Rödermark. Straßenbeitragssatzung, Straßenbeitrag
Anfrage an die Bürgermeisterkandidaten.

Rödermark. Anfrage an die Bürgermeisterkandidaten. Straßenbeitragssatzung, Straßenbeitrag und wiederkehrende Beiträge in Hessen30.11.2010 – ( KOD )

Update 4.12.2011
Lesen Sie den Artikel vom 3.12.2012
Hausbesitzer in Hessen. Das kann/wird teuer werden.

 
Mail an die Bürgermeisterkandidaten.
 
Anfrage an die Bürgermeisterkandidaten 2011.
An: Roland Kern, Norbert Rink, Stefan Junge, Hans Gensert, Manfred Rädlein

Bei dem Artikel in der OP steht zu der Straßensanierung der Forststraße folgendes:

Anliegerbeiträge fallen nicht an.

Das gibt zu denken. Bei Straßensanierungen wurde bisher nicht erwähnt das

Anliegerbeiträge NICHT anfallen.

Warum wird das explizit erwähnt?
Sind schon Pläne für Straßenbeiträge bei zukünftigen Projekten vorhanden?
Wann und für welches Vorhaben müssen die ersten Anlieger in Rödermark?

Beschluss: STAVO-Beschluss zum Haushalt 2011 vom 10.02.2010
–Die Stadtverordnetenversammlung beschließt darüber hinaus, dass unmittelbar nach der Sommerpause eine……. (Siehe auch: Forststraße vor der Sanierung)

Meine Fragen an die Bürgermeisterkandidaten:
» Die Sommerpause ist vorbei. Gibt es da schon irgendwelche Beschlüsse?

» Wenn Ja, wann werden diese Beschlüsse der Öffentlichkeit mitgeteilt?

» Wenn Straßenbeitragssatzung beschlossen wird: Welche Straßenanlieger haben als Erste zu zahlen?

» Wird das Schreiben von Ministerpräsident Bouffier mit in die Planung eine evtl. Straßenbeitragssatzung einbezogen?

……..dass die Landesregierung eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes 2011/212 anstrebt mit der Folge, dass die Städte auch wiederkehrende Straßenbeiträge erheben dürfen…Siehe ganzes Schreiben hier

In 2011 noch keine Straßenbeitragssatzung beschließen und abwarten was die Landesregierung ändert.
» Bringt es etwas für 2011 KEINE Grunderneuerung in den Haushalt einzustellen um Konflikte ( wegen fehlender Straßenbeitragssatzung ) mit der Kommunalaufsicht zu vermeiden?

Wenn vor der Kommunalwahl/Bürgermeisterwahl eine Straßenbeitragssatzung beschlossen werden sollte.
» Wie sehen die Bürgermeisterkandidaten die Möglichkeit ihre Vorstellungen nach der Wahl dazu einzubringen? CDU und SPD haben sich ja gegen eine Straßenbeitragssatzung ausgesprochen.

Die Antworten von Ihnen werde ich in meinem Blog veröffentlichen. Wenn das nicht gewünscht wird bitte unbedingt bei einer Antwortmail aufführen.

Um eine Antwort wären ich und eine Reihe von Anfragende in meinem Blog sehr dankbar.

Schöne Grüße aus dem Breidert
Karl-Otto Donners
webmaster@patchworkmarkt.com
 
Nachtrag 07.12.2010
Ich wurde gefragt, warum ich die Anfrage GLEICHZEITIG an alle 5 Bürgermeisterkandidaten gestellt habe.
Desweitern: „Warum nicht nur den Bürgermeister (hier auch Kandidat) fragen und damit muss doch Ruhe sein.“
 
Nur Herrn Kern (als Bürgermeisterkandidat) zu fragen und nur seine Meinung zu diesem Thema zu haben ist ein wenig dünn. Also auch die Anfrage an die anderen Bürgermeisterkandidaten. Hätte ich jetzt nacheinander angefragt, 2 Wochen gewartet um dann eine weitere Anfrage zu starten würde 10 Wochen dauern. Dann steht der Haushalt (mehr oder weniger) und wir sind kurz vor den Wahlen.
 
Siehe auch den Artikel: Fachveranstaltung. Kommunale Straßenausbaubeiträge. Offenbach-Post vom 6.12.2010
Was bin ich so froh das ich nicht im Rodgau wohne
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// Antworten
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// Stefan Junge 01.12.2010
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Ein von der SPD Fraktion gestellten Antrag sah den Magistrat veranlasste, nach Alternativen zu suchen um die von der Kommunalaufsicht bzgl. des Haushaltsgenehmigung 2010, „weitere Planungsschritte zur Einführung einer Straßenbeitragssatzung vorzunehmen.“ zu erfüllen

Somit war das Thema Straßenbeitragssatzung auch Gegenstand der Erörterung in der letzten Bürgermeisterdienstversammlung in der vergangenen Woche. Das Thema wird inzwischen kreisweit erörtert. Gemäß Mitteilung des Landrates soll jedoch zunächst bzgl. der Verpflichtung der Kommunen eine Straßenbeitragssatzung zu erlassen, nichts veranlasst werden. Dies deshalb, weil im Hessischen Landtag ein Gesetz in Vorbereitung ist, dass eine Änderung der rechtlichen Situation herbeiführen soll.

Durch die Kommunalaufsicht werden im Rahmen der Genehmigung der Haushalte der Kreiskommunen keine Sanktionen verhängt werden, bis die Rechtslage geklärt ist.

Vielen Dank Herr Junge für diese Ausführungen.
Ich hoffe wir bekommen von unserem Bürgermeister auch ein offizielles Statement.
 
 
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// Roland Kern 02.12.2010
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Sehr geehrter Herr Donners,

das Thema „Straßenanliegerbeitragssatzung“ ist zunächst vom Tisch. Im Hinblick auf die von der Landesregierung bzw. dem Hessischen Landtag ins Auge gefasste Gesetzesänderung, wonach wiederkehrende Straßenausbaubeiträge erhoben werden könnten, hat der Landrat als Kommunalaufsicht auf der Bürgermeisterdienstversammlung am 17. November in Seligenstadt mitgeteilt, dass er eine dahin gehende Auflage zur Genehmigung kommunaler Haushalte – das gilt auch für die Stadt Rödermark – für obsolet hält. Sollte die Gesetzesänderung 2011/2012 in Kraft treten, hätte sich das Thema gänzlich erledigt.

Im Übrigen darf ich darauf hinweisen, dass sich die Stadt Rödermark auf meine Anregung hin schon vor Monaten an einer Eingabe des Hessischen Stadte- und Gemeindebundes beteiligt hat, mit welcher der Hessische Landtag bzw. die Hessische Landesregierung aufgefordert wurden, in diesem Sinne tätig zu werden.

Mit freundlichem Gruß
Roland Kern
Bürgermeister

Admin
Vielen Dank Herr Kern
 
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// Norbert Rink 07.12.2010
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Zum Thema „Straßenbeitragssatzung“ gibt es aus meiner Sicht folgende Stellungnahme:
Prinzipiell halte ich es für nicht gerecht, ab einem bestimmten Zeitpunkt Anlieger einer zu erneuernden Straße zur Kasse zu bitten, wenn zu früheren Zeiten die Straßen aus dem laufenden Haushalt geplant und bezahlt wurden. Wenn man jetzt argumentiert, dass eine Straßenbeitragssatzung zukünftig nur die jeweiligen Anlieger in Anspruch nimmt, widerspricht das meinem Gerechtigkeitsempfinden. Solange es sich bei den Straßen um eine öffentliche Straße und keine Privatstraße handelt, müsste auch die komplette Öffentlichkeit ( also alle Bürger ) für die Erneuerung der Straße in Anspruch genommen werden, weil ja auch alle Bürger diese Straße benutzen können.

Generell würde ich mich auch als Bürgermeister gegen eine Straßenbeitragssatzung entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen
Norbert Rink

Admin
Vielen Dank Herr Rink
 
 
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Schuldenbremse.
Weniger ausgeben und mehr einnehmen

Schuldenbremse. Weniger ausgeben und mehr einnehmen.30.11.2010 – ( Aus faz.net ) 24. November 2010 Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag haben sich auf einen Text geeinigt, mit dem sie eine Schuldenbremse in der Hessischen Landesverfassung verankern wollen. Sie wollen ihn den Bürgern am 27. März, dem Tag der Kommunalwahl, „mit einer breiten demokratischen Legitimation zur Abstimmung vorlegen“, kündigte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Dienstag an. Das Verbot der Neuverschuldung soll vom Jahr 2020 an gelten. Gegen die Schuldenbremse hat sich nur die Fraktion der Linken ausgesprochen.
Bouffier sprach von einem guten Kompromiss, der über die Finanzpolitik hinaus große Bedeutung für das ganze Land habe….Lesen Sie den ganzen Artikel bei faz.net
 
Siehe hierzu auch den Artikel: Was es am 27.03.2011 so alles geben kann!
 
 
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Mobilfunk.
Ohne Bestellung ein ABO.

Mobilfunk. Ohne Bestellung ein ABO.30.11.2010 – ( Vom wdr via Konsumer.info ) Die Handyfalle. Oft schließen Handy- und Internetnutzer ohne WISSEN Abos ab. In der Telefonrechnung stehen dann Posten wie „Mehrwertdienste“……Sehen Sie den Filmbericht vom WDR bei Konsumer.info
 
Lesen Sie auch den Artikel bei stern.de von 2009. Wie wehren Sie sich gegen Handy-Abzocke?
 
Wie kann man solche angeblichen Abos künftig vermeiden?

Die beste Lösung ist es Mehrwertdienste bei seinem Telefonanbieter sperren zu lassen. Die meisten erbringen diese Leistung kostenlos. Lesen Sie weiter bei spreerecht.de

 
 
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Verbraucherschützer verklagen Facebook

Verbraucherschützer verklagen Facebook29.11.2010 – ( Aus Focus.de ) Die Verbraucherzentrale will Facebook zu einem sensibleren Umgang mit privaten Informationen zwingen. Die Organisation sieht den Datenschutz und die Verbraucherrechte verletzt und reichte Klage ein.
Das Internetnetzwerk sei „beratungsresistent“ und habe eine Abmahnung ignoriert, teilte der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) mit.
Die Verbraucherschützer prangern vor allem den „Freundefinder“ auf Facebook an…..Lesen Sie den ganzen Artikel bei Focus.de
 
 
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Berichte von Kaffeefahrten.

Berichte von Kaffeefahrten..27.11.2010 – ( Alle Berichte via http://antiabzockenet.blogspot.com/ )
 
 
Quelle Mainpost.de via antiabzockenet.blogspot.com

Nur wenige Tage nach einer Polizeikontrolle sind die Veranstalter dubioser Kaffeefahrten rund um „Superplus-Reisen“ wieder in der Region tätig.

Mehrere Bürger informierten die Polizei-Inspektion Ochsenfurt, dass ihnen verdächtige „Gewinn-Benachrichtigungen“ in den Briefkasten gesteckt worden waren. Diesmal sollen die Kunden mit der Aussicht auf Bargeld oder einen Präsentkorb zum Weihnachtsmarkt nach Rothenburg ob der Tauber gelockt werden, teilte Polizeihauptkommissar Armin Fuchs mit.

Bei den Veranstaltern handelt es sich der Adresse zufolge um den gleichen Personenkreis, der vor zwei Wochen seine Kunden am Untermain gesucht und zu einer Verkaufsveranstaltung nach Eibelstadt gebracht hatte.
Quelle Mainpost.de

 
 
Quelle: Merkur-online.de via antiabzockenet.blogspot.com

Die 17 Teilnehmer einer Kaffeefahrt staunten am Donnerstag nicht schlecht, als sie in der Gaststätte den versprochenen Gewinn sahen: Der Geschenkkorb im Wert von 49 Euro entpuppte sich als transparenter Müllbeutel in dem eine Packung Nudeln, Sauerkraut und Apfelmus enthalten waren.
Merkur-online.de

 
 
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Rödermark. Forststraße vor der Sanierung.

Rödermark. Forststraße vor der Sanierung.27.11.2010 – ( KOD ) Jetzt scheint es ja für die Forststraße einen Termin für den Beginn der Bauarbeiten zu geben. Zwei Punkte fallen in dem Beitrag der Offenbach-Post aber auf und sollten zum Nachdenken anregen.
 
» Es wird ein Kreisel gebaut. Hoffentlich sind da andere Planer am Werk wie bei dem Kreisel am Friedhof. ( Nachtrag: Siehe Rödermark Forststraße Der Kreisel kommt nicht.)
 
» Anliegerbeiträge fallen nicht an. Das gibt eigentlich mehr zu denken. Bei Straßensanierungen wurde bisher nicht erwähnt das

Anliegerbeiträge NICHT anfallen.

Warum wird das explizit erwähnt?
Sind schon Pläne für Staßenbeiträge bei zukünftigen Projekten vorhanden?
Wann und für welches Vorhaben müssen die ersten Anlieger in Rödermark TAUSENDE EURO (nach oben offene Beitragsskala *1) an Straßenbeitrag zahlen?
 
Lesen Sie auch die Kommentare zu diesem Artikel.
 
 
Ich hoffe ja auch, dass die Planer dem Eppertshäuser Beispiel ( DSL-Netz ist ein löchriges ) bezügl. der vebuddelten Leerrohre folgen werden.
 
Bezügl. Straßenbeitrag bzw. Straßenbeitragssatzung lesen Sie diese Artikel hier. 
 
 
Straßenbeitrag. Letztmalig im Sitzungskalender zu finden
22.04.2010 – 40. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Antrag der CDU und SPD

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich zu prüfen und darüber zu berichten, unter welchen Bedingungen und konkreten Maßnahmen der Erlass einer Straßenbeitragssatzung für die Stadt Rödermark abgewendet oder verhindert werden kann.

29.06.2010 36. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Strassenbeitragssatzung

Die Inkraftsetzung einer Straßenbeitragssatzung befindet sich derzeit in der politischen Diskussion. Zur Umsetzung wird zunächst keine Aussage getroffen.

 
 
*1) »Nach oben offen« ist schon richtig, weil Werte oberhalb 50.000 Euro (zum Glück) noch nicht gezahlt wurden. 😉 🙁
 
Nachtrag 18.01.2011
Siehe: Ausschreibung Forststraße
 
 
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Schufa Auskunft.

Schufa Auskunft27.11.2010 – ( KOD ) Die Möglichkeit an eine kostenfreie Auskunft bei der Schufa zu gelangen.
Sie können Sie sich Ihre gespeicherten Daten nach §34 BDSG (BundesDatenSchutzGesetz) KOSTENFREI bei der Schufa anfordern.
Hier das Bestellformular bei der Schufa:

Alternativ finden Sie in der Datenübersicht nach § 34 Bundesdatenschutzgesetz alle Informationen, die bei der SCHUFA über Sie gespeichert werden. Sie erfahren, woher diese stammen und an wen sie weitergeleitet wurden.

Der direkte Link zu dem Bestellformular.
Sie müssen jetzt nur noch den Kreis, versehen mit einer Landesflagge anklicken.
 
Sie können auch kostenpflichtige Auskünfte zu einem zukünftigen Gesprächspartner anfordern. Z.B. Sie wollen ein Haus bauen. Sie sich schon vor Baubeginn davon ein Bild davon machen wie Ihr Baupartner finanziell dasteht und ob die Gefahr besteht Ihren Bauauftrag nicht wie gewünsch zu Ende führen wird. (Kosten 28,50 + Jahres-Registrierungsgebühr 18,50 )
 
 
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SPD-Rödermark. Matthias Kurt
Schnelle Netze

SPD-Rödermark. Matthias Kurt. Schnelle Netze26.11.2010 – ( KOD ) Schnelle Netze war das Thema der SPD-Veranstaltung am 25.10.2010 in der Kulturhalle Rödermark.
Herr Kurth beichtete über » Strom- und Gasnetze « und die Möglichkeiten ( Geld zu sparen ) die wir in Rödermark haben.
Nicht besonders erfreulich waren die Ausblicke auf einen schnellen bzw. schnelleren Internetzugang für alle Bürger in Rödermark.
 
Aus dem Artikel der SPD.Rödermark
Zu Gas- und Stromnetz

Und da gab es seitens Kurth wie auch beim Strom, wo der Netzagentur-Chefeingangs auf 115 verschiedene Anbieter und bis zu knapp 400 Euro Einsparpotenzial nur durch Anbieterwechsel allein für Rödermark recherchiert hatte – bei Gas bei 48 Anbietern bis zu 800 Euro Ersparnis – immer wieder den Hinweis, dass es bei den Versorgern keine Monopole

 
Zu DSL und Internet

Wenn derart unterversorgte Quartiere – in Rödermark Teile des Breidert, Waldacker, Bienengarten – per Umfrage die nötige Nachfrage belegen könnten, sei unter derzeitigen Wettbewerbern durchaus jemand zu finden, der auch höhere Investitionen in neue Netzstränge als zukunftsträchtig und auf Dauer lukrativ akzeptiert.

Was diese Feinerschließung abgelegener Siedlungen allerdings immens verbilligen könnte, ist das Aufteilen des höchsten Kostenblocks, der Grabungsarbeiten….[]….Fernsehkabel, Telefon oder was sonst noch vorm Verfüllen noch ein Plastik-Leerrohr mit verbuddeln ließen.

 
Lesen Sie den ganzen Artikel bei der SPD-Rödermark
 
 
Passend zu diesem Besuch kommt ein Artikel in der Offenbach-Post aus unserer Nachbargemeinde Eppertshausen.

Alles in allem sieht sich die Gemeinde in der Verantwortung, so werden bei Straßenneubauten oder –Sanierungen Leerrohre verlegt, in die dann von den jeweiligen Unternehmen Glasfaserkabel eingebracht werden können. Die Hauptinvestition liegt aber bei den anbietenden Unternehmen, die sich weniger einem Versorgungsauftrag verpflichtet fühlen als viel mehr wirtschaftlicher Kalkulation.
Lesen Sie den ganzen Artikel bei op-online.

 
Hoffentlich wird die Gemeine Rödermark sich bei der Straßensanierung Forststraße (falls nicht schon verlegt, geplant) rrohre einbuddeln.
 
Siehe auch den älteren Artikel:
Schnelle Netze. Präsident der Bundesnetzagentur in Rödermark
Stadt will für bessere Internetverbindungen sorgen
 
 
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Blogger achtgeben.
Vorsicht bei veröffentlichen von Screenshots

Blogger achtgeben. Vorsicht bei veröffentlichen von Screeshots26.11.2010 – ( KOD ) Ich habe da heute im Internet ( bei RA Berger ) einen Beschluss des Landgerichts Düsseldorf gelesen. Hier hat die RA Kanzlei Berger in Köln der Firma Google Inc. durch das Landgericht Düsseldorf am 8.11.2010 untersagen lassen (im Urteil und auf der Webseite von RA-Berger genannte Webseiten*1) bestimmte Webseiten zu verbreiten.
 
Platt und nicht in Juristendeutsch gesagt: Auf den betroffenen Webseiten sind Abbildungen der Antragstellerin erhalten die diese nicht ausdrücklich freigegeben hat.
 
Zur Zeit werden die Webseiten noch angezeigt.,
 
1*)
http://www.berger-law-koeln.de/aktuelles/November-2010.d6234.php
Dort finden Sie auch den Link zu der einstweiligen Verfügung des Landgericht Düsseldorf.
 
 
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AL-Info-Abend über Stadtplanung

AL-Info-Abend über Stadtplanung. AL-Die Grünen26.11.2010 – ( Aus die-roedermark-partei.de ) Zu einem Info-Abend zum Thema Stadtentwicklung und Flächenplanung lädt die Andere Liste (AL) für Donnerstag, den 2. Dezember um 20 Uhr ein.

In der Gaststätte „Zur Eisenbahn“ in Ober-Roden, Dieburger Straße, gibt es Erläuterungen zum neuen Flächennutzungsplan für die Region Frankfurt Rhein Main und detaillierte Informationen über die Auswirkungen auf die Stadtentwicklung in Rödermark
 
Quelle: die-roedermark-Partei.de
 
 
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