Melango mit anderem Namen
und Niederlage vor Gericht.

16. Mai 2013

Abzocker. Melango mit anderem Namen und Niederlage vor Gericht.16.05.2013B – ( KOD )
 

25.4.2013: neues Urteil des AG Bonn gegen melango (jetzt: JW Handelssysteme GmbH)

Auch gegenüber Unternehmern ist die Entgeltklausel auf mega-einkaufsquellen.de nach § 305c BGB überraschend und unwirksam. So entschied das Amtsgericht Bonn, Urteil vom 25.4.2013, Az 115 C 26/13. Ein Verbraucher hatte das Feld “Firma” ausgefüllt. Das Gericht sah ihn dennoch als Verbraucher an und kam zu dem Schluss: er hat dadurch nicht vorgetäuscht, Unternehmer zu sein.[...]Lesen Sie weiter bei RA Thomas Meier

 
 
Aus Melango.de wurde JW Handelssysteme GmbH. Lesen Sie bei antiabzockenet.blogspot.de


Breitband. Anfrage der FDP-Rödermark
Antwort vom Magistrat

16. Mai 2013

Breitband. Anfrage der FDP-Rödermark. Antwort vom Magistrat16.05.2013 – ( KOD )
 
Im Rahmen der kommunalpolitischen
Initiative “Transparenz2.0″ der FDP-Rödermark.
 

Breitbandausbau in Rödermark
Sachverhalt:
Am 02.12.2009 beauftragte die Stadtverordnetenversammlung auf Basis eines Antrages der FDP und CDU Fraktion mehrheitlich mit dem Stimmen von FDP, CDU und SPD gegen die Stimmen von AL/Grüne den Magistrat, beim lokal zuständigen Netzbetreiber/‐bereitsteller mit allem nötigen Nachdruck darauf hinzuwirken, dass im gesamten Rödermärker Stadtgebiet die aktuell höchstmögliche Breitband‐Internet‐Datenübertragungsrate, speziell auch für Privat‐ und Endkunden, technisch und faktisch verfügbar wird.
 
Nach verlorenen Jahren des Nichtstuns hat der Magistrat für die Gründung einer GmbH zum Bau und Betrieb eines flächendeckenden Breitbandnetzes in Rödermark 2012 haushaltsrechtliche Vorsorge getroffen.[...]Lesen Sie hier die Ganze Anfrage und die Antwort vom Magistrat.

 
 
Was wissen Sie vom Stadtparlament in Rödermark?
Ein kleines Quiz zu Rödermark. Machen Sie mit und gewinnen Sie einen Gutschein über 10,00 Euro.
 
 


SPD-Fraktion will “Informationsfreiheit
und Transparenz” stärken

15. Mai 2013

SPD-Fraktion will 15.05.2013 – ( KOD )
 
 

[....]Die Behörden sollen dadurch angehalten werden, Informationen von allgemeinem Interesse von sich aus zu veröffentlichen und sie den Bürgern „einfach und kostenfrei in öffentlich zugänglichen Datenbanken zur Verfügung zu stellen“.[...] Ausschitt aus dem folgenden Text unten.

Heute im Bundestag

SPD-Fraktion will “Informationsfreiheit und Transparenz” stärken
Inneres/Gesetzentwurf
Berlin: (hib/STO) Die SPD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf „zur Stärkung von Informationsfreiheit und Transparenz unter Einschluss von Verbraucher- und Umweltinformationen“ (17/13467) vorgelegt. Damit soll ein „einheitliches Informationsrecht auf möglichst hohem Transparenzniveau mit einer zeitgemäßen Verpflichtung zur Veröffentlichung relevanter Informationen in niedrigschwelliger und moderner Form geschaffen werden“, wie es in der Vorlage heißt. Sie steht am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.

Mit dem Entwurf sollen das Informationsfreiheitsgesetz (IFG), das Umweltinformationsgesetz (UIG) und das Verbraucherinformationsgesetz zu einem einheitlichen Informationszugangsgesetz zusammengefasst werden. Dabei orientiert er sich den Angaben zufolge sich „jeweils an der Regelung mit dem höheren Transparenzniveau“. Gleichzeitig sollen die Ergebnisse der Evaluation des IFG aufgegriffen werden, die das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation Speyer im Jahr 2012 vorgenommen hatte.

Neben dem Informationszugangsrecht sieht der Entwurf zudem eine Verpflichtung „zur aktiven Veröffentlichung im Gesetz bezeichneter wesentlicher Informationen der Verwaltung“ vor. Die Behörden sollen dadurch angehalten werden, Informationen von allgemeinem Interesse von sich aus zu veröffentlichen und sie den Bürgern „einfach und kostenfrei in öffentlich zugänglichen Datenbanken zur Verfügung zu stellen“. Ferner soll mit der Vorlage die Stellung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gestärkt werden. Quelle Deutsche Bundestag. hib – heute im bundestag Nr. 269

Ob das alle Politiker mögen? Ich meine, die Transparenz.
 
 


Zur Bürgerbeteiligung. Friesland führte
LiquidFeedback ein

15. Mai 2013

Zur Bürgerbeteiligung. Friesland führt LiquidFeedback, LiquidFriesland ein15.05.2013 – ( KOD )
 
 
Auf einer Veranstaltung der VHS Offenbach (Willensbildung übers Internet?) wurden gestern der Einsatz von LiquidFeedback demonstriert.
 
Hier ein kurzer Artikel und ein Video zum praktischen Einsatz im Landkreis Friesland.
LiquidFriesland

[...]Der Landkreis Friesland versucht einen neuen Weg, um Bürger an der lokalen Politik zu beteiligen. Am heutigen Freitagabend startet Liquid Friesland, das klingt nicht nur wie die Abstimmungssoftware der Piratenpartei, sie ist es auch. Die Entwickler von Liquid Feedback haben das Programm an die Bedürfnisse der Kommune angepasst.
 
“Eigentlich”, sagt Andreas Nitsche, “haben wir anfangs gar nicht an Bürgerbeteiligung gedacht, als wir Liquid Feedback entwarfen.” Es sei als [...] Quelle: zeit.de Lesen Sie hier weiter. Dort auch das Video.

 
Für eine Meinungsfindung waren die 3 Stunden etwas kurz.
 
Meine erste Reaktion “Sehr theoretisch nur so Politik innerhalb einer Partei betreiben zu wollen.” Für eine Bürgerbeteiligung schon ein betrachtenswertes Instrument.
 
Sehen Sie sich einmal LiquidFriesland an. Sie können sich mit dem Gastzugang einloggen.
 
 
Weiterführende Links
» Liquid Democracy
» LiquidFeedback
» LiquidFriesland
» Alle Friesen an die Laptops!
 
 


Rödermark. Bahnhof Ober-Roden
Bodenbelastung. Antwort des Fachbereich

14. Mai 2013

Rödermark. Bahnhof Ober-Roden / Otto-Lilienthal-Straße. Bodenbelastung. Antwort des Fachbereich14.05.2013 – ( KOD )
 
 
Bahnhof Ober-Roden. Bodenbelastung.
Otto-Lilienthal-Straße. Bodenbelastung?
 
In einer Presseinformation (Artikel auf der Homepage) haben die Freien Wähler Rödermark fälschlicherweise berichtet, ein Gutachten hätte dem Akteneinsichtsausschuss nicht vorgelegen. Diese Fehlinformation hat für einige Aufregung in der hiesigen Politik sowie in der Presse gesorgt. Die Freien Wähler haben sich für dies Falschinformation entschuldigt.
 
Zu dieser Fehlinformation haben sich die Freien Wähler bei der StaVO am 19.03.2013 einiges anhören müssen. Böse Worte zu der Kostensteigerung von 225.000,00 Euro, die von den Bürgern aufzubringen sind, habe ich nicht vernommen.
 
Es darf nicht übersehen werden. Die Falschinformation (nur ein Satzteil aus der ganzen Presseinfo) hat dem Bürger von Rödermark kein Geld gekostet. In der Sache ging es darum, eine Erklärung für die Mehrkosten von € 225.000 zu erhalten. Und dazu kann ich bis heute noch keine schlüssige Erklärung finden.
 
Wie schon berichte, habe ich die Erklärung vom Bürgermeister bei der StaVO am 7.5.2013 zu den Mehrkosten am Bahnhof (P+R Anlage) inhaltlich nicht verstanden. Heute wurde mir die schriftlichen Antwort des Fachbereich, auf die Fragen der Freien Wähler zu dem Punkt der Bodenbelastung am Bahnhof Ober-Roden, zugestellt.
 
Auszug aus der Antwort

[.]Die Aussage im Gutachten „ … mit hoher Wahrscheinlichkeit …. erhöhten Kosten“ bezieht sich auf den seinerzeit nicht ausgeschlossenen, aber als unwahrscheinlich angenommenen Fall, dass ein Bodenaustausch durchgeführt werden müsste.
 
Bei den damaligen Beschlüssen wurde davon ausgegangen, dass auf Grund der zukünftig geplanten Nutzung als Parkfläche kein Bodenaustausch erforderlich sein würde.[...]Quelle: Antwort Bürgermeister
[...]

 
????? [..]unwahrscheinlich angenommenen Fall, dass ein Bodenaustausch durchgeführt werden müsste[...]??????
 
Ich bin ja kein Fachmann. Wenn ich aber den folgenden Absatz aus dem Ergebnisbericht lese ist mir klar: “Einen Parkplatz bzw. eine Erschließungsstraße (Folgenutzung) kann ich dort NICHT bauen. Mein Verständnis ist, der Boden MUSS wegen notwendiger Verdichtung ausgetauscht werden.”
 

Aus Ergebnisbericht. Umwelttechnische Erkundungen 2007

Aus Ergebnisbericht. Umwelttechnische Erkundungen 2007


Wird der Boden ausgetauscht kommt das nächste Problem. Laut Ergebnisbericht ist der Boden mit hoher Wahrscheinlichkeit BELASTET.
 
Dazu aus “Umwelttechnische Erkundungen 2007
Aus Ergebnisbericht. Umwelttechnische Erkundungen 2007

Aus Ergebnisbericht. Umwelttechnische Erkundungen 2007


Bei einem Kaufvertrag des Geländes hätte man darauf bestehen müssen, dass die Deutsche Bahn bei Bodenbelastung für die Entsorgung aufzukommen hat. Die Stadt verzichtet auf Kostenübernahme. Siehe bei 11.09.2007 und 26.11.2007.
[...]wird nunmehr die Zusage auf Übernahme der Kosten für die Beseitigung evtl. Altlasten ausgeschlossen[...] Quelle
 
Wie man dem Bebauungsplan (ist evtl. zurzeit in Überarbeitung) entnehmen kann, wurde mit einer “wasserdurchlässigen” Oberfläche geplant. Nach Kenntnis der “Umwelttechnische Erkundungen 2007” hätte man große Bedenken haben müssen ob man wie geplant die Parkplätze anlegen kann.
 
Aus einem Kommentar. Stand 20.03.2013

Obwohl der Bebauungsplan A 28 für das Bahngelände wasserdurchlässige Parkplätze vorschreibt, soll ab 1. April mit dem Bau von versiegelten Verkehrsflächen, Ableitung des Oberflächenwassers in die Kläranlage und Bodenaustausch begonnen werden – ein klarer Verstoß gegen die Satzung des A 28.[...]Siehe

 
Eine weitere, sich anbahnende Belastung für die Bürger?
Werden da für einen Grundstücksverkauf (Otto-Lilienthal-Straße) ca. 100.000,00 Euro an Entsorgungskosten anfallen?
 
 
Stadtverordnetenversammlung 7.5.2013. Antwort des Bürgermeisters auf Fragen der Freien Wähler
Antwort des Bürgermeisters auf eine Anfrage der Freien Wähler
 
 
Stadtverordnetenversammlung 18.05.2006.
» Aufstellung Bebauungsplan
» Bebauungsplan
 
Weiterführende Dokumente
» Mustererlass zur Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen,
» MERKBLATT zu den Richtlinien für die Förderung von Untersuchungen
» Wertermittlung von kontaminierten Flächen im Spannungsfeld der Bauleitplanung
» Altflächen und Grundwasserschadensfälle in Hessen – FIS AG –
» Bodenschutz
» Bewertungsgrundlagen für Schadstoffe in Altlasten
» Bahnhof Rödermark Ober-Roden. Ein Artikel voller Widersprüche
» Rödermark. P+R Bahnhof Ober-Roden
» Bahnhof Rödermark / Ober-Roden. Zusammenfassung

 
 
Was wissen Sie vom Stadtparlament in Rödermark
Ein kleines Quiz zu Rödermark. Machen Sie mit und gewinnen Sie einen Gutschein über 10,00 Euro.
 


Grüne planen größte
Steuererhöhungsprogramm aller Zeiten

14. Mai 2013

Grüne planen größte Steuererhöhungsprogramm aller Zeiten .14.05.2013 – ( KOD )
 
Aus mmnews.de

Grüne planen größten Vermögensraub aller Zeiten.

Grünen-Politikerin Christine Scheel kritisiert Vorhaben der Partei, „mit dem größten Steuererhöhungsprogramm aller Zeiten in den Wahlkampf zu ziehen“: Erhöhung der Einkommensteuer, Grundsteuer, Erbschaftssteuer, höhere Zinsbesteuerung und Vermögensabgabe und der Einkommensteuer.

Die Grünen-Politikerin Christine Scheel übt harsche Kritik an den Steuerplänen ihrer Partei. In einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin FOCUS schreibt die langjährige Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses:[..]Lesen Sie hier den ganzen Artikel.


FDP Rödermark. Antwort des BM zu:
“Berichtswesen zu offenen Anträgen”

14. Mai 2013

FDP Rödermark. Berichtswesen zu offenen Anträgen.
FDP-Rödermark. Berichtswesen zu offenen Anträgen14.05.2013 – ( KOD )
 
Anfrage der FDP-Rödermark
 
Die Anfrage der FDP zu: Berichtswesen zu offenen Anfragen wurde vom Bürgermeister schriftlich beantwortet.
 
Hier die Antwort des BM: Kontinuierliche Berichterstattung über den Status verabschiedeter Anträge
 
 
Was wissen Sie vom Stadtparlament in Rödermark?
Ein kleines Quiz zu Rödermark. Machen Sie mit und gewinnen Sie einen Gutschein über 10,00 Euro.
 


Artikel zu Straßenbeitrag,
wiederkehrende Beiträge

13. Mai 2013

Artikel zu  Strassenbeitrag, wiederkehrende Beiträge.13.05.2013 – ( KOD )
 
Sind das die nächste Belastungen für die Rödermärker Bürger?
 
Klimamanager, Klimaschutzbeauftragter.
Teil der Begründung

[..]Der eingeschlagene Weg ist richtig und wichtig und soll weiter gegangen werden. Es ist notwendig, dass auch wir (Kommunen) Verantwortung für unser Weltklima übernehmen.[..]
Quelle: bgb-roedermark.de.
Bei 13.11.2012 unter NA. Auf der folgenden Seite unter BES.

 
Strassenbeitragssatzung / Wiederkehrende Beiträge
 
Zur Erinnerung:
29.06.2005 Rödermark: 27. öffentlichen Sitzung des Wirtschafts- und Bauausschusses.

[..]Anfragen, ob nicht die Erhebung von Straßenbeiträgen sinnvoll wäre/kann die Stadt es sich leisten, auf Straßenbeiträge zu verzichten?
Antwort des Ersten Stadtrates:
“Die Stadt hat die Grundsteuer erhöht und dafür auf die Erhebung von Straßenbeiträgen verzichtet.”[..]

Also, 40% der Grundsteuer B sind für den Straßenerhalt gedacht.
 
Meines Wissens nach ist dieser Aussage bis heute nicht widersprochen worden.
 
Bei der Einführung eines Straßenbeitrags (wiederkehrende Beiträge) muss eigentlich eine Senkung der Grundsteuer B um 40% erfolgen. Wird nicht passieren. Ist mir klar. Evtl. wird die Grundsteuer B in kurzer Zeit sogar nochmals erhöht.
 
Siehe hierzu den Artikel: Grundsteuer B und Straßenbeitrag. Handelt die Stadt Rödermark hier richtig?
 
 
Artikel zur Strassenbeitragssatzung, wiederkehrende Beiträge.

» 18.03.2013 FDP Rödermark. Straßenbeiträge /Straßenbeitragssatzung
» 14.03.2013 SPD zum Straßenbeitrag
» 12.03.2013 Sie müssen den Bürgern weitere Belastungen verkaufen
» 10.03.2013 Strassenbeitrag. Noch eine ?seriöse? Rechnung.
» 10.03.2013 Grundsteuer B und Straßenbeitrag
» 09.03.2013 Erneuter Griff in die Tasche der Bürger. Von Sparansätzen keine Spur
» 03.02.2013 Strassenbeitragsatzung oder wiederkehrende Beiträge
» 16.12.2012 Wiederkehrende Beiträge in Dreieich. Bald auch in Rödermark?
» 01.12.2012 Rödermark. Haushalt 2013. Abbaupfad. Update
» 02.05.2012 Haushaltsplan 2012 genehmigt.
» 21.04.2012 Gesetzentwurf der CDU und FDP
» 03.03.2012 Tohuwabohu in Rödermark
» 10.02.2012 Leitfaden zur StaVO.
» 16.12.2011 Strassenbeitragssatzung Hessischer Landtag. Wiederkehrende Beiträge
» 15.12.2011 FDP verhindert wiederkehrende Beiträge
» 03.12.2011 Hausbesitzer in Hessen. Das kann/wird teuer werden.
» 06.10.2012 Fachveranstaltung. Kommunale Strassenausbaubeiträge.
» 30.11.2010 Strassenbeitrag. Anfrage an die Bürgermeisterkandidaten.
» 27.11.2010 Rödermark. Forststraße vor der Sanierung.
» 30.10.2010 Strassenbeitrag und Freie Wählergemeinschaft Dreieich
» 03.06.2010 Links und Infos zu “wiederkehrender Beitrag”
» 27.05.2010 Oberthausen. Grundsteuer B und Strassenbeitragssatzung.
» 05.05.2010 Grundsteuer B und Straßenbeitragssatzung
» 15.03.2010 Neues zu Straßenbeitragssatzung.
» 05.03.2010 CDU und SPD lehnen eine Straßenbeitragssatzung ab!
» 04.03.2010 Anstelle von Strassenbeitragssatzung :-)
» 18.02.2010 Kommt die Strassenbeitragssatzung in Rödermark?
» 12.02.2010 Straßenbeitragssatzung. Muss das sein?
» 09.02.2010 Straßenbeitragssatzung! Geldbörsen der Bürger plündern.


Rödermark. Brigitte Beldermann (AL) soll
neue Stadtverordnetenvorsteherin werden

9. Mai 2013

Rödermark. Brigitte Beldermann (AL) soll neue Stadtverordnetenvorsteherin werden.09.05.2013 – ( KOD )
 
Rödermark. Brigitte Beldermann (AL) soll neue Stadtverordnetenvorsteherin werden.

Die AL-Stadtverordnete und ehemalige Schulleiterin Brigitte Beldermann soll neue Vorsteherin des Rödermärker Stadtparlamentes werden und damit Jörg Rotter (CDU) beerben, der am vergangenen Dienstag zum neuen 1. Stadtrat gewählt wurde.
„Wir sind sicher, dass wir mit ihr eine überaus honorige und überzeugende Persönlichkeit benannt haben, die unsere Stadt als höchste Repräsentantin würdig vertreten wird”, schreibt der Vorsitzende der Anderen Liste (AL) Eckhard von der Lühe. [...]
Quelle: AL/Die Grünen

 
 


Initiative Rödermärker Bürger entscheiden
verabschiedet sich.

9. Mai 2013

Initiative Rödermärker Bürger entscheiden verabschiedet sich. Oben-sparen.de zu Erster Stadtrat09.05.2013 – ( KOD )
 
Die Initiative – Rödermärker Bürger entscheiden – verabschiedet sich von der Website oben-sparen.de
 
Wie zu lesen ist, bleibt der Inhalt der Website jedoch vollkommen enthalten und wird dann spätestens im Jahr 2017 zur allgemeinen Gedächtnisauffrischung den Bürgern vorgelegt.
 
Eine weitere interessante Feststellung zu den ca. 700 Unterzeichnern:

105 Abstimmungen über das Internet. Ist das nicht recht wenig?
600 Abstimmungen über Unterschriftsliste. Ist das nicht recht wenig?
 
Wie schwer es ist, Bürger zu einer Bürgerbefragung zu bewegen, zeigte die Umfrage zum Haushalt 2013. An der von der von der Stadt Rödermark mit sehr viel Öffentlichkeitsarbeit (Zeitung, aufwendige Broschüre an alle Haushalte, Informationsveranstaltungen) bedachten Aktion haben sich insgesamt 750 Bürger beteiligt. Davon wurden über das Internet 150 Fragebögen abgegeben.
 
Zurück zu – Rödermärker Bürger entscheiden -. Die meisten Unterschriften wurden von den Initiatoren nach Einzelgesprächen mit dem Unterzeichner gesammelt. Im Vergleich zu der sehr aufwendigen Aktion der Stadt erscheint die Zahl 105 / 600 der Initiative in einem ganz anderen Licht und ist positiv zu werten.
Quelle: oben-spare.de

 
Abschied
Initiative Rödermärker Bürger entscheiden verabschiedet sich.
 
 
Artikel zu Kosten “Erster Stadtrat Rödermark”
Artikel bei OBEN SPAREN (Erster Stadtrat)