SPD-Rödermark. Kommunal ist nicht Egal

SPD-Rödermark. Kommunal ist nicht Egal31.10.2010 – ( von spd-roedermark.de ) SPD Unterbezirk lädt am 3. November um 19:30 Uhr zur Auftaktveranstaltung „Kommunal ist nicht Egal“ in das Foyer der Kulturhalle in Ober-Roden ein. Thema der Podiumsdiskussion mit Experten aus Gewerkschafts- und Wohlfahrtsverbänden werden die sozialen Folgen leerer Kassen in Kommunen sein.
 
Hohe Schuldenberge sind in deutschen Kommunen zu einem allgegenwärtigen Symbol der Politik geworden. Kaum eine Stadt kann sich als schuldenfrei bezeichnen. Wie soll nun auf dieses schon jahrelang köchelnde Problem reagiert werden? Welche Auswirkungen hat das Fehlen von Geld auf die soziale Situation in den Familien und vor Ort, und warum benötigen die Kommunen überhaupt eine gesicherte Finanzierung? …Lesen Sie den ganzen Artikel bei der SPD-Roedermark.
 
 
Bericht von der Versammlung
Hohe Schuldenberge sind in deutschen Kommunen zu einem allgegenwärtigen Symbol der Politik geworden. Kaum eine Stadt kann sich als schuldenfrei bezeichnen. Wie soll nun auf dieses schon jahrelang köchelnde Problem reagiert werden? Welche Auswirkungen hat das Fehlen von Geld auf die soziale Situation in den Familien und vor Ort, und warum benötigen die Kommunen überhaupt eine gesicherte Finanzierung? …Lesen Sie weiter bei der SPD-Rödermark.
 
 
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IC-Rödermark bei defacto.

IC-Rödermark bei defacto.31.10.2010 – ( von HR defacto ) Lug und Betrug? – Wie ein Unternehmensberater Arbeitslose ausgenommen haben soll

Eine Geschichte, die kaum einer glauben mag: Ein Hartz IV-Empfänger nimmt an einem Existenzgründerseminar teil, weil er von der Arbeitsagentur dazu angehalten wird. Nach Abschluss des Kurses will der Seminarleiter ihn weiter begleiten. Er hilft dem Arbeitslosen beim Aufbau des eigenen Gewerbes, dem Erstellen des Businessplans, kommt zu Geschäftsterminen mit und hält den Kontakt zur Arbeitsagentur…. Lesen uns sehen Sie den ganzen Artikel bei hr Fernsehen
 
 
Wenn Sie sich den Filmbericht ansehen achten Sie einmal auf die Aussagen bezüglich einer ausgesprochenen Warnung im Jahr 2007 an das Fortbildungszentrum in Rödermark.
Das Jobcenter weist die Verantwortung von sich und schiebt die Schuld auf die Ausbildungsfirma.
 
Warnungen in 2007 an das Ausbildungszentrum in Rödermark ( so ist in dem Filmbericht zu hören ) wurden anscheinend in den Wind geschlagen. Die Warnung wurde von einem Institut ausgesprochen die in 2007 die Zusammenarbeit mit F. B. aufgekündigt hat.
In einem PDF Dokument, auf der Home-Page des Ausbildungszentrums, ist zu lesen:

Sprechtag für Gründer und Firmennachfolger“
Dienstag, 22. Januar 2008 10. bis 14.00 Uhr
………………………….
Herr F. B. ist unter dem Tagesordnungspunkt — Begrüßung — als Sprecher zu finden Sprechtag ab 10.00
Quelle: http://www.rodgau.de/Wirtschaft/Wirtschaftsfoerderung/Portal%20neu/Internet-Flyer/20080120%20sprechtag%20IC.pdf

 
Warnung in 2007 bezüglich Herrn F.B. an das Ausbildungszentrum Rödermark. Veranstaltung in 2008 mit F.B. :-(
 
 

Ich empfehle der Ausbildungsfirma in Rödermark die auf ihrem Rechner vorhandenen Folienvorträge des Herrn F.B. zu entfernen.

 
Archiv
Den Videobericht mit Bildern aus Rödermark und einem Interview mit Norbert Rink finden Sie unter diesem Link.
hr-online.de
 
 
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Schutz vor Kostenfallen im Internet.

Schutz vor Kostenfallen im Internet31.10.2010 – ( Quelle: bmj.de ) Referentenentwurf
des Bundesministeriums der Justiz Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr.

A. Problem und Ziel
Ziel des Gesetzentwurfs ist ein besserer Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im Internet. Viele Verbraucherinnen und Verbraucher nutzen das Internet, um auf einfache und unkomplizierte Weise Informationen zu erhalten oder um entgeltfreie Leistungen wie das Herunterladen von Freeware in Anspruch zu nehmen. Hierbei werden sie immer wieder Opfer von sogenannten Kosten- beziehungsweise Abo-Fallen. Diese haben sich trotz umfangreicher Schutzmechanismen des geltenden Rechts zu einem großen Problem für den elektronischen Rechtsverkehr entwickelt. Unseriöse Unternehmen verschleiern durch die unklare oder irreführende Gestaltung ihrer Internetseiten bewusst, dass ihre Leistung etwas kostet. Obwohl ein Vertrag mangels wirksamer Einigung über den Preis vielfach gar
nicht zustande kommt, sehen sich Verbraucher mit vermeintlich bestehenden Forderungen konfrontiert. Nicht selten zahlen sie dann lediglich aufgrund des massiven und einschüchternden Drucks von Rechtsanwälten und Inkassounternehmen. .. Lesen Sie den ganzen Entwurf bei bmj.de
 
 
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Schrott: Polizei warnt vor Personalausweis

Schrott: Polizei warnt vor Personalausweis.30.10.2010 – ( Aus op-online.de ) Vor dem Start des neuen Personalausweises am Montag haben Polizei und Verbraucherschützer erhebliche Bedenken geäußert. Der Ausweis im Scheckkartenformat sei teuer und nicht völlig sicher, kritisierten sie. Innenminister Thomas de Maizière verteidigte dagegen am Samstag die Einführung. “Mit dem neuen Personalausweis stellt der Staat eine moderne Infrastruktur für ein vertrauenswürdiges Identitätsmanagement in der digitalen Welt bereit“, sagte der CDU-Politiker in Berlin….[]…“Der neue Personalausweis kommt mit einer Lesegerätetechnik für Onlinegeschäfte auf den Markt, bei der Kriminelle mit der Zunge schnalzen“, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Klaus Jansen, der “Neuen Osnabrücker Zeitung“. Sein Verband habe wiederholt gefordert, hochwertige Lesegeräte…….Lesen Sie den ganzen Artikel bei op-online.de
 
 
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Straßenbeitrag und Freie Wählergemeinschaft Dreieich

Straßenbeitrag und Freie Wählergemeinschaft Dreieich30.10.2010 – ( Pressemitteilung. Freie Wählergemeinschaft Dreieich )

Update 4.12.2011
Lesen Sie den Artikel vom 3.12.2011
Hausbesitzer in Hessen. Das kann/wird teuer werden.

Ministerpräsident antwortet FWG: Straßenbeitragsrecht wird geändert! (28.10.2010)

Gute Kunde konnte Uwe Fritzschner, Fraktionsvorsitzender der FWG seinen Kolleginnen und Kollegen anlässlich der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.10.2010 überbringen. In einem Schreiben des Innenministeriums an die FWG–Oberen Gros und Fritzschner wird nun ausdrücklich festgehalten, dass die Landesregierung eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes 2011/212 anstrebt mit der Folge, dass die Städte auch wiederkehrende Straßenbeiträge erheben dürfen. Wiederkehrende Beiträge bedeutet nichts anderes, als dass der Aufwand für die Sanierung gänzlich abgenutzter Gemeindestraßen – in der Regel haben Straßen eine Nutzungsdauer von 30 Jahren – auf alle Eigentümer der Stadt umgelegt werden darf. Hierbei werden sie immer nur mit einem Teil des Erneuerungsaufwands, und zwar mit 50% bis 75%, je nachdem, ob es sich um eine Durchgangs- oder Anliegerstraße handelt, belastet. Nach dem Schreiben des Innenministeriums soll ab 2011 oder 2012 nunmehr eine die gesamte Bürgerschaft umfassende solidarische Lösung für die Grunderneuerung abgenutzter Gemeindestraßen möglich sein.

Nach der Bürgerversammlung vom 6. September, in der die von der Kommunalaufsicht geforderte Einführung des Straßenbeitrags in Dreieich ein wesentlicher Diskussionspunkt gewesen ist, hatten die FWG–Oberen Ministerpräsident Bouffier angeschrieben und eine Änderung der jetzigen Gesetzeslage gefordert. Der Ministerpräsident hatte das Innenministerium gebeten, der FWG zu antworten. Die jetzt vorliegende Antwort macht uns zuversichtlich, so Gros.

Für Gros und Fritzschner fällt noch Nacharbeit auf das Schreiben des Innenministeriums an. Zum einen komme es jetzt darauf an, bei der geplanten Gesetzesänderung den umlegungsfähigen Anteil des Aufwands für die Grunderneuerung von Straßen auf 50% zu begrenzen. Die Finanzierung zu 50% über Beiträge und zu 50% über Steuern sei ausgewogen und entspreche einer gerechten und solidarischen Belastung der Bürgerschaft, meinen die Beiden. Sie appellieren deswegen an den Städte- und Gemeindebund, bei der Begleitung der geplanten Gesetzesänderung sich dafür einzusetzen, den umlegungsfähigen Anteil auf 50% zu beschränken. Wir werden ein entsprechendes Schreiben an unseren Spitzenverband richten, erklären Gros und Fritzschner.

Zum weiteren ist es in der jetzigen Übergangsphase wichtig, dass die Stadt von einer Grunderneuerung abgenutzter Gemeindestraßen Abstand nehme, um Konflikte mit der Kommunalaufsicht zu vermeiden, so die Freien Wähler. Klipp und klar stehe nämlich in dem Schreiben des Innenministeriums, die Kommunalaufsichtsbehörde ist weiterhin angehalten auf die Einführung einer Straßenbeitragssatzung gegenüber Dreieich zu dringen. Auf ein übergangsweises Stillhalten – so die Anregung der FWG – will sich das Innenministerium nicht einlassen. Fritzschner lobt in diesem Zusammenhang ausdrücklich den Magistrat: bei seiner Vorlage des Haushalts 2011 habe er auf Investitionen für die Grunderneuerung von Gemeindestraßen verzichtet. Übergansweise müssten eben die Straßen weiterhin geflickt werden, so die beiden FWG–Oberen.
 
Quelle: Freie Wählergemeinschaft Dreieich
 

 
Es wäre schön, wenn die Unsrigen beim Haushalt 2011 dem Beispiel von Dreieich Folge leisten:

Fritzschner lobt in diesem Zusammenhang ausdrücklich den Magistrat: bei seiner Vorlage des Haushalts 2011 habe er auf Investitionen für die Grunderneuerung von Gemeindestraßen verzichtet. Übergansweise müssten eben die Straßen weiterhin geflickt werden, so die beiden FWG–Oberen

 
Interessant wäre es auch zu erfahren ob eine der in Rödermark etablierten Parteien sich einmal die Mühe gemacht hat wie die Freien Wähler in Dreieich:

hatten die FWG–Oberen Ministerpräsident Bouffier angeschrieben und eine Änderung der jetzigen Gesetzeslage gefordert.

 
Kann ich mir eigentlich nicht vorstellen. Zwei dieser etablierten Parteien haben genug damit zu tun den Bürgermeister bezügl. Bahnhof niederzubügeln.
 
Fairerweise muss allerdings erwähnt bleiben, dass z.B. die SPD und CDU im März 2010 sich gegen eine Strassenbeitragsatzung ausgesprochen hat:

Als ziemlich einfallslos bezeichneten beide Fraktionschefs die jetzige Vorgehensweise des Bürgermeisters. „Wem in dieser hochbrisanten Angelegenheit nichts anderes einfällt als den Stadtvorordneten schlicht eine Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes vorzulegen, der hat die Ängste der Bürger nicht verstanden“, bedauert Armin Lauer Kerns „Initiativlosigkeit“. „Das löst bei den Leuten nur noch Kopfschütteln aus“, so Gensert abschließend.

 
Dem Bürgermeister Einfallslosigkeit vorzuwerfen ist einfach. Man hätte einmal selber das Heft in die Hand nehmen sollen. So wie die Freien Wähler in Dreieich Herrr Lauer und Herr Michael Gensert. 
 
 
Links und Infos zu “wiederkehrender Beitrag”
 
 
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Gutschein-Alarm. Eine gut gewählte Web-Adresse.

Gutschein-Alarm. Eine gut gewählte Web-Adresse.30.10.2010 – Ich bekomme heute eine Mail in der mit Gutscheinen bei renomierten Häusern geworben wird.
 
Für mich macht das Ganze allerdings den Eindruck es geht hier in der Hauptsache nicht um Gutscheine sondern um das Beschaffen von Email-Adressen. Lesen Sie sich einfach einmahl die fohlgenten Teilnahme-Bedingungen dursch.
 

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Denen ( kann nur Denen sagen denn ein Impressum fehlt ) würde ich meine Emailadresse niemals nennen. Durch eine Anmeldung bei Denen legitimieren Sie eine Ihnen nicht bekannte Firma Sie mit Werbemails jeglicher Art zuzumüllen. Ebenfalls stimmen Sie der Weitergabe ( Weiterverkauf? ) Ihrer Emailadresse zu.
 
 
Wenn Sie Gutscheine für die bei Gutschein-Alarm – dot – com aufgeführten Häuser haben möchten, suchen Sie einfach mal nach Gutscheinen im Internet.
 
 

Gutschein-Alarm. Eine gut gewählte Web-Adresse. Ich hoffe bei Ihnen läuten die Alarmglocken.

 
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Ausländerbeiratswahl am 7. November 2010

Ausländerbeiratswahl am 7. November 201029.10.2010 – Wie in mehr als 90 Kommunen in Hessen wird am 7. November auch der Ausländerbeirat der Stadt Rödermark und der Kreisausländerbeirat des Kreises Offenbach neu gewählt.
Die Wählerinnen und Wähler haben damit die Chance, mit Ihrer Stimme aktiv Einfluss zu nehmen und die Politik in Ihrer Kommune mit zu gestalten.
Es geht um Ihre Interessen!
Deutschland ist ein weltoffenes Land – die Integration ist eine wichtige Zukunftsaufgabe. Die Stadt Rödermark hat dieses erkannt und versteht Integration als eine zentrale Aufgabe. Das zusammen mit Vertretern des…..Lesen Sie weiter bei der SPD-Rödermark.
 
Die Kandidaten.
 
W.I.R. ( Wir in Rödermark )

1 Demiral, Zahide, Jobcoacherin, 1967, Isparta
2 Karadeniz, Engin, Techn. Zeichner, 1963, Kars
3 Demirdöven, Perihan, Rechtsanwältin, 1976, Langen
4 Basar, Yeliz, Account Managerin, 1981, Langen
5 Hayek Ouassini, Fatma, Cand. Dipl. Psychologin, 1976, Freiburg i. Br.
6 Celik, Metin, Bautechniker, 1964, Tunceli

 
DL. ( Demokratische Liste )

1 Firat, Hüseyin, Lehrer, 1955, Malatya
2 Öztürk, Fedai, Industriekaufmann, 1963, Hekimhan
3 Firat, Tuna, Rechtsanwalt, 1981, Dieburg
4 Karademir, Selaattin, Angestellter, 1973, Hekimhan
5 Fqihi-Böhme, Assia, Bürokauffrau, 1963, Kenitra
6 Aslan, Sadiye, Auszubildende, 1986, Frankfurt a. M.
7 Cavus, Tamer, Steuerfachangestellter, 1970, Hekimhan
8 Utberg, Tom, Rentner, 1948, Rotterdam
9 Cavus, Ufuk, Student, 1990, Dieburg
10 Öztürk, Bülent, Staatl. gepr. Elektrotechn., 1971, Hekimhan
11 Baba, Nurcan, Dozentin, 1971, Gaziantep
12 Erdem, Ali, Techniker, 1982, Dieburg
13 Aslan, Özlem, Studentin, 1985, Fritzlar
14 Karademir, Bülent, Großhandelskaufmann, 1974, Hekimhan
15 Hoplamaz, Mesti Mehmet, Arbeiter, 1968, Pazarcik
16 Elmas, Niyazi, Arbeiter, 1966, Istanbul
17 Cavus, Hüseyin, Arbeiter, 1964, Hekimhan

 
Die Ausländerbeiräte in Hessen werden von der ausländischen Bevölkerung direkt gewählt.
 
 

Ausländerbeirat

Ausländerbeirat


 
 

Alle Gemeinden, in denen mehr als 1000 ausländische Einwohner gemeldet sind, sind verpflichtet, eine Wahl durchzuführen. Wird diese Grenze unterschritten, kann die Gemeinde die Einrichtung eines Ausländerbeirates in der Hauptsatzung regeln; fakultativ ist die Wahl eines Ausländerbeirats auch auf Kreisebene.

Alle fünf Jahre sind die ausländischen Einwohner/innen somit in mehr als 100 hessischen Kommunen und Landkreisen aufgerufen, zur Wahl zu gehen und ihren Ausländerbeirat zu wählen. Die nächste Wahl findet an einem Sonntag im November 2010 statt. Die Zahl der zu wählenden Vertreter liegt zwischen drei und 37.

Gewählt wird nach den gleichen Grundsätzen wie bei den allgemeinen Kommunalwahlen mit der Besonderheit, dass nur ausländische Einwohner, auch Unionsbürger, nicht aber deutsch-ausländische Doppelstaater, wahlberechtigt sind.

Quelle: www.agah-hessen.de

 
 
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Abofallen in iPhone- und Android-Apps

Abofallen in iPhone- und Android-Apps.29.10.2010 – ( Aus Heise.de ) …Dumm nur, wenn die Sprösslinge auf eines der eingeblendeten Werbebanner tippen. Dahinter kann eine der perfidesten Abzockmaschen seit Erfindung der Dialer lauern. Die Eltern merken davon nichts – bis sie die nächste Mobilfunkrechnung erhalten. Unter dem Posten „Andere Leistungen“ zieht die Telekom da dann für bis dato unbekannte Anbieter Summen zwischen drei und 60 Euro pro Monat ein.

Bei Verbraucherzentralen und auch an der c’t-Hotline häufen sich derlei Fälle…..Lesen Sie den ganzen Artrikel bei Heise.de
 
 
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Siemens bekommt grünes Licht für Eurostar-Züge

Siemens bekommt grünes Licht für Eurostar-Züge.29.10.2010 – ( Aus Welt.de ) Siemens darf zehn Züge für den Tunnel unter dem Ärmelkanal liefern. Der Auftrag für den Bau der Eurostar-Züge an den Konzern ist einem Londoner Gericht zufolge rechtens. Damit ist der französische Konkurrent Alstom zunächst mit dem Versuch gescheitert, das millionenschwere Geschäft zugunsten der Deutschen vor Gericht zu verhindern. Aus den USA vermeldete Siemens zudem einen weiteren Großauftrag: Erstmals verkauft das Unternehmen Loks in den Vereinigten Staaten und sichert sich damit den Einstieg in den dortigen wichtigen Fernverkehrsmarkt….Lesen Sie den ganzen Artikel bei Welt.de  
 
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Deutsche Zentralinkasso.

Deutsche Zentralinkasso.29.10.2010 – ( Filmbericht vom SWR via antiabzockenet.blogspot.com) Aktuell rollt eine wahre Inkasso-Schreiben-Welle durch das Land. Die Deutsche Zentral Inkasso verschickt Rechnungen im Auftrag zwielichtiger Abofallen-Betreiber. Die Verbraucher sind überfordert. …
Es fängt ganz harmlos an. Zum Beispiel mit der Suche nach einem Gedicht im Internet. Auf der Seite soll man sich registrieren – vorher bekommt man keine Zeile zu Gesicht. Schon schnappt die Falle zu. Wer sich registriert, hat einen Vertrag mit dem Anbieter der Seite geschlossen. So argumentiert der Betreiber und verschickt eine Rechnung…Ganzer Artikel bei antiabzockenet.blogspot.com
 
 
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