Rödermark.
Stadtverordnetenversammlung am 6.10.2015

Obertshausen. Freies WLAN. Stavo30.09.2015 – ( KOD )
 
 
Rödermark. Stadtverordnetenversammlung am 6.10.2015
um 19:30 Uhr.
Die Sitzung findet in der Halle Urberach (Mehrzweckraum), Am Schellbusch 1 statt.
 
Hier die notwendigen Unterlagen (AM, AktenMappe) zur Stadtverordnetenversammlung (Stavo) Stand: 30.09.2015
 
Ich hoffe, der Vorgang bei der Stavo vom 21.07.2015 wird sich nicht wiederholen.
Rödermark. Bürger werden von einigen Stadtverordneten bei der Stavo ausgelacht.
 
 


Obertshausen.
Freies WLAN

Obertshausen. Freies WLAN30.09.2015 – ( KOD )
 
 
[..]Busbahnhof, Sportzentrum, Bibliothek. Ein Klick und rein ins drahtlose, kostenlose Internet. Grünen-Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus-Uwe Gerhardt plädierte dafür, einen Zugang zum Netz auch in den Rathäusern, im Bürgerhaus und eventuell in Flüchtlingsunterkünften zu ermöglichen. Das sei auch eine gute Wirtschaftsförderung[..] Lesen Sie weiter bei OP-Online.
 
 
Siehe auch
» Antrag der SPD-Fraktion: WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark
» Bundesregierung beschließt umstrittenen WLAN-Gesetzentwurf
» WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark


Rödermark.
Kein Gewinn aus Geschäft mit Zinsen

Rödermark. Geschäft mit Zinsen, Swap30.09.2015 – ( KOD )
 
 
Kein Gewinn aus Geschäft mit Zinsen
[..] Der Versuch der Stadt, dieses Jahr 217.500 Euro an Zinsen zu sparen, ist gescheitert. Fraglich ist auch, ob sie ihre Zinslast 2016 um weitere 261.000 Euro drücken kann. Das geht aus einer Antwort des Magistrats auf eine SPD-Anfrage zum Zins- und Schuldenmanagement hervor.[..] Lesen Sie weiter bei OP-Online.de
 
 


Heute, 27.09.2015, ist auch Landratswahl.

Morgen ist Wahltag. 26.09.2015 – ( KOD )
 
 
+.+.+.+.+.+.+.+.+.+.+.+
Glückwunsch Herr Quilling und eine glückliches Händchen für die anstehenden Aufgaben.

Vorläufige Endergebnis. 230 von 233 Wahlbezirke sind jetzt ausgezählt:
Quilling 59,3 Prozent,
Carsten Müller 27,4 Prozent
Robert Müller bei 13,2 Prozent.
Zum kotzen: Die Wahlbeteiligung liegt bei 28,8 Prozent.
+.+.+.+.+.+.+.+.+.+.+.+

Heute, 27.09.2015, ist auch Landratswahl.
Morgen ist auch Landratswahl. Die Bürger haben sich für einen der beiden Kandidaten (obwohl es eigentlich drei gibt) zu entscheiden.

Der CDU Kandidat

Oliber Quilling. Kandidat der CDU
Oliber Quilling. Kandidat der CDU

Der SPD Kandidat

Carsten Müller. Kandidat der SPD
Carsten Müller. Kandidat der SPD

 


Frage: Warum gibt es
in Rödermark keinen Straßenbeitrag?

Rödermark und Straßenbeitrag. Wiederkehrende Beiträge25.09.2015 – ( KOD )

Frag: Warum gibt es in Rödermark keinen Straßenbeitrag?

Man könnte die Frage auch so formulieren.
Ab wann gibt es in Rödermark einen Straßenbeitrag?

Man könnte meinen, ich wäre ganz wild darauf, einen Straßenbeitrag zu zahlen. Quatsch. Keiner zahlt gerne irgendwelche Gebühren. Aber eines ist klar. Unter der CDU und AL/Die Grünen verrotten unser Straßen in Rödermark mehr und mehr. Die Frage nach dem WARUM stellt sich eigentlich nicht. Rödermark hat dafür kein Geld. Und die Grundsteuer B für „Grunderneuerung einer Straße“ zu erhöhen wird nicht funktionieren. Ein schönes Beispiel ist die Schwimmbadstraße. Dort steht eine „grundhafte Sanierung“ an. Die Stadt DARF nur dann „grundhaft sanieren“ wenn die dortigen Anlieger „Stadt und Einkaufszentrum“ einen ?Straßenbeitrag? (auch ohne entsprechende Satzung) entrichten. Alles klar!

Ich befasse mich schon seit einiger Zeit mit dem Thema Straßenbeitrag. Ich habe auch einige Veranstaltungen zu diesem Thema besucht. Ich maße mir aber nicht an, mehr über das Thema zu wissen als unsere Stadtverordneten oder der Magistrat.

Zu diesem Thema gibt es für mich  Fragen die es zu beantworten gilt. Die Fragen ergeben sich einfach aus der Tatsache, dass mein Wissensstand sich nicht mit dem der Stadtverordneten/Magistrats deckt und deshalb möchte ich diese Wissenslücken geschlossen wissen.

Es gibt seit geraumer Zeit die wunderschöne Einrichtung mitbabbeln.de. Dort habe ich die folgenden Fragen abgestellt und bitte um Beantwortung. Da wir in Rödermark vor dem Kerbwochenende stehen, bin mir aber darüber im Klaren, etwas länger auf die Antwort warten zu müssen.

+.+.+.+.+.+.+.+.+.+.+.+.+.
Fakt scheint zu sein, wir haben bis zum Jahr 2020 mit ca.10 Mio. Euro für „grundhafte Erneuerung“ zu rechnen. Siehe hier.

Wenn die Stadt, so wie der BM es sagte, in absehbarer Zeit keinen Straßenbeitrag einführt, wie stellt man sich das aus der Sicht der Opposition eigentlich vor? Will auch die Opposition, so wie CDU und AL/Die Grünen, die Straßen verrotten lassen? Oder ist man der gleichen Meinung wie der BM „Es geht auch OHNE Straßenbeitrag.“

– Die Stadt Rödermark wird erst dann die „grundhafte Erneuerung“ angehen wenn man einen ausgeglichen Haushalt hat. Ende Schutzschirmvertrag.

– Was dann? Hat die Stadt einen Überschuss zu erwarten, der es ihr ermöglicht, eine Straße „grundhaft zu erneuern“?

– Wenn damit begonnen wird, den Stau von 10 Mio. in 10 Jahren abzubauen, muss die Stadt, wenn der Haushalt dann konsolidiert ist, jedes Jahr 1 Mio. € zusätzlich erwirtschaften. (Nicht konsolidieren). Wie stellt man sich das vor?

– Aus den letzten Haushaltsdebatten konnte man entnehmen, dass die Konsolidierung des Haushalts erst durch unerwartete Zuweisungen Dritter möglich war. Hätte man den Konsolidierungspfad aus eigener Kraft einhalten können?

– Rechnet man damit, dass man die Mehreinnahmen aus dem neuen Finanzausgleich nehmen kann? Obwohl; die sind doch recht hilfreich für die weitere Konsolidierung und stehen wohl kaum für andere Zwecke zur Verfügung.

– Während der Konsolidierungsphase hatte die Stadt auch das Glück der niedrigen Zinsen. Ist die Stadt darauf vorbereitet, wenn man für den riesigen Schuldenberg höhere Zinsen zu zahlen hat? Wenn ja, wie ist der Plan diese Summen zu bewältigen? Das beschlossenen Zins- und Schuldenmanagement dürfte evtl. Spitzen abfangen können aber höhere Zinszahlungen sind auf Dauer nicht ausgeschlossen

– Die Grundsteuer kann man ja nicht erhöhen wenn man im Haushaltsjahr „grundhaft erneuert“
und keinen Straßenbeitrag erhebt. Oder?

– Die z.B. die „wiederkehrenden Beträge“ benötigen vom Start bis zur Einführung eine gewisse Vorlaufzeit. Wie lange schätzen Sie dauert die?

– Sind die Kommunen, die bereits jetzt schon die „wiederkehrenden Beiträge“ eingeführt haben, nicht so klug wie die Führung der Stadt Stadt Rödermark?

– Was ist die Wahrheit?
+.+.+.+.+.+.+.+.+.+.+.+.+.

Nachtrag 26.09.2015
Die Zinsfalle bleibt gespannt.


Badehaus Rödermark.
Ich wünsch den Saunarittern viel Erfolg.

Badehaus Rödermark. Ich wünsch den Saunarittern viel Erfolg.25.09.2015 – ( KOD )
 
 
Saunabereich im Badebaus Rödermark verpachtet

Eine Schwitz-Weltmeisterin soll die Sauna im Badehaus auf Kurs bringen. Gestern unterzeichnete die Stadt den Pachtvertrag mit den „Saunarittern“, deren Chefin Michaela Butz 2010 in Stralsund den WM-Titel gewann[..] Lesen Sie weiter bei OP-Online

 


Bundesregierung beschließt
umstrittenen WLAN-Gesetzentwurf

Bundesregierung beschließt umstrittenen WLAN-Gesetzentwurf25.09.2015 – ( KOD )
 
 
Bundesregierung beschließt umstrittenen WLAN-Gesetzentwurf

Die Bundesregierung will Hotspot-Anbieter vom Damoklesschwert der Störerhaftung befreien. Sie hat dazu einen Referentenentwurf für ein WLAN-Gesetz aus dem Bundeswirtschaftsministerium vom Juni ohne Änderungen verabschiedet. Die heftig umstrittene Initiative muss noch den Bundestag passieren. Der Bundesrat ist nicht zustimmungspflichtig. WLAN-Anbieter sollen sich unter bestimmten Voraussetzungen auf das Haftungsprivileg für Provider aus dem Telemediengesetz (TMG) berufen können. Es besagt, dass sie für Rechtsverletzungen anderer nicht schadensersatzpflichtig sind und sich nicht strafbar machen. Lesen Sie weiterinfosilo.de bei


Ausschuss für Bau, Umwelt,
Stadtentwicklung und Energie

Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. Rossmann, Aldi24.09.2015 – ( KOD )
 
 
Gestern. 37. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
 
Erstaunlich. Auch die Fraktionen (CDU, AL/Die Grünen), die im Ausschuss den Verhinderungsantrag Rossmann/Aldi des Magistrats im Ausschuss zugestimmt haben, wollten plötzlich nie den Dogeriemarkt verhindern. Ich verstehe das nicht mehr. Ich bin ja auch kein Politiker. (Siehe hierzu: BM Kern hat im Urlaub auch viel Mist lesen müssen. und die Zusammenfassung Drogeriemarkt Aldi / Rossmann)
Abstimmergebnis Verhinderungsantrag:

Abstimmergebnis Verhinderungsantrag Rossmann/Aldi. Ausschuss  8.7.2015
Abstimmergebnis Verhinderungsantrag Rossmann/Aldi. Ausschuss 8.7.2015

Ein erstelltes Verkehrsgutachten hat natürlich das erwartete Ergebnis gebracht. Rossmann ist keine Behinderung. Wer die Ecke kennt hat sich eh gefragt: „Was soll diese Geldverschwendung für ein Gutachten?“
[..]Wenn die verkehrlichen Belange zufriedenstellend geklärt bzw. etwaige Problematiken gelöst werden können, wird eine solche Ansiedlung unterstützt.[..] Quelle: AM zur Ausschusssitzung
 
In dem Zusammenhang mit der ?notwendig? gewordenen Überplanung „nördlich des Rödermarkrings“ soll auch ein neues Einzelhandelskonzept erstellt werden. Geplanter Antrag der Koalition CDU, AL/Die Grünen. Das bestehende ist ja schon mehrere Jahre alt und stellt wahrscheinlich keine Erkenntnisse mehr bereit. Hat man überhaupt etwas daraus lernen/anwenden können? So wie man hört, kostet so ein Konzept 50.000,00 bis 60.000,00 Euro. Man hat es ja.
Hier die Präsentation des Einzelhandelskonzepts (Alt)
 
Warum muss ein neuer Bebauungsplan (neuer Teil aus dem A21.2) „Nördlich des Rödermarkring“ erstellt werden?
Wie viel QM stehen dort zur Bebauung noch zur Verfügung? 10%, 8% der Gesamtfläche oder sogar noch weniger?
Gibt es den Bebauungsplan kostenlos? Bestimmt nicht. Im Antrag steht „Mit der Aufstellung des Bebauungsplans wird das Planungsbüro Holger Fischer aus Linden beauftragt

Warum lässt man eigentlich nicht alles so wie es ist? Es lohnt sich doch nicht für die winzige noch verbliebenen Fläche einen großen finanziellen Aufwand zu betreiben. Wenn es sein muss, kann man ja dort noch ein Schuhgeschäft hinstellen. Wäre jedenfalls besser als Bürogebäude. Produzierendes Gewerbe auf dieser kleinen Fläche?

Einfach so lassen wie es ist. Das spart dem Bürger viel Geld. Aber ich vermute, darum geht es nicht. Meine Vermutung kann ich hier nicht (auch nicht im Konjunktiv) niederschreiben obwohl es wahrscheinlich die nicht zu belegende Wahrheit wäre.
 
Wenn Sie wissen wollen, wie hoch der Schuldenstand der Schutzschirmkommune Rödermark ist, fragen Sie den Stadtverordneten Ihres Vertrauens.
 
Magistrat der Stadt Rödermark: BM Roland Kern (AL/Die Grünen), esrter Stadtrat Jörg Rotter (CDU), und 6 ehrenamtliche Stadtverordnete 3xCDU, 2xAL/Die Grünen, 1xSPD)
 
 
#ArtikelMerkenFuerKommunalwahl