„Wer den Mund so spitz macht,
muss auch pfeifen.“

Straßenbeitrag, Wiederkehrende Beiträge, Bürgerversammlung27.10.2017 – ( KOD )

20.000.000,00 Kosten für Straßensanierung.
20.000.000,00 Kosten für Straßensanierung.

Bürgerversammlung
Thema: Straßenbeitragssatzung
am 8. November ab 19 Uhr
in der Kulturhalle

Wird der Konjunktiv Bürgermeister Kern retten?
Ich muss denjenigen die Illusion rauben, die noch meinen, die Straßenbeitragssatzung gibt es ohne weitere Kosten für den Bürger. Diejenigen, die die letzte Bürgerversammlung oder Stadtverordnetenversammlung besucht haben, könnten diese Meinung – Straßenbeitrag gibt es für umme – vertreten.
Natürlich wäre ich froh, wenn wir nicht mit weiteren Beiträgen belastet werden. Sollte es so kommen, werde ich mich bei Bürgermeister Kern für meine negative Betrachtungsweise entschuldigen.

Erinnern wir uns: die Bürger werden nicht weiter belastet bzw. die Straßenbeiträge werden z.B. über die Grundsteuer B kompensiert. Bei der Stadtverordnetenversammlung und der ersten Bürgerversammlung konnte man ähnliches vernehmen.

Der Straßenbeitrag wird kompensiert. Die Bürger werden nicht belastet.
Natürlich sollte man dieser „Wahrnehmung“ gleich eine Absage erteilen. Mir jedenfalls fehlt es an der Vorstellungskraft, wie man unsere Straßen ohne zusätzliche Einnahmen „grundhaft sanieren“ will. Wir reden hier von einem Betrag von bis zu 2 Mio. Euro JÄHRLICH, wenn man in einem angemessenen Zeitraum wieder ordentliche Straßen haben will. Anmerkung. Bei 2 Mio. im Jahr hätte man den von der Fachabteilung der Stadt genannten Sanierungsstau in knapp 8 Jahren abgebaut.

[..]Dem Bürgermeister ist durchaus bewusst, wie es um die innerstädtischen Straßen bestellt ist. 15 Millionen Euro (15.000.000,00) sind nach den Berechnungen der Bauverwaltung nötig, damit der Verkehr auf dem 100 Kilometer langen Netz wieder holperfrei rollen kann. Bescheiden nehmen sich gegen diese Summe die Mittel aus, die im Doppelhaushalt 2015/2016 zur Verfügung stehen: 825.000 Euro für Unterhaltung und Investitionen, dazu 200.000 Euro für Feld und Wirtschaftswege.[..] Quelle: OP-Online

Die Aussage zu den 15.000.000,00 Euro ist schon über zwei Jahre alt. Die Straßen sind nicht besser geworden. Aber wahrscheinlich die Kosten höher. 🙁

Der Weg zu einem Straßenbeitrag ohne die Bürger zu belasten. Ein modernes Märchen?
Wie viele es bei der Stadtverordnetenversammlung und auch auf der Bürgerversammlung verstanden haben (auch die Presse), sollen die Bürger durch den bevorstehenden Straßenbeitrag nicht belastet werden. Bürgermeister Kern hofft, – man konnte allerdings den Eindruck gewinnen er will und wird -, durch Kompensationsmaßnahmen die Bürger vor zusätzlichen Ausgaben bewahren. Er denkt da an das Absenken der Grundsteuer B.

Wie der Bürgermeister das machen will, dürfte wohl das Thema der am 8.11.2017 terminierten Bürgerversammlung sein. Ausführungen zu „Abrechnungsgebiete, anfallende Beiträge, Fälligkeiten …..“ können eigentlich auf dieser Versammlung komplett entfallen. Der Bürger soll ja nicht belastet werden. Thema dürfte die Kompensation sein. Der Bürger bekommt einen Bescheid und schon auf dem Bescheid – z.B. die Gutschrift auf die Grundsteuer B. Demnach muss es einen Deckel für den Straßenbeitrag geben. Straßenbeitrag nicht höher als die Grundsteuer B.

Leitfaden, der sich aus der ersten Bürgerversammlung zum Straßenbeitrag ergeben hat.

„Wenn der Haushalt 2019 ausgeglichen ist, kann das RP gegen Grundsteuersenkung nichts mehr sagen“

„Durch den Straßenbeitrag soll keine zusätzliche Belastung auf die Bürger zukommen.“

„Der Verwaltungaufwand für die wiederkehrenden Beiträge ist riesig. Unangemessene Art der Gemeindefinanzerung.“
Es werden 1 1/2 Mitarbeiter benötigt. Kosten 80.000,00 Euro oder weniger (BM Kern)

„Kompensation über Grundsteuersenkung“
Zu Kompensation Herr Dr. K. (Zuhörer) „Es werden Weichmacher verteilt.“

„In 2019 die ersten Maßnahmen und dann in 2020 die ersten Bescheide“

„Für unbebaute Grundstücke, für die ein Bebauungsplan existiert, wird nach Bebauungsplan abgerechnet. Stehen zwei Geschosse im Bebauungsplan und es wird nur eingeschossig gebaut, werden weiterhin zwei Geschosse abgerechnet“
Feststellung: „Seit 1977 keine grundhafte Sanierung der Straßen auf der Bulau“

„Auf der Bulau sind keine Maßnahmen geplant!“
Die Straße ist 40 Jahre alt. Lesen Sie dazu den Blog von Dr. Rüdiger Werner.

„Die wiederkehrenden Beiträge können nicht auf die Mieter umgelegt werden.“
Schlussfolgerung: Die Mieten werden steigen.

„Die in den wiederkehrenden Beiträge enthaltenen Lohnkosten können steuerlich nicht geltend gemacht werden“

„Die Einnahmen- und Ausgaben wurden angesprochen. Machen wir uns doch nichts vor, wenn die Finanzen in Rödermark in Ordnung wären, bräuchte man keine Straßenbeitragssatzung.“

„Grundsteuer erhöhen und gleichzeitig grundhafte Sanierungen angehen; geht nicht“

„Um die Kosten für die geplanten Sanierungsarbeiten in Höhe von 1 Mio. jährlich zu kompensieren, muss die Grundsteuer um 100 Prozentpunkte abgesenkt werden.“

„BM Kern erwähnte, dass es in der Verwaltung Pläne gibt, die den Straßenzustand beschreiben und damit den Beginn der notwendigen Maßnahmen bestimmt werden kann.“

Es wurde kein Plan vorgelegt und auch keine Zahlen genannt. Warum auch? Konnte man nicht oder wollte man nicht. Hier ein alter Plan. Da dürften die notwendigen Maßnahmen etwas unter 10.000.000,00 Euro liegen.
01.05.2014 Bürgermeister Kern. [..]Straßensanierungen sind nur dann möglich, wenn sich die Stadt das Geld über Beiträge von den Bürgern zurückholt[..] Quelle: OP-Online.de

Stavo am 16.05.2017
In dem Zusammenhang -Straßenbeitrag und Belastung der Bürger – fiel Kompensationsmaßnahme und keine Mehrbelastung der Bürger-. [..]
Man hat den Bürgern Sand in die Augen gestreut, wenn es um Straßenbeitrag ging. (Sand in die Augen streuen wurde mehrfach genannt)
„Glauben Sie denn im Ernst daran, das RP macht das mit, wenn Sie für den Straßenbeitrag eine Kompensationsmaßnahme planen? Wenn Sie das sagen, streuen Sie den Bürgern Sand in die Augen“. Und Herr Schultheis weiter: „Wollen Sie die Bürger für dumm verkaufen wenn Sie sagen, dass auf mehrere Jahre weder Grundsteuer B noch die Gewerbesteuer erhöht wird?“ Quelle: Blog für Rödermark

Bürgerversammlung 09.06.2017
Ein Besucher bei der Bürgerversammlung zu Bürgermeister Kern zur geplanten Kompensation der Straßenbeiträge Herr Dr. K. „Es werden Weichmacher verteilt.“

[..]Bürgermeister Kern hat ja vor, die Bürger überhaupt nicht zu belasten. Er will sogar die Grundsteuer senken – Kompensation- . Der Haken an der Sache ist – Bürgermeister Kern sprach immer im Konjunktiv, also absolut unverbindlich. Und wenn es soweit ist, befindet er sich im Ruhestand.[..]

Offenbach Post. Notizbuch der Woche 17.06.2017

Offenbach Post. Notizbuch der Woche 17.06.2017
Offenbach Post. Notizbuch der Woche 17.06.2017

Siehe auch
» Argumentationshilfe für den BM von seiner Koalition
» Bürgerversammlung Straßenbeitrag
» Das Notizbuch der Woche zu einer unbefriedigenden Bürgerversammlung

» Schon 2013 hatte Herr Kron (Bauverwaltung) und Herr Kern (Bürgermeister) unterschiedliche Auffassung über die Höhe der zu zahlenden Straßenbeiträge.

Merksatz
Baldin iss in Schaal, gestrickte
heelt im Genick oft woarm in Schwäärn
mit de Ohrn, de eugedrickte
daun mer horsche anstatt hörn.

Seite nach Ouwereierrisch

 


Rettungsdosen geordert.

Rödermark. Rettungsdose, Notfallmappe, Rettungskarte28.10.2017 – ( KOD )

 

Rechnung Rettungsdose
Rechnung Rettungsdose

Zu meinem Artikel – Eine Dose, die Leben retten kann -.

An all die Kommentatoren im Blog für Rödermark, die gerne eine Rettungsdose haben wollen und nach einer Bezugsquelle gefragt haben.
Ich habe auf meine Rechnung 50 Dosen geordert. Die Lieferzeit beträgt zurzeit 5 Wochen. Wenn die Dosen eingetroffen sind, werden Sie im „Blog für Rödermark“ informiert. Die Dose werde ich für 2,50 Euro abgeben können. Mein Verdienst an dem Dosenverkauf, wenn ich keine kostenfrei abgeben würde, beträgt:
125,00 VK – 107,25 EK = 17,48 Euro.

 
Siehe auch
» Brief vom VDK
» Eine Dose, die Leben retten kann.
 

Terminhinweis:
Höhere Gebühren für die Bürger in Rödermark? Bürgerversammlung 8.10.2017. Straßenbeitrag soll erhoben werden.

Merksatz
Jeder Kasper, der mecht Bosse
un e Saal, deß is e Seil


Heusenstamm
Tempo 30 vor der Aufhebung

Heusenstamm. Tempo 30 vor der Aufhebung26.10.2017 – ( KOD )

Heusenstamm. Tempo 30 vor der Aufhebung
Immer wieder ist die Ortsdurchfahrt in Rembrücken ein Thema – bei Anwohnern wie bei Verwaltern und Politikern. Nun steht die Strecke erneut im Mittelpunkt: Das dort geltende Tempo 30 soll aufgehoben werden. Lesen Sie weiter bei OP-Online

Die Offenbach Post können Sie hier abonnieren.

Terminhinweis:
Höhere Geebühren für die Bürger in Rödermark? Bürgerversammlung 8.10.2017. Straßenbeitrag soll erhoben werden.

Merksatz
Socke – woe mer lernt oft moores
könne Strimp und Weibsleit seu.


Rodgau/Nieder-Roden
Bücherzelle brennt aus

Rodgau/Nieder-Roden Bücherzelle brennt aus25.10.2017 – ( KOD )

Bücherzelle“ brennt aus – Rodgau/Nieder-Roden
(av) In der Nacht zum Mittwoch brannte am Puiseauxplatz eine sogenannte „Bücherzelle“ völlig aus; die Polizei vermutet Brandstiftung. Gegen 1.10 Uhr gingen bei Polizei und Feuerwehr mehrere Notrufe ein: die „Bücherzelle“ am Puiseauxplatz brenne. Am Einsatzort angekommen fanden die Rettungskräfte die zur kostenlosen Kleinbibliothek umfunktionierte Telefonzelle lichterloh in Flammen stehend vor. Die Feuerwehr löschte den Brand, jedoch waren die Bücher nicht mehr zu retten. Aufgrund der Witterungslage geht die Polizei von Brandstiftung aus. Daher werden Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zu den Tätern geben können, gebeten sich bei der Polizei Heustenstamm unter 06104 6908-0 zu melden. Quelle: Presseportal Polizei Hessen


Eine Dose, die Leben retten kann.
Nachtrag

Rödermark. Rettungsdose, Notfallmappe, Rettungskarte24.10.2017 – ( KOD )

 

Noch ein Nachtrag. Ich habe mal 50 Dosen geordert. Lesen Sie bei Rettungsdosen geordert.

Die Kommentare, die nur aus der Frage nach einer Bezugsquelle für eine einzelne Rettungsdose bestehen, werde ich aufgrund der Fülle hier pauschal beantworten und nicht freischalten.

Ich kenne keine Bezugsquelle für eine einzelne Dose. Evtl. bekommen Sie unter rettungsdose-shop.de eine Bezugsquelle eine genannt.

 
Eine Dose, die Leben retten kann.

Rettung aus der Dose.
Rettung aus der Dose.

Unverändert werden die Rettungsdosen in ehrenamtlicher Arbeit konfektioniert und versandt. Ein Team aus vier „Löwinnen“ kümmert sich darum, dass Bestellungen zeitnah abgearbeitet werden. Die Erlöse fließen in Projekte, die vor allem Frauen, Kindern und Familien zugute kommen, die sich in Situationen befinden, die sie allein nicht oder nur sehr schwer bewältigen können. Lesen Sie bei OP-Online weiter.

Kaum vorstellbar, dass eine Fraktionen in Rödermark, die Stadt Rödermark oder der Seniorenbeirat der Stadt Rödermark in geeigneter Form auf diese Rettungsdose aufmerksam machen wird. Noch unvorstellbarer, die Stadt wird diese Dosen von sich aus ordern.
Da ich nicht erwarte, dass eine Fraktion von alleine auf den Gedenken kommt einen Antrag stellen, mit dem die Stadt die Mindestmenge von 50 Rettungsdosen ordern soll (Kosten 100,00 Euro), sprechen Sie bekannte Stadtverordnete an.
Kontaktadresse für Dosenbestellung.
Bitte diesen Artikel oder den Artikel in der Offenbach Post teilen.

Siehe auch. Notfallmappe, Rettungskarte
» Brief vom VDK
» Die Notfallmappe
» 02.05.2017 Die Rettungskarte. Helfen Sie den Rettungskräften.
» 27.08.2017 Rettung aus der Dose
» Evangelischer Verein.


Rödermark. Waldacker baut weiter ab.
Immer weniger Service.

Rödermark. Waldacker. Keine Postagentur kein Nahversorger. REWE, Kapellenstraße, Mainzer Straße, Vollsortimenter18.10.2017 – ( KOD )

 
 
Rödermark. Waldacker baut weiter ab. Immer weniger Service.

In Waldacker droht der Verlust von zwei öffentlichen „Einrichtungen“. Die Postagentur Weyrich schließt, ein Nachfolger ist noch nicht gefunden. Und die Sparkasse hat ihren Briefkasten abgehängt. Weiter bei OP-Online

 

Passend zum OP Artikel Herr Löw (Offenbach Post) mit einem Kommentar.
Wenn es der REWE am jetzigen Standort zu eng wird, muss man sich nach einem größeren Areal umsehen. Zur laufenden Unterschriftenaktion in Waldacker schrieb Herr Löw am 19.10.2017 in der Offenbach Post unter „Angemerkt. – „Abgehängter Stadtteil“ zum REWE Markt in der Kapellenstraße. Möglicher Standort eines neuen Vollsortimenters.
[..].. den die Begründung der Aktion suggeriert, dass sich die CDU/AL Koalition in der Oktober Sitzung des Parlaments gegen einen Verbleib von REWE in der Kapellenstraße ausgesprochen hat.“[..]
Es hat sich keiner gegen den JETZIGEN Standort ausgesprochen. Der Protest zielt gegen eine mögliche Verlagerung in die Mainzer Straße ab. Aus der Sicht der Waldackerer bietet sich ein Standort Kapellenstraße/Rödermarkring an. Und dieser Standort ist zurzeit kein Thema in der Stadtverordnetenversammlung.

Sieht man sich zwei Anträge der AL/die Grünen und der CDU zur Kapellenstraße und zur Mainzer Straße an, kommt einem schon der Gedanke – Kapellenstraße/Ecke Rödermarkring ist keine Option für die Koalition.
In beiden Anträgen geht es um die Ausgestaltung eines Gewerbegebietes. Bei der Mainzer Straße wird man konkreter – Angestrebt wird die Ansiedlung eines weiteren hochwertigen Vollsortimentes.

Wie Herr Löw richtig bemerkt, ist ein neuer Standort bzw. der Verbleib am jetzigen Standort letztendlich eine Entscheidung, die der Vollsortimenter treffen muss.

Stavo am zur Kapellenstraße und Mainzer Straße
Kapellenstraße
» CDU zur Kapellenstraße. Keine Zeile zu einem Vollsortimenter.

Mainzer Straße
» CDU zur Mainzer Straße. Ja, denkbarer Standort für Vollsortimenter.

 
Siehe auch
»
Waldacker aktiv gegen bürgerfeindlichen Antrag.
» Und Tschüüüüüüüüss Waldacker.
 
 
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Merksatz
Funzel säit mer zu de Lampe


Rödermark.
Gaswerk

Rödermark. Gaswerk18.10.2017 – ( KOD )

 
 
Gaswerk Ober-Roden. Heimat- und Geschichtsverein auf Spurensuche.
Lesen Sie den Artikel bei OP-Online
 
Mehr zum Gaswerk. Lesen Sie den Artikel aus 2010.
 

Merksatz
Un die Ziege, deß sinn Gaase


Waldacker aktiv gegen
bürgerfeindlichen Antrag.

Waldacker aktiv gegen bürgerfeindlichen Antrag. Rewe Kapellenstraße, Mainzer Straße17.10.2017 – ( KOD )

 

Die CDU/AL-Koalition und die SPD wollen den Rewe-Markt an die Mainzer Straße verlegen.
„Wenn der Markt von der Kapellenstraße verschwinden sollte, gehe ich nach Dietzenbach einkaufen“, so der Tenor nach einer sicherlich nicht repräsentativen Befragung beim Rewe-Markt auf der Kapellenstraße.

Die Quartiersgruppe kritisiert mit ihrer Protestaktion eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung vom 4. Oktober. Die CDU/AL-Koalition und die SPD wollen zwischen altem Gaswerk. Lesen Sie den Artikel bei OP-Online.

Die Quartiersgruppe sammelt Unterschriften. Die Listen liegen im Bürgertreff, Weyrich und Beckmann aus.

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Siehe auch
» Waldacker. Immer weniger Service.
» Und Tschüüüüüüüüss Waldacker.
 

Merksatz
Riwwelkuche eßt mer gern