Rödermark. Tatenlose Koalition.
Straßenbeitrag

FDP Rödermark. Stavo. Straßenbeitrag. Tatenlose Koalition. 27.04.2017 – ( KOD )

 
Rödermark. Stadverordnetenversammlung 16.05.2017

An diejenigen, die CDU oder AL/die Grünen gewählt haben, sei ein Blick auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung empfohlen.
Die Koalition (CDU und AL/Die Grünen) hat es seit ihrem Bestehen geschafft, alles was es an Problemen/Verbesserungen …. in Rödermark gab, abzuarbeiten. Hat deshalb die Koalition (alles abgearbeitet) die Arbeit eingestellt weil – es ist alles gut so wie es ist? – Die „regierende“ Koalition hat nicht einen einzigen Antrag zur kommenden Sitzungsrunde eingebracht. Fehlen die Ideen? Ist man zu sehr mit sich selbst beschäftigt? Ein Blick in das bestimmt sündhaft teure Einzelhandelskonzept würde sich lohnen. Lesen muss man es allerdings, um die Anregungen zu erkennen.

Kann man sich die kommende Stadtverordnetenversammlung nicht sparen? Nein, so ist es natürlich nicht. Erstens hat die Verwaltung Anträge eingereicht, bei denen es notwendig ist, dass die Koalition diese auch abnickt. Und zweitens, zu den Anträgen der Opposition muss man einen Redebeitrag leisten damit der Bürger merkt – Hoppla, die gibt es ja auch noch –

Ein Punkt, der uns Bürger ins Geld gehen wird, ist die Abstimmung zur anstehenden Straßenbeitragssatzung. Dass es in Rödermark zu einer solchen Satzung kommen musste, war seit Jahren vorauszusehen. Schon in 2009 wurde diese fehlende Satzung angemahnt. Der Magistrat der Stadt Rödermark hat wohl gedacht: „wenn wir keine Straßen -grundhaft sanieren- brauchen wir auch keine Straßenbeitragssatzung.“ Lassen wir einfach die Straßen verrotten oder reparieren notdürftig. Dem hat der RP nun einen Riegel vorgeschoben und den Haushalt 2017/2018 NICHT genehmigt. Die fehlende Satzung war ein Grund. Eine solche Satzung muss jetzt einführt werden.

Ob die Bürger schon 2018 zur Kasse gebeten werden, steht allerdings noch nicht fest. Wenn die Straßen nach dem bisher von Bürgermeister Kern favorisiertem Dünnschichtverfahren repariert werden, fallen keine Beiträge an, die man über die „wiederkehrenden Beiträge“ eintreiben kann. So könnte sich Bürgermeister Kern über die Zeit retten. Er hat in 2015 gesagt*1: „die nächsten fünf Jahre gibt es keine Straßenbetragssatzung.“ Das Versprechen kann er wohl nicht halten. Er könnte umformulieren „bis 2019 werden keine Beitragsbescheide erstellt.„. In 2019 wird Roland Kern dann hoffentlich sein Versprechen einlösen und den Bürgermeistersessel räumen.
– Sieht man einen Abrechnungszeitraum (nach Investitionsaufwendungen) von einem Jahr*2 vor und keine „grundhafte Sanierung“ durchführt, gibt es auch keine Beitragsbescheide. Bei einem Planungszeitraum*2 von fünf Jahren dürfte dies kaum möglich sein. –

Über die Straßenbeitragssatzung gibt es wenig zu diskutieren. Der Text dieser Satzung (wiederkehrende Beiträge) ist weitestgehend Standard und auch für die Gebietsfestlegung ist man an Vorgaben gebunden. Einzig über den Abrechnungszeitraum und dem städt. Anteil sollte man diskutieren. Ich denke allerdings, man wird bei dem geplanten Abrechnungszeitraum von einem Jahr bleiben. Eine Festlegung für einen Planungszeitraum von fünf Jahren wäre auch möglich.

Den städt. Anteil auf 50% anzugeben wäre wünschenswert aber wohl nicht machbar.

Ich kann mich daran erinnern, dass Bürgermeister Kern den Weg bevorzugte, die „grundhafte Sanierung“ komplett über die Grundsteuer B (wie bisher) zu finanzieren. Der Verwaltungsaufwand ist gering und die Kostenverteilung gerecht. Leider ist der Weg für Rödermark so nicht gangbar. Aber um den Punkt „gerecht“ ein wenig näher zu kommen, könnte man den städt. Anteil bei den „wiederkehrenden Beiträgen“ auf 50% anzuheben. Geplant sind 25% bis 30%.

Die Kosten der „wiederkehrenden Beiträge“ können NICHT auf die Mieter umgelegt werden. Die Grundsteuer B schon.

Einnahmen aus den „wiederkehrenden Beiträge“ sind ZWECKGEBUNDEN. Einnahmen über die Grundsteuer B NICHT. Unverbrauchte Einnahmen aus den „wiederkehrenden Beiträge“ müssen zurückerstattet werden.

Wenn es nicht so furchtbar traurig wäre, was da von der Verwaltung an Zahlen genannt wurde/wird, könnte man lachen. Mir fällt es immer schwerer, die Äußerungen der Verwaltung ernst zu nehmen.
Kosten für die „grundhafte Sanierung“. In 2013 waren es laut Verwaltung 10 Mio. 2015 schon 15 Mio. Und jetzt das Wunder – in 2017 steht nichts mehr an –
Machen Sie sich Ihre eigenen Gedanken.
Siehe: Das Wunder von Rödermark.

Siehe auch:
» Zusammenfassung. Straßenbeitrag. Wiederkehrende Beiträge
» Auf die Abstimmung bin ich gespannt.
» Siehe auch Ortsdurchfahrten. Videos und Bilder
» PM SPD Rödermark. Die Innenstadt ist „tot“
» Antrag Straßenbeitragssatzung
» Satzung. Wiederkehrende Beiträge. (Straßenbeitragssatzung. Noch nicht verabschiedet)
 
 
*1[..]Um sich diese Angebote dauerhaft leisten zu können, ist die Erhöhung von Steuern nicht zu vermeiden. Das Haushaltssicherungskonzept sah bislang eine Erhöhung der Grundsteuer B um 50 Punkte ab dem Jahr 2017 vor, also von 450 auf 500 Punkte. Dies geschah unter der Annahme, dass ab dem Jahr 2014 eine Straßenbeitragssatzung beschlossen worden sei. Hiervon soll allerdings für mindestens 5 Jahre abgesehen werden.[..] Quelle: Stavo 24.03.2015. Suchen Sie im Dokument nach – B um 50 Punkte ab dem Jahr 2017 –
 
*2§14 Satzung wiederehrende Beiträge.
(1) Der Beitragssatz wird nach Maßgabe der Bestimmung dieser Satzung aus den jährlichen
Investitionsaufwendungen ermittelt.
(2) Der Beitragssatz wird in einer gesonderten Satzung festgelegt.


Jetzt geht es um Rödermark

Jetzt geht es um Rödermark. Koalition AL/die Grünen, CDU, Bürgermeisterwahl22.02.2017 – ( K.-O. Donners)

 
Jetzt geht es um Rödermark. Die Weichen werden gestellt. Stillstand oder Fortschritt.
CDU will Lage neu bewerten

[..]Die CDU hält nach der Bürgermeisterwahl am Koalitionsvertrag mit der Anderen Liste (AL) vorerst fest. Gleichzeitig will sie mit allen Parteien über eine Neubewertung der Kommunalpolitik verhandeln. Diesen Beschluss fasste der CDU-Vorstand am Montag.[..] Lesen Sie weiter bei OP-Online.

Die Aussage von Herrn von der Lühe („Verträge müssten erfüllt werden„) ,müssen Sie nicht ganz so ernst nehmen. Natürlich kann man eine bestehende Koalition, trotz Vertrag, auflösen. Siehe Koalition CDU FDP.

Lese ich die Namen der Verhandlungspartner, besteht eine sehr gute Chance für die Fortführung der bestehenden Koalition. Man wird diejenigen, die im Wahlkampf der CDU treu zur Seite gestanden haben, vor den Kopf stoßen. Weiter mit dem Stillstand.

Wenn nicht, könnte der schöne Plan von R. Kern scheitern. Der Gedanke könnte reifen: „Rücktritt vom Rücktritt“.

 
 


Bürgermeisterwahl in Rödermark.
Dank R. Kern eine Farce?

Rödermark. Stichwahl. Bürgermeisterwahl in Rödermark. Dank R. Kern eine Farce? Roland Kern, AL/Die Grünen17.02.2017 – ( K.-O. Donners )

 

Bürgermeisterwahl in Rödermark Dank R. Kern eine Farce?
Ich habe für diesen Artikel zunächst einen sehr umfangreicher Text verfasst. Da ein solch umfangreichen Artikel, der beschreibt was Bürgermeister Kern eingefädelt hat kaum einer lesen wird, habe ich es in eine Formel gepresst und führe hier das Ergebnis auf.

Ergebnis zu Bürgermeisterwahl 2017 Rödermark
X = Ein Durcheinander dank gepl. Kurzzeitbürgermeisterschaft v. Roland Kern³

Mal egal wie die Wahl ausgeht. Es werden viele H. Kern wählen obwohl man sich bewusst ist, „das ist keine gute Wahl“. Die Parteien mit den gescheiterten Kandidaten. Da H. Kern in 2 Jahren die Bürger wieder an die Wahlurne treiben will, hat man um es dann nicht erst nach sechs Jahren eine neue Chance. Siehe auch: -> Siehe Ein Segen für die AfD wenn R. Kern Bürgermeister bleibt.

Pray for Rödermark.
 
 
Siehe auch
» So könnten INTERNE Gespräche ablaufen.
» Zusammenfassung Bürgermeisterwahl, Stichwahl.


Ein Kind hat eine Frage zu
einem Wahlplakat der AL

Rödermark, Bürgermeisterwahl. AL/Die Grünen.13.02.2017 – ( K.-O. Donners )

 

Ein Kind hat eine Frage zu dem Wahlplakat der AL/die Grünen
Zu dem Wahlplakat „Jetzt geht’s um Rödermark“ wurde, animiert durch ein 11-jährges Kind, lediglich die Frage „Um was ging es davor“ an AL/die Grünen gestellt. Die Frage wurde leider von der AL/die Grünen entfernt.

So die Reaktion.

Anfragean die Al.
Anfragean die Al.
Quelle.: AL/Die Grünen
 
Vor der Anfrage an die AL wurde bei Facebook geäußert, dass die 11-jährige Tochter die Frage an die Eltern gerichtet hat. Nur durch drängeln der Tochter wurde die Frage auch an die AL/die Grünen gerichtet.
Frage Lolo.
Frage Lolo.


Rödermark Bürgermeisterwahl.
AL optimistisch für die Stichwahl

Rödermark Bürgermeisterwahl. AL optimistisch für die Stichwahl07.02.2017 – ( KOD )

 

Der Ausgang der ersten Runde der Bürgermeisterwahl stimmt die Andere Liste (AL) optimistisch, dass Bürgermeister Roland Kern bei der Stichwahl als Gewinner hervorgeht.

Erfreulich sei zudem die um 6,5% höhere Wahlbeteiligung als bei der Kommunalwahl im vergangenen März.[..] Lesen Sie weter bei al-gruene.de


Bürgermeisterwahl
Kern wirft Lips Taktiererei vor

Bürgermeisterwahl Kern wirft Lips Taktiererei vor01.02.2017 – ( KOD )

Rödermark Bürgermeisterwahl. Kern wirft Lips Taktiererei vor
[…]Kern wirft der CDU-Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Patricia Lips vor, Informationen des Wahlkampfes wegen zurückgehalten zu haben. Sie hatte erklärt, das Schreiben der Bahn am 18. Januar erhalten und wegen Berliner Terminen bis Montag keine Zeit gehabt zu haben. Kern: „Das ist befremdlich. Ich erwarte deshalb, dass die Unterlagen umgehend der Verwaltung vorgelegt werden!“[..] Siehe OP-Online.
 
Die Offenbach Post können Sie hier abonnieren.
 
Siehe auch
Bürgermeisterwahl Rödermark. Zusammenfassung


Ein Segen für die AfD, wenn
R. Kern Bürgermeister bleibt.

Ein Segen für die AfD, wenn R. Kern Kurzzeitbürgermeister wird.31.01.2017 – ( KOD )

Es dürfte sich ja mittlerweile herumgesprochen haben. Die AfD ist in Rödermark seit dem 29.01.2017 mit einem Ortsverband vertreten. Normalerweise hat die AfD in Rödermark erst zur Kommunalwahl 2021 die Möglichkeit so richtig mitzumischen. Als Glücksfall zeichnet sich eine Schlupfloch ab. Wenn Bürgermeister Kern sein Amt als Kurzzeitbürgermeister antritt, können wir in zwei Jahren mit einem Bürgermeisterkandidaten der AfD rechnen und mit einem Wahkampf über 2 Jahre mit der AfD. Oh mein Gott. Stoppt Kern.

Ich mag mir überhaupt nicht vorstellen, wie viel Freunde der AfD (und ich kenne einige in Rödermark) aus diesem Grund ein Kreuz bei Roland Kern machen werden.

 
 


Rödermark.
Wo ist Karl Schäfer?

Rödermark. Bürgermeisterwahl. Wo ist Karl Schäfer?.30.01.2017 – ( KOD )

 

Rödermark. Wo ist Karl Schäfer?
Noch nicht lange her, da hat die AL ihren ersten Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2017 ausgerufen.

[..]47 der 48 anwesenden AL-Mitglieder. Schäfers Wahl zum Bürgermeisterkandidaten quittierten die Anwesenden mit stehenden Ovationen.[..] Quelle al-gruene.de

Es dauerte nicht lange, da kam auch schon der Rückzieher. Karl Schäfer zog seine Kandidatur aus persönlichen Gründen zurück.

Nach der Rücknahme seiner Bürgermeisterkandidatur, legte Herr Schäfer auch noch sein Stadtverordnetenmandat nieder.

So weit, so gut. Als aufmerksamer Leser vom Blättche und der OP habe ich bis heute (11:00h) keine Bekenner-Anzeige „Ich wähle Roland Kern“ von Karl Schäfer gesehen. Wenn ich falsch liegen sollte, bitte ich um kurze Info.

Zumindest sehr verwunderlich von einem hochgelobten Spitzenkandidaten, komplett in der Versenkung zu verschwinden. Was mag da vorgefallen sein?

Die AL kann bieten:
» Einen Kandidat der die ersten Monate nicht übersteht.
» Einen Bürgermeisterkandidaten der nur 2 Jahre Bürgermeister sein will
 
 
Passend hierzu der Artikel in der DZ
Risse hinter der Fassade AL


Rödermark. Bürgermeisterwahl
AL befremdet über Wahlplakat

Rödermark. Bürgermeisterwahl AL befremdet  über Wahlplakat23.01.2017 – ( KOD )

 
Rödermark. Bürgermeisterwahl AL befremdet über Wahlplakat
AL befremdet über Wahlplakat

Ein Plakat des FDP-Bürgermeisterkandidaten Tobias Kruger mit der Aufschrift „Rödermark entKERNen“ sorgt für erhebliches Befremden bei Bürgerinnen und Bürgern und scharfe Missbilligung bei der Anderen Liste. „Die Verwendung des Begriffes „entKERNen“ im Zusammenhang mit einer überaus hoch geachteten und verdienstvollen Persönlichkeit unserer Stadt ist ein erschreckendes Zeugnis mangelnder Reife und alles andere als hinzunehmen, auch wenn es als Wortspiel konstruiert ist“, kritisiert AL-Vize Eckhard von der Lühe den Plakattext. Kruger täte gut daran, dieses Plakat sofort auszuwechseln, es nicht mehr zu verwenden und sich bei Bürgermeister Roland Kern zu entschuldigen. Zu leicht lasse sich dieser Begriff in eine Reihe stellen mit Worten wie „auslöschen, wegradieren, beseitigen oder entfernen“. Damit werde ein Mensch zur Sache degradiert und in seiner Würde verletzt. Quelle: Webseite AL/Die Grünen bzw. HIER.


Um dieses Plaket geht es.

Stein des Anstoßes
Stein des Anstoßes

 
Siehe auch
» FDP-Mann Tobias Kruger steht zum Slogan „entKernen“
 
 


Roland Kern bringt
Seligenstädter Politiker auf die Palme

Roland Kern bringt Seligenstädter Politiker auf die Palme. AL/Die Grünen16.12.2016 – ( KOD )

 

Vorratsflächen-Antrag sorgt für Empörung

In Rödermark hat es ja schon teilweise bei den Erziehern, SPD und FDP geschafft. Jetzt ist Seligenstadt dran.

Einem Dringlichkeits- und Resolutionsantrag der Koalition aus SPD, FDP und FWS, in dem die Stadt gegen die nachträgliche Aufnahme der Fläche als neues Vorranggebiet des Teilplans Erneuerbare Energien protestiert, stimmte die Stadtverordneteversammlung am Montagabend mit großer Mehrheit zu. Gegen die Grünen-Initiative, die pikanterweise die Unterschrift des Rödermärker Öko-Bürgermeisters Roland Kern trägt, zog in der Parlamentssitzung dieser Tage vor allem die Seligenstädter FDP mit großem Kaliber zu Felde: [..] Weiter bei OP-Online.