Rödermark. Ortsumgehung.
Urberach braucht Verkehrsentlastung

Rödermark. Urberach braucht Verkehrsentlastung. Ortsumhgehung.22.01.2018 – ( KOD )

 

Umgehung Urberach
Umgehung Urberach

Pressemitteilung FWR
FWR: Urberach braucht Verkehrsentlastung
Projekt Ortsumgehung vom Bund beschlossen
 
Die Verkehrssituation in der Ortsdurchfahrt von Urberach und der daraus resultierenden starken Belastung der Ortsstraßen waren schon mehrfach Thema in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ausschüssen ohne dass konkrete Schritte beschlossen wurden. Diese Situation wollen die FREIEN WÄHLER nicht weiter so hinnehmen und haben an die am 06.02.2018 tagende 15.Stadtverordnetenversammlung den Antrag gestellt, dass der Magistrat beauftragt werden soll, umgehend gemeinsam mit Hessen-Mobil eine konkrete, auch zeitliche Planung für eine wirksame Verkehrsentlastung in Urberach einzuleiten. Nach Erhebungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BVMI) rollen aktuell täglich 10.800 Pkw und 560 LKW durch die Konrad-Adenauer-Str/Traminer Str.. Die Prognosen für 2025 sagen mit 24.000 Pkw und 3.000 LKW mehr als eine Verdoppelung des Durchgangsverkehrs und damit faktisch einen Verkehrsinfarkt voraus, sofern keine geeigneten Entlastungs-maßnahmen ergriffen werden. Die zu erwartende CO2-, Feinstaub- und Lärmbelastung ist für die betroffenen Anwohner nicht hinnehmbar. Wer im Berufsverkehr die Bundesstraße als Fußgänger, Radfahrer oder Autofahrer in Urberach überqueren möchte, muss sich schon heute auf lange Wartezeiten einstellen und einplanen, dass es in einigen Jahren zu bestimmten Tageszeiten unmöglich sein wird. Besonders wichtig ist aber die Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer, wie Senioren, Kinder und Personen mit eingeschränkter Mobilität, sei es als Fußgänger, Fahrrad- oder Rollstuhlfahrer auf unseren Straßen. Die Grundlagen für effektive Maßnahmen wurden vom Bund längst gelegt. In der im Dezember 2016 von Bundestag und Bundesrat beschlossenen 6.Gesetzesänderung des Fernstraßenausbaugesetzes ist als Maßnahme mit vordringlichem Bedarf unter der laufenden Nummer 643 der 2-spurige Bau einer Ortsumgehung für Urberach aufgelistet. Eine detaillierte Planung dafür ist in dem aktuellen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 enthalten. Die Finanzierung der Kosten für dieses Projekt (B486-G10-HE) ist durch den Bund bereits eingeplant. Bei dieser Sachlage wäre es unverantwortlich, wenn der Magistrat der Stadt Rödermark nicht ohne weitere Verzögerung mit Nachdruck auf die Realisierung der so ermöglichten Verkehrsentlastung für den durch Urberach führenden Teil der B486 und damit auch der abgehenden Ortsstraßen dringen würde.

 
Siehe auch

» Beschlussvorlage der Freien Wähler
» Zusammenfassung Ortsumgehung Urberach / KL-Trasse


Zahlen wir die grundhafte Sanierung
der Straßen 2x?

Grundhafte Sanierung, Straßenbeitrag, wiederkehrende Beiträge, Abschreibung21.01.2018 – ( KOD )

 

Abschreibungen
Schwere Kost

 
Zahlen die Bürger die grundhafte Sanierung der Straßen 2x? Einmal über den Sraßenbeitrag und dann über die Abschreibung?

Artikel bleibt so lange stehen, bis man mir mitteilt – alles Blödsinn.
Sehen wir uns einmal den ordentlichen Haushalt der Stadt Rödermark an. Dort finden sie einen Posten -Abschreibung -. Abschreibungen finden Sie unter den Aufwendungen.
Schauen wir weiter. Wenn wir von den Erträge die Aufwendungen abziehen, ergibt dies das „Verwaltungsergebnis“ für das laufende Jahr. Haben wir dort einen Betrag größer/gleich 0, sprechen wir von einem ausgeglichenen Haushalt. Siehe Haushaltsplan 2017/21018 Seite 37.

Festzuhalten sei: „Die Abschreibungen beeinflussen das Verwaltungsergebnis und demnach auch die Tatsache, ob wir einen ausgeglichenen Haushalt haben oder auch nicht.“
 
Sollte einmal der Haushalt nicht mehr ausgeglichen sein, ist es am einfachsten, die Grundsteuer B anzuheben. Hat man in Rödermark unter Roland Kern mehrfach praktiziert.

Wodurch/Warum entstehen Abschreibungen? Ganz einfach gesagt. Man wechselt vorhandenes Geld in Anlagegüter um. In z.B. Maschinen Auto, PC oder in immaterielle Vermögensgegenstände wie Software, Lizenzen usw. Da die Anlagegüter jährlich durch Abnutzung an Wert verlieren, wird auch das Vermögen geschmälert. Diese Wertminderung wird über die Abschreibung (HHP Seite 146) dargestellt.

Nehmen wir jetzt den Straßenbeitrag. Rödermark will jedes Jahr für 1.000.000,00 Euro Straßen grundhaft sanieren. Wenn wir eine Abschreibungsdauer von 20 Jahren annehmen, kommen jedes Jahr an Abschreibung 50.000.00 Euro (entsprechen 5%-Punkte Grundsteuer B) als Aufwendungen hinzu.
Es können aber auch Posten für Abschreibung (Laufzeitende) wegfallen.

Da könnte man doch in der Tat auf die Idee kommen, wir Bürger zahlen die Straße 2x.
Es ist doch wohl so, dass die Abschreibungen in voller Höhe erwirtschaftet werden müssen. Verwendet man die Abschreibungen (Tiefbau) für normale Straßensanierungen? Wenn das der Fall sein sollte, wäre es interessant zu wissen, wie hoch die Abschreibungen für Straßen sind (1.010.604,00 Euro? Zu finden unter Tiefbau). Und, wieviel Geld gibt die Stadt für Straßenreparaturarbeiten aus?

Abschreibung im Haushaltsplan
Auf Seite 146 finden Sie für 2017 2.301.471,00 Euro und für 2018 2.084.800,00 Euro. Diese Beträge sind auf Seite 37 unter Aufwendungen aufgeführt (2.085 und 2.301).
Unter Tiefbau (Seite 146) finden Sie den Betrag von 1.010.604,00 Euro. Da dürften sich nach meinem Verständnis auch die Straßen verbergen. Werden in etwa die Abschreibungsbeträge für Instandsetzungsarbeiten / Renovierungsarbeiten eingesetzt, dann wäre die Welt in Ordnung.
Unter Vorbehalt. Man sagte mir, dass BM Kern eine Zahl von ca. 800.000,00 Euro für die Renovierung von Straßen für 2017 genannt hat.

Was soll dieser Artikel?
Einnahmen der Stadt sind je nach Bestimmung zweckgebunden oder auch nicht.
Eine Steuer ist nicht zweckgebunden. Die Einnahmen über die Grundsteuer, Hundesteuer…… können zur Deckung von Löhnen, Straßen- und Gebäudereparaturen, Autos, Büromaterial ….. genutzt werden.
Gebühren oder Beiträge hingegen dürfen nur für die genannten Zwecke verausgabt werden. Straßenbeiträge, Friedhofsgebühr ….
Jetzt kommen wir zu der einleitenden Frage – was soll dieser Artikel?
Aus dem Gefühl heraus sind die Einnahmen aus der Abschreibung nicht zweckgebunden. D.h. man könnte die Beträge, die den Wert einer Anschaffung (Anschreibungsgut) senken zweckentfremdet dazu benutzen, um z.B. davon Gehälter zu zahlen.

Abschließend
Bestimmt ist es möglich, die Verwendung der Einnahmen über die Abschreibung dem Haushalt zu entnehmen. Wo? Auf Nachfrage an Stadtverordnete habe ich dazu keine Antwort erhalten. Darum auch die o.g. recht unpräzise Angabe zu den Ausgaben (nebst Quelle der Gelder) für Straßenreparaturen von ca. 800.000,00 Euro. Mir ist es zurzeit nicht möglich, ad hoc die Angaben zu dem Verwendungszweck der Gelder aus Abschreibungen dem Haushaltsplan zu entnehmen.
Aus Gründen der Transparenz wäre es sicherlich angebracht, dem Gesamtbetrag der Abschreibung den Verwendungszwecken zuzuordnen, damit man die Zahlen mit einem Blick erfassen kann. Wie eingangs gesagt, mir ist nicht klar, ob die Abschreibung so behandelt werden muss wie eine Gebühr oder Beitrag; zweckgebunden.
Ich habe Stadtverordnete aller Fraktionen (bis auf die AL) auf diesen Artikel aufmerksam gemacht.
 
Bin ja mal gespannt, ob hierzu etwas zur Aufklärung kommt oder einfach nur – alles Blödsinn was da geschrieben steht. Eine Erklärung zu – alles Blödsinn wäre dann sehr nett.

Lesen Sie auch unbedingt die folgenden Artikel aus denen hervorgeht, dass die Abschreibung vom Bürger aufgebracht werden muss.
» „Rödermark. Kosten für eine Ampelanlage“
» Stavo 28.03.2017. U.a. Jägerhaus
» Rodgau, Rödermark, Straßenbeitrag, Schutzschirm


Sie wünsche sich Informationen
über die Politik in Rödermark?

Fraktionssitzuung FDP, Bürgerfraktion FWR21.01.2018 – ( KOD )

 
Sie wünsche sich Informationen über die Politik in Rödermark
Am 22.01.2018 und 01.02.2018 haben Sie die nächsten Gelegenheiten.

FDP Rödermark
Am 22.01.2018 Offene Fraktionssitzung der FDP Rödermark. Einladung und Tagesordnung
Sie finden auch bei der FDP alle Unterlagen zu den in den Ausschüssen und der Stadtverordnung zu behandelnden Themen. Hier geht es zu den Aktenmappen für die kommenden Sitzungsrunden.

Freie Wähler Rödermark FWR
Am 01.02.2018 Bürgerfraktion der Freien Wähler Rödermark. Auch hier die Einladung und Tagesordnung.

 


Neujahrsempfang 2018
der Freien Wähler Rödermark

Neujahrsempfang 2018 der Freien Wähler Rödermark FWR. Büttenrede Peter Schröder21.01.2018 – ( KOD )

 

Neujahrsempfang 2018 der Freien Wähler Rödermark. (FWR)
Wie schon 2017 ein sehr gut besuchter Neujahrsempfang mit informativen Reden und der mittlerweile obligatorischen gewordene Büttenrede von Peter Schröder.

Die FREIEN WÄHLER hatten am 20.01.2018 zum traditionellen Neujahrstreffen Mitglieder, Sympathisanten, Freunde und Bürger/innen Rödermarks wieder in das Naturfreundehaus Bulau geladen. Erfreulich viele Gäste waren der Einladung gefolgt, von denen. einige trotz des ungemütlichen Wetters den Weg auf den höchsten Berg Rödermarks vom Bahnhof Urberach aus mit einer kleinen Wanderung verbunden und sich Appetit für das auf sie wartende Abendessen geholt hatten. Besonders gefreut haben sich die Gastgeber über die zahlreich erschienenen Ehrengäste. Von CDU, SPD und FDP waren mit den Herren Hartung, Diekmann, Karademir, Kruger und Dr. Werner sowie Frau Demiral und Frau Basar vom Ausländerbeirat hochrangige Vertreter aus Parteivorstand und Fraktion erschienen dazu von den Jungen Freien Wählern Kreis Offenbach Laura Schulz sowie der stellvertretende FW. Weiter bei den FWR

‚N Guten Abend allerseits
ich sehe schon: Ihr sitzt bereits
auf dass ich euch jetzt gleich erheit’re
deswegen folgt jetzt alles weit’re
denn Liebe, Leben, Politik
fasse ich jetzt in meinen Blick
jedoch: je mehr ich es bedenke
weiß ich, dass ich mich doch beschränke
auf das, was wirklich spendet Trost
in diesem Sinne erstmal: Prost!
Im letzten Jahr tat ich von diversen
Bürgermeister Kandidaten berichten.
Amüsierte Euch mit frechen Versen
und anzüglichen Geschichten.
Normal hab‘ ich dafür kein Geschick:
Ich sag‘ nichts über Politik.

 
Doch dieses Mal hab ich eine andere
Truppe vor meinen allsehenden Augen.
Zu den Freunden der CDU werd‘ ich jetzt wandere.
Ihr Leut ihr werd‘ es mir kaum glauben.
Die schwarzen Wähler hier in Rödermark
fühlten sich vor einem Jahr nicht mehr so stark.
So saßen im Keller der Turngemeinde
die ehemaligen Prinzen, wohl Eppertshäuser Feinde
und schmiedeten spätnachts noch Pläne:
Wie kriegen wir den Stadtrat wieder auf die Beene?
Da sollt doch tatsächlich einer vom Nachbarort
als Bürgermeister regier‘n in unser‘m Ort.
„Du Sascha, du bist doch der Protokollant,
bist mit dem Stadtrat, unserem Ex-Prinzen gut bekannt-
In de Bütt da hören dir alle zu
dich kennt ein jeder im ganzen Rodautal,
sprich zu den Wählern der CDU:
Sie sollen wählen, nur dieses Mal-
du rufst es laut von der Narren-Bühne-
geht alle hin zur Bürgermeisterwahl
und macht euer Kreuz beim Roland, von de Grüne„.
Wir werden dann in nur 2 Jahren
unseren Ex-Prinzen Jörg I. proklamieren
zum Bürgermeister, dem Wahren,
den können wir dann gratulieren.
Der Sascha sprach es 3-mal vor vollem Saal,
das Narrenvolk gehorchte in den tollen Tagen
und applaudierte minutenlang jedes Mal.
Wie die Wahl ausging muss ich euch ja nicht mehr sagen.
Ich hab‘ mit so was niemals Glück:
Ich sag‘ nichts über Politik

 
So ist die Welt des Narrentums,
die Welt sie dreht und Narren laufen dumm herum.
Die Bankenwelt hatte vor Jahren ihre Krise,
man sprach von Wertverlust, von Dividendenschwund und gar von Miese.
Und Rödermark ist eine arme Stadt
in unserem reichen Hessenlande.
Ich habe es jetzt langsam satt,
was für eine blamable Schande.
Wo seit Jahren das gewinnbringende Gewerbe
nur nach Eppertshausen wird verlagert,
wundert man sich im Bürgermeisteramt,
dass die Stadt finanziell so abgemagert.
Der Magistrat hat die Trends nicht erkannt
und Schulden angehäuft wie kein anderer,
unter den Rettung-Schirm schlüpfte unsere Stadt
wir müssen sparen, sprach der Kämmerer.
Aber wie schaffen wir das nur –
der Konkurs war fast schon angekündigt,
doch vom Sparen keine Spur.
Die Bürger wurden kurzer Hand mal schnell entmündigt.
Gebühren erhöht und Steuern rauf
so ging es seinen gewohnten Lauf.
Dann stieg mehrmals aus der Rodauquelle
die gute Fee und stellte auf die Schnelle
Millionen € von Land und Bund bereit,
die in die Kasse des Bürgermeisters reingeschneit.
Urberach wird frisch begrünt heuer,
Ober-Rodens Ortskern wird erneuert,
ein Feldschütz schnell mal angeheuert,
Jägerhaus, das helle Gemäuer
ist eigentlich nur ‘ne alte Scheuer –
zu renovieren wird auch teuer,
helfen könnt‘ da nur ein Feuer
oder ein anderes Ungeheuer.
Das Vereins-Schwimmen wird sehr teuer,
der Bürgermeister ist kein Neuer,
die Bürger zahl‘n die Straßensteuer.
Ich halte davon nicht ein Stück
Ich sag‘ nichts über Politik

 
Von unsrer Stavo-Versammlung erwähne ich nur das wesentlichste.
Letztes Jahr gab‘s keine Haushaltsberatung.
doch der Sprecher von der Anderen Liste,
er sitzt stets in der ersten Reihe,
möcht immer unsere Anträge negativ kommentieren.
Meist fehlen ihm dann die sachlichen Argumente,
wenn kein Photovoltaik ist im Spiel
führt seine Rede nicht zum Ziel.
Er erinnert dann die FREIEN WÄHLER
gerne an die Sitzung vor 3 Jahren im März.
Auf meiner Strichliste gibt‘s dann immer einen Zähler –
ihr Leut‘ das ist fürwahr kein Scherz.
Wir waren damals bei Haushaltsberatungen
vor der Abstimmung aus dem Saal gegangen.
Das war keine politische Finesse,
wir hatten plötzlich ein dringendes Verlangen
und während der Abstimmung auf‘m Topf gesesse.
Der S. G. von der AL hat das net vergesse
und hat bei jeder ordentlichen Stavo
statt sachliche Argumente zu benutze,
wieder und wieder dran erinnert – bravo,
es gern genutzt, um die Opposition runter zu putze.
Doch er bessert sich, der Gerl,
er ist ja auch ein netter Kerl.
Denn im Jahr, welches gerade abgelaufen,
kamen nur 3 Striche auf meinen Zählerhaufen.
Ach ich könnt so viel erzähle
z. B. von den rödermärker Genossen.
Die woll‘n heut im Bund die GroKo net wähle
oder von den Freie Demokraten,
die von Jamaika abgeraten.
Die AFD brauchen wir nicht
denn Alternativen sind immer in Sicht.
Allerdings alternativlos regiert die hiesige Macht,
die GroKo oder auch GrünKo(hl) genannt,
sie gewinnt gern jede Schlacht.
Diese schwarz-grüne Koalition,
wo der Schwanz mit dem Hunde wedelt,
beschert uns allerdings so manche Fehlinvestition,
so wird kurzerhand die Paramount-Ruine veredelt.
Ich hab‘ für so was keinen Blick:
Ich sag‘ nichts über Politik!

 
Der Roland Kern regiert seit Jahren
doch hab ich stets aufs Neu erfahren:
der Kerl treibt mit viel Geschick
sehr viel – nur keine Wirtschaftspolitik.
Es scheint, als sei von früh bis spät
das Folgende sein Stoßgebet:
Du lieber Gott lass nicht erkranken
mein Hirn mit allzu viel Gedanken,
die eine klare Richtung haben,
schenk mir statt aller andern Gaben
auch weiterhin die Fähigkeit,
dass ich im Zweifel nix entscheid‘
und abwart‘ bis kein Hahn mehr kräht,
Bis dahin ist es eh zu spät
die Dinge wirklich klar zu machen.
Ihr Leut‘ – das war’s ihr dürft gern lachen.
Noch eines zum Schluss und dann schnell ein Adieu,
bevor wir heimlaufen durch den Schnee.
Am Anfang sprach ich Liebe, Leben, Politik
fasse ich jetzt in meinen Blick.
Doch was soll ich von Lieb‘ erzählen,
da mich schon lange nicht mehr quälen
der Jugend Leid, der Jugend Scherzen,
mich plagen höchstens Rückenschmerzen.
Das Thema Liebe überlass ich andern
und werde daher weiter wandern,
bemüht in meines Dichtens Streben
es aufzufassen – ja – das Leben.
Das Leben – ja – das Leben – ja
das is‘ ja alles wunderbar.
Jedoch, wenn ich es recht bedenke,
was zählt im Leben…..aaah…die Getränke,
darin find ich schon wieder Trost,
in diesem Sinne noch mal: Prost.
Ich werde langsam alt
für diesen unliebsamen Job
ich gehöre halt nicht mehr
zu den „Over the top“,
doch unsere Jugend stimmt mich froh.
Wir FREIE WÄHLER sind bereit für neue Taten
und wachsen immer weiter so.
Die Zukunft wird zeigen welche Daten,
bestimmen unsere Politik
mit erfahrenem Geschick.
Doch nun muss es geschehen
und ich sage es hier ganz leise.
Es geht hier zu Ende
mit meiner narrenhaften Reise.
Jetzt ist wirklich Schluss
mit all diesem politischen Quatsch.
Ich gebe auf,
bei all diesem informellen Matsch.
Der Peter aus Orwisch
lässt hier nun das Reden sein.
Hebt Euer Glas und stoßt mit mir an
auf unseren fantastischen Verein.

Quelle: fw-roedermark

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Informationsfluss Stadt Rödermark
Stadtverordneter

Informationsfluss Stadt Rödermark Stadtverordneter20.01.2018 – ( KOD )

 
 
Der gefühlte König von Rödermark
Zu dem Artikel „Diekmann verbreitet Panik“ eine treffende Bemerkung bei Facebook:

Wer schlecht informiert muss sich nicht über Fragen wundern


Rödermark Waldacker.
Der „Abgesetzte Ortsteil meldet sich“

Rödermark Waldacker. Der 19.01.2018 – ( KOD )

 
 

REWE in Rödermark
REWE in Rödermark

Der „Abgesetzte (vergessene) Ortsteil meldet sich mit einer Unterschriftenaktion.
Wie würden Sie sich fühlen, wenn man Ihren Wohnort als den „abgesetzten (vergessener) Ortsteil“ bezeichnet? Diesen „Titel“ führt der Ortsteil Waldacker schon seit längerer Zeit. Evtl. kann man diesem Titel bald eine weiteres Attribut hinzufügen. „Der total abgesetzte Ortsteil“

 
[..]Die Vor-Ort-Versorgung der rund 2800 Waldackerer beschränkt sich weitgehend auf Backwaren, Coffee to go und ein begrenztes, aber teures Tankstellensortiment.[..]
[..]500 Unterschriften gesammelt, die sie Bürgermeister Roland Kern übergeben will.
[..] Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online
 
Siehe auch
» 12.2017 Magistrat antwortet auf die FDP Anfrage zu einem Wochenmarkt in Waldacker
» 21.11.2017 REWE. Vier Fraktionen haben Stellung bezogen.
» 16.11.2017 Dreieich Zeitung. Platz für Rewe und Edeka?
» 08.11.2017 Rödermark. Nahversorgung Waldacker. REWE-TO-GO
» 07.11.2017 Supermärkte für Ober-Roden
» 06.11.2017 CDU Rödermark PM zur REWE Kapellenstraße
» 18.10.2017 Waldacker baut weiter ab. Immer weniger Service.
» 17.10.2017 Waldacker aktiv gegen bürgerfeindlichen Antrag.
» 08.10.2017 Rödermark. Stavo am 4.10.2017. REWE
» 06.10.2017 Offenbach Post zur Stavo am 4.10.2017
» 05.10.2017 Rödermark Kapellenstraße. Ich war heute bei REWE
» 20.09.2017 Rödermark Bauausschuss Waldackerer aufgepasst.

Aus 2011: Waldacker – vergessener Stadtteil. Von Dr. Rüdiger Werner
 
 
Weiters bei der Zusammenfassung ALDI, Rossmann, REWE in Ober-Roden. Einzelhandelskonzepte
 
 
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Rödermark. Aktenmappen
zur kommenden Sitzungsrunde

Rödermark. Aktenmappen zur kommenden Sitzungsrunde. Stadtverordnetenversammlung, Stavo19.01.2018 – ( KOD )

 
 
Rödermark. Aktenmappen zur kommenden Sitzungsrunde
» Aktenmappe FSIK 23.01.2018
» Aktenmappe BUSE 24.01.2018
» Aktenmappe HFW 25.01.2018
» Aktenmappe Stavo 06.02.2018
 
Alle Sitzungen sind ÖFFENTLICH
FSIK = Familie, Soziales, Integration und Kultur
BUSE = Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
HFW = Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Stavo = Stadtverordnetenversammlung


Rödermark. 1 Mio. Euro
für Stadtgrün

Rödermark. 1 Mio. Euro für Stadtgrün18.01.2018 – ( KOD )

 
[..]Rödermärker Pläne zur Stadtentwicklung stehen bei Bundes- und Landesregierung offenbar hoch im Kurs. Rödermark gehört zu den acht hessischen Kommunen, die in das neue Bund-Land-Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ aufgenommen wurden.[..] Weiter bei OP-Online
 
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Diekmann verbreitet Panik

Diekmann verbreitet Panik18.01.2018 – ( KOD )

 
Heftige Reaktion von Bürgermeister Kern zu dem Artikel von Samuel Diekmann in der Offenbach Post.

„Herr Diekmann verbreitet unverantwortlichen Humbug“, wies der Kämmerer die Behauptung des Fraktionsvorsitzenden zurück… Quelle OP-Online

Wir wären in Rödermark alle froh, ich glaube auch Herr Diekmann, wenn sich herausstellen sollte, dass nichts aus de Artikel von Herrn Dieckmann eintreten wird. Ich glaube auch kaum, dass irgendjemand unglücklich darüber wäre, wenn der Stadtkämmerer die angedeutete Kompensation der Straßenbeiträge über die Grundsteuer B noch während seiner Amtszeit durchführen würde.
Es wird eine spannende Zeit werden. Wir werden sehen, ob etwas von dem „Schreckenszenario“ Realität wird.

Liegt den Stadtverordneten der Text der Haushaltsgenehmigung vor?
Der Text der Haushaltsgenehmigung 2017 stand kurz nach dem 29.05.2017 (Datum Schreiben RP) zur Verfügung. Dass es bei der Haushaltsgenehmigung 2018 so fix geht wie bei der Genehmigung zum Haushalt 2017, darf bezweifelt werden. Die SPD bitte sogar darum (bei 2017 war das nicht erforderlich), etwas über den Text/Inhalt zu erfahren. Man BITTET um das Original.
Die Presse berichtete bereits am 10.01.2018 darüber.

Standardtexte
Auch dann, wenn ein Bescheid mit Textbausteinen (Standardtexte) verfasst ist, ändert es an dem Gehalt der Nachricht nichts. Für viele Verordnungen existieren unterschiedliche Standardtexte. Zur Anwendung kommt der passende Text.

Samuel Diekmann ist nicht allein
Was den Haushalt angeht, ist Samuel Diekmann nicht alleine. Die FDP hat einen Antrag zu einem „Nachtragshaushalt“ gestellt. Die kommenden und nicht geplanten Ausgaben in 2018 geben zu denken. Mit einem kurzen Artikel in der OP ist es nicht getan. Die Stadtverordneten müssen darüber reden.

Wird eine schnelle Reaktion von BM Kern zu einem Presseartikel jetzt zur Regel?
Vieleicht ist es ja auch nur ein Gefühl von mir. Aber so schnelle Reaktionen von BM Kern auf Artikel in der Presse ist ungewohnt.
Hier bei Samuel Diekmann. Auch bei der FDP Forderung nach einem Nachtragshaushalt kam recht fix die Reaktion.

Siehe auch
» 01.2018 FDP Antrag zum Nachtragshaushalt
» 17.01.2018 RP-Bescheid steckt voller Tücken
» 11.01.2018 Ein genehmigter Haushalt mit Tücken.
 
 
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VGH Kassel Urteil mit Folgen für Rödermark?

VGH Kassel Urteil mit Folgen für Rödermark?18.01.2018 – ( KOD )

 

VGH Kassel Urteil mit Folgen für Rödermark?
Lesen Sie unbedingt den Artikel von Samuel Diekmann. Hier wird Klartext geredet.

[..]Der VGH Kassel hat entschieden: dies könnte auch für Rödermark und andere defizitäre Kommunen Folgen haben. Laut jüngstem Urteil (Aktenzeichen: 8 A 1485/13) müssen verschuldete Kommunen nicht nur eine Straßenbetragssatzung erlassen, sondern auch die auf die Bürger umzulegenden Kosten im „höchstmöglichen Rahmen“ festsetzen.[..]
[..] Dieses Urteil könnten für die Bürgern in Rödermark noch sehr teuer werden. An eine Kompensation der Straßenbeiträge durch eine Absenkung der Grundsteuer B (so wie es Schwarz/ Grün den Rödermärkern versprachen) ist damit jedenfalls in absehbarer Zeit vom Tisch. Selbstverständlich müssen wir als Stadtverordnete kreativ werden um mögliche Gebührenexplosionen vom Bürger abzuwenden, aber…[..]
Lesen Sie hier den ganzen Text. Samuel Diekmann

 
Anmerkung
Der Text der Entscheidung liegt mir noch nicht vor. Bisher liegt vor. (Link anklicken)

Die Revision gegen dieses Urteil wurde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zugelassen. Über eine Revision hätte das BVerwG zu entscheiden.