Wer hat uns verraten? ……
Die CDU und AL/Die Grünen? Magistrat?

Wer hat uns verraten? ......Die CDU und AL/Die Grünen. Erzieher, Höhergruppierung28.06.2016 – ( KOD )

Wer hat uns verraten? ……Die CDU und AL/Die Grünen? Magistrat?

Die von der Stadtverordnetenversammlung für den 1.1.2015 beschlossenen Höhergruppierung der Erzieher nach Gehaltsgruppe S8, ohne Anhängsel a) oder b), soll zurückgenommen werden. Hier der Antrag

20.05.2015 In diesem Interview wird von Höhergruppierung gesprochen.
Ab 0:50 im Video …..eine Zulage zur bisherigen Eingruppierung zu gewähren bzw. eine Höhergruppierung schon zu beschließen. Die konnten wir noch nicht vollziehen, weil der Haushalt noch nicht genehmigt ist…..Gemeint war der Doppelhaushalt 2015/2016

Schaue ich mir den Vorgang „rund um die Bezahlung/Höhergruppierung der Erzieher“ in der folgenden Version an, ist eigentlich alles gesagt. Aber was wurde realisiert?

Im Folgenden wird der m.E. granatenmäßig in den Sand gesetzte Antrag des ersten Stadtrat aufgeführt. Es mag ja sein, dass es Absprachen/Vereinbarungen zur Bezahlung mit den Erziehern gegeben hat die nichts in der Öffentlichkeit zu suchen haben. Wenn es diese  Absprachen/Vereinbarungen gegeben haben sollte, scheinen die jedoch nicht ganz klar gewesen zu sein weil: „Denn gegen diese Einstufung werden Erzieherinnen und Erzieher zu Recht klagen.“ Quelle SPD Rödermark.de
Die jetzt aufgeführten Argumente des Magistrats, gegen eine Höhergruppierung nach S8 Anfang 2015, sind für mich schwer nachvollziehbar. Der Grund allerdings nicht.
Lesen Sie zum besseren Verständnis Chronologie einer Höhergruppierung

Kein Wort dazu, dass man einen Fehler gemacht hat. Was mir dazu auch aufgefallen ist. In der Presse äußert sich nur der Bürgermeister. In den Sitzungen der Stadtverordneten hat, so wurde mir berichtet, auch nur der Bürgermeister zur Sache gesprochen. Herr Kern ist Personaldezernent und muss sich dazu erklären. Eine Erklärung vom ersten Stadtrat, der die Höhergruppierung Ende 2013 dem Magistrat vorgetragen hat (siehe), hätte man erwarten können. Scheinbar gibt es eine interne Absprache. „Nur der Bürgermeister spricht zur Sache“.

Von mir angesprochen Stadtverordnete sind bis zur Bekanntgabe des Antrags der Verwaltung davon ausgegangen, dass die Erzieher, so wie versprochen, höhergruppiert wurden/werden. Die öffentlich zur Verfügung gestellten Äußerungen ließen auch keinen Zweifel aufkommen.

Wer hat dem Antrag, die am 18.02.2014 beschlossene Höhergruppierung der Erzieher NICHT zu vollziehen, zugestimmt? Es geht also grob gesagt, um die Zurücknahme eines doch wohl eindeutigen Beschluss.
» CDU, AL/Die Grünen, FDP und FWR haben dem Beschluss vom 18.02.2014 zurückzunehmen, zugestimmt.
» SPD Rödermark hat den Antrag abgelehnt.
Es kann jetzt der Anschein entstehen, FDP und FWR sind wie die CDU und AL/Die Grünen „wortbrüchig“ geworden. Weit gefehlt. Dem Ursprungsantrag vom 18.02.2014 hat weder die FDP noch die FWR zugestimmt.

Zurückgerudert hat demnach NUR die CDU und AL/Die Grünen und haben damit die versprochene Höhergruppierung der Erzieher verhindert. Verhindert ist eigentlich falsch. Personalangelegenheiten liegen nicht im Entscheidungsbereich der Stavo sondern der Verwaltung; dem Magistrat. Warum überhaupt abgestimmt wurde ist mir schleierhaft.

Es sei einmal dahingestellt ob die vom ersten Stadtrat, Herrn Rotter, vereinbarte Höhergruppierung auch zahlbar gewesen wäre. Für diese Beurteilung leistet sich die Stadt den ersten Stadtrat der die Zahlen und die anstehenden Tarifverhandlungen der Profis( Gewerkschaft, VkA) in groben Zügen zu kennen hat. Er hat auch die Gefahren eines solchen Eingriff in die komplizierte Tarifstruktur zu kennen.

Eindeutiger Beschluss am 18.02.2014:

Höhergruppierung der Erzieher von S6 nach S8
Höhergruppierung der Erzieher von S6 nach S8

Es soll jetzt Leute geben, die sich an dieser Formulierung aufreiben. Es steht „zu vergüten“ und es steht „soll im Haushalt“. Juristen könnten sich jetzt trefflich darüber streiten was wirklich gemeint war. Aber die nach der Beschlussfassung getroffenen Aussagen sprechen eine eindeutige Sprache.

Quelle: Niederschrift Stavo 18.02.2014
Beschlussfassung: Zustimmung CDU, AL/Die Grünen, SPD. Ablehnung FDP und FWR.
Weitere Infos zu diesem Beschluss unter:
» 18.02.2014 Beschluss Stavo Kita Gebühren. Höhergruppierung Personal.
» 18.02.2014 Beschluss zur Höhergruppierung.

Bei der Stavo am 21.06.2016 wurde nicht mehr von einen Höhergruppierung von S6 nach S8 gesprochen, sondern eine Eingruppierung der Erzieher nach S8a bestätigt. Die Eingruppierung nach S8a (alte S6) bedarf  keinerlei Zustimmung von irgendeinem Gremium. Die Höhergruppierung wurde von den Profis der Gewerkschaft und dem Verband kommunaler Arbeitgeber beschlossen und im Tarifvertrag festgelegt. Mit diesem Antrag wurden die über Zulagen gewährte Bezahlung nach S8 zurückgenommen.

Anzeichen für ein Scheitern der geplanten Höhergruppierung schon in 2014? Obwohl man doch eigentlich das Personal laut Stavo-Beschluss schon nach S8 hätte einstellen können,  wurde Personal nach der alten Gruppierung S6 gesucht.

Warum man davon ausgehen muss, dass nichts anderes gemeint gewesen sei als eine Höhergruppierung der Erzieher von S6 nach S8

19.12.2013 [..] Er wolle dem Magistrat vorschlagen, die Besoldung um zwei Stufen anzuheben, (Anm. es waren Gruppen gemeint) sagte der Erste Stadtrat auf Nachfrage unserer Zeitung. Das steigert die Personalkosten um jährlich 190.000 Euro, ist seiner Ansicht nach aber unumgänglich: „Wir spüren schon jetzt deutlich einen Erzieherinnenmangel.[..] Quelle: Op-Online

18.02.2014  [..]Mit der Option von 3% soll eine Höhergruppierung des Fachpersonals auf S 8, im Interesse einer Sicherung der Fachkräfte, verbunden werden. [..]Quelle: bgb-roedermark

20.02.2014 [..] Nina Daum (AL/Grüne) bezeichnete die Höhergruppierung dagegen als notwendig, um die Qualität der Betreuung zu halten oder gar zu erhöhen. Sie gehe davon aus, dass auch die Eltern hinter dem Antrag stehen.[..]Quelle: Frankfurter Rundschau 20.02.2014

24.02.2015 [..]Benehmen mit den Elternbeiräten seit 2014 die KiTa-Gebühren jährlich um 3%, dies allerdings gekoppelt mit einer Anhebung der Gehälter vom Tarif S6 auf S8 ab Januar 2015 – also immerhin zwei Gehaltstufen,[..] und weiter [..] Die geplante Höhergruppierung wird [..] Quelle: Einbringung Doppelhaushalt 2015/2016 BM Roldand Kern

09.04.2015 [..]Rödermark hat die 140 Erzieherinnen in den städtischen Kindergärten Anfang des Jahres (Anm. 2015) von S 6 auf S 8 hoch gruppiert. Damit will der Magistrat die kommunalen Kitas zu attraktiven Arbeitsplätzen machen und die steigenden pädagogischen Anforderungen im Erziehungs- und Sozialdienst anerkennen[..] und weiter
[..]Sozialdezernent Rotter wollte die Gewerkschaftsforderungen nicht im Detail kommentieren. Er wies darauf hin, dass die Stadt mit der – dem Personalmangel geschuldeten – Höhergruppierung auf S 8 den Erzieherinnen weit entgegengekommen sei. [..] Quelle: OP-Online

13.05.2015 Jetzt lese ich das erste Mal etwas von einer Bezahlung nach Gruppe S8. Auch die späte Erkenntnis von Herrn Rotter [..] Grundsätzlich gelte aber: „Eine bessere Bezahlung muss im Tarifvertrag geregelt werden. „

[..] Das müsse wertgeschätzt werden, und das habe die Stadt mit der freiwilligen Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher gemäß Gehaltsgruppe 8 auch getan. Quelle Stadt Rödermark.

Fazit
Durch diesen Beschluss der Verwaltung/Magistrat wurde den Erzieher den vom ersten Stadtrat aufgezeigte Vorteil und Beschluss rückgängig gemacht. Die Erzieher liegen jetzt wieder auf den Gehalts-Niveau aller Erzieher der ehemaligen Gruppe S6. Dadurch ist m. E. die Grundlage für den zusätzlichen Prozentpunkt der KiGa-Gebühren, der für die Besserbezahlung der Rödermärker Erzieher vereinbart wurde, hinfällig. Siehe auch: Erzieher Rödermark. Konzept zur Anhebung S6 nach S8 bezahlbar?

Siehe auch
» Zurücknahme der Höhergruppierung
» Zusammenfassung KiGa
 
 


Rödermark. „WLAN. Von der
Zweckgemeinschaft neu aufgetischt.

Rödermark. Kostenfreies WLAN03.06.2016 – ( KOD )

Der Thermomix Antrag

„WLAN. Wenn es um Abschreiben geht haben wir in Rödermark ausgezeichnete Spezialisten“ war die geplante Überschrift. Sie muss richtigerweise aber lauten „WLAN. Von der Zweckgemeinschaft neu aufgetischt.“

Jetzt kommt evtl. Schwung in die Sache. AL/Die Grünen und die CDU kümmern sich darum.

Zunächst muss ich für mich klären, wie ich AL/Die Grünen und CDU nennen kann, wenn die einen gemeinsamen Antrag abgeben. In der Vergangenheit war es einfach. Man sprach diese mit „Koalition“ an.

Die führende Kraft in Rödermark. Wie kann man die eigentlich zum jetzigen Zeitpunkt nennen?
» Lose Zusammenarbeit zwischen AL/Die Grünen und CDU oder schon
» Koalition AL/Die Grünen und CDU?

Bis zur Bekanntgabe, welche Zusammenarbeit die beiden Fraktionen gewählt haben, nennen wird diese einfach „Zweckgemeinschaft“.

Jetzt habe ich das geklärt. Nun zur Sache.

Vor längerer Zeit hatte ich mir die Frage gestellt „Wie verarbeiten eigentlich die Fraktionen die Antworten, die sie vom Magistrat auf die per Antrag gestellten Fragen bekommen?“ Ich hatte in der Vergangenheit öfters das Gefühl – ÜBERHAUPT NICHT – bzw. wenn die Antwort länger dauert, hatte man vergessen überhaupt eine Frage gestellt zu haben. Hier ein Beispiel von so einem Vorgang und die schlimmen Folgen.

Am 24.02.2015 stellte die SPD einen Antrag „WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark“ der auch von allen Fraktionen Zustimmung fand.
SPD Antrag in der Abstimmung. 24.02.2015
Antrag der SPD-Fraktion: WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark
Die Stadt Rödermark soll attraktiver für die Bürger und Besucher werden. Hierzu gehört neben vielen anderen Dingen aus Sicht der SPD auch die Möglichkeit, an bestimmten Orten in der Stadt kostenlos über einen WLAN-Hotspot ins Internet gehen zu können. Die Nutzer von Smartphones und Tablets verfügen nicht alle zwingend über eine Internetflatrate, so dass ein kostenloser schneller Internetzugang eine interessante Alternative ist.

Aus Sicht der SPD erscheinen Hotspots in den städtischen Einrichtungen (Ämtern, Begegnungsstätten etc.), Ortskernen, den Einkaufszentren und an den Bahnstationen durchaus sinnvoll. Es würde aus Sicht des Antragstellers die Attraktivität des Standorts Rödermark stärken und nachhaltig verbessern.

Vorlage: SPD/0024/15
Nach Begründung durch die SPD-Fraktion wird der Antrag von allen Fraktionen positiv bewertet.
Der Magistrat wird aufgefordert,
a) die Möglichkeiten für die Einrichtung von WLAN-Hotspots an den im Sachverhalt aufgeführten Stellen technisch zu prüfen und die Kosten für Anschaffung und laufende Unterhaltung darzustellen sowie
b) mit den Gewerbetreibenden über den Gewerbeverein und Unternehmen über die Wirtschaftsförderung die Möglichkeiten der Umsetzung zu besprechen und zu klären, ob ein Zugang zum Hotspot über ortsansässige Firmen mitfinanziert/gesponsert werden kann.
Vor der Sommerpause 2015 soll über die Ergebnisse der Prüfung und geführten Gespräche im zuständigen Ausschuss Bericht erstattet werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR
Ablehnung: /
Enthaltung: /
Quelle: Niederschift Stavo vom 24.02.2015

Womit schließt dieser Antrag (Prüfantrag) ab? Es steht nichts davon, dass man „Hotspots für Ortszentren Rödermark“ installieren soll. Die SPD Rödermark hat nur die Rahmenbedingungen abgefragt.

Das Letzte, was man zu diesem Antrag als „nicht Stadtverordneter“ im „Ratssystem“ mitbekommt, ist „Die Ausschussmitglieder erhalten den Bericht der TUI per Mail.“ Das war am 23.09.2015

Laut Offenbach Post haben die Fraktionsvorsitzenden die entsprechende Mitteilung erhalten. Die Kosten sollen sich demnach auf 570,00 Euro pro Hotspot belaufen. Weiter kann man in diesem Artikel der OP lesen „Nach dem Beschluss aus Berlin drängt die SPD auf zügige Umsetzung und hofft auf deutlich geringere Kosten.
Jetzt hofft die SPD auf zügige Umsetzung. Gut, man muss es nur noch beantragen. Die gute Fee wird keinen Antrag stellen. Und der Antrag (Prüfantrag) vom 24.02.2015 gibt einen Auftrag zur Umsetzung nicht her. Man hätte sich hinsetzen müssen, einen Antrag formulieren und diesen dann auch fristgerecht vorlegen müssen. Artikel in der Offenbach Post oder auf den privaten Webseiten bringen keine Verwaltung dazu etwas zu unternehmen.

Die „Zweckgemeinschaft AL/Die Grünen und CDU Rödermark“ hat sich dazu entschlossen ihre Stadt als „moderne Stadt“ zu zeigen. Siehe hierzu auch Eine modern ausgerichtete Stadt hat solche Hinweise.
Die „Zweckgemeinschaft erkennt die Zeichen der Zeit, die Fehler (der Opposition) werden erkannt, man ist Hellwach  und man handelt. Man nimmt den
» alten Antrag der SPD
» die Ausarbeitung des Bürgermeisterkandidaten der SPD
» den Artikel aus der Offenbach Post
» und die Antwort vom Magistrat.
Rein in den Thermomix. 15 Sekunden Stufe 6. Und fertig ist ein neuer Antrag ohne ein Gramm Gehirnschmalz zu investieren. Man reicht den neuen Antrag ein. Übrigens das erste Mal, dass ich mitbekommen habe, dass der Thermomix ein kein gutes Ergebnis liefert. Da der neue Antrag der „Zweckgemeinschaft“ AL/Die Grünen und CDU Rödermark von Sinn her, allerdings weniger weitreichend und bürgerunfreundlich, gleiches bewirken soll wie der alte SPD Antrag, ist die Zustimmung (?fast?) ALLER, wohl auch von der SPD, gewährleistet. Einen Rettungsversuch wäre, einen „interfraktionellen Antrag über einen Änderungsantrag“ zu definieren um damit zumindest ALLE Fraktionen als Väter des Antrags darzustellen. Mal sehen ob die „Zweckgemeinschaft“ soviel Anstand besitzt. Muss eigentlich, da der Antrag der „Zweckgemeinschaft“ bürgerunfreundlich ist. Warum? Lesen Sie weiter.

Der neue Antrag der „Zweckgemeinschaft“.

WLAN. Antrag Zweckgemeinschaft
WLAN. Antrag Zweckgemeinschaft

Mit diesem Antrag der „Zweckgemeinschaft“ wird das freie WLAN NUR INNERHALB ÖFFENTLICHER bzw. STÄDTISCHE Gebäude gefordert. Beschlussvorlage diesbezüglich etwas schwammig.

Freies WLAN
Freies WLAN

Hier nur der zu fassende Beschluss.
Quelle: Antrag der „Zweckgemeinschaft“ AL/Die Grünen und CDU Rödermark.

Versuchen Sie jetzt einmal den Unterschied der beiden Anträge zu ergründen. Die neue Rechtslage lassen wir einmal unbeachtet. In der Sache fällt mir lediglich auf, dass der Antrag der Zweckgemeinschaft „alle öffentliche bzw. städtische Gebäude mit freien WLAN Hotspots“ ausstatten will. Der Ursprungsantrag der SPD, dem auch die damalige Koalition zugestimmt hat, sieht weitreichendere  Zugänge vor. – städtischen Einrichtungen (Ämtern, Begegnungsstätten etc.), Ortskernen, den Einkaufszentren und an den Bahnstationen durchaus sinnvoll
Mit dem Antrag der „Zweckgemeinschaft“ wird der Magistrat BEAUFTRAGT alle städtische Gebäude mit freien WLAN Hotspots auszustatten -.

Fazit.
Da die SPD wohl den richtigen Zeitpunkt verpasst hat, wird diese Fraktion den Lorbeerkranz für ihre Initiative nicht bekommen. Wie bei der Formel 1 am Wochenende. Der Ricardo kämpft wie ein Stier. Die Box pennt. Hamilton gewinnt.
Bei kommenden Leistungsbilanzen (hier die Alte) wird die sich die Realisierung – Freie Hotspot in den Ortskernen von Rödermark. Dank AL/Die Grünen und CDU wurde dies möglich – sehr gut machen.

Was ich persönlich davon halte steht nicht zur Debatte. Aber in Bezug auf – Erkennen und Ausnutzen von Gelegenheiten und Fehlern andere Fraktionen – sind CDU und AL/Die Grünen kaum zu schlagen.

Man muss sich einmal vorstellen. Die Koalition (AL Die Grünen und CDU), die seit Jahre kein allgemein schnelles Internet für Rödermark liefern kann, schafft es, mit einem Internetprojekt in Rödermark so richtig zu punkten.

Chapeau „Zweckgemeinschaft“ zu diesem Schachzug.

Antwort der TUI
Weder im Ratssystem noch im Transparenzverteiler der FDP Rödermark kann ich dazu eine Antwort finden.

Was ist Thermomix?
Thermomix ist eine geniale Maschine mit der man ohne jegliche Vorkenntnisse hervorragende Ergebnisse erzielt. Man „wirft“ die Zutaten, des z.B. im Internet kostenlos zur Verfügung gestellten Rezept, in den Mixtopf und erhält dann, ohne weiter Nachdenken zu müssen, ein hervorragendes Gericht. Gedanken, ob das Gericht auch bei meinen Gästen ankommt, braucht man sich nicht zu machen. Die vorgegebenen Rezepte sind durchdacht und garantieren ein erfolgreiches Ergebnis. So kann ich dann vor meinen Gästen mit meinen Künsten glänzen. Ich werde natürlich  nicht die Quelle, das Rezept zu meinem Erfolg, erwähnen.
Um Fragen vorzubeugen. Nicht nur ich, auch meine ganze Familie sind im Besitz eines Thermomix. Wir wissen also wovon wir reden.

Siehe auch
» Freies WLAN in Rödermark. SPD will Koalitionsantrag nachbessern
» Kostenloser Zugriff auf das Internet
» Bundestag beschließt hoffentlich Ende der Störerhaftung
» TMG. Geänderte Fassung
» Warum sich Abmahnungen nicht verhindern lassen


Interessiert sich überhaupt noch
einer für die Orts-Politik?

Rödermark. Koalitionsverhandlungen zwischen AL/Die Grünen und CDU12.05.2016 – ( KOD )
 
Koalitionsgespräche zwischen AL/Die Grünen und CDU
 
Politiverdrossenheit? Aufgabe der Bürger zu meinen etwas bewirken zu können? Reiner Zufall? Interessiert es keinen mehr was die da machen? Ist jetzt noch mehr Leuten klar geworden wie es in Wirklichkeit läuft? Meinen immer mehr – denen geht es nur um die Pöstchen – und nicht um die Sache?

Konnte man bei den ersten Anzeichen von Koalitionsverhandlungen zwischen AL/Die Grünen und CDU in 2011 noch 21 Kommentare zu der Meldung bei OP-Online zählen, sind es im Jahr 2016 sage und schreibe (bis zum 12.05.2016) NULL.

Natürlich soll man fehlende Kommentaren nicht so hoch aufhängen. Ein Trend zur Politikverdrossenheit ist aber durchaus feststellbar.

An die Faktionen. Keine Sau interessiert sich für mich (uns).
 
 
Siehe auch
» Rödermark. Schwarz-Grün dreht eine Warteschleife
» Bürgermeister Kern zu – Schlechte Bürger – und – bürgerschaftliche Ignoranz –


Rödermark. Schwarz-Grün
dreht eine Warteschleife

Rödermark. Schwarz-Grün dreht eine Warteschleife11.05.2016 – ( KOD )
 
 
CDU und AL können Koalitionsvertrag erst Ende Mai unterschreiben

CDU und Andere Liste hinken dem selbstgesetzten Zeitplan ihrer Koalitionsgespräche hinterher, wollen sich aber nicht drängen lassen.[..] Lesen Sie weiter bei OP-Online.

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Ich kann nur hoffen, dass die Warteschleife solange dauert (mehr als 6 Jahre) wie das Bereitstellen „schnelles Internet für Alle“ in Rödermark.
 
Siehe auch
» OH GOTT. Schmieden AL/Die Grünen und CDU eine Koalition?
 
 


OH GOTT. Schmieden AL/Die Grünen
und CDU eine Koalition?

Rödermark. AL/Die Grünen und CDU schmieden eine Koalition.02.05.2016 – ( KOD )

— Noch ein Gerücht. —
(Seit dem 11.05.2015 laut OP-Online wohl nicht mehr)

OH GOTT. Schmieden AL/Die Grünen und CDU eine Koalition?

Ich mag es einfach nicht glauben. Scheint aber Wirklichkeit zu werden.
weiterlesen


OH GOTT. Schmieden AL/Die Grünen
und CDU eine Koalition?


Rödermark Magistratswahl.
Lassen Sie sich nicht durch Sprüche blenden.

Rödermark Magistratswahl. Lassen Sie sich nicht durch Sprüche blenden. AL/Die Grünen, CDU15.04.2016 – ( KOD )
 
 
Konstituierende Sitzung der Stavo

Hier Magistratserweiterung.

[..]Das hat Konsequenzen für den ehrenamtlichen Magistrat: Der soll von sechs auf acht Mitglieder vergrößert werden, damit sich die Mehrheitsverhältnisse auch in der Stadtregierungn widerspiegeln ([sic]) .[..] Quelle: OP-online
Stadtregierung = Magistrat.

Kein Mitglied und keine Fraktion einer Gemeindevertretung hat von Verfassungs wegen einen Anspruch darauf, bewirken zu können, dass das kommunale Verwaltungsorgan Gemeindevorstand/Magistrat genau entsprechend dem Stärkeverhältnis der Fraktionen in der Gemeindevertretung zusammengesetzt ist, also jede Fraktion genau eine diesem – auf die Gemeindevertretung bezogenen Stärkeverhältnis – entsprechende Zahl von Sitzen erhält. Quelle: Bundesverwaltungsgericht. Punkt 34

Die kommende „Koalition oder lose Verbindung der AL/Die Grünen und CDU“ werden wohl die Magistratserweiterung in der kommenden Woche beschließen. Unterstützt wird das Vorhaben von FDP und FWR. Zurzeit lehnt die SPD Rödermark die Magistratserweiterung ab.

Um was geht es? Nehmen wir zunächst einen Satz aus einem Artikel der Frankfurter Rundschau:

[..]Die Vergrößerung des Magistrats sei ein Zugeständnis an die durch die Kommunalwahl erstarkten Fraktionen von FDP und Freien Wählern.[..] Quelle: fr-Online.de

Diese Aussage soll wohl die Großzügigkeit der AL/Die Grünen zum Ausdruck bringen. Ist es denn wirklich so? Mitnichten. Wenn keine der Fraktionen einen gemeinsamen Wahlvorschlag vorlegt, haben FDP und FWR einen Sitz im Magistrat und AL/Die Grünen und CDU würden einen Magistratsplatz verlieren. Und das darf nicht sein. Man gibt doch nicht etwas ab wenn es auch anders gehen könnte.

Probieren Sie es einfach einmal aus. Geben Sie bei dem Hare Niemeier Rechner folgendes ein:

» Klicken Sie auf Profil 1

» Geben Sie bei Wahlvorschlag
1) = 15 Stadtverordnete der CDU
2) = 10 Stadtverordnete der AL/Die Grünen
3) = 6 Stadtverordnete der SPD
4) = 4 Stadtverordnete der FDP
5) = 4 Stadtverordnete der FWR

» Anzahl der Mandate: 6

» Haken setzen bei Mehrheitsklausel anwenden.

» Button Hare-Niemeyer anklicken.

Sie sehen die Sitzverteilung: CDU zwei Sitze und alle anderen Fraktionen jeweils einen Sitz.

Der Magistrat wurde NICHT aufgeblasen und jede Fraktion hat mindestens einen Sitz.
Die Mehrheit im Magistrat hätte durch Ersten Stadtrat und Bürgermeister die „Koalition oder lose Verbindung der AL/Die Grünen und CDU„. Aber man muss zwei Parteifreunden mitteilen: „Ihr seid nicht mehr im Magistrat.“

Nein, so nicht. Es geht darum, von der zurzeit bestehenden Stärke nichts abgeben zu müssen. Der Bestand muss erhalten werden obwohl die Abgabe einer vernünftigen Erklärung schwerfällt.

Man könnte nun an die beliebte gemeinsame Liste denken. Damit ist es in unserem Fall möglich FDP und FRW ins Grübeln zu bringen. Beispiel wie oben wobei Sie bei:
» Wahlvorschlag
1) = 25 Stadtverordnete der AL/Die Grünen und CDU
2) = 6 Stadtverordnete der SPD
3) = 4 Stadtverordnete der FDP
4) = 4 Stadtverordnete der FWR
eingeben.

» Button Hare-Niemeyer anklicken.

Sie sehen die Sitzverteilung: AL/Die Grünen und CDU vier Sitze, SPD einen Sitz und FDP ODER FWR nach Losentscheid.

Aha, jetzt wird aus der o.g. Äußerung der AL/Die Grünen ein Schuh. Ohne gemeinsame Liste wäre ja für jeden ein Platz im Magistrat. In den Köpfen der „Koalition oder lose Verbindung der AL/Die Grünen und CDU“ scheint nur das Szenario – gemeinsame Liste – zu existieren. Damit könnte man der FDP und den FWR unausgesprochen drohen. Wobei; für eine Magistratserweiterung ist die Zustimmung der SPD, FPD und FWR bei der konstituierende Sitzung völlig Wurscht. Die Macht liegt in den Händen der „Grün/Schwarzen Koalition oder losen Verbindung„. Eine Einstimmigkeit dürfte nach außen aber eine bessere Wirkung haben.
 
Sprüche wie: Kollegial tauchten in diesem Zusammenhang in der Vergangenheit oft auf. Kollegial; jeder der Magistratsmitglieder ist gleichgestellt. Nur bei Stimmengleichheit entscheidet der Bürgermeister. Oder, der Magistrat soll die Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung widerspiegeln. Der Magistrat ist kein Parlament sondern Organ einer Selbstverwaltungskörperschaft.

Der so konkretisierte Spiegelbildlichkeitsgrundsatz gilt nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG allerdings nur für die Besetzung der aus der Gemeindevertretung abgeleiteten Gremien (vgl. zum Parlamentsrecht BVerfG, Urteil vom 8. Dezember 2004 – 2 BvE 3/02 – BVerfGE 112, 118 ), die an der Erfüllung der dem Plenum zugewiesenen Aufgaben als Vertretung des (Gemeinde-)Volkes mitwirken. Dagegen erstreckt sich der Anwendungsbereich des Spiegelbildlichkeitsgrundsatzes nicht auf die Bildung des Gemeindevorstands (Anm. Magistrat), der kein Vertretungs-, sondern ein Verwaltungsorgan ist.
Hervorhebungen durch den Admin.
Quelle: Bundesverwaltungsgericht. Punkt 22, 31

Durch das Wahlverfahren Hare-Niemeier ist über die Mehrheitsklausel dafür gesorgt, dass Fraktionen die mehr als 50% der Stimmen haben auch die Mehrheit im ehrenamtlichen Magistrat bekommen. Damit Fraktionen, die sich in irgendeiner Form zusammengeschlossen haben, die 50% Hürde bei der Wahl überspringen können, gibt es die Möglichkeit einen gemeinsame Wahlvorschlag vorzulegen. Auf Rödermark und dem Wahlergebnis von 2016 übertragen.

» Keine der Fraktionen überspringt die Mehrheit von 19 Stimmen.

» In 2011 ist das Endergebnis mit/ohne gemeinsame Wahlvorschlag identisch. Mehrheitsklausel kam nicht zur Anwendung.

» In 2016. Ohne gemeinsamen Wahlvorschlag bekommt „Koalition oder lose Verbindung der AL/Die Grünen und CDU“ insgesamt drei Sitze. Mit gemeinsamen Wahlvorschlag vier Sitze. Mehrheitsklausel braucht nicht angewendet zu werden.

Kosten für die Magistratserweiterung
Die zusätzlichen Aufwendungen sind im Haushaltsplan 2017 ff zu veranschlagen und belasten den mit dem Land Hessen im Rahmen der Schutzschirmvereinbarung vereinbarten Abbaupfad. [..] Quelle: Tagesordnung Ö10
Sprich, an anderer Stelle muss eingespart werden.
 
 
Siehe auch
» Bundesverwaltungsgericht
» Konstituierende Stavo
» Völliges Unverständnis bei AL/Grüne über Behauptungen der SPD
 
Sollte in einem Artikel ein gedanklicher Fehler existieren dann bitte ich darum, mir diesen auch mitzuteilen.
Über die Kommentarfunktion ist eine völlig anonyme Mitteilung gewährleistet.
Es könnte ja sein, dass ich um meine Meinung zu einem Thema zu untermauern, mit falschen Informationen handle und damit versuche die Leser zu täuschen. Oder ganz einfach nur Blödsinn schreibe.
 
 


Merkel kuscht vor Erdoğan

Merkel kuscht vor Erdoğan15.04.2016 – ( KOD )
 
 
Merkel kuscht vor Erdoğan. In was für einer Welt leben wir eigentlich?

Der Weg für ein gesondertes Strafverfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan ist frei. Gleichzeitig soll der Paragraf, auf dem die Strafverfolgung fußt, jetzt aber abgeschafft werden.[..] Quelle: Focus.de

 
Das Lachen und Schenkelklopfen von Erdoğan über die Deutschen hört man auf dem ganzen Globus. Und wer hat dafür gesorgt?
 
Merke: Wo Merkel draufsteht ist auch CDU drin.
Schade, die Kommunalwahl ist leider schon gelaufen.
 
 
BTW.
Ich persönlich fand die Satire von Böhmermann nicht so prickelnd.
 
 


AL/Die Grünen werden weiterhin
die Geschicke in Rödermark bestimmen

AL/Die Grünen werden weiterhin die Geschicke in Rödermark bestimmen07.04.2016 – ( KOD )

AL/Die Grünen werden weiterhin die Geschicke in Rödermark bestimmen

Laut fr-online steht die Koalition für die nächsten fünf Jahre. AL/Die Grünen und CDU werden weiterhin in Rödermark das Sagen haben. Für die CDU die einfachste Wahl. Man kennt sich und die CDU braucht einen Identitätsverlust nicht befürchten. In dieser Zusammensetzung der Koalition gibt es nichts mehr zu verlieren.
AL/Die Grünen muss man gratulieren. Obwohl man bei der Kommunalwahl 2016 einen Erdrutsch erleben musste, darf man weiterhin in Rödermark die erste Geige spielen und die CDU wird wie bisher (für ein oder fünf Jahre) der „Junior Partner“ sein.

Die Entscheidung ist gefallen: CDU und Alternative Liste / Grüne werden in Rödermark weiterregieren. Die Christdemokraten haben zwar mit allen Parteien Sondierungsgespräche geführt, legen sich nun aber doch wenig überraschend auf den Koalitionspartner der vergangenen Legislaturperiode fest. Unerwartet kommt dagegen der Vorschlag, dass die Zahl der Magistratsmitglieder erhöht werden soll: Statt sechs sind acht ehrenamtliche Stadträte vorgesehen. In ihrer konstituierenden Sitzung am 19. April werden die 39 Parlamentarier darüber entscheiden.
Quelle: fr-online

 

[..]die in einem Vertrag enden werde, weil die Zusammenarbeit mit der CDU angesichts der Haushaltssanierung und der kommunalen Finanzen „verlässlich, berechenbar und langfristig“ sein müsse.[..] Quelle: fr-online

Hier wird es schwierig. Die Annäherung an einen ausgeglichenen Haushalt wurde in der Vergangenheit erst mit mehrfacher Steuer- und Gebührenerhöhung (und hier und hier und hier und hier und hier ) und zu einem großen Teil aus völlig unerwarteten Zuwendungen Dritter ermöglicht. Kann man den Glücksfall – völlig unerwarteten Zuwendungen Dritter – eine „verlässlich, berechenbar und langfristig“ Planung nennen?

Ein Konzept, wie man OHNE diese Glücksfälle den Weg zum ausgeglichenen Haushalt beschritten hätte, gibt es meines Wissens NICHT.

So sieht ein faires Miteinander aus Sicht der CDU aus
[..]FDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger ist vom Verhalten der Christdemokraten enttäuscht. Er habe nach einem Sondierungsgespräch keine weitere Rückmeldung erhalten, musste aber dann „aus vertrauenswürdiger Quelle“ erfahren, dass es mit Schwarz-Grün weitergeht.[..] Quelle: fr-online.

Guter Stil der CDU. Man erfährt also nicht von seinem Gesprächspartner „Die Gespräche sind beendet“ sondern bekommt dies von der Presse mitgeteilt. Sonderbare Vorgehensweise der Christdemokraten.

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Siehe auch
Leistungsbilanz CDU, AL/Die Grünen mal etwas anders dargestellt.


Rödermark. Leistungsbilanz
mal etwas anders dargestellt.

Rödermark. Leistungsbilanz mal etwas anders dargestellt.02.03.2016 – ( KOD )
 
 
Rödermak. Leistungsbilanz der Koalition (CDU, AL/Die Grünen) der letzten 5 Jahre mal etwas anders dargestellt.

» Grundsteuer B wurde 2x erhöht. Siehe

» Gewerbesteuer wurde erhöht. Siehe

» KiTa Gebühren wurden erhöht. Siehe

» Hundesteuer wurde erhöht. Siehe

» Friedhofsgebühren wurden erhöht. Siehe

» In den 5 Jahren der „Koalition“ kein schnelles Internet für Rödermark. Siehe

» Vereinsförderung gekürzt. Siehe

» Gewerbefläche vernichtet. Siehe

» Hat man durch eine fehlende Ausgleichszahlung „Kapellenstraße“ den Bürgern finanziell geschadet und den Investoren Geld geschenkt? Siehe

» Grunderneuerung der Straßen wird ausgesetzt. Ohne Straßenbeitragssatzung keine Grunderneuerung. Siehe

» Versuch einen Kommunisten mit einem Straßennamen zu ehren. Siehe

» Versuch einen Drogeriemark (Rossmann) in Ober-Roden zu verhindern. Siehe

» Ansatz für sozialen Wohnungsbau. Siehe
 
 

Wenn Sie diese „Leistungsbilanz“ der „Leistungsbilanz der Koalition“ gegenüberstellen, ist es Ihnen möglich, diese richtig einzuschätzen. Ziehen Sie bei der „Leistungsbilanz“ die mehr oder weniger sich ergebenden Zufallsprojekte wie „Perlite Gelände, Hitzel & Beck (siehe) und Kapellenstraße (siehe) ab. Altlastenbeseitigung Industriebrache Hitzel&Beck (siehe)? Der Bahnhof Ober-Roden (siehe). Die Bausünden an der Halle Urberach (siehe) zu beseitigen ist keine Leistung gewesen sondern ein MUSS. Ebenfalls die Regressansprüche für die Baumängel am Badehaus (siehe) geltend zu machen ist nicht als Leistung zu sehen sondern die verdammte Pflicht der Verwaltung. Der Breitbandausbau wurde in den fünf Jahren der Koalition nicht realisiert. Die Notwendigkeit für ein „schnelles Internet, Breitband (siehe)“ wurde sogar von der AL/Die Grünen – zumindest in Frage gestellt -. Haushaltskonsolidierung ist eine Voraussetzung des Rettungsschirms. Es steht nicht im Rettungsschirm geschrieben, dass die Haushaltskonsolidierung sehr stark mit Steuer- und Gebührenerhöhung verbunden sein muss. Passt in die „Leistungsbilanz“ die BA? Videoüberwachung (siehe) an den Bahnhöfen. Erster Antrag vom Stadtverordneten Kruger im Jahr 2008.

 
Leistungsbilanz? 🙁 Ich sehe wenig Leistung der Koalitionspartner CDU und AL/Die Grünen.
 
Leistungsbilanz der CDU Rödermark
Leistungsbilanz im Wahlprogramm der AL/Die Grünen
 
 
» Mogelpackung auf Plakaten der CDU
» Begeht die CDU Rödermark Wahlbetrug?
» Zusammenfassung Kommunalwahl.