OH GOTT. Schmieden AL/Die Grünen
und CDU eine Koalition?

Rödermark. AL/Die Grünen und CDU schmieden eine Koalition.02.05.2016 – ( KOD )

— Noch ein Gerücht.–

OH GOTT. Schmieden AL/Die Grünen und CDU eine Koalition?

Ich mag es einfach nicht glauben. Scheint aber Wirklichkeit zu werden.

Wie man aus recht gut informierten Kreisen erfahren kann, wird die (…….) Koalition grün/schwarz weitergehen.

Weitere 5 Jahre Stillstand sind dann angesagt. Die werden es dann auch bestimmt schaffen, die Haushaltseinbringung so zu terminieren, dass vorher die Bürgermeisterwahl gelaufen ist. Bin dann, wenn es so kommen sollte, auf die Argumente des Kämmerers gespannt.

Nach dem Schreck kurz nach vorne gedacht.
Jetzt sind für mich alle Schlechtigkeiten denkbar die man sich überhaupt vorstellen kann. Selbst eine vorzeitige Amtsniederlegung vom derzeitigen Bürgermeister.

Da ich denen mittlerweile ALLES zutraue (Siehe auch hier), könnte sich das folgende Szenario nicht nur im Reich der Phantasie abspielen. – BM Kern geht (unter welchem Vorwand auch immer) vorzeitig in den Ruhestand. Die Amtsgeschäfte nimmt dann Herr Rotter wahr. Wegen der Einarbeitungszeit, neuer Kämmerer, verzögert sich die Einbringung des Haushalts mit den ganzen, schon heute zu erahnenden Grausamkeiten (Steuererhöhungen, Gebührenerhöhungen) bis NACH der Neuwahl des Bürgermeisters. Der Erste Stadtrat tritt quasi als amtierender Bürgermeister die Bürgermeisterwahl an. Nach der Wahl dann der Haushalt.

Die Grünen bekommen natürlich den ersten Stadtrat und die Rodau wird weiter krumm gemacht. –

Ist man aber ehrlich. Zu erwarten war es. Man hat ja 5 Jahre hervorragend gemeinsam die Politik der Grünen umsetzen können.

Siehe auch
» Rödermark. Am 1.5.2016 auf dem Sportplatz. Straßenzustand.
» Kommunalwahl 2016. Eine Katastrophe für Rödermark wenn ……
» Zusammenfassung. Kommunalwahl.


Rödermark Magistratswahl.
Lassen Sie sich nicht durch Sprüche blenden.

Rödermark Magistratswahl. Lassen Sie sich nicht durch Sprüche blenden. AL/Die Grünen, CDU15.04.2016 – ( KOD )
 
 
Konstituierende Sitzung der Stavo

Hier Magistratserweiterung.

[..]Das hat Konsequenzen für den ehrenamtlichen Magistrat: Der soll von sechs auf acht Mitglieder vergrößert werden, damit sich die Mehrheitsverhältnisse auch in der Stadtregierungn widerspiegeln ([sic]) .[..] Quelle: OP-online
Stadtregierung = Magistrat.

Kein Mitglied und keine Fraktion einer Gemeindevertretung hat von Verfassungs wegen einen Anspruch darauf, bewirken zu können, dass das kommunale Verwaltungsorgan Gemeindevorstand/Magistrat genau entsprechend dem Stärkeverhältnis der Fraktionen in der Gemeindevertretung zusammengesetzt ist, also jede Fraktion genau eine diesem – auf die Gemeindevertretung bezogenen Stärkeverhältnis – entsprechende Zahl von Sitzen erhält. Quelle: Bundesverwaltungsgericht. Punkt 34

Die kommende „Koalition oder lose Verbindung der AL/Die Grünen und CDU“ werden wohl die Magistratserweiterung in der kommenden Woche beschließen. Unterstützt wird das Vorhaben von FDP und FWR. Zurzeit lehnt die SPD Rödermark die Magistratserweiterung ab.

Um was geht es? Nehmen wir zunächst einen Satz aus einem Artikel der Frankfurter Rundschau:

[..]Die Vergrößerung des Magistrats sei ein Zugeständnis an die durch die Kommunalwahl erstarkten Fraktionen von FDP und Freien Wählern.[..] Quelle: fr-Online.de

Diese Aussage soll wohl die Großzügigkeit der AL/Die Grünen zum Ausdruck bringen. Ist es denn wirklich so? Mitnichten. Wenn keine der Fraktionen einen gemeinsamen Wahlvorschlag vorlegt, haben FDP und FWR einen Sitz im Magistrat und AL/Die Grünen und CDU würden einen Magistratsplatz verlieren. Und das darf nicht sein. Man gibt doch nicht etwas ab wenn es auch anders gehen könnte.

Probieren Sie es einfach einmal aus. Geben Sie bei dem Hare Niemeier Rechner folgendes ein:

» Klicken Sie auf Profil 1

» Geben Sie bei Wahlvorschlag
1) = 15 Stadtverordnete der CDU
2) = 10 Stadtverordnete der AL/Die Grünen
3) = 6 Stadtverordnete der SPD
4) = 4 Stadtverordnete der FDP
5) = 4 Stadtverordnete der FWR

» Anzahl der Mandate: 6

» Haken setzen bei Mehrheitsklausel anwenden.

» Button Hare-Niemeyer anklicken.

Sie sehen die Sitzverteilung: CDU zwei Sitze und alle anderen Fraktionen jeweils einen Sitz.

Der Magistrat wurde NICHT aufgeblasen und jede Fraktion hat mindestens einen Sitz.
Die Mehrheit im Magistrat hätte durch Ersten Stadtrat und Bürgermeister die „Koalition oder lose Verbindung der AL/Die Grünen und CDU„. Aber man muss zwei Parteifreunden mitteilen: „Ihr seid nicht mehr im Magistrat.“

Nein, so nicht. Es geht darum, von der zurzeit bestehenden Stärke nichts abgeben zu müssen. Der Bestand muss erhalten werden obwohl die Abgabe einer vernünftigen Erklärung schwerfällt.

Man könnte nun an die beliebte gemeinsame Liste denken. Damit ist es in unserem Fall möglich FDP und FRW ins Grübeln zu bringen. Beispiel wie oben wobei Sie bei:
» Wahlvorschlag
1) = 25 Stadtverordnete der AL/Die Grünen und CDU
2) = 6 Stadtverordnete der SPD
3) = 4 Stadtverordnete der FDP
4) = 4 Stadtverordnete der FWR
eingeben.

» Button Hare-Niemeyer anklicken.

Sie sehen die Sitzverteilung: AL/Die Grünen und CDU vier Sitze, SPD einen Sitz und FDP ODER FWR nach Losentscheid.

Aha, jetzt wird aus der o.g. Äußerung der AL/Die Grünen ein Schuh. Ohne gemeinsame Liste wäre ja für jeden ein Platz im Magistrat. In den Köpfen der „Koalition oder lose Verbindung der AL/Die Grünen und CDU“ scheint nur das Szenario – gemeinsame Liste – zu existieren. Damit könnte man der FDP und den FWR unausgesprochen drohen. Wobei; für eine Magistratserweiterung ist die Zustimmung der SPD, FPD und FWR bei der konstituierende Sitzung völlig Wurscht. Die Macht liegt in den Händen der „Grün/Schwarzen Koalition oder losen Verbindung„. Eine Einstimmigkeit dürfte nach außen aber eine bessere Wirkung haben.
 
Sprüche wie: Kollegial tauchten in diesem Zusammenhang in der Vergangenheit oft auf. Kollegial; jeder der Magistratsmitglieder ist gleichgestellt. Nur bei Stimmengleichheit entscheidet der Bürgermeister. Oder, der Magistrat soll die Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung widerspiegeln. Der Magistrat ist kein Parlament sondern Organ einer Selbstverwaltungskörperschaft.

Der so konkretisierte Spiegelbildlichkeitsgrundsatz gilt nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG allerdings nur für die Besetzung der aus der Gemeindevertretung abgeleiteten Gremien (vgl. zum Parlamentsrecht BVerfG, Urteil vom 8. Dezember 2004 – 2 BvE 3/02 – BVerfGE 112, 118 ), die an der Erfüllung der dem Plenum zugewiesenen Aufgaben als Vertretung des (Gemeinde-)Volkes mitwirken. Dagegen erstreckt sich der Anwendungsbereich des Spiegelbildlichkeitsgrundsatzes nicht auf die Bildung des Gemeindevorstands (Anm. Magistrat), der kein Vertretungs-, sondern ein Verwaltungsorgan ist.
Hervorhebungen durch den Admin.
Quelle: Bundesverwaltungsgericht. Punkt 22, 31

Durch das Wahlverfahren Hare-Niemeier ist über die Mehrheitsklausel dafür gesorgt, dass Fraktionen die mehr als 50% der Stimmen haben auch die Mehrheit im ehrenamtlichen Magistrat bekommen. Damit Fraktionen, die sich in irgendeiner Form zusammengeschlossen haben, die 50% Hürde bei der Wahl überspringen können, gibt es die Möglichkeit einen gemeinsame Wahlvorschlag vorzulegen. Auf Rödermark und dem Wahlergebnis von 2016 übertragen.

» Keine der Fraktionen überspringt die Mehrheit von 19 Stimmen.

» In 2011 ist das Endergebnis mit/ohne gemeinsame Wahlvorschlag identisch. Mehrheitsklausel kam nicht zur Anwendung.

» In 2016. Ohne gemeinsamen Wahlvorschlag bekommt „Koalition oder lose Verbindung der AL/Die Grünen und CDU“ insgesamt drei Sitze. Mit gemeinsamen Wahlvorschlag vier Sitze. Mehrheitsklausel braucht nicht angewendet zu werden.

Kosten für die Magistratserweiterung
Die zusätzlichen Aufwendungen sind im Haushaltsplan 2017 ff zu veranschlagen und belasten den mit dem Land Hessen im Rahmen der Schutzschirmvereinbarung vereinbarten Abbaupfad. [..] Quelle: Tagesordnung Ö10
Sprich, an anderer Stelle muss eingespart werden.
 
 
Siehe auch
» Bundesverwaltungsgericht
» Konstituierende Stavo
» Völliges Unverständnis bei AL/Grüne über Behauptungen der SPD
 
Sollte in einem Artikel ein gedanklicher Fehler existieren dann bitte ich darum, mir diesen auch mitzuteilen.
Über die Kommentarfunktion ist eine völlig anonyme Mitteilung gewährleistet.
Es könnte ja sein, dass ich um meine Meinung zu einem Thema zu untermauern, mit falschen Informationen handle und damit versuche die Leser zu täuschen. Oder ganz einfach nur Blödsinn schreibe.
 
 


Merkel kuscht vor Erdoğan

Merkel kuscht vor Erdoğan15.04.2016 – ( KOD )
 
 
Merkel kuscht vor Erdoğan. In was für einer Welt leben wir eigentlich?

Der Weg für ein gesondertes Strafverfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan ist frei. Gleichzeitig soll der Paragraf, auf dem die Strafverfolgung fußt, jetzt aber abgeschafft werden.[..] Quelle: Focus.de

 
Das Lachen und Schenkelklopfen von Erdoğan über die Deutschen hört man auf dem ganzen Globus. Und wer hat dafür gesorgt?
 
Merke: Wo Merkel draufsteht ist auch CDU drin.
Schade, die Kommunalwahl ist leider schon gelaufen.
 
 
BTW.
Ich persönlich fand die Satire von Böhmermann nicht so prickelnd.
 
 


AL/Die Grünen werden weiterhin
die Geschicke in Rödermark bestimmen

AL/Die Grünen werden weiterhin die Geschicke in Rödermark bestimmen07.04.2016 – ( KOD )

AL/Die Grünen werden weiterhin die Geschicke in Rödermark bestimmen

Laut fr-online steht die Koalition für die nächsten fünf Jahre. AL/Die Grünen und CDU werden weiterhin in Rödermark das Sagen haben. Für die CDU die einfachste Wahl. Man kennt sich und die CDU braucht einen Identitätsverlust nicht befürchten. In dieser Zusammensetzung der Koalition gibt es nichts mehr zu verlieren.
AL/Die Grünen muss man gratulieren. Obwohl man bei der Kommunalwahl 2016 einen Erdrutsch erleben musste, darf man weiterhin in Rödermark die erste Geige spielen und die CDU wird wie bisher (für ein oder fünf Jahre) der „Junior Partner“ sein.

Die Entscheidung ist gefallen: CDU und Alternative Liste / Grüne werden in Rödermark weiterregieren. Die Christdemokraten haben zwar mit allen Parteien Sondierungsgespräche geführt, legen sich nun aber doch wenig überraschend auf den Koalitionspartner der vergangenen Legislaturperiode fest. Unerwartet kommt dagegen der Vorschlag, dass die Zahl der Magistratsmitglieder erhöht werden soll: Statt sechs sind acht ehrenamtliche Stadträte vorgesehen. In ihrer konstituierenden Sitzung am 19. April werden die 39 Parlamentarier darüber entscheiden.
Quelle: fr-online

 

[..]die in einem Vertrag enden werde, weil die Zusammenarbeit mit der CDU angesichts der Haushaltssanierung und der kommunalen Finanzen „verlässlich, berechenbar und langfristig“ sein müsse.[..] Quelle: fr-online

Hier wird es schwierig. Die Annäherung an einen ausgeglichenen Haushalt wurde in der Vergangenheit erst mit mehrfacher Steuer- und Gebührenerhöhung (und hier und hier und hier und hier und hier ) und zu einem großen Teil aus völlig unerwarteten Zuwendungen Dritter ermöglicht. Kann man den Glücksfall – völlig unerwarteten Zuwendungen Dritter – eine „verlässlich, berechenbar und langfristig“ Planung nennen?

Ein Konzept, wie man OHNE diese Glücksfälle den Weg zum ausgeglichenen Haushalt beschritten hätte, gibt es meines Wissens NICHT.

So sieht ein faires Miteinander aus Sicht der CDU aus
[..]FDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger ist vom Verhalten der Christdemokraten enttäuscht. Er habe nach einem Sondierungsgespräch keine weitere Rückmeldung erhalten, musste aber dann „aus vertrauenswürdiger Quelle“ erfahren, dass es mit Schwarz-Grün weitergeht.[..] Quelle: fr-online.

Guter Stil der CDU. Man erfährt also nicht von seinem Gesprächspartner „Die Gespräche sind beendet“ sondern bekommt dies von der Presse mitgeteilt. Sonderbare Vorgehensweise der Christdemokraten.

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Siehe auch
Leistungsbilanz CDU, AL/Die Grünen mal etwas anders dargestellt.


Rödermark. Leistungsbilanz
mal etwas anders dargestellt.

Rödermark. Leistungsbilanz mal etwas anders dargestellt.02.03.2016 – ( KOD )
 
 
Rödermak. Leistungsbilanz der Koalition (CDU, AL/Die Grünen) der letzten 5 Jahre mal etwas anders dargestellt.

» Grundsteuer B wurde 2x erhöht. Siehe

» Gewerbesteuer wurde erhöht. Siehe

» KiTa Gebühren wurden erhöht. Siehe

» Hundesteuer wurde erhöht. Siehe

» Friedhofsgebühren wurden erhöht. Siehe

» In den 5 Jahren der „Koalition“ kein schnelles Internet für Rödermark. Siehe

» Vereinsförderung gekürzt. Siehe

» Gewerbefläche vernichtet. Siehe

» Hat man durch eine fehlende Ausgleichszahlung „Kapellenstraße“ den Bürgern finanziell geschadet und den Investoren Geld geschenkt? Siehe

» Grunderneuerung der Straßen wird ausgesetzt. Ohne Straßenbeitragssatzung keine Grunderneuerung. Siehe

» Versuch einen Kommunisten mit einem Straßennamen zu ehren. Siehe

» Versuch einen Drogeriemark (Rossmann) in Ober-Roden zu verhindern. Siehe

» Ansatz für sozialen Wohnungsbau. Siehe
 
 

Wenn Sie diese „Leistungsbilanz“ der „Leistungsbilanz der Koalition“ gegenüberstellen, ist es Ihnen möglich, diese richtig einzuschätzen. Ziehen Sie bei der „Leistungsbilanz“ die mehr oder weniger sich ergebenden Zufallsprojekte wie „Perlite Gelände, Hitzel & Beck (siehe) und Kapellenstraße (siehe) ab. Altlastenbeseitigung Industriebrache Hitzel&Beck (siehe)? Der Bahnhof Ober-Roden (siehe). Die Bausünden an der Halle Urberach (siehe) zu beseitigen ist keine Leistung gewesen sondern ein MUSS. Ebenfalls die Regressansprüche für die Baumängel am Badehaus (siehe) geltend zu machen ist nicht als Leistung zu sehen sondern die verdammte Pflicht der Verwaltung. Der Breitbandausbau wurde in den fünf Jahren der Koalition nicht realisiert. Die Notwendigkeit für ein „schnelles Internet, Breitband (siehe)“ wurde sogar von der AL/Die Grünen – zumindest in Frage gestellt -. Haushaltskonsolidierung ist eine Voraussetzung des Rettungsschirms. Es steht nicht im Rettungsschirm geschrieben, dass die Haushaltskonsolidierung sehr stark mit Steuer- und Gebührenerhöhung verbunden sein muss. Passt in die „Leistungsbilanz“ die BA? Videoüberwachung (siehe) an den Bahnhöfen. Erster Antrag vom Stadtverordneten Kruger im Jahr 2008.

 
Leistungsbilanz? 🙁 Ich sehe wenig Leistung der Koalitionspartner CDU und AL/Die Grünen.
 
Leistungsbilanz der CDU Rödermark
Leistungsbilanz im Wahlprogramm der AL/Die Grünen
 
 
» Mogelpackung auf Plakaten der CDU
» Begeht die CDU Rödermark Wahlbetrug?
» Zusammenfassung Kommunalwahl.
 
 


CDU Rodgau. Sozialwohnungen? Mit uns nicht.

CDU. Sozialwohnungen? Mit uns nicht26.02.2016 – ( KOD )
 
 
Ein Wahlplakat der CDU Rodgau soll wohl vermitteln „Wenn Sie hier keinen sozialen Wohnungsbau haben wollen wählen Sie CDU“.
 
[…] Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen in einer Pressemitteilung weiter: „Wir sind fassungslos, wie weit sich die CDU schon der Rhetorik der AfD angenähert hat.“ [..] Lesen Sie weiter bei OP-Online
 
Hierzu auch ein Artikel bei FR-Online
 
Die Offenbach Post können Sie hier abonnieren.
 
 
Siehe auch
» Zusammenfassung Kommunalwahl.
 
 


Grüne überholen CDU

Grüne überholen CDU.22.02.2016 – ( KOD )
 
 
Landtagswahlen-Umfragen: Grüne überholen CDU – Klöckners großer Vorsprung dahin

[..]Die Umfrage hat es in sich: In Baden-Württemberg liegen Grüne erstmals vor der CDU. Klöckner gerät in Rheinland-Pfalz in Bedrängnis. Und in Sachsen-Anhalt wird die SPD hinter die AfD durchgereicht.[..] Quelle: welt.de

 
UMFRAGESCHOCK
 
 
Siehe auch
» Begeht die CDU Rödermark Wahlbetrug?
» Zusammenfassung Kommunalwahl.
 
 


Rödermark.
Kritik an CDU-Plakat mit Feuerwehrautos

Kritik an CDU-Plakat in Rödermark.18.02.2015 – ( KOD )
 
 
Kritik an CDU-Plakat mit Feuerwehrautos
Bei OP-Online wird auf einem Wahlplakat mit Feuerwehrleuten für die CDU geworben.

Ich finde; alles OK. Feuerwehr ist in Rödermark ein Verein. Die CDU Kandidaten haben sich bei ihrem Hobby ablichten lassen. Und das Feuerwehrauto; ist das so schlimm? So wie mir bekannt, haben sich ALLE CDU Kandidaten, für die Kandidatenvorstellung, mit einem Hinweis auf ihr Hobby ablichten lassen.
Was wäre, wenn dort ein Briefmarkensammler vor der Post abgebildet wäre?

Ich unterstelle der CDU nicht, dass aus marketingtechnischen Gründen der Eindruck vermittelt werden soll „Alle Feuerwehrleute in Rödermark“ wählen CDU.

Als höchst kritikwürdig (euphemistisch) sehe ich eine andere Maßnahme der CDU
» Der erste Stadtrat befindet sich auf dem ersten Listenplatz der CDU. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird er seine gut bezahlte Anstellung als erster Stadtrat – nach gewonnener Wahl zum Stadtverordneten – wohl kaum aufgeben um ein Ehrenamtler zu werden.

Was soll bewirkt werden und kann passieren.
Es soll wohl der Eindruck erweckt werden, man will sich wählen lassen. Der Bürger wählt. Dann kommt wohl die Absage. PRIMA
 
 
Siehe auch
» Mogelpackung auf Plakaten der CDU


Der Segen einer Stiftung.
Gratulation Herr Bouffier, CDU.

Der Segen einer Stiftung. Gratulation Herr Bouffier, CDU.17.02.2016 – ( KOD )

 
 
Der Segen einer Stiftung. Nach dem Artikel bei fr-Online fragt sich nur, für WEN?
Für das Projekt oder für die Verwaltung?

Zahlen aus dem Artikel bei fr-online

Landesstiftung „Miteinander in Hessen“. Was wurde ausgezahlt?
162.000 Euro wurden 2014 als Fördermittel ausgezahlt.

Jetzt die Kosten.
362.000,00 Verwaltungskosten im Jahr 2014 zusätzlich
58.000,00 Euro für die Verwaltung des Stiftungsvermögens und 42.000,00 für die Miete.
Quelle: fr-online

Gratulation Herr Bouffier, CDU.

 
 
Information für Rödermärker Wähler
Lesen Sie auch was man zur Kommunalwahl 2016 wissen muss um z.B. Scheinkandidaturen zu erkennen.
 


Mogelpackung auf Plakaten der CDU

Mogelpackung auf Plakaten der CDU.16.02.2016 – ( KOD )

 
 
In Hainhausen wird die Wahlkampftaktik der CDU kritsiert

Hainhausen. [..]Mogelpackung auf Plakaten
Aufgrund der Unvereinbarkeit von Amt und Mandat ist der hauptamtliche Beigeordnete Alexander Böhn, obwohl er auf Listenplatz 3 der CDU steht, nicht wählbar. Er müsste, um das Mandat in der Gemeindevertretung annehmen zu können, auf seine hauptamtliche Stelle verzichten. [..] Weiterlesen bei OP-Online

 
Was in Hainhausen Herr Böhn ist, ist in Rödermark Herr Rotter von der CDU.
 
 
Siehe auch
» 10.02.2016 Kommunalwahl. Aufstellung ist Scheinkandidatur.
» 16.11.2015 Begeht die CDU Rödermark Wahlbetrug?
Zusammenfassung Kommunalwahl 2016