt
Die Grünen, in Person von Al-Wazir hat laut Presse eine Kampagne, die auf die Notwendigkeit einer Rettungsgasse hinweist, zunächst abgelehnt.

Ein Autofahrer tot, vier verletzt, die A3 ein Trümmerfeld. In der Nacht zum 2. April zählt für die Retter der Feuerwehr Raunheim jede Minute. Doch die Feuerwehrleute warten und warten auf ihren Gerätewagen. Zehn, fünfzehn, dreißig Minuten. Der Fahrer des Wagens hat da längst aufgegeben. Er steckt im Stau fest, weil die Autofahrer keine Rettungsgasse freigelassen haben. Erst als Retter auf der A3 Auto für Auto per Hand einweisen, geht es weiter. Quelle: Kampagne der Feuerwehr ausgeberemst. Hessenschau.de.

Wie Schwarz-Grün die Rettungsgassen-Kampagne kaperte“ kann man ebenfalls bei hessenschau.de lesen.
Wieso kommt mir der Inhalt solch einer Überschrift so bekannt vor?

Al-Wazir machte aus dem Nein ein Ja

Inzwischen, vier Monate später, ist vom brüsken Nein nichts mehr übrig. Im Gegenteil: Die Landesregierung verspricht der Feuerwehr Plakate an Autobahnbrücken, „durch die für das wichtige Thema weiter sensibilisiert werden soll“. Sogar auf den Autos von Hessen mobil sollen Aufkleber demnächst dafür werben.[…]
[…]Noch weniger aber will sich die CDU nachsagen lassen, irgendwer oder gar die SPD habe sie zu etwas gedrängt. Also lehnten CDU und Grüne den SPD-Antrag im Landtag ab, stimmten aber vier Wochen später im Juni für einen ähnlichen Antrag unter eigenem Namen. Quelle hessenschau.de

 


Hieraus könnte die Koalition
einen Antrag formulieren.

Hieraus könnte die Koalition  einen Antrag formulieren. CDU, AL/Die Grünen,  Hundescheiße, Hundekot02.05.2015 – ( KOD )
 
 
Hieraus könnte Koalition (CDU, AL/Die Grünen) einen Antrag formulieren.
 
Für die kommenden Sitzungsrunde der Stadtverordneten wurden nur Anträge von der Opposition eingereicht. Wenn der Koalition, mit AL/Die Grünen an der Spitze, die Themen ausgehen sollten, habe ich hier einen Vorschlag. Dieser Antrag würde genau zu der gerade laufenden Aktion „Sauberkeit und Ordnung“ in Rödermark passen.

[..]Bürgerliste fordert DNA-Register gegen Hundehaufen Die „Bürgerliste Leichlingen Witzhelden“ hat ein DNA-Register für Hunde vorgeschlagen. So soll die Herkunft von Hinterlassenschaften von Vierbeinern eindeutig zurückverfolgt werden können. Wenn alle Appelle und Bußgelder keinen Erfolg haben, will die Bürgerliste mit drastischeren Methoden gegen Hundehaufen vorgehen: In ihrem Antrag schlägt sie vor, notfalls ein DNA-Register für die Vierbeiner anzulegen, mit dem die Herkunft ihrer Hinterlassenschaften eindeutig zurückverfolgt werden könnte. Für dieses System müssten alle Hundehalter bei der Anmeldung eine Speichelprobe ihres Hundes abgeben. Werden die in der Stadt zurückgelassenen Exkremente untersucht, könnten die Halter zur Kasse gebeten werden. Eine Analyse soll laut BWL etwa 25 Euro kosten. Ein Aprilscherz? Das hatte die SPD beim ersten Lesen des Antrags der Kollegen gedacht, gestand Fraktionsvorsitzender Matthias Ebecke, der den Vorstoß „etwas übertrieben“ findet. Aber der Antrag stammt vom 20. und nicht vom 1. April. Und die Methode, die offenbar große Abschreckungswirkung entfaltet, gibt es tatsächlich.[..] Quelle: DeKom

 
Bei diesem Antrag könnte man sich auch auf bereits geführte Diskussionen in Rödermark beziehen.

[..]Es wurde seitens der Landwirtschaft auf die Möglichkeit verwiesen, Hundekot einer DNA Analyse zu unterziehen und die immensen Laborkosten dem Verursacher samt Bußgeld in Rechnung zu stellen.[..] Quelle: Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen

 
Ein zusätzlicher Mitarbeiter genehmigt zu bekommen, nennen wir diesen „Hundekotbeauftragten“ dürfte bei der zurzeit in Rödermark laufenden Einstellungswelle wohl leicht zu machen sein.
 
 
Sitzungen. Tagesordnungen
Anträge SPD, FDP
05.05.2015 27. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie……….
A C H T U N G. Die Sitzung findet in dem Mehrzweckraum der Halle Urberach statt. Für den Tagesordnungspunkt Ö3 wird mit einem erhöhten Besucherandrang gerechnet. Siehe auch Hortplatzklau in Urberach
 
Anträge SPD
06.05.2015 34. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau ….

Anträge SPD, FDP, Freie Wähler
07.05.2015 47. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz-
 
 
Siehe auch
31.10.2013 Rödermark. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie