Kommunalwahl 2016. Eine Katastrophe
für Rödermark wenn ……

Eine Katastrophe für Rödermark13.11.2014 – ( KOD )

 

Aus gegebenem Anlass MUSS ich etwas vorausschicken und  am Ende des Artikels nochmal hervorheben.

Ich bin zurzeit SPD lastig. Stimmt! Fragen Sie sich doch einmal WARUM?
Ich mache keine Werbung für die SPD oder den SPD-Bürgermeisterkandidaten. Ich berichte darüber und mache auf Artikel aufmerksam. Das würde ich auch bei Kandidaten anderer Parteien machen.

Ich mache, ohne politische Wertung, auf Artikel, Blogeinträge oder Presseberichte ALLER Fraktionen aufmerksam. Aber, die anderen Fraktionen berichten wenig bis NIX. Ich wäre froh, wenn ich über den Bürgermeisterkandidaten der CDU berichten oder auf Artikel/Pressemitteilungen im Allgemeinen hinweisen könnte. Doch leider Fehlanzeige! Schauen Sie sich doch mal die Internetseiten oder Facebook-Seiten der einzelnen Fraktionen oder Parteien an.

Zu berichten gäbe es aus Rödermark täglich etwas. Die Zeitungen machen es ja vor. Und da steht nur ein Bruchteil von dem was gedruckt werden könnte.

Herr/Frau @EinBürger,

ich will gerne Ihre an mich per Mail gestellte Fragen nach meiner ganz persönlichen Meinung und Einschätzung zur politischen Entwicklung in Rödermark, ohne diese hier zu wiederholen, beantworten. Ich bitte Sie aber, die Frage auch an die tatsächlichen Spezialisten, den Fraktionsvorsitzenden der Parteien/Wählervereinigungen, zu stellen.

Bis zur Bürgermeisterwahl sind es noch mehr als 2 Jahre und man kann meine Antwort auch als -Kaffeesatzleserei – bezeichnen. Aber Sie haben die Fragen jetzt gestellt und haben jetzt nach einer Antwort gefragt. Welchen Nutzen können Sie aus dieser -Kaffeesatzleserei- ziehen? Sie haben bestimmt nicht ohne Grund schon jetzt gefragt.

Der Wahlkampf um das Bürgermeisteramt hat bereits begonnen.

Da die Antwort, auch ohne die Fragen zu kennen,  evtl. auch für andere Mitleser im -Blog für Rödermark- von Interesse sein könnte, verfasse ich diese als Artikel. Teilweise werden Ihre Fragen unter dem Punkt -Ich bin der Meinung- beantwortet.

Hauptpunkt der Mail war die in dem Artikel (hier der Link) zu der Katastrophe Fukushima/Rödermark sowie die frühzeitige Bekanntgabe des Bürgermeisterkandidaten der SPD-Rödermark

Da es noch keinen AfD Ortsverband gibt kann man diesen auch noch nicht mit einbeziehen. Wenn es den Ortsverband zur Kommunalwahl geben sollte, und der  nicht mit Abtrünnigen anderer Fraktionen/Wählergemeinschaften gegründet wird, könnte die AfD schon für einige Aufregung sorgen,

Ich bin der Meinung,
1.) Die Grünen hätten ohne Fukushima  2011 niemals ein solches Wahlergebnis eingefahren.
2.) 12 Jahre “Grüner Bürgermeister” sind für alle Zeiten mehr als genug.
3.) Nach dem “Grünen Bürgermeister” wäre ein  “Grüner Erster Stadtrat” nicht gut.
4.) Echte Sparmaßnahmen müssen den Haushalt auf Vordermann bringen. Die Sparziele in 2014 wurden durch einen Glücksfall erzielt. Nicht durch Leistung. So scheint es sich auch in 2016 abzuzeichnen. 2015 wird man evtl. durch einen Doppelhaushalt gnädig gestalten können.
5.) Vorgeschlagene Sparmaßnahmen (gab es zur Haushaltsdebatte 2012 von der Opposition genug) hätten man zumindest teilweise umsetzen sollen. Wir wären dann nicht auf den Glücksfall eines Gerichtsurteils angewiesen. Die Erfüllung der Konsolidierungsvorgabe wurden bisher in der Hauptsache auf die Schultern der Bürger verteilt und für 2014 erst durch ungeplante Zuweisungen von Dritten ermöglicht.
6.) Das Rederecht in der Stadtverordnetenversammlung muss für ALLE Redner begrenzt sein. Vorbeugende Maßnahme gegen die Möglichkeit einer Selbstdarstellung. Bei der Stavo (Stadtverordnetenversammlung) ist die Presse anwesend.
7.) Wir brauchen einen Bürgermeister und eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung die SPAREN will.
8.) Mehr Konzentration auf das Gewerbe in Rödermark. Nicht nur auf Traditionsgewerbe.
9.) Man sollte den Bürgern DEUTLICH sagen: “Wenn Rödermark den ausgeglichenen Haushalt erreicht hat, ist Rödermark NICHT schuldenfrei. Rödermark hat dann etwas weniger als 100 Mio Euro Schulden. Man sollte den genauen Betrag nennen. Man sollte auch nennen wie viel davon in den letzten 10 Jahren gemacht wurden.
10.) Angenommene Wahlen für einen festgelegten Zeitraum müssen auch erfüllt werden. Eine Aufgabe (ohne gesundheitliche Probleme) eines Amtes, aus wahltaktischen Gründen, wäre verwerflich. Hiermit ist natürlich nicht der “Erste Stadtrat gemeint” wenn dieser Bürgermeister werden sollte. Der würde  in ein höheres Amt für die Stadt Rödermark berufen.
11.) Zusätzliche Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen ist das Einzige mit dem man die Bürger erreichen kann. Öffentliche Sitzungen der Stadtverordneten werden durch die Öffentlichkeit zur Information leider nicht ausreichend genutzt. Die Presse kann aus Platzgründen oftmals nicht tiefgreifend genug berichten.

Im Frühjahr 2016 haben wir Kommunalwahl. Im Vorfeld der Kommunalwahl werden 3 Parteien/Wählergemeinschaft über die Misserfolge der Koaliton (CDU/AL die Grünen) und die Koalition über Ihre Erfolge berichten. Die Aufzählung  erspare ich mir deshalb. Bis zur Kommunalwahl wird noch einiges hinzukommen.

Bei der Kommunalwahl stimmen die Bürger über die Zusammensetzung (Sitze) in der Stadtverordnetenversammlung (Stavo) für die nächsten 5 Jahre ab. Alle möglichen Varianten in Rödermark kann ich nicht aufführen. Einige möchte ich aber mal nachfolgend einmal skizzieren.

Variante (1)
Weiter mit CDU und AL/Die Grünen. BM-Kandidat der Koalition Herr Rotter.
Die Wahl endet mit einem ähnlichen Ergebnis wie in 2011. Wir hätten wieder die Katastrophe. Die CDU und die Grünen koalieren. Es wird ein Deal geschlossen. Zur kommenden Bürgermeisterwahl in 2017 (also 1 Jahr nach der Kommunalwahl) unterstützen die Grünen den Kandidaten der CDU (was absolut nicht schlimm wäre, wenn der kommende Bürgermeister z.B. Herr Rotter wäre) aber die Grünen werden dafür wohl den Anspruch auf den Posten “Erster Stadtrat” erheben. Das wäre für Rödermark der Super-Gau.12 Jahre “Grüner Bürgermeister” und anschließend 6 Jahre “Grüner Stadtrat”. Und dazu 5 Jahre mit in der Mehrheit (und das Sagen?) in der Stadtverordnetenversammlung (Stavo) .  Wohlgemerkt so könnte es kommen.

Man muss wissen. Wenn der jetzige “Erste Stadtrat”, Herr Rotter, der bis 2019 in sein Amt gewählt wurde, Bürgermeister werden sollte, wird die Stelle des “Ersten Stadtrat” sofort neu besetzt. Wer wird es dann? Gewählt wird der neue Stadtrat von der Stadtverordnetenversammlung. Und da hätte Schwarz-Grün in dieser Variante die Mehrheit und Schwarz bereits den Bürgermeister.

Machen wir einen Deal. Einen Deal zwischen Schwarz und Grün hat es für die Besetzung des “Ersten Stadtrat” in 2013 gegeben. Herr Rotter (CDU) wurde Stadtrat und Frau Beldermann (Grüne) wurde Stadtverordnetenvorsteherin.

Bei einem solchen Bürgerentscheid (weiter Schwarz/Grün) bei der Kommunalwahl  hätte es der SPD Bürgermeisterkandidat natürlich nicht einfach.

Variante
Nach der Kommunalwahl weiter mit CDU und AL/Die Grünen. BM-Kandidat ein noch unbekannter Grüner und Herr Rotter.
Herr Kern kann aus Altersgründen nicht mehr antreten. Es sei denn, eine geplante Gesetzesänderung greift schon 2016 und Herr Kern hätte Lust auf weitere 6 Jahre

Derzeit Zeit sehe ich nicht ansatzweise einen Grünen der das Bürgermeisteramt ausfüllen könnte. Aber sie können ja einen aus dem Hut zaubern. Ob der in einem Kampf gegen den CDU Kandidaten eine Chance haben wird, egal wer es auch sein könnte, wage ich zu bezweifeln. In der dann kommenden Stichwahl wird nach einem Deal der CDU-Kandidat von den Grünen  unterstützt und wie in Variante 1 verfahren.

Variante
Bürgermeister tritt zurück.

Zur Kommunalwahl 2016 wird auch der neue Bürgermeister gewählt. Der jetzige Bürgermeister, eigentlich noch bis 2017 gewählt, würde sein Amt zur Verfügung stellen.

Der Zeitpunkt wäre vom Bürgermeister eigentlich gut gewählt. Ein evtl. in 2015 beschlossener Doppelhaushalt würde rein rechnerisch zunächst die Konsolidierungsziele erreichen. Bei einem Scheitern muss der Nachfolger die Gründe erläutern. Herr Kern kann sich als der Bürgermeister verabschieden, der den Anfang gemacht hat, den Haushalt in geregelte Bahnen zu lenken.

Zur Kommunalwahl steht man gut da. Der Kommunale Finanzausgleich (KFA) spült der Stadt 2016 voraussichtlich 1,6 Mio Euro in die Kasse. Ohne Zutun der Stadt. Einfach nur so. Wegen der Gerechtigkeit. OK. Ich bin ja auch froh darüber. Die bestehende Koalition wird mit hervorragenden Daten in den Wahlkampf gehen. Die hohen Steigerungen bei Steuer und Gebühren, weil die Stadt gemachte Sparvorschläge kaum umsetzt, haben die Wähler bis zur Wahl vergessen.

Wenn also diese Variante eintreten sollte liebe Mitbürger, dann ist das eine wahltaktische Frechheit. Es sei denn, der Bürgermeister muss aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten.

Sollte diese Variante eintreffen kann man die Gefühlslage der bestehenden Koalition erkennen. “Die haben panische Angst vor einem Scheitern

Variante
Nehmen wir einmal die glücklichere Variante an. CDU und SPD stellen nach der Kommunalwahl 2016 die Mehrheit in der Stavo (Stadtverordnetenversammlung). Und, eine andere Möglichkeit der Koalition wäre rechnerisch nicht möglich.

Ein Jahr später, bei der Bürgermeisterwahl,  werden dann mindestens 2 Kandidaten mit Aussicht auf Erfolg antreten. Das ist dann der Beginn der Absprachen. Egal wer die Kommunalwahl gewinnt.

Gewinnt der CDU-Kandidat die Bürgermeisterwahl stellt sich die Frage, wer dann Stadtrat (wenn der Kandidat Herr Rotter ist) wird? Die SPD und auch der Bürgermeisterkandidat der SPD haben einen „Hauptamtlichen Stadtrat“ in Frage gestellt.

Aber wahrscheinlich könnte die SPD mit einer Ablehnung einen “Hauptamtlichen” nicht abwehren und damit ihr Gesicht wahren. Aber kann man dann einen Kandidaten stellen? Man wird sagen: “Die Mehrheit will einen “Hauptamtlichen”. Wenn so beschlossen, soll der dann auch von der SPD kommen”. Basta.

Gewinnt der SPD-Kandidat die Bürgermeisterwahl hat man bis 2019 Zeit. Wird man dann einen neuen “Hauptamtlichen Ersten Stadtrat” oder einen “Ersten Stadtrat” wählen? Die Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung haben dann in dieser Frage das letzte Wort.

Variante 
Grüne mit SPD
Natürlich sollte man auch diesen Gau einmal betrachten. Da der Bürgermeisterkandidat der SPD sich selber als “Grüner als die Grünen” bezeichnet, könnte dies als Signal gewertet werten. Ob das der SPD oder den Grünen helfen wird, sei einmal dahingestellt. Da ich mir eine Koalition Rot-Grün nicht vorstellen will, schreibe ich auch nicht weiter. Man sollte aber immer im Auge behalten. Die SPD ist bei der Wahl Ihres Koalitionspartners nicht zimperlich.  Sogar Rot-Rot-Grün ist bei denen auf Landesebene eine (verwerfliche) Option.

Weitere Varianten wären möglich. Aber nach Betrachtung der Ergebnisse der Kommunalwahl 2006 und 2011 heute kaum vorstellbar. Obwohl, in 2006 war die CDU in der glücklichen Lage die Mehrheit mit einer Fraktion (FDP) zu bilden die 3 Stadtverordnete stellten.

Das ein Koalitionspartner, der weniger Sitze in der Stadtverordnetenversammlung hat als der Partner und dennoch die wegweisende Fraktion stellt, ist seit 2011 in Rödermark in vielen Bereichen zu erkennen.

Für die folgenden Zeilen muss ich etwas vorausschicken.
Es mag für den Leser des -Blog für Rödermark- der Eindruck entstehen, ich wäre sehr SPDlastig geworden. Es erscheinen sehr viele Berichte von der SPD und von den anderen fast nichts. Das liegt nicht an mir. Die anderen Fraktionen (mit Ausnahme der FDP) berichten KAUM etwas. (Siehe: So informieren der Fraktionen) Gehen sie auf die Webseite der CDU, AL/Die Grünen oder der Freien Wähler. Zwischen „historische Blätter“ und deren Webseite gibt wenig Unterschied. Sie müssen natürlich die Hinweise zu Festen, Ausflügen und Grillabenden ausblenden.

Das was ich schreibe ist kein Aufruf „Wähle SDP und alles ist gut“, es wird von meiner Seite der Status Quo beschrieben. Nur die SPD (mit Abstrichen die FDP) betreibt gründliche Öffentlichkeitsarbeit. Und glauben Sie mir, wenn die CDU oder die Grünen mit ihren VIELEN Stadtverordneten eine solche Arbeit leisten würde, würde ich dementsprechend berichten. Aber es ist leider nicht so.

Beobachten Sie doch einmal die SPD-Rödermark. Informationsveranstaltungen. Berichte von den Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung können Sie auf der WEB-Seite der SPD lesen. Die SPD-Rödermark versorgt somit auch die Bürger denen ein Besuch der Versammlungen aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist. Die schwätzen nicht; die machen. Der Bürgermeisterkandidat stellt schon jetzt seine Ziele vor, die er umsetzen möchte, wenn er Bürgermeister werden sollte.
Allerdings hat die SPD einer Übertragung der Stadtverordnetenversammlung über das Internet nicht zugestimmt. Antrag kam von der FDP-Rödermark

Die kommende Kommunalwahl in 2016 wird die ersten Weichen für die Bürgermeisterwahl stellen.

Ich persönlich freue mich schon heute auf einen fairen Wahlkampf zwischen Herrn Rotter (wenn dann als Kandidat ausgerufen wird) und Herrn Diekmann. Beides sind Kandidaten denen man zutraut gute Bürgermeister für Rödermark zu werden,

Warum ich die Freien Wähler nicht erwähnt habe? Auch darauf meine Antwort. Die sind in Bezug auf Öffentlichkeitsarbeit (wenn man die offenen Fraktionssitzungen einmal ignoriert) leider total abgetaucht. Und wenn diese bei einer kommenden Wahl  kaum noch von Bedeutung sein werden, würde mich das nicht wirklich wundern.

Siehe
Der Wahlkampf hat begonnen.

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Vorschlag zu CO2 Einsparung in Rödermark
Nachtrag.

Antrag zur CO2-Einsparung in Rödermark
16.10.2014 – ( S )

Denkbare Möglichkeit zur CO2-Einsparung in Rödermark

Es gibt schon seit geraumer Zeit in Rödermark den Plan, besonders gut isolierte Häuser mit einen selbstgebastelten Tontäfelchen zu beglücken. Dieser Vorschlag wurde in der Tat auf einer Stadtverordnetenversammlung besprochen und mit der Mehrheit der Stadtverordneten beschlossen. Das war es dann aber auch schon. Umgesetzt wurde meines Wissens der Antrag nicht einmal.

Jetzt ein Vorschlag der den bestehenden gravierend erweitern soll. Wie bei dem Antrag zu den Tontäfelchen ist der Gedanke; wir wollen den CO2 Ausstoß in Rödermark senken. Der Gedanke kam mir bei der Buchung einer Reise im November. Bin ich im November 10 Tage nicht zu Hause, wird auch nicht geheizt. Also werden ich die Luft in Rödermark nicht mit ?? kg CO2 belasten. Und das sollte belohnt werden. Belohnt allerdings nur dann, wenn die Durchschnittstemeratur im Reiseland > 20 Grad ist.

An die Bürger von Rödermark sollte ein “Punkteheft aus Papier” mit dem Titel  “CO2 Ausstoß senken durch verreisen“ ausgegeben werden. Nach einer Reise geht der Bürger mit den Reiseunterlagen und dem “Punkteheft aus Papier” auf die Stadt. Der Klimabeauftragte wird nach Prüfung der Unterlagen die Punkteanzahl als Tontalerchen in das “Punkteheft aus Papier” eintragen. Die einzutragenden Tontalerchen werden nach einer ganz einfachen Formel berechnet.

» Reisedauer in Tage (RD)
» Jahreszeit (J)
» Pauschal (P)
» Durchschnittliche Temperatur im Zielland. (DT)
» Die Jahreszeit (J) ist eine Konstante.
Herbst 3, Winter 4, Frühling 2, Sommer 0.

Nehmen wir meine Reise.
RD = 10, DT = 22,5, J = 3, P = 0,5
ST = (DT/RD*J)+(P*RD) = (22,5/10*3)+(0,5*10)=11,75 Tontalerchen

( Nachtrag: Ein Leser bemängelte die fehlende Einsparung für das KFZ. Vorbeugend. Kochen, Duschen, Staubsaugen, Fernsehen werden mit 0,5 Tontalerchen (P) je Tag abgegolten. Die erweiterte Formel siehe Artikelende. )

Mir werden jetzt zur Belohnung 11,75 Tontalerchen gutgeschrieben.
Die Tontalerchen könnte man jetzt z.B eintauschen für:
» Für 150 Tontalerchen bekommt man ein Tontäfelchen.
» Für 100 Tontalerchen einen Kugelschreiber der Stadt Rödermark
» Für 10 Tontalerchen eine Frage an den Bürgermeister die sofort beantwortet werden muss.

Wenn jetzt jeder Rödermärker einen bisher ungeplanten Urlaub im Winter unternimmt, wäre das für die Umwelt in Rödermark eine unglaubliche hohe Einsparung an CO2. Bisher durchgeführte CO2 Einsparungen kämen an diese Werte kaum heran. Evtl. könnte man eine Stelle bei der Stadt (z.B. neben dem Klimamanager) einrichten die sich um Fragen der Finanzierbarkeit der Reisen Gedanken macht. Aufs Dach geschraubte Photovoltaikanlagen werden ja auch finanziell unterstützt.

Ich bin mir fast sicher, ein Antrag der in diese Richtung zielt, wird zurzeit im Parlament die Mehrheit finden.

Hintergrund zu den Tontäfelchen
Die Erfinder der Tontäfelchen, CDU und AL/Die Grünen (Ounnoome Tontäfler) haben die Idee mit einem Beschluss 2012 ins Leben gerufen.

Als der Beitrag fertig war, war ich so begeistert, dass ich gleich noch für den Dezember 7 Tage gebucht haben.

Nachtrag. KFZ muss einbezogen werden
Die Formel wird erweitert.

Kommt noch eine Auto hinzu erhöht sich die Anzahl der Tontalerchen.
G = Gewichtung. Konstante 0,2
6,0 Durchschnittsverbrauch auf 100 km (DVBx)
50 Fahrleistung pro Tag (FL)
10 Reisedauer (RD)

ST1 = DVB1/100*FL*RD*G = 6/100*50*10*0,2 = 6 Tontalerchen.

Den Zweitwagen können Sie mit anderen Angaben dazurechnen.
Auf die oben bezogene Reise erhalten Sie dann (ohne Zweitwagen) insgesamt 16,75 Tontalerchen (11,75+6) gutgeschrieben.


CDU hat Profil nicht verloren

CDU hat Profil nicht verloren03.09.2014 – ( KOD )
 
 
Interview mit Patrica Lips

Rödermark hat in Berlin eine prominente Stimme: Patricia Lips. Die örtliche CDU-Parteivorsitzende gehört seit Oktober 2002 dem Bundestag an und leitet dort aktuell den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung[..] Lesen Sie das Interview bei OP-Online

 
 


Rödermark Examiner mit neuer Newsletter.

Rödermark Examiner berichtet. Straßenschilder
Rödermark Examiner. Straßenschilder Thälmann-Weg zu verkaufen.
03.06.2013 – ( KOD )
 
 

Schau einmal einer an.

Da geht doch der Rödermark Examiner schon jetzt davon aus, dass die Stadtverordneten der Koalition (CDU und AL/Die Grünen) ihren gefassten Beschluss zum Thälmann-Weg bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung, auf Anraten des Magistrats, zurücknehmen werden.

Jetzt schon die Straßenschilder vom Thälmann-Weg zum Verkauf anzubieten halte ich persönlich für verfrüht. Es kann doch sein, dass die Stadtverordneten bei ihrem Beschluss bleiben.

Schilder zum Thälmann-Weg zu verkaufen.

 
 


Bewertung Thälmann-Weg in der
Frankfurter Allgemeine vom 25.05.2014

Eine neue Webseite zu Rödermark entdeckt.25.05.2014 – ( KOD )
 
Bewertung der Namensgebung Thälmann-Weg in der Frankfurter Allgemeine
 
In der Frankfurter Allgemeine von heute wurde unter “Leute der Woche” unser Bürgermeister mit einem Minus bedacht und damit auch der Antrag aus dem “Büro des Ánderen/Liste/Grüne-Bürgermeister von Rödermark” (so die Frankfurter Allgemeine).

Abschließend bemerkt die Frankfurter Allgemeine

“Die CDU-Fraktion hat wohl einen Aussetzer, als sie mit zustimmte”


 
 
Neue Webseite berichtet über den Thälmann-Weg
Lesen Sie auch die völlig neue Satire-Seite zu Themen zur Rödermärker Politik.
Rödermark Examiner
 
 
Siehe auch
» Zusammenfassung Thälmann-Weg
 
 


CDU
26. Parteitag in Berlin

CDU. 26. Parteitag in Berlin 05.04.2013 – ( KOD )
 
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich zum Abschluss des 26. Parteitags in Berlin zuversichtlich für die Europawahl gezeigt: „Unser Parteitag ist ein wichtiges Signal der Geschlossenheit und Entschlossenheit für den bevorstehenden Europawahlkampf“, so Tauber. Bei der Europawahl am 25. Mai gehe es darum, die CDU zu einer starken Kraft im Europäischen Parlament zu machen, um auch weiterhin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel „Gemeinsam erfolgreich in Europa“ zu sein.

Beim Parteitag ist das Europawahlprogramm der CDU Deutschlands ausführlich diskutiert und mit sehr großer Mehrheit verabschiedet worden. „Viele der von den Mitgliedern online eingebrachten Vorschläge sind in den Text eingeflossen“, sagte Tauber. Das bestärke ihn in seinem Vorhaben, die Mitglieder künftig noch stärker aktiv an der Parteiarbeit zu beteiligen.

Zugleich dankte der Generalsekretär für sein gutes Wahlergebnis: „Ich freue mich über die tolle Unterstützung. Das ist ein großer Ansporn für meine weitere Arbeit. Mein Ziel ist klar: Ich will mehr Mitglieder gewinnen. Und ich will, dass die Ideen unserer Mitglieder noch mehr Gehör finden. Denn die CDU soll eine lebendige Mitgliederpartei bleiben“, so Tauber.

Beschlüsse, Wahlergebnisse, Reden und weitere Berichte sind online unter www.berlin2014.cdu.de verfügbar. Quelle: CDU.de

 
 


Rödermark. Haushalt 2014
Der Flaschengeist ist abgereist.

Rödermark. Haushalt 2014. Der Flaschengeist ist abgereist. Haushaltsreden 2014. Haushalt 201419.02.2014 – ( KOD )

Rödermark. Haushalt 2014
Gestern war Stadtverordnetenversammlung
Gestern war Haushalt.

Gesteckte Ziele hat man nicht unbedingt erreicht wenn man diese nur betragsmäßig erfüllt hat. Gesteckte Ziele sind auch die – Maßnahmen – zur Zielerreichung. Die Stadt Rödermark hat das gesteckte Ziel (Euro) erreicht OHNE entsprechende Maßnahmen einzuleiten.

Als ich vor kurzer Zeit erfahren habe, die gesetzten Ziele zu einem ausgeglichenen Haushalt sind erreicht worden, war man bereit, dem Magistrat dafür ein Lob auszusprechen. Ein Lob dafür, dass er es geschafft hat, durch knapp 2 Mio. weiterer Einsparungen die Konsolidierungsvorgaben sogar zu übertreffen. Einen Grund, den Haushalt für 2014 abzulehnen gab es NICHT.

Doch, nachdem die Zahlen auch für die Öffentlichkeit zur Verfügung standen, kam die Ernüchterung. Es gab kaum Einsparungen. Der Entwurf war weiterhin so schrecklich wie vorher. Unterschied zum ersten Haushaltsentwurf -es hat UNERWARTET Geld gegeben.-

Lassen Sie mich das an einem Beispiel erklären. Als Vertriebsmitarbeiter habe ich Anfang des Jahres meine Ziele und meinen Provisionsplan mit meinem Vorgesetzten besprochen. Wären die Ziele nicht erreichbar gewesen, hätte ich den Provisionsplan nicht unterzeichnet. Also, Ziel erkannt und jetzt muss gearbeitet werden. Natürlich hatte ich auch einmal Glück. Ein UNERWARTETER Auftrag brachte so richtig Geld ein und mich einen gewaltigen Schritt vorwärts zur Zielerreichung. Pustekuchen. So rechnet man im Vertrieb nicht. So rechnet man in der freien Wirtschaft nicht. Man ist GIERIG. Dieser Auftrag wurde gedanklich auf das Konto „Außerordentlich“ gebucht. Dieser Auftrag hatte nichts mit den gesetzten Zielen tun. Dieser Auftrag war ein Glücksfall und nicht zu wiederholen. Dieser Auftrag brachte ZUSÄTZLICH Geld.

Das zu gesetzten Zielen. Das zu Zielen die ich mit meinem Vertragspartner vereinbart habe. Zur Zielerreichung gehören Glücksfälle dazu. Nur müssen die auch als solche behandelt werden.

Aber diese Denkweise scheinen leider nicht alle zu haben. Die Denkweise scheint so zu sein, – wenn ein Glücksfall eintritt höre ich mit der Arbeit auf. – Das ist eine Philosophie der ich nicht folgen kann und in keinster Weise die Zustimmung erteilen könnte.

Aber es geht noch weiter. Nicht nur, dass für den Glücksfall keinerlei eigene Arbeit erforderlich war, bekommt man auch noch Lob aus allen Ecken. Man klopft sich SELBST auf die Schulter. Von den linientreuen Stadtverordneten im Saal kommt uneingeschränktes Lob. Und das Publikum (wenn es schlecht informiert ist) zieht evtl. jetzt den Hut vor diese tollen Truppe.

Übrigens. Zum Haushalt 2014 gibt es keinen einzigen Antrag der die Verwaltung zum Einsparen auffordert.

Den Haushaltsreden der Koalition konnte man wenig zum Haushalt und zu Maßnahmen, die zu  Zielerreichung in den folgenden Jahren führen,  entnehmen. Über kommende Sparmaßnahmen gab es keine bis wenig an Innformationen. Die Hoffnung liegt auf Geld Dritter und darauf, dass sich die im Haushaltsplan eingearbeiteten Zuschüsse auch zukünftig realisieren lassen. Den Reden konnte man entnehmen, der Regierungspräsident wird den vorliegenden Haushalt genehmigen. Zu den Zuschüssen wurde einschränkend gesagt – die werden WAHRSCHEINLICH kommen -.

Über freiwillige Geldausgaben ab 2015 gab es aber schon einen Beschluss. Rödermark hat jetzt ja wieder Geld. Rödermark hat sogar noch einen Puffer von 450.00,00 Euro.

Zu den Haushaltsreden.
Die Haushaltsreden will ich nicht großartig kommentieren. Sobald diese vorliegen werde ich einen Link setzen.

Die Haushaltsrede von Michael Gensert (CDU), die eigentlich erst nach dem „Auszug des Flaschengeist aus dem Schrank seiner Kanzlei Richtung Berlin“ begann, kann man schlecht bewerten. Dazu benötigt man unbedingt eine schriftliche Fassung.

Die Rede von Frau  Demirdöven , AL/Die Grünen war nett anzuhören und würde zu 100% in die Zeit des Wahlkampf passen. Haushaltstechnisch sowie Ausblicke darauf, wie man in den folgenden Jahren die Konsolidierung schaffen will, waren aus meiner Sicht nicht vorhanden bzw. sind mir nicht aufgefallen. Von den Grünen wird es bestimmt eine schriftliche Fassung geben.

SPD und FDP haben den Haushalt abgelehnt.
Wieso kann man einen Haushalt ablehnen der von der Koalition als gut bezeichnet wird und darüber hinaus auch die gesteckten Ziele erreicht hat? Der Knackpunkt ist „ gesteckten Ziele“ und die sind KLAR verfehlt worden.

Ich setzte voraus, die Opposition ÄRGERT sich NICHT über den Glücksfall der wunderbaren Geldvermehrung in Rödermark. Man ÄRGERT sich wahrscheinlich über die fehlenden Anstrengungen der Haushaltsverantwortlichen und über den mangelnden Willen zur Haushaltssanierung. Hätten die Haushaltsverantwortlicher den Vorgaben des unterschriebenen Schutzschirmvertrages erfüllt (Haushalt ohne die plötzlichen Geldgeschenke), wäre ein Defizitabbau von zusätzlich 1.4 Mio. möglich gewesen.

Die Freien Wähler haben dem Haushalt zugestimmt.
Für mich völlig unverständlich. Aber die Herren rund um Manfred Rädlein und Peter Schröder werden schon wissen warum. Lesen Sie die Rede von Manfred Rädlein und Sie werden dann evtl. die Gründer der Freien Wähler verstehen.

Kindergartengebühr stand auch auf der Tagesordnung
Die Gebühren für den Besuch der Kindergärten werden erhöht. Über viele Jahre hinweg sind die Gebühren stabil gewesen. Jetzt werden diese um 3% pro Jahr bis 2019 erhöht. Bezahlt man jetzt 100,00 Euro (Halbtagesplatz) dann sind das im ersten Jahr 3,00 Euro p. Monat. In 2019 dann in etwa 116,00 Euro.

Spricht man mit dem Elternbeirat über eine Kindergartenerhöhung um 2% oder 3% an, kann man das nicht als ernsthaftes Verhandeln bezeichnen. Die Eltern konnten aus mehreren günstigen Angeboten wählen. Ich bin als Elternteil natürlich froh, aus dem Füllhorn der Geschenke mir eines auszusuchen zu können. Als Elternteil bekam man auch die Möglichkeit, durch Annahme des Modell 3%, den Erzieherinnen eine Gehaltssteigerung um 2 Gehaltsgruppen (von S6 nach S8) zu genehmigen. Mit dem Beitrag von 1,00 Euro p. Monat im ersten Jahr finanzieren die Eltern (Halbtagesplatz) den Mehraufwand für die freiwillige Höherstufung von geschätzten 200.000,00 Euro pro Jahr. Natürlich kommt zu den FREIWILLIGEN Leistungen die turnusmäßige Tariferhöhungen hinzu.

Die Koalition und die SPD haben der Erhöhung zugestimmt.

Die Gehaltszahlungen gehören zum Selbstverwaltungsbereich einer Stadt. Der Regierungspräsident, der für die Haushaltsgenehmigung zuständig ist, hat zunächst keine Möglichkeit die Stadt aufzufordern, die Erhöhung NICHT durchzuführen. Wenn sich aber abzeichnen sollte, dass es beim Haushalt 2015 mit der Konsolidierung nicht klappen sollte, kann er meines Wissens die Stadt auffordern den Beschluss zurückzunehmen.

Verstehe ich nicht

Wenn der Markt keine Erzieherinnen mehr hergibt, dann fragt man sich,doch, wieso z.B. die Stadt Mühlheim/Main Ausschreibungen für 3 Erzieherinnen (ohne Angabe in welche Gehaltsstufe) wie folgt einstellen will

Die Stadt Mühlheim am Main sucht ab sofort für den Krippenbereich in der Kindertageseinrichtung Raabestraße eine/n Erzieherin/Erzieher mit einer wöchentlichen  Arbeitszeit von 39,0 Stunden mit zunächst befristeter Einstellung für 2 Jahre

Wenn eine Stadt einen UNbefristeten Arbeitsplatz bieten würde ist doch klar (S6 oder S8 egal) wo man anfängt.

Haushalt 2014
Haushalt 2014
 
Haushaltsreden. Es gilt das gesprochene Wort.
Produkthaushalt 2014 – Stellungnahme AL / GRÜNE
Haushaltsrede SPD-Rödermark. Herr Lauer
Haushaltsrede FDP Rödermark. Herr Kruger
Haushaltsrede Freie Wähler Rödermark. Herr Rädlein

» Gute Fee und Koalitionskrach-Falle


Rödermark. Wie wurden/werden Sie
durch die Parteien informiert.

Rödermark. Wie wurden Sie durch die Fraktionen informiert. CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, Freie Wähler.02.01.2014 – ( KOD )
 
 
Alle reden von Transparenz
 
Wie werden eigentlich die Bürger durch die Rödermärker Parteien (von Ihnen gewählt oder nicht) informiert? Wie (wenn überhaupt) berichten die Rödermärker Fraktionen über die Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung?
 
Hier eine Aufstellung (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) über die Mitteilungen der Parteien.
 
Es ist natürlich nicht ganz einfach eine lückenlose Aufstellung zu erstellen. Nimmt man sich die Webseiten der einzelnen Parteien vor, die auch eine eigene Rubrik “Pressemitteilungen” haben, und geht davon aus, die Fraktionen(Parteien/Wählergemeinschaften) veröffentlichen ihre Pressemitteilung auch auf ihrer Webseite weil: “Nicht alle abgegebenen Presseberichte werden in den Zeitungen veröffentlicht” und “Die Presseberichte können gekürzt/verändert veröffentlicht werden“.
 
Eine Aufstellung der von den Parteien zur Verfügung gestellten Informationen über die Webseite finden Sie hier.
 
 


Rödermark. Erhöhung der KiTa
Gebühren und der Koalitionsvertrag.

Rödermark. Erhöhung der Gebühren und der Koalitionsvertrag.19.12.2013 – ( KOD )
 
Rödermark Erhöhung der KiTa
 
Was bereits am 22.11.2013 hier in diesem Blog angedeutet wurde, kann man es heute bei OP-Online lesen.
 
Bei dem Artikel hier geht es nicht darum, eine kostenfreien Kinderbetreuung zu fordern. Es geht auch nicht darum, die notwendigen Gebühren für eine Kinderbetreuung bzw. die Bezahlung der Kinderbetreuer(innen) zu kritisieren.
 
Es soll gezeigt werden, wie man handelt, wenn man plötzlich in der Verantwortung steht und seine gesetzten Ziele vor etwas mehr als zwei Jahre (Juni 2011 ) ignorieren muss. Die gesetzten Ziele waren “keine Erhöhung der KiTa-Gebühren” bis hin zu der Utopie der “gebührenfreien Kindergärten”.
 
Ließt man den Beitrag in der Offenbach Post aufmerksam durch, wird man feststellen, die von den Eltern zusätzlich eingenommenen Gebühren decken NICHT die von Herrn Rotter geplante Lohnsteigerung. Einstufen +2 Lohngruppen ( macht ca. 190.000,00 Euro) höher zuzüglich der hinzukommenden Tarifsteigerungen. Der zu konsolidierende Betrag zu einem ausgeglichenen Haushalt erhöht sich weitet.
 
Die Beiträge für die Kinderbetreuung werden erhöht.

[..]Sozialdezernent Jörg Rotter bestätigte gestern, was Eltern gegenüber unserer Zeitung als Kita-Buschfunk gemeldet hatten. Die hoch verschuldete Stadt legt bei der Betreuung ihrer 758 jüngsten Bürger jedes Jahr rund 5,3 Millionen Euro drauf. Einnahmen (Elternbeiträge, Kreis- und Landesmittel) von knapp 2,8 Millionen Euro stehen mehr als acht Millionen Euro Personal- und Sachkosten gegenüber. Die Stadtverordnetenversammlung hatte den Magistrat Anfang des Jahres aufgefordert, die Einnahmen um 100.000 Euro per anno zu steigern.[..]Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online

 
Es wird in dem Artikel der OP auch geschrieben, dass sich die momentane Bezahlung mittelfristig negativ auf die Betreuungsqualität auswirkt. Was will Herr Rotter den Bürgern mit diesem Satz, insbesondere mit “Betreuungsqualität”, sagen? Will man sagen “passt man sich in Rödermark nicht den Kommunen an, die die Kosten in die Höhe treiben, bekommt mann keine Erzieher(innen)?” Wäre meiner Meinung nach ein sehr fragwürdiges bis sehr …… Argument. Mit Betreuungsqualität kann doch nicht die Anzahl der Betreuer(innen) gemeint sein. Aber was denn sonst? Die Ausbildung? Die Qualifikation?
 
Die Stadt Rödermark sucht zurzeit Erzieher(innen). Einstufung nach S6 (Hier die Einstiegsstufe. 2.221,21 Euro). Der Durchschnittsverdienst Erzieher(in) laut gehaltsvergleich.com liegt bei 1.840,00 – 2400,00 Euro

S6 (Stand 15.01.2014)

S6 (Stand 15.01.2014)

Quelle: Gehaltsrechner
 
Sehen Sie sich einmal den Tarifvetrag für den Einzelhandel an.
 
Die Stadt Hanau stellt Erzieherinnen nach der gleichen Gruppe (S6) ein ein wie zurzeit Rödermark. Ob die dann auch ein “Qualitätsproblem” bekommen werden oder schon haben? Auch Darmstatdt stellt nach S6 ein.


Hat die Stadtverordnetenversammlung Anfang des Jahres den Magistrat aufgefordert die Einnahmen zu steigern, kann dies NUR mir dem Einverständnis der CDU und AL/Die Grünen erfolgen. Jetzt sehen Sie sich einmal den Koalitionsvertrag an.
 
Ich will jetzt nicht jeden einzelnen Punkt genau betrachten sondern nur einen Punkt der Familien mit Kindern betrifft. Koalitionsvertrag CDU/AL Die Grünen.
 
Koalitionsvertrag Seite 4

[..]Weil wir wissen, wie wichtig diese frühe kindliche Förderung ist, möchten wir den Zugang zu Kindertageseinrichtungen allen Bevölkerungsschichten ermöglichen, damit jedes Kind gleichberechtigt teilhaben kann. Vor diesem Hintergrund ist eine Erhöhung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen nicht beabsichtigt.[..]

Koalitionsvertrag Seite 4

[..]Ziel ist es, sofern es eine Mitfinanzierung von Bund/Land/Kreis geben wird, den Besuch von Kindergärten beitragsfrei anzubieten.[..]

Es wird sogar von einem Ziel der “beitragsfreien Kindergärten” geschrieben. Man kann das nicht so interpretieren: “Wenn Bund/Land/Kreis alles zahlt, nehmen auch wir keine Gebühren.” Man schreibt ja “Mitfinanzierung”. Und würde dieses “Mitfinanzierung” in absoluten Zahlen bekannt sein, könnte man mit einem solchen Satz etwas anfangen.
 
Aber mal egal. Seit 2011 ist mir kein Antrag der Koalition bekannt der den Magistrat auffordert, KiTa Gebühren auf 0 runterzufahren bzw. die KiTa Gebühren zu senken. Keine Ansatz der Koalition sich bei den Bürgern für die totale Fehleinschätzung der Sachlage und für die nicht einhaltbaren Ziele im Koalitionsvertrag zu entschuldigen.
 
Der Koalitionsvertrag wurde am 17.06.2011 (Seite 19) unterzeichnet. Unterzeichnet auch vom jetzt zuständigen Dezernenten (Erster Stadtrat und zur damaligen Zeit noch kein Wahlbeamter) Jörg Rotter.
 
Was taugen eigentlich so ein Koalitionsvertrag? Nix. Um Peinlichkeiten zu vermeiden sollte man einen Koalitionsvertrag nach der Unterzeichnung verbrennen.
 
Sind die Verantwortlichen an allem Schuld?
Sicherlich nicht. Es ist eine schwere Situation in der sich die Kommunen befinden. Die eine Kommune löst die ihr gestellten Aufgaben gut die andere weniger. In welche Gruppe man Rödermark einordnet überlasse ich Ihnen. Ich persönlich gelange immer mehr zu der Überzeugung, mit dem zurzeit amtierenden hauptamtlichen Magistrat ist es fraglich ob wir in Rödermark die Konsolidierungsziele erreichen. Selbst eine kräftige Erhöhung der Gebühren und Steuern werden bei der Ausgabefreudigkeit der Verantwortlichen nicht hilfreich sein. Einsparen sind bei diesem hauptamtlichen Magistrat für mich nicht erkennbar.
 
Evtl. sollte der RP schon jetzt einmal einen Fachmann nach Rödermark entsenden der dem hauptamtlichen Magistrat hilfreich unter die Arme greift.

HGO § 141
Bestellung eines Beauftragten
Wenn und solange der ordnungsmäßige Gang der Verwaltung der Gemeinde es erfordert und die Befugnisse der Aufsichtsbehörde nach den §§ 137 bis 140 nicht ausreichen, kann die obere Aufsichtsbehörde Beauftragte bestellen, die alle oder einzelne Aufgaben der Gemeinde auf ihre Kosten wahrnehmen. Der Beauftragte steht in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis, auf das die Vorschriften für Beamte auf Widerruf entsprechend anzuwenden sind. Der Minister des Innern kann für bestimmte Fälle oder für bestimmte Arten von Fällen die Befugnisse der oberen Aufsichtsbehörde auf die Aufsichtsbehörde übertragen. Quelle: HGO

 
Ein Bürgermeister hat einmal gesagt: “Ich brauche von allem keine Ahnung zu haben. Ich bin von den Bürgern gewählt worden.” Quelle ist mir entfallen.
Ich habe einen Bürgermeister im Freundeskreis und hatte einen in der Verwandschaft.
 
In 2017 bin ich dann mal weg.
 
Siehe auch
» Kindergarten wird teurer
» Gibt es Sparvorschläge von der Koalition?
» 04.12.2012 Haushaltskonsolidierungskonzept 2013
» 22.01.2013 Defizitabbau 2013-2020
 
 
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Pressemeldung der CDU, CDU und SPD

Pressemeldung der CDU14.12.2013 – ( KOD )
 
Pressemitteilung von CDU, CSU und SPD über die Ressortverteilung

 
In Ergänzung des am 27. November 2013 vereinbarten Koalitionsvertrages teilen die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, der Vorsitzende der CSU, Ministerpräsident Horst Seehofer, und der Vorsitzender der SPD, Sigmar Gabriel, mit:
 
Die Ressortverteilung der Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD wird wie folgt festgelegt:
 
Die CDU, CSU stellt die Bundeskanzlerin.
 
Die SPD stellt den Stellvertreter der Bundeskanzlerin.
 
Die CDU, CSU stellt die Leitung folgender Ministerien:
• Innen (CDU)
• Finanzen (CDU)
• Verteidigung (CDU)
• Gesundheit (CDU)
• Bildung und Forschung (CDU)
• Verkehr und digitale Infrastruktur (CSU)
• Ernährung und Landwirtschaft (CSU)
• Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (CSU)
 
Der Chef des Bundeskanzleramtes im Range eines Bundesministers wird von der CDU, CSU gestellt.
 
Die SPD stellt die Leitung folgender Ministerien:
• Auswärtiges Amt
• Wirtschaft und Energie
• Arbeit und Soziales
• Justiz und Verbraucherschutz
• Familie, Senioren, Frauen und Jugend
• Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
 
Den Staatsminister für Kultur und Medien sowie den Staatsminister bei der Bundeskanzlerin stellt die CDU, den Staatsminister für Migration, Flüchtlinge und Integration stellt die SPD.
 
Das Vorschlagsrecht für die jeweiligen Ämter liegt bei den verantwortlichen Parteien.
Quelle: cdu.de