Rödermark. AL betont grüne Positionen
und fordert Gewerbeflächen

Rödermark. AL betont grüne Positionen und fordert Gewerbeflächen01.09.2016 – ( K.-O. Donners )

Ist ein grünes Rödermark mitten im dicht besiedelten Rhein-Main-Gebiet eine Vision, die Wirklichkeit werden kann, oder eine Fiktion, die unerfüllt bleibt? Das hatte die AL-Vorsitzende Andrea Schülner bei einer Diskussion im Kulturhallenfoyer gefragt.[..]
Quelle: OP-Online.de

Mich würde es schon interessieren, woher die folgende Information stammt:

[..] Rewe denkt an einen Umzug: Der Grundstücksbesitzer möchte anstelle des Marktes nämlich Reihenhäuser bauen.[..]

Der Grundstücksbesitzer. Damit dürfte der Verpächter gemeint sein, auf dessen Gelände der REWE Markt an der Kapellenstraße steht. Ich denke, diese Info ist so nicht belastbar

Siehe auch
» 16.08.2017. Infoveranstaltung der AL/Die Grünen.
» Gaswerk Rödermark / Ober-Roden (REWE)


Rödermark. Koalitionsvertrag
CDU und AL/Die Grünen

Rödermark. Koalitionsvertrag CDU und AL/Die Grünen09.06.2017 – ( KOD )

 
Rödermark. Fortschreibung Koalitionsvertrag CDU und AL/Die Grünen

Das Ende der Sonnenblume. Grün war einmal
Das Ende der Sonnenblume.

Lesen Sie die Kommentare bei OP-Online zu den in der Fortschreibung des Koalitionsvertrags aufgeführten Vorhaben.

Jetzt scheint wieder die CDU Herr des Verfahrens zu sein. Die vergangenen Jahre, in denen die CDU wohl wegen der Personalpolitik die eigenen Ziele vernachlässigt hat, scheint vorbei zu sein. Es scheint jetzt so, dass alles, aber auch wirklich alles was den Grünen heilig war, über Bord gegangen ist. Die Fortschreibung des Koalitionsvertrag ist eine Klatsche für die Wähler, die größer nicht sein kann.

Aleine die CDU trägt die Verantwortung für wertvolle Jahre die verloren gegangen sind um Rödermark fit für die Zukunft zu machen. Durch richtiges Verhalten bei der Bürgermeisterwahl (z.B. frühzeitiges Aufkündigen der Koalition) hätten wir wahrscheinlich anstelle des Kurzzeitbürgermeister Kern – Herrn Helfmann -. Aber das konnte wohl der Teil der CDU Führung nicht zulassen. Für Herrn Rotter wäre dann der Bürgermeistersessel Geschichte gewesen. Die jetzt gestellten Anträge hätte man auch schon Jahre früher stellen können. Aber da hatten die Strippenzieher der AL wohl noch die besseren Karten.

Wenn ich an den Wahlkampf zurückdenke, wie man die Herrn Helfmann, Diekmann und Kruger als „Zubetonierer“ beschimpft hat, waren deren Vorstellung harmlos gegenüber dem, was die Grünen jetzt mit tragen.

» Koalitionsvertrag.
» Hier die Fortschreibung Koalitionsvertrag CDU und AL/Die Grünen
 

 


Koalitionsverhandlungen. Laut CDU
konnte die Opposition nicht liefern

Rödermark. Koalitionsverhandlungen. Laut CDU konnte die Opposition nicht liefern. Schwarz-Grün will zwei neue Gewerbegebiete, AL/Die Grünen, CDU09.06.2017 – ( KOD )

 

[..]Ähnlich sieht’s CDU-Mann Gensert. Die AL sei die einzige Partei gewesen, die bei den Sondierungsgesprächen im März und April umsetzbare Vorschläge unterbreitet hätte. Die SPD habe dagegen nur ein überdimensioniertes Neubaugebiet ins Gespräch gebracht. Gensert: „Von FDP und FWR kam nichts. Wenn man eine bestehende Koalition knacken will, muss man mehr liefern!“ Quelle Quelle OP-Online.

Hier können Sie die Offenbach Post abonnieren.
Dazu kann ich keinen qualifizierten Kommentar abgeben. Bei den Vorgesprächen war ich nicht dabei.
 
 
Siehe auch
» Pressemeldung FWR
» SPD Rödermark. Kritik an „neuer“ Schwarz/ Grünen Koalition
 
 


SPD Rödermark. Kritik an
„neuer“ Schwarz/ Grünen Koalition

SPD Rödermark. Kritik an -neuer- Schwarz/ Grünen Koalition07.06.2017 – ( KOD )

 
PM SPD-Rödermark

Rödermark Hainchesbuckel
Rödermark Hainchesbuckel

Kritik an „neuer“ Schwarz/ Grünen Koalition

Die SPD und Samuel Diekmann monieren die Versprechen vor der Wahl und was danach wirklich passiert.
Die CDU führte Gespräche mit der Opposition, in denen man so getan hat, als sei die Koalitionsfrage noch offen. Wie so oft muss das aber im Nachgang als ein Täuschungsmanöver gewertet werden! Die CDU traf sich jeweils einmal mit der SPD und den anderen Oppositionsparteien. Das Gespräch – so sagte man es hinter vorgehaltener Hand – sei sehr konstruktiv und vielversprechend gewesen.
Die Strassenbeitragssatzung:
Lesen Sie hier die ganze Pressemeldung der SPD-Rödermark

 


Weg mit dem Grünzeug. Rödermark
rüstet mit Gewerbegebiete auf.

Weg mit dem Grünzeug. Rödermark rüstet Gewerbegebiete auf.06.06.2017 – ( KOD )

 
Diesen Artikel sollten Sie kennen! Bitte anklicken.

Weg mit dem Grünzeug. Rödermark rüstet mit Gewerbegebiete auf.
Es soll nicht der Eindruck entstehen, dass ich gegen die Ausweisung von neuen Gewerbegrundstücken bin. Auch gegen notwendige Straßenbaumaßnahmen ist wenig einzuwenden. Wenn ich aber an den Wahlkampf zurückdenke, haben viele Bürger deshalb ihr Kreuz bei Roland Kern gemacht, weil sie in ihm den Garanten für – keine Grünflächen werden für das Gewerbe geopfert. Rödermark bleibt so wie es ist. – sahen. Diejenigen, die das so gesehen haben, werden jetzt eiskalt abgeduscht. Es wird massiv aufgerüstet; weg mit dem Grünzeug

So, das war einmal. Jetzt wird Klartext geredet. Kern ist gewählt, die Koalition in trockenen Tüchern. Jetzt beginnt die neue Zeitrechnung. Roland Kern ist zwar nicht derjenige, der beschließen wird, dass es mit neuen Gewerbegebieten jetzt so richtig los geht. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass er den Plänen der Koalition, und damit auch seiner eigenen Wählergemeinschaft, großartig widersprechen wird. (Siehe Wahlbrief)

Helfmann, Diekmann und Kruger hat man während des Wahlkampfes als „Zubetonierer“ beschimpft. Und was ist jetzt? Helfmann, Diekmann und Kruger sehen sich bestätigt. Die Forderung der Drei nach Gewerbegebieten klang schon wie ein Mantra. Geholfen hat es aber nicht. Das Gegenteil war der Fall. Bürgermeister ist weiterhin Roland Kern und die Gewerbegebiete kommen jetzt trotzdem. Ganz so (Roland Kern will kein Gewerbe) ist es allerdings nicht. Auch Bürgermeister Kern hat in seinem Wahlbrief über die im Antrag der Koalition aufgeführten Gewerbegebieten geschrieben. – ohne weitere Belastung der Bevölkerung zu einem guten Ende zu bringen.-

Als im Wahlkampf Herr Helfmann die – recht klein dimensionierte Querspange – ins Spiel gebracht hat, wurde diese Idee von einigen Kommentatoren in der Luft zerrissen.

Carsten Helfmann (CDU): [..] Durch den Bau einer Querspange von der Kapellenstraße zur Messenhäuser Straße würde es zu einer deutlichen Verkehrsreduzierung im Kreuzungsbereich Rodaustraße kommen. [..] Quelle: OP-Online 26.01.2017

Lesen Sie die Kommentare zu diesen Artikel.
[..]Bauvorhaben genauso UNgrün wie der Rest der Truppe von Herrn Helfmann bis Herrn Kruger. Lasst Euch nicht vera*schen, liebe Leute! Wenn Ihr die Stadt und deren „Optik“ liebt, bleibt bei Kern![..]

[..]Grün zwischen Ober-Roden, Messenhausen und dem Urberacher Industriegebiet eine – Achtung! – QUERSPANGE zur letztenendes Neuansiedlung von zahlreichen neuen Gewerbebauplätzen (anstatt des dort so schönen Grüns!!!) [..]

Zwei von fünf Anträgen der CDU zur Stavo am 27.06.2017

Der Antrag der Koalition (CDU und AL/Die Grünen) Hainichsbuckel

Umfahrung Messenhäuser Kapelle
Umfahrung Messenhäuser Kapelle

Quelle: CDU Rödermark Antrag Hainichsbuckel

Der Antrag der Koalition (CDU und AL/Die Grünen) Kapellenstraße.

[..]Durch die Entwicklung in diesem Plangebiet werden in größerem Umfang freie gewerbliche Flächen realisiert, die dringend benötigt werden. Quelle: CDU Rödermark Antrag Kapellenstraße.
[..]

Noch in 2010 feierte die AL ihren Sieg über die Gewerbeflächen. Dadurch wurden mindestens 7 Jahre wertvolle Zeit verschwendet.

Meine Schreibweise für die Koalition -AL/die Grünen und CDU- muss ich ändern.
Die Schreibweise dürfe sich jetzt nicht mehr an Einfluss und Lehrauftrag orientieren, sondern wieder mehr an der Fraktionsgröße. Darum jetzt wieder – CDU und AL/die Grünen –

In der Koalition hat jetzt endlich die Vernunft über die AL/die Grünen gesiegt. So wie bisher konnte es wirklich nicht mehr weiter gehen. Warum man aber die Koalition mit den bisherigen – Gewerbegebietsverweigerer– oder jetzt – die Gesichtslosen – eingegangen ist, ist mir völlig schleierhaft. Ein Koalitionsvertrag mit FWR und FDP oder nur SPD hätte wesentlich mehr Sinn gemacht. Obwohl, da wäre es aber schwieriger mit der Stellenbesetzung in 2019 gewesen. Denn, Rücktritt vom Bürgermeisteramt ist immer noch ein freiwilliger Akt.

Die CDU hat einen Großteil der hohen Schulden und Belastungen der Bürger zu verantworten. Man hat sich mindestens 6 Jahren lang von der AL/Die Grünen an die Zügel nehmen lassen.
Wie bei der Augsburger Puppenkiste. Auf der Bühne stehen die Figuren (CDU) und im Hintergrund, die nicht sichtbaren Strippenzieher (AL/Die Grünen).

Nach diesen Anträgen werden es die Grünen schwer haben Felder zu besetzten, die nicht auch schon von der Opposition besetzt sind.

 
 
Siehe auch
» Rödermark. Flächennutzungsplan, Gewerbegebiete
» X Mal unehrlich: Kritik an neuer Schwarz/ Grünen Koalition
 
 


Anträge der Koalition
zur kommenden Sitzungsrunde.

Anträge der Koalition (CDU, AL/Die Grünen) zur kommenden Sitzungsrunde. Stavo, Stadtverordnetenversammlung05.06.2017 – ( KOD )

 
Anträge der Koalition (CDU, AL/Die Grünen) zur kommenden Sitzungsrunde.
Stadtverordnetenversammlung: Sitzungstermin: Dienstag, 27.06.2017
» Gewerbegebiet Hainichsbuckel.
» Gewerbegebiet Kapellenstraße.
» Sicherung Grüne Mitte.
» Odenwaldstraße in „urbanes Gebiet“ entwickeln.
Siehe Webseite der CDU Rödermark

&bbsp;
Siehe auch
» Rödermark. Koalitionsvertrag CDU und AL/Die Grünen
 
 


Rödermark. Drei Mal unehrlich:
Kritik an Schwarz/ Grünen Koalition

Rödermark. Drei Mal unehrlich: Kritik an Schwarz/ Grünen Koalition. AL/Die Grünen, CDU04.06.2017 – ( KOD )

 
Drei Mal unehrlich: Kritik an neuer Schwarz/ Grünen Koalition

Ich will nur das Beste für meine Wähler
Man makes gesture with hand behind back

Samuel Diekmann schreibt:
Ich wusste es schon etwas früher, aber jetzt ist es offiziell! Es bleibt alles beim Alten – CDU & AL/Die Grünen setzen ihre Koalition fort. Nicht nur für den Weg dorthin, sondern auch für große inhaltliche Schwerpunkte gibt es in meinen Augen nur ein Wort: Unehrlich! Weiter bei Samuel Diekmann.


CDU Rödermark.
Vorstand und Fraktion haben entschieden.

CDU Rödermark. Vorstand und Fraktion haben entschieden.03.06.2017 – ( KOD )

 
CDU Rödermark. Vorstand und Fraktion haben entschieden.
Wenn es denn so ist, muss es gut sein für ….????.
Die CDU setzt die Koalition mit AL/Die Grünen fort.
 
 
Fast Schlimmste was Rödermark passieren konnte. Das Schlimmste kommt in zwei Jahre.

 
 


Rödermark. Tatenlose Koalition.
Straßenbeitrag

FDP Rödermark. Stavo. Straßenbeitrag. Tatenlose Koalition. 27.04.2017 – ( KOD )

 
Rödermark. Stadverordnetenversammlung 16.05.2017

An diejenigen, die CDU oder AL/die Grünen gewählt haben, sei ein Blick auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung empfohlen.
Die Koalition (CDU und AL/Die Grünen) hat es seit ihrem Bestehen geschafft, alles was es an Problemen/Verbesserungen …. in Rödermark gab, abzuarbeiten. Hat deshalb die Koalition (alles abgearbeitet) die Arbeit eingestellt weil – es ist alles gut so wie es ist? – Die „regierende“ Koalition hat nicht einen einzigen Antrag zur kommenden Sitzungsrunde eingebracht. Fehlen die Ideen? Ist man zu sehr mit sich selbst beschäftigt? Ein Blick in das bestimmt sündhaft teure Einzelhandelskonzept würde sich lohnen. Lesen muss man es allerdings, um die Anregungen zu erkennen.

Kann man sich die kommende Stadtverordnetenversammlung nicht sparen? Nein, so ist es natürlich nicht. Erstens hat die Verwaltung Anträge eingereicht, bei denen es notwendig ist, dass die Koalition diese auch abnickt. Und zweitens, zu den Anträgen der Opposition muss man einen Redebeitrag leisten damit der Bürger merkt – Hoppla, die gibt es ja auch noch –

Ein Punkt, der uns Bürger ins Geld gehen wird, ist die Abstimmung zur anstehenden Straßenbeitragssatzung. Dass es in Rödermark zu einer solchen Satzung kommen musste, war seit Jahren vorauszusehen. Schon in 2009 wurde diese fehlende Satzung angemahnt. Der Magistrat der Stadt Rödermark hat wohl gedacht: „wenn wir keine Straßen -grundhaft sanieren- brauchen wir auch keine Straßenbeitragssatzung.“ Lassen wir einfach die Straßen verrotten oder reparieren notdürftig. Dem hat der RP nun einen Riegel vorgeschoben und den Haushalt 2017/2018 NICHT genehmigt. Die fehlende Satzung war ein Grund. Eine solche Satzung muss jetzt einführt werden.

Ob die Bürger schon 2018 zur Kasse gebeten werden, steht allerdings noch nicht fest. Wenn die Straßen nach dem bisher von Bürgermeister Kern favorisiertem Dünnschichtverfahren repariert werden, fallen keine Beiträge an, die man über die „wiederkehrenden Beiträge“ eintreiben kann. So könnte sich Bürgermeister Kern über die Zeit retten. Er hat in 2015 gesagt*1: „die nächsten fünf Jahre gibt es keine Straßenbetragssatzung.“ Das Versprechen kann er wohl nicht halten. Er könnte umformulieren „bis 2019 werden keine Beitragsbescheide erstellt.„. In 2019 wird Roland Kern dann hoffentlich sein Versprechen einlösen und den Bürgermeistersessel räumen.
– Sieht man einen Abrechnungszeitraum (nach Investitionsaufwendungen) von einem Jahr*2 vor und keine „grundhafte Sanierung“ durchführt, gibt es auch keine Beitragsbescheide. Bei einem Planungszeitraum*2 von fünf Jahren dürfte dies kaum möglich sein. –

Über die Straßenbeitragssatzung gibt es wenig zu diskutieren. Der Text dieser Satzung (wiederkehrende Beiträge) ist weitestgehend Standard und auch für die Gebietsfestlegung ist man an Vorgaben gebunden. Einzig über den Abrechnungszeitraum und dem städt. Anteil sollte man diskutieren. Ich denke allerdings, man wird bei dem geplanten Abrechnungszeitraum von einem Jahr bleiben. Eine Festlegung für einen Planungszeitraum von fünf Jahren wäre auch möglich.

Den städt. Anteil auf 50% anzugeben wäre wünschenswert aber wohl nicht machbar.

Ich kann mich daran erinnern, dass Bürgermeister Kern den Weg bevorzugte, die „grundhafte Sanierung“ komplett über die Grundsteuer B (wie bisher) zu finanzieren. Der Verwaltungsaufwand ist gering und die Kostenverteilung gerecht. Leider ist der Weg für Rödermark so nicht gangbar. Aber um den Punkt „gerecht“ ein wenig näher zu kommen, könnte man den städt. Anteil bei den „wiederkehrenden Beiträgen“ auf 50% anzuheben. Geplant sind 25% bis 30%.

Die Kosten der „wiederkehrenden Beiträge“ können NICHT auf die Mieter umgelegt werden. Die Grundsteuer B schon.

Einnahmen aus den „wiederkehrenden Beiträge“ sind ZWECKGEBUNDEN. Einnahmen über die Grundsteuer B NICHT. Unverbrauchte Einnahmen aus den „wiederkehrenden Beiträge“ müssen zurückerstattet werden.

Wenn es nicht so furchtbar traurig wäre, was da von der Verwaltung an Zahlen genannt wurde/wird, könnte man lachen. Mir fällt es immer schwerer, die Äußerungen der Verwaltung ernst zu nehmen.
Kosten für die „grundhafte Sanierung“. In 2013 waren es laut Verwaltung 10 Mio. 2015 schon 15 Mio. Und jetzt das Wunder – in 2017 steht nichts mehr an –
Machen Sie sich Ihre eigenen Gedanken.
Siehe: Das Wunder von Rödermark.

Siehe auch:
» Zusammenfassung. Straßenbeitrag. Wiederkehrende Beiträge
» Auf die Abstimmung bin ich gespannt.
» Siehe auch Ortsdurchfahrten. Videos und Bilder
» PM SPD Rödermark. Die Innenstadt ist „tot“
» Antrag Straßenbeitragssatzung
» Satzung. Wiederkehrende Beiträge. (Straßenbeitragssatzung. Noch nicht verabschiedet)
 
 
*1[..]Um sich diese Angebote dauerhaft leisten zu können, ist die Erhöhung von Steuern nicht zu vermeiden. Das Haushaltssicherungskonzept sah bislang eine Erhöhung der Grundsteuer B um 50 Punkte ab dem Jahr 2017 vor, also von 450 auf 500 Punkte. Dies geschah unter der Annahme, dass ab dem Jahr 2014 eine Straßenbeitragssatzung beschlossen worden sei. Hiervon soll allerdings für mindestens 5 Jahre abgesehen werden.[..] Quelle: Stavo 24.03.2015. Suchen Sie im Dokument nach – B um 50 Punkte ab dem Jahr 2017 –
 
*2§14 Satzung wiederehrende Beiträge.
(1) Der Beitragssatz wird nach Maßgabe der Bestimmung dieser Satzung aus den jährlichen
Investitionsaufwendungen ermittelt.
(2) Der Beitragssatz wird in einer gesonderten Satzung festgelegt.