SPD-Rödermark.
Bericht zur Stavo vom 9.12.2014

SPD-Rödermark. Bericht zur Stavo am 9.12.2014. Skatepark Urberach. Joints11.12.2014 – ( KOD )

Heftige Debatte beherrscht Stadtverordnetenversammlung
Eigentlich hätte alles ruhig verlaufen können. Doch plötzlich war am Dienstag Abend Dampf im Kessel der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2014. Die SPD sieht hierfür jedoch andere Gruppierungen im Stadtparlament in der Verantwortung….Lesen Sie den ganzen Artikel bei der SPD-Rödermark

Die Frankfurter Rundschau meint:

[..]Begonnen hatte alles mit einem „Seitenhieb“ von Hans-Jürgen Daum (Andere Liste). In seiner Begründung für den Antrag seiner Fraktion fiel ein Satz, dass sich der Bürgermeisterkandidat der SPD negativ über die Skateranlage geäußert habe. [..] Lesen Sie den Artikel bei der Frankfurter Rundschau

Die Offenbach-Post schreibt:

[..]„Sauerei!“, warf Bürgermeister Kern der SPD vor, Lauer rede ein „unglaublich positives Projekt schlecht“. An allen Plätzen, die Jugendlichen als Treffpunkte dienen, würden Joints geraucht. [..]Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online

Stimmt mich doch sehr, sehr nachdenklich. An allen Plätzen, die Jugendlichen als Treffpunkte dienen, würden Joints geraucht
Wer hat das gesagt? War es der Bürgermeister? War das einer von der SPD? Ist das eine Erkenntnis der Offenbach-Post? Hat derjenige, der diese Erkenntnis hat, den Vorfall gemeldet? Laut diesem Satz bedarf es allerdings alleine durch die Tatsache “hier gibt es einen Platz für Jugendliche” keinerlei gezielten Hinweise mehr. Jeder hat ja davon Kenntnis. Man kann den Satz ja noch weiter ausbauen: “Da wo Joints geraucht werden wird auch gedealt”

Da sich jeder Jugendliche irgendwann einmal an irgendwelchen Treffpunkten aufhält ……. Ich darf nicht daran denken.

Nachtrag
Aus sicherer Quelle. Der Satz ” An allen Plätzen, die Jugendlichen als Treffpunkte dienen, würden Joints geraucht.” kam nicht von der SPD.

Bericht in der Dreieich Zeitung
20 Tage Kulturhalle = 100.000 Euro Thema “Skater-Anlage” erhitzt Gemüter – Hinweis auf Drogenkonsum


Altersgrenze für Wahlbeamte soll entfallen.

Altersgrenze für Wahlbeamte soll entfallen.11.12.2014 – ( KOD )

 
Altersgrenze für Wahlbeamte soll entfallen.
Mit einem Gesetzentwurf soll die Antergrenze für Bürgermeister auf 18 Jahre gesenkt werden. Ebenfalls die bestehende Altersgrenze nach oben “nach Erreichen des 67. Lebensjahres darf man nicht mehr kandidieren” soll beseitigt werden.
 
 
Siehe
Hessischer Landtag. Drs. 19/1222
 
 


Rödermark Stavo 10.12.2014.
Mal sehen was die Offenbach-Post schreibt

Rödermark Stavo 10.12.2014. Stadtverordnetenversammlung10.12.2014 – ( KOD )

Rödermark Stavo 10.12.2014. Mal sehen was die Offenbach-Post schreibt.

Auf den Artikel der Offenbach-Post, über die gestrige Stavo (Stadtverordnetenversammlung), bin ich sehr gespannt. Da ich nicht dabei war verbietet es sich über ein sehr hart (?grenzwertig?) geführtes Wortgefecht zu berichten.

Ich bin aber bereit, einen Gastartikel (anonym) zu veröffentlichen. Mir muss allerdings der Name der Verfassers bekannt sein.

Also, morgen die Offenbach-Post kaufen.

Nachtrag
» In der OP wenig aufregendes zu Stavo. Dafür einige Ungereimtheiten.
» Streit über Skaterpark

Das meinte ich mit “Lassen wir es bei der Namensgebung”. Überschrift des OP-Artikels

“Urberacher Skaterbahn lockt zwielichtige Gestalten an”

Über die Namensgebung des Skatepark Urberach habe ich etwas geschrieben und mich darüber geärgert. Der Skatepark Urberach an sich steht und stand bei mir nie in der Kritik.

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Feuerwehr Rödermark.
Ein niederschmetternder Artikel

Feuerwehr Rödermark. Ein niederschmetternder Artikel09.12.2014 – ( KOD )
 
Feuerwehr Rödermark. Ein niederschmetternder Artikel.
 
Ein Hilferuf der Feuerwehr?
 
Wenn man den Artikel bei OP-Online liest kann es einem schon Angst und Bange werden.
 
Im Oldtimer zum Gefahrguteinsatz. Lesen Sie den niederschmetternden Artikel bei OP-Online.
 
 
Wenn die bekannte Ebbe in der Stadtkasse schwerlich 2 Feuerwehren vertragen kann, sollte man nicht darüber nachdenken, die Feuerwehr auf einen Standort zu konzentrieren? Diesen Standort dann mit optimalem Material und einer schlagkräftigen Truppe ausgestalten. Allerdings nur dann, wenn die Sicherheit in Rödermark dadurch nicht noch mehr gefährdet wird.
 
 
Bei der Stadtverordnetenversammlung am 20.05.2014 wurde der Magistrat aufgefordert nach den Sommerferien über erste Ergebnisse zu den aufgeführten Punkte zu berichten. Nach den Sommerferien
 
 
Spätestens 2017 bin ich dann mal weg.
 
 
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Stadtführer Rödermark
Weiterhin mit bekanntem Fehler

Stadtführer Rödermark09.12.2014 – ( KOD )
 
 
Bei einem Werk wie dem Stadtführer kann es immer wieder einmal zu Fehlern kommen. Die sind auch zu entschuldigen. Wenn man aber BEKANNTE Fehler aus der Vergangenheit in den neuen Stadtführer einbaut habe ich kaum noch Verständnis dafür.
 
Auf der Friedrich-Ebert-Straße ist die Gaststätte der Turnerschaft weiterhin als Kirche markiert.

Natürlich hatte ich den Gewerbeverein in 2013 auf die Unebenheiten im Stadtführer informiert

Siehe
Rödermark. Einkehr zum Gebet Stadtführer
 
 
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Rödermark. Warum der
erste Doppelhaushalt für Rödermark?

Rödermark. Warum der erste Doppelhaushalt für Rödermark?06.12.2014 – ( KOD )
 
Rödermark. Warum der erste Doppelhaushalt für Rödermark?
Siehe Mitteilungen des Magistrat. Stavo 18.11.2014

Doppelhaushalt.
Tun wir einfach einmal so als wenn es keine taktische Gründe in Hinblick auf die kommende Kommunalwahl (2016) bzw. Bürgermeisterwahl (2017) geben würde.

Als Hauptgrund für den geplanten Doppelhaushalt 2015/2016 ist der neue, in 2016 kommende Kommunale Finanzausgleich (KFA) und die damit verbundenen neuen Möglichkeiten zur Haushaltskonsolidierung (Finanzplanung) genannt worden.

Voraussichtlich wird die Stadt Rödermark in 2016 mit höheren Zuwendungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA) rechnen können. Diese Zuwendung ist NICHT als irgendeine besondere Leistung der Stadt Rödermark zu verstehen. Der Verteilungsschlüssel ist verändert worden und Rödermark zählt zu den Gewinnern. Was hat das mit der Haushaltskonsolidierung  zu tun könnte man fragen.

Zu dem Vertrag zum Kommunalen Rettungsschirm haben die damaligen Verantwortlichen (Kämmerer und Bürgermeister) einen Konsolidierungspfad erarbeitet. Steigerungen (z.B. Personalkosten, Gebühren, Steuer) wurden berücksichtigt. Geplant war, mit diesem Fahrplan einen ausgeglichenen Haushalt bis zu einem bestimmten Stichtag vorzulegen. Die Bürger haben bisher den größten Anteil zur Zielerreichung geleistet.

In 2014 hatten wir (Rödermark)  unwahrscheinliches Glück. Bei der Haushaltseinbringung in 2013 stand der Kämmerer noch vor der fast unlösbaren Aufgabe den Konsolidierungspfad einzuhalten. Aber, wie in einer Haushaltsrede bildlich erwähnt, kam ganz plötzlich eine Fee und hat ihr Füllhorn für Rödermark weit geöffnet. Ein Glücksfall rettete den Haushalt 2014.

In 2016 könnte sich der Glücksfall wiederholen. Man spricht zurzeit von 1,66 Mio. Euro unerwarteter Einnahmen aus dem KFA. UNERWARTET. Genauso UNERWARTET wie die Gelder  in 2014. Aber was wird  die Stadt mit den zusätzlichen Einnahmen machen? In den Konsolidierungspfad einarbeiten und sich dann mit fremden Federn schmücken? Wahrscheinlich ja. Aber könnte man als Bürger nicht folgendes erwarten:

BENUTZT DIE UNERWARTETEN EINNAHMEN ZUR SCHULDENTILGUNG. Wenn man diese Möglichkeit nicht nutzt, fragt man sich doch “War die Aufstellung des ursrünglichen Konsolidierungspfad nur BLENDWERK?”

Muss man wissen. Das Gerichtsurteil zur Neuberechung des KFA wurde NACH der Unterzeichnung des Schutzschirmvertrages gefällt. Die Gelder, die man durch Urteilsspruch (KFA) bekommt oder nicht bekommt, sind UNGEPLANTE Einnahmen/Ausgaben. Diese Gelder waren NICHT Bestandteil des ursprünglichen Abbaupfades.

Würde man die zusätzlichen Einnahmen aus dem  KFA in Höhe von 1,66 Mio. Euro zu Schuldentilgung nutzen, könnte die Stadt Rödermark pro Jahr 366.214,68 bei den Konditionen “5 Jahre 4%” einsparen. Das wäre doch mal ein kleiner Beitrag zur Entlastung der kommenden Generation.

Abgesehen von einer Einsparung für die Erstellung von 2 Haushalten auf einem Schlag. Was bringt der erste Doppelhaushalt für Rödermark? Eine Planung über 2 Jahre funktioniert doch eh nicht. Siehe den Konsolidierungspfad ohne die GLÜCKLICHEN Geldzuweisungen von Dritten.

Der KFA, der 2016 zum Tragen kommt, kann doch nicht der wirkliche Grund für einen Doppelhaushalt sein.

Siehe auch:
Inhaltsverzeichnis zum Thema Haushalt

Zinssteuerung
Siehe Aktenmappe zu Stavo. Stand 04.12.2014

Damit Sie sich ein Bild davon machen können, über was die Stadtverordneten abstimmen sollen, lesen Sie einfach den Artikel der Uni Ulm. Danach dürfte eine Entscheidung einfach sein. :-(

[..]Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Absicherung des Darlehensportfolios der Stadt Rödermark zur Minimierung von Zinsrisiken zu.
Der Magistrat wird ermächtigt, eine entsprechende Richtlinie, in Anlehnung an den in der Anlage befindlichen Entwurf, zu erlassen.[..] Quelle: Aktenmappe zur Stavo.

Zinssteuerung. Vereinfacht ausgedrückt.
Es gibt 2 Parteien. Eine Partei (A) hat ein Darlehn mit FESTEM Zinssatz. Die zweite Partei hat ein Darlehn mit VARIABLEM (B) Zinssatz.

B sagt: „Ich will Sicherheit. Ich möchte mit einem festen Zinssatz kalkulieren können.“ Man sucht sich einen Partner mit dem man seinen Zinssatz tauschen (VARIABEL gegen FEST) kann.
Das war es auch schon.

Wer ist aber der Gewinner?
Steigt der VARIABLE Zinssatz von B) innerhalb der Laufzeit ÜBER den getauschten FESTEN Zinssatz hat B) gewonnen.

Bleibt der VARIABLE Zinssatz von B) innerhalb der Laufzeit UNTER dem getauschten FESTEN Zinssatz von A), hat A) gewonnen.

Zu den Risiken. Googeln Sie doch einfach ein wenig. Achten Sie aber darauf, dass Sie keine Artikel erwischen, bei denen auf „Währung“ spekuliert wird.

Ich möchte jetzt nicht in der Haut eines Stadtverordneten stecken der seine Stimme für oder gegen den Beschluss abgeben muss.

Ich finde bei einem solch komplexen Thema, dass sehr viel Detailwissen voraussetzt, kann ein Stadtverordneter wohl kaum seine Ablehnung oder Zustimmung geben.

Nach der Abstimmung (wenn es dazu überhaupt kommen wird) werde ich einige Stadtverordnete bitten mir den Beschluss genau zu erklären. Da ich mir auch  die Risiken nicht bekannt sind, werde ich mich auch da mal schlau machen. Es betrifft ja schließlich JEDEN Bürger in Rödermark. Wir und unsere Kinder haben den Schuldenberg abzutragen.

Siehe auch
» Auschusssitzung 5.11.2014
» Abbaupfad nicht erreicht. Soll man umziehen?
» Rödermark. Haushalt 2013. Abbaupfad.
» plain vanilla swaps
» Zinssatzswaps zu Sicherungszwecken
» Positive Tendenzen in der Swap-Rechtsprechung
» Zinsswaps