Rödermark HFW.
In 2010 Hui in 2017 Pfui

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Rödermark. HFW, Kreisumlage, Kinderbetreuung15.06.2017 – ( K.-O. Donners )


 
Ausschusssitzung Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss 14.07.2017
Bedingungsloser Gehorsam?

Kreisumlage nicht erhöhen. CDU und SPD müssen ihren Leuten im Kreis die Stange halten. Wäre schlimm, wenn die hiesigen Stadtverordneten zugunsten Rödermärker Bürger einknicken. Im Kreis hatten die Grünen keine Meinung. Dafür hatte AL/Die Grünen im Ausschuss jede Menge Meinung -. CDU, AL/Die Grünen, SPD und FWR werden bei der Stadtverordnetenversammlung wahrscheinlich – gegen den FDP Antrag, gegen einfrieren der Kreisumlage 2017/2018, FÜR eine mögliche höhere Belastung Rödermärker Bürger – stimmen.
Hmmm FWR. FREIE WÄHLER Kreis Offenbach lehnen angedachte Erhöhung der Kreis- und/oder Schulumlage ab.

Vorab muss ich gestehen, mit dem Thema – Kreisumlage – habe ich mich noch nicht im Detail befasst. Will ich auch nicht. Doch was da aber gestern vorging, meine ich ein wenig einordnen zu können. Es ging darum, dass ein Antrag gestellt wurde, mit dem die Stadt Rödermark den Kreis auffordert, die Kreisumlage nicht zu erhöhen bzw. an den –beschlossenen Hebesätzen für die Kreis- und Schulumlage festzuhalten.- Erhöhung der Kreisumlage können Sie in etwa gleich setzen mit einer Grundsteuer B Erhöhung für die Bürger in Rödermark.

Der Hammer kommt jetzt. Nur die antragstellende Fraktion will in der Stadtverordnetenversammlung diesem Antrag zustimmen. Es gab sogar tiefe Seufzer, als Herr Kruger nicht gewillt war, diesen Antrag zurückzuziehen. Für mich unhaltbare Argumente gegen diesen Antrag kamen vom hauptamptichen Magistrat, CDU, AL/Die Grünen und SPD. Es geht doch lediglich darum, ein Zeichen zu setzen und den Kreis aufzufordern, die Kreisumlage NICHT zu erhöhen.

Merkwürdig der Sinneswandel der AL/Die Grünen. Hat diese Fraktion nicht in 2010 einen Antrag mit gleichlautendem Sinn gestellt? Und jetzt lehnen sie einen solchen Antrag ab. In 2010 empfanden die Grünen die Erhöhung der Kreisumlage noch als UNERTRÄGLICH. In 2017 ist man dann dagegen, einer solch möglichen Erhöhung zu widersprechen. Was hat sich da in der Gesinnung geändert? Nebenbei, DAGEGEN sind die Grünen in Rödermark, OHNE Meinung im Kreis. Evtl. sogar die gleiche Person.

2010: [..]Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark lehnt eine Erhöhung der Kreisumlage ab und fordert den Landkreis Offenbach auf, alles zu tun, um diese Erhöhung nicht wirksam werden zu lassen.[..] Quelle bgb.roedermark.de

Nicht nur die AL/Die Grünen wollten mit diesem Antrag die Erhöhung der Kreisumlage abwehren. Alle Fraktionenhaben sich am 29.06.2010 entschlossen, einen Interfraktionellen Antrag zur Abstimmung vorzulegen.

Es gab im gestrigen HFW noch viel ungereimtes von CDU, SPD und AL/Die Grünen und dem hauptamtlichen Magistrat, die gegen den jetzigen Antrag (Vom Sinn her nahezu identisch mit dem Antrag aus 2010 unter Punkt 2) wetterten. Für mich deshalb nicht nachvollziehbar, weil es in dem Antrag einzig und alleine darum geht, eine Erhöhung der zu leistenden Zahlung der Stadt Rödermark zum Wohle der Bürger abzuwehren. Warum und weshalb man der möglichen Erhöhung einer Umlage ohne Protest und bestimmt auch gegen den Bürgerwillen akzeptiert, ist mir völlig schleierhaft.

Der FDP-Antrag im Kreistag, die Keisumlage stabil zu halten, wurde mit den Stimmen der CDU und SPD ABGELEHNT. Die Grünen haben sich ENTHALTEN.

Der Antrag der FDP-Fraktion wird beraten.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Kreistag mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und SPD, gegen die Stimmen der Fraktionen von AfD, FDP und Die Linke, bei Stimmenthaltung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, den Antrag der FDP-Fraktion abzulehnen. Quelle: Kreis Offenbach

Kinderbetreuung
Wo ich mich langsam ausklinken werde, ist das Thema Kinderbetreuung. Die Kosten, die da auf uns zukommen werden, übersteigen meine Vorstellungskraft. Hinzu kommt noch die unterschiedliche Einstellung beim hauptamtlichen Magistrat zur KiTa Motzenbruch. „Der Motzenbruch ist nicht zu halten“ und „Den Motzenbruch kann man nicht aufgeben“. Über die Zahlen, die im Kindergartenbedarfsplan stehen, gibt es auch unterschiedliche Meinungen.
In der Odenwaldstraße, ca. 200 Meter Luftlinie vom Kindergartenneubau – Alter Festplatz -, entsteht für 51 Kinder eine weitere KiTa, die von der Stadt für 20 Jahre angemietet werden soll. Und das soll noch immer nicht reichen. Siehe auch Zusammenfassung KiTa

Schätzen wir die Kosten für die KiTa Odenwaldstraße, die sicherlich erst im Haushaltsplan 2019 zum Tragen kommen, auf ca. 350.000,00 Euro p. Jahr. Hat die Stadt dann noch Geld für die großartig angekündigte Kompensation der Straßenbeiträge über die Grundsteuer?

Siehe auch
 
 16.05.2017 „lehnen die FREIE WÄHLER im Kreis Offenbach die bereits durch die Verwaltung angedachte Erhöhung der Kreis- und/oder Schulumlage ab.

 2010 Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erhöhung der Kreisumlage für Rödermark unzumutbar

4 Replies to “
Rödermark HFW.
In 2010 Hui in 2017 Pfui”

  1. Steigen die Umlagen nicht automatisch mit dem was von den Kommunen im Kreis „bestellt“ wird? Die Dietzenbacher wollten doch zB ihr KITA Projekte auf den Kreis umlegen lassen. Ich erinnere mich auch an den Segen aus dem letzten Jahr von einer gesunkenen Umlage (die in Rödermark an die Vereine verteilt wurden). Sprich: sinken und steigen die Kreisumlagen nicht in dem Maße wie von den Komunen bestellt wird?! Dann wäre dieser Antrag doch Quatsch. Wenn man nicht will, dass die Umlagen steigen, dann müssten eben alle Komunen weniger „bestellen“! Ich kenn die CDU u d SPD Argumentation hier nicht, aber in meinen Augen ist das mal wieder ein typischer Polterantrag der FDP (hier hat Herr Werner wirklich was drauf! Der Rest gibt sich wirklich peinlich)…

  2. @Wechselwähler
    Wenn man einer möglichen Erhöhung der Kreisumlage zustimmt, stimmt man dann auch für eine Gebühren- Steuererhöhung in Rödermark?

    Bestellen. Hat Rödermark nicht eine Mensa „bestellt“? Hat man die vom Kreis bekommen?
    Ist das KiTa Modell Dietzenbach durch oder doch nur Wunschdenken?
    Die CDU, mit Einschränkung AL/Die Grünen und SPD folgen gehorsam ihren Damen und Herren im Kreis. AL/Die Grünen haben sich zumindest im Kreis der Stimme enthalten.
    dann müssten eben alle Kommunen weniger „bestellen“!– Falsch!!! Bestellen kann man, aber man muss mit Ablehnung rechen. Was nicht geht, geht eben nicht. So wie die Mensa. So wie in Rödermark.

    In Zeiten, in denen gespart wird, können nicht alle Wünsche erfüllt werden.

    Aber sich der Möglichkeit versperren, zumindest seinen Protest zu einer Abgabenerhöhung anzugeben, ist (euphemistisch) nicht in Ordnung

    Ist Ihnen eigentlich auch klar über welchen Betrag wir reden? Eigentlich nicht die Spucke wert.

  3. @Wechselwähler
    was ist das für ein Geschwafele, dass gesunkene Umlagen an Vereine verteilt wurden?? Keiner wurde mehr geschröpft als die Vereine. Die am unteren Ende der Vorstellungskraft liegende Vereinsförderung wurde 2013 drastisch gekürzt (mit dem Einverständnis der Vereine, die solidarisch für ein Sparprogramm standen). Aber als die Kommune ab 2016 vom Land per Gerichtsurteil €1,6 Mio pro KJ zusätzlich vom Land erhielt, kam keiner auf die Idee diese Kürzungen rückgängig zu machen(auch ein Wechselwähler nicht!!!). Es bedurfte einer Wutrede eines FWR Stadtverordneten in der Stavo 12/2016 um einen Beschluss herbeizuführen, der die Verwaltung verpflichtete, den Vereinen wenigstens den gekürzten Betrag zurückzugeben. Fazit: die Vereinsförderung 2017 ist heute auf dem gleichen Niveau wie vor 10 Jahren, aber die Gebühren für die Nutzung des Badehauses für Vereine wird ab 10/2017 um 60% (SECHZIG PROZENT) erhöht – und ich höre kaum Proteste – schon gar nicht vom Wechselwähler 🙁

  4. Vereinsförderung: Ist das nicht etwas Freiwilliges der Stadt, das sie Förderungen ausgibt ? Mir kommt das hier immer so vor, als wenn es einen Rechtsanspruch gäbe und man bitter enttäuscht ist, wenn man weniger bekommt. Ich glaube, hier in Rödermark ist das doch gar nicht so wenig. Andere Städte haben deutlich reduziert. Im Vergleich zu Neu-Isenburg (36.000 Einwohner) mit 264.000 Euro ist das kleinere Rödermark fast gleichauf. Aber vielleicht bin ich als einfacher Bürger auch nur uninformiert.

    Letztlich ist Fördergeld immer Geld aus Säckel aller Bürger. Das sollten die geförderten Vereine nie vergessen. Mit dem Geld fest zu planen, ist m. E. ein Fehler. Man sollte dankbar sein, das – sicherlich aufgrund des Einwurfes eines StaVo-Mitglieds und Nutznießers – Geld zusätzlich ausgeschüttet wurde. Hätte die Stadt auch für andere Maßnahmen verwenden können.

    Gleichwohl finde ich es gut und wichtig, das es dieses Instrument gibt. Kommt es letztlich ja auch wieder einem Großteil der Bürger zugute mit den Maßnahmen, die die Vereine ausführen (z. B. Schwimmunterricht, Sport und Bewegung). Und ja – ich weiß, das die Vereine aufgrund früherer Bauten und Anschaffungen nun mit den hohen Unterhaltskosten zu kämpfen haben. Ein Schicksal, das auch viele Häuslebauer haben und damit klar kommen müssen.

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