Unmoralisch, aber immer
wieder gerne praktiziert

CDU Rödermark ziur Kommunalwahl. Unmoralisch aber immer wieder gerne praktiziert05.02.2016 – ( KOD )

 
 
Unmoralisch, aber immer wieder gerne praktiziert
Eine legale, aber äußerst unmoralische Vorgehensweise beim Stimmenfang. Es lassen sich lokalen Größen auf die Spitzenplätze bei der Kommunalwal setzen. Sind diese Zugpferde dann gewählt, kommt zum Erstaunen vieler Wähler ein „Nein Danke. Ich verzichte.“ Viele Parteien setzen meiner Meinung nach ganz gezielt auf die Unwissenheit der Wähler. Also Wähler aufgepasst. Der angegebene Spitzenkandidat, Herr Jörg Rotter, wird nach einer Wahl zum Stadtverordneten seine Wahl sehr wahrscheinlich nicht annehmen. Wohlgemerkt. Eine auch von vielen Parteien in anderen Städten praktizierte LEGLE Unart.

[..]Das Parteienkalkül sei dreist und unverschämt. Es setze auf die Unwissenheit vieler Wähler, die das Manöver nicht durchschauten und der „Verführung“ zum Opfer fielen, frei nach dem Motto: „Ach ja, den auf Position 1 kenn‘ ich, da mach‘ ich mal mein Kreuz“.[..] Quelle: Dreieich Zeitung.


Siehe auch

» Begeht die CDU Rödermark Wahlbetrug?


Straßenbeitrag. Linke im Rodgau
sprechen Klartext.

Straßenbeitrag. Linke im Rodgau sprechen Klartext.05.02.2016 – ( KOD )

Heute in der Offenbach Post zu Straßenbeiträge im Rodgau.

Natürlich lehnt die Mehrheit im Rodgauer Parlament kurz vor der Wahl eine Straßenbeitragssatzung ab. Ist doch wohl klar!
Nur die Fraktion „Die Linke“ erdreistet sich Klartext zu reden.
Offenbach Post schreibt „Den linken Stadtverordneten Karl-Heinz Schönberg trieb das zu der ruppigen Bemerkung: ‚Ihr seid alle Heuchler. Ihr werdet gar keine andere Wahl haben als die Satzung 2017 einzuführen.‚“

Ich finde, Herr Karl-Heinz Schönberg hat recht.

Das ist Rodgau. Was sieht es in Rödermark aus?
» Was findet man ihn den Wahlprogrammen der einzelnen Parteien/Wählergemeinschaften zu einer Straßenbeitragssatzung?
» Wenn man die Straßen in Rödermark „grundhaft sanieren“ will, woher nimmt man das Geld?

Wenn eine Stadt neue Gebühren einführen will oder die Grundsteuer erhöht, gibt es verständlicher Weise bei den Bürgen immer wieder Spektakel. Darum halten sich die Parteien/Wählergemeinschaften mit Aussagen bezüglich einer wohl unumgänglichen Straßenbeitragssatzung zurück. Ist ja bald Kommunalwahl!

Nur AL/Die Grünen und die Freien Wähler haben in Ihr Wahlprogramm eine Ablehnung zu einer Straßenbeitragssatzung (egal in welcher Form) niedergeschrieben. CDU hat dazu nichts (jedenfalls finde ich nichts) geschrieben. SPD und FDP umschreiben dieses Thema mit – wir sind gegen eine STEUERhöhung – und lassen sich damit die Tür für einen StraßenBEITRAG offen.

CDU Wahlprogramm.
Ich finde dazu keine Aussage.
Meine Meinung. Man schreibt nichts, weil man weiß was kommt. Wenn der kommende Bürgermeister von der CDU kommen sollte, hätte der bei einer Absage zu einem Straßenbeitrag im Wahlprogramm ein Problem. Er steht schließlich auf der Kommunalwahlliste und hat sich mit dem Wahlprogramm zu identifizieren.

Wahlprogramm. AL/Die Grünen
[..]Straßenbeiträge sind ungerecht und werden strikt abgelehnt.
Meine Meinung. Wahlkampfgetöse. Nicht haltbar.

Wahlprogramm. SPD Rödermark
[..] keine weitere Steuerhöhung.
Bemerkung: Da könnte bei dem Bürgern der Eindruck entstehen, es werden Straßenbeiträge abgelehnt. Der Eindruck ist falsch. Straßenbeitrag ist KEINE Steuer es ist eine Gebühr/Beitrag. Würde man einen Straßenbeitrag einführen so hat man sein Wahlversprechen NICHT gebrochen.
Meine Meinung. Eine geschickte Umschreibung um einem Straßenbeitrag keine Absage erteilen zu müssen.

Wahlprogramm FDP Rödermark
[..]dass mit uns in der kommenden Legislatur die kommunalen Steuern nicht erhöht werden
Bemerkung: Auch hier trifft die bei der SPD Rödermark gemachte Bemerkung zu.
Meine Meinung. Wie bei der SPD kann man sich vorstellen was kommen wird.

Wahlprogramm. FWR, Freie Wähler Rödermark.
 [..]Keine Straßenbeitragssatzung
Meine Meinung. Wahlkampfgetöse. Nicht haltbar.

Kann man ohne eine Straßenbeitragssatzung in Zukunft überhaupt noch Straßen „grundhaft Sanieren“?
JA. Dazu gehört ein DAUERHAFT ausgeglichener Haushalt.
Der Punkt ausgeglichener Haushalt in Rödermark ist dann erreicht, wenn wir nicht mehr Geld ausgeben wie eingenommen wird.
Links steht eine 0. Rechts steht eine 0. Die Differenz ist 0. Will man jetzt ein Kaugummi kaufen geht das nicht. Und wenn es nicht einmal für ein Kaugummi reicht, wie soll es dann für die Straßen reichen?

Da in Rödermark schon seit langer Zeit keine Straßen mehr GRUNDerneuert wurde, brauchten wir dafür auch kein Geld bereitzustellen. Woher soll jetzt plötzlich Geld für die GRUNDerneuerung der Straßen herkommen? Über eine Grundsteuererhöhung? Wie mir bekannt ist, wird eine Stadt unter Umständen KEINE Grundsteuererhöhung B genehmigt bekommen, wenn es KEINE Straßenbeitragssatzung (wiederkehrende Beiträge) gibt.
Der Königsweg, die „grundhafte Sanierung“ der Straßen über die Einnahmen der Grundsteuer B zu finanzieren, sind vorbei.

Ich bin auch nicht für eine Steuer- oder Gebührenerhöhung. Mir würde ein Straßenbeitrag über die Grundsteuer B auch besser gefallen. Aber ich bin Realist genug um klar zu erkennen: „Einen Straßenbeitrag werden wir in Rödermark nicht abwenden können.
Alle in der Vergangenheit schmerzhaft durchgeführten Steuer- und Gebührenerhöhungen, kürzen von freiwilligen Leistungen …. dienten ausschl. dazu, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Haben wir dann einen ausgeglichenen Haushalt haben wir nicht zwangsläufig einen Überschuss. Wir haben den Punkt erreicht wo wir nicht mehr ausgeben als wir einnehmen. Wenn sich nur einige Parameter ändern „die Zinsen für unsere Schulden steigen“, „Die Gewerbesteuer bricht ein“, „Lohnkosten steigen unerwartet schnell“ hat der Kämmerer der Stadt ein Problem. Einkommen über Gewerbe zu generieren wäre angesagt. Da Rödermark kaum noch Gewerbegebiete hat bzw. vorhandene in Wohngebiete umwandelt, kann kurzfristig mit einer stark steigenden Gewerbesteuer nicht gerechnet werden. Man muss eher mit dem Gegenteil rechnen. Der neue kommunale Finanzausgleich trägt dazu bei, das Ziel „ausgeglichenen Haushalt“ zu erreichen. Überschüsse werden wir kaum dadurch erwirtschaften.

Fazit
Und jetzt sollen Straßen „grundhaft saniert“ werden. Es hat noch keiner gesagt, woher das Geld dafür kommt. Man kann sagen, fallen „grundhafte Sanierungen“ an, erhöhe ich die Grundsteuer B. Geht meines Wissens nach nicht. Die Grundsteuer B kann und darf meines Wissens nach in so einem Fall nur dann erhöht werden, wenn die Stadt auch eine Straßenbeitragssatzung hat.

Fragen Sie die Parteien, die einen Straßenbeitrag ablehnen, wie man sich die unbedingt notwendige „grundhafte Sanierung“ der Rödermärker Straßen vorstellt. Fragen Sie, woher kommt das Geld. Der Sonderweg Schwimmbadstraße kann kaum für andere Straßen Anwendung finden.

Unterschied zwischen Steuer und Gebühr/Beitrag
Einnahmen über Steuern sind NICHT zweckgebunden. Gebühren müssen für den angegebenen Zweck ausgegeben. Friedhofsgebühr -> Friedhof. Müllgebühr -> Abfallbeseitigung. Straßenbeitrag -> Straßen.

Siehe auch
» Haushaltsgenehmigung. Straßenbeitrag wird angemahnt.
» Rodgau. Ordentlicher Haushalt im PLUS Aber der Straßenbeitrag
» Rodgau, Rödermark, Straßenbeitrag, Schutzschirm
» Zusammenfassung Straßenbetrag
» Rechtsprechung Straßenbeitrag


Badehaus Rödermark.

Rödermark Badehaus. Im Kinderbecken bröckelt der Putz.05.02.2016 – ( KOD )

 
 
Badehaus Rödermark. Im Kinderbecken bröckelt der Zement.
 
 
„Im Kinderbecken lösen sich die Fliesen. Die Reparatur kostet rund 35.000,00 Euro“ ist in der Offenbach Post zu lesen.
 
Der erste Stadtrat, Herr Rotter, schiebt vorsorglich nach: „Die defekten Fugen sind eine Altlast, die nichts mit den Baumängeln rund um das große Becken zu tun haben.“ so weiter in der Offenbach Post.
 
 
Siehe auch
Zusammenfassung Badehaus Rödermark. 
 
 
Hier können Sie die Offenbach Post abbonieren.
 
 


Rödermark. Vögel bekommen
Kinderstube auf dem Friedhof

Rödermark. Vögel bekommen Kinderstube. Dr. Rüdiger Werner, FDP Rödermark05.02.2016 – ( KOD )

 
Rödermark. Vögel bekommen Kinderstube auf dem Friedhof
[..]Die Nistkästen wurden von psychisch Kranken gebaut. Auf dem Ober-Röder Friedhof sollen ab dem Frühjahr Trauerschnäpper brüten. Der Vogel mit dem passenden Namen könnte in einen der zwölf Nistkästen einziehen, die Dr. Rüdiger Werner, der Vorsitzende des Naturschutzbundes (NABU) Rödermark, an Bäume hängte.[..] Lesen Sie weiter bei OP-Online
 
 
Siehe auch
Dr. Rüdiger Werner (NABU) baut ein Nest.
 
 


Rödermark. BUSE
Ausschusssitzung 3.2.2016

Rödermark. BUSE Ausschusssitzung 4.2.201604.02.2016 – ( KOD )

 
40. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

Der Trend, bei Ausschusssitzungen mehr zu nuscheln als deutlich und laut zu reden, wird von immer mehr Mitgliedern der Ausschüsse angenommen. Geladene Fachleute, die zu einem Vorgang befragt werden,  versteht man sehr gut. Auch bei Bürgermeister Kern und dem Stadtverordneten Gerl gibt es kaum Probleme. Michael Gensert wurde von einem seiner Fraktionsmitglieder mehrfach gebeten doch etwas  lauter zu reden.

Bei dem Berichtsantrag der SPD zur Dreieichbahn handelt es sich um eine sehr komplizierte Sachlage. Für den normalen Bahnnutzer ist es völlig unverständlich, warum es so schwer sein kann, einen Zug zwei oder drei Minuten früher an einer bestimmten Haltestelle ankommen zu lassen. Nachdem die geladenen Fachleute der KVG gesprochen hatten, konnte man sich ein Bild von dieser Problematik machen.
» Eingleisige Streckenführung der Dreieichbahn.
» Die Tatsache, dass die zum Hauptbahnhof Frankfurt durchgebundenen Züge dem Fernverkehr immer Vorrang gewähren müssen.
» Kann die Dreieichbahn am Hauptbahnhof nicht pünktlich abfahren weil ein Gleis eines verspätetet Fernzug gekreuzt werden muss, hat die Dreieichbahn auf dem weiteren Streckenverlauf Verspätung.
Der Gegenzug auf der eingleisigen Strecke nach Dieburg muss auf diesen, aus Frankfurt kommenden (verspäteten) Zug warten und passieren lassen. Die aus diesem Zusammenhang heraus entstehende Verspätung und die Folgen sind für jeden Fahrgast unterschiedlich.
Die Dreieichbahn kann nur als kleiner Teil eines hochkomplizierten Organismus betrachten werden. Ich bin gespannt, ob es den Stadtverordneten gelingen wird, einen Antrag zu formulieren den man der KVG und dem RMV als gemeinsame Forderung der Stadtverordneten übergeben kann.

Jetzt haben wir es aus berufenem Mund. Ober-Roden ist schöner als Urberach.
Rödermark wird sich für die „Aufnahme in das Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“ bewerben. Da man bei dieser Bewerbung ein klar ausgewiesenes Gebiet angeben muss, hat die Stadt sich für Urberach entschieden.

 Die SPD fragt  nach dem Stand der Dinge beim TSC Rödermark. Antwort in etwa vom BM „Die Stadt Rödermark ist mit den Anliegern des Tanzsportclub im Gespräch. Bauanträge sind nicht gestellt. Der TS will die jetzige Fläche um etwa 10 – 12 % erweitern und mehr Parkplätze im Außenbereich anbieten. Das sind die wesentlichen Parameter

Die Schwimmbadstraße soll „grundhaft saniert“ werden.
Das am Ende der Schwimmbadstraße gelegene Perlite Gelände soll gemäß Beschluss der Stadtverordneten entwickelt werden. Aus diesem Grund sollte die „grundhafte Sanierung“ zurückstellen werden. So ein Antrag der SPD . Man befürchtet, dass durch folgende Baumaßnahmen auf dem Perlite Gelände durch den Baustellenverkehr die neu erstellte Straße stark beschädigt wird. Die Befürchtung wurde vom Bürgermeister als unbegründet zurückgewiesen.

Auf der Kapellenstraße ist geplant, ein größere Anzahl von Wohnungen zu erstellen. Damit verliert Rödermark wieder einen großen Teil an Gewerbefläche. Die Freien Wähler Rödermark forderten die Ausweisung einer „Ausgleichsfläche“ Damit ist gemeint, dass für das Gewerbe an anderer Stelle neues Gelände ausgewiesen werden muss. So ist es üblich. Wenn man ausgewiesene Grünflächen bebaut, muss an anderer Stelle ein Baugebiet verkleinert werden. Siehe Festplatz Ober-Roden.
Da dieses Gelände (Kapellenstraße) einen großen Wertzuwachs erfährt, wurde von der SPD die Forderung gestellt „die Stadt müsse von dieser Wertsteigerung partizipieren.“ Diese Forderung wurde von AL/Die Grünen (Herr Gerl) mit Giftpfeilen beantwortet. Man unterstellte der SPD aus wahltaktischen Gründen einen Sonderweg einschlagen zu wollen. Herr Michael Gensert (CDU) gab zu bedenken, dass es aus juristischer Sicht nicht möglich ist, eine Ausgleichszahlung für die Stadt zu erwirken.
Was passiert mit den anliegenden Grundstücken, die noch als Gewerbegebiete ausgewiesen sind? Werden die auch zu Wohnbaufläche?

Die Frage der FDP Rödermark, die auf den Wegfall der Soccer Halle abzielte, wurde als nicht so tragisch bewertet. „Die machen ja nur im Winter ein Geschäft“ so in etwa BM Kern. „Die dürften froh wenn die die Halle los sind“ so in etwa AL/Die Grünen in Persona von Herrn Gerl.

Wir dürfen uns – so glaube ich – auf eine spannende Sitzung der Stadtverordneten am 16.02.2016 freuen.

Siehe auch
Umsteigen in Buchschlag nur in Turnschuhen


Grüne verlieren laut Forsa knapp 9 %

Grüne verlieren laut Forsa knapp 9 %03.02.2016 – ( KOD )

 
 
Ohne Fukushima. Erheblichen Verlusten bei den Grünen.

Schwarz-Grün wäre in Frankfurt passé, und die SPD würde sich mit der CDU ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern: Eine Meinungsumfrage sagt fünf Wochen vor der Kommunalwahl in Hessen einen Umbruch für Hessens größte Stadt voraus. [..]…[..]In Frankfurt verlören die Grünen der Forsa-Umfrage zufolge 8,8 Prozentpunkte[..]Quelle: hessenschau.de

Bei 9% liegt der Fukishima-Effekt in Rödermark nicht. AL/Die Grünen konnten ihr Wahlergebnis in Rödermark von 2006 zu 2011 um 5,4% steigern. In Franfurt betrug die Steigerung 10,5%
 
 
Siehe auch
Umfrage: SPD legt zu, Grüne verlieren
 
 


SPD fordert Klarheit und Wahrheit.

SPD Rödermark fordert Klarheit und Wahrheit03.02.2016 – ( KOD )

SPD fordert Klarheit und Wahrheit
 
Letzte Stadtverordnetenversammlung vor Kommunalwahl:
SPD fordert Klarheit und Wahrheit

Mit einer Reihe von Anträgen will die SPD zu den Themen Dreieichbahn, Wohnungsbau, Entwicklung des Geländes Plattenhecke und zur Straßensanierung Antworten haben bzw. die Weichen für richtungsweisende Entscheidungen stellen. Die Anträge liegen den Gremien nunmehr zur Behandlung und Beratung vor.

„Zum Thema Dreieichbahn haben wir frühzeitig unsere Bedenken zur Fahrplangestaltung ab Sommer 2016 geäußert“, so Fraktionschef Lauer zum Berichtsantrag seiner Fraktion. Mit der Neuvergabe der Verkehrsleistungen der Dreieichbahn soll ab 16. Juli 2016 das Bedienungskonzept geändert werden. Welche Gründe hierfür verantwortlich sind und ob noch Optionen für eine Änderung der bisherigen Planungen bestehen, möchte die SPD nun wissen. Ebenso, warum die Stadtpolitik im Vorfeld dieser gravierenden Veränderungen nicht informiert wurde.
Den Berichtsantrag zur Sitzung des Fach-Ausschusses finden Sie hier

Im Juli 2015 wurde der Magistrat auf Antrag der SPD durch einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung beauftragt, Gespräche mit regionalen Wohnungsbaugesellschaften für einen Wohnungsbau in Rödermark aufzunehmen. Dabei sollte die grundsätzliche Bereitschaft geklärt werden, ob diese bereit sind in Rödermark zu investieren. Außerdem sollten die erforderlichen Leistungen der Stadt dazu geklärt und mit den Wohnungsbaugesellschaften planerische Vorstellungen für ein zukünftiges Baugebiet abgesprochen werden. Nunmehr will die SPD wissen, was bei diesen Gesprächen bisher erreicht wurde.
Den Berichtsantrag zur Sitzung des Fach-Ausschusses finden Sie hier.

Aufklärungsbedarf hat die SPD auch in Fragen der weiteren Entwicklung des Geländes in der Plattenhecke. Hier war in den letzten Wochen doch einiges an Meinungsverschiedenheiten in der Öffentlichkeit zu vernehmen. Dies hat die antragstellende Fraktion veranlasst, Aufklärung zum aktuellen Sachverhalt einzufordern. U.a. möchte die SPD erfahren ob es und welche Zusagen es für das Gelände gibt. Darüber hinaus ebenso, welche Vorstellungen beim Magistrat selbst zur Entwicklung dieses Geländes bestehen.
Den Berichtsantrag zur Sitzung des Fach-Ausschusses finden Sie hier.

Die Straße „Am Schwimmbad“ soll begünstigt durch das durch das Kommunale Investitionsprogramm des Landes grundsaniert werden. Im Wirtschaftsplan 2015/2016 wurden hierfür Haushaltsmittel bereitgestellt. Nachdem der Magistrat nun mehrmals erklärt, dass er mit dem Eigentümer der früheren Firma Perlite Verhandlungen führt, welche kurz vor dem Abschluss stehen und die eine Entwicklung des Gebietes entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.07.2015 ermöglichen, sollte die Sanierung der Straße am Schwimmbad aus Sicht der SPD solange zurückgestellt werden, bis geklärt ist, wie das Gebiet konkret entwickelt werden kann. Mit Hilfe des Kommunalen Investitionsprogramms des Landes könnten weitere und ebenso dringend notwendige Straßensanierungen in Höhe von 600.000 € finanziert werden. Nach dem Bedarfsplan kämmen als Ersatz hierfür die Straßen – Am Wiesengrund, Am Zilliggarten bzw. die Berliner Straße – in Frage. Das Kommunale Investitionsprogramm soll jedenfalls nach Meinung der SPD vollständig für Straßensanierungen ausgeschöpft werden.
Den Antrag zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung finden Sie hier.

 
 
Siehe auch
» Termine. Kommende Sitzungsrunde. Ausschüsse
» SPD Rödermark fordert Klarheit und Wahrheit
 
 


Breitband ist in Rödermark
ein hochaktuelles Thema.

Breitband ist in Rödermark weiterhin ein Thema.03.02.2016 – ( KOD )

Breitband ist in Rödermark weiterhin ein hochaktuelles Thema.

Ein Kommentar auf der Seite der FDP Rödermark vom 01.02.2016. Kommentar von @Matthias Nolte und die Antwort von @Rüdiger Werner. Lesen Sie den Kommentar und die Antwort von @Rüdiger Werner.
 

Unter mitbabbeln.de, der Mitmachseite der SPD Rödermark, wurde von Dr. Saage in 2016 die Frage gestellt:

[..]meine Freundin und ich überlegen, ob wir raus aus Frankfurt und nach Rödermark ziehen sollen. Allerdings haben wir gesehen, dass die Breitbandversorgung eine absolute Katastrophe ist. Können Sie mir sagen, wann ein Breitbandausbau realistisch abgeschlossen wird?[..] Lesen Sie die Antwort bei mitbabbeln.de

Solche Frage kann man in Rödermark seit 2266 Tagen nicht beantworten. Auf die Frage – WANN denn -, kann es kaum eine seriöse Antwort geben.
 
In einem Kommentar im „Blog für Rödermark“ hat ein – Unternehmer – Rödermark als „definitv die falsche Wahl“ für sein Unternehmen bezeichnet.
 
 
AL/Die Grünen stimmten gegen Maßnahmen für ein schnelles Internet
Bei der 32. Stadtverordnetenversammlung haben AL/Die Grünen einen Antrag der CDU, SPD und FDP angelehnt, mit dem der Magistrat aufgefordert wurde „mit allem nötigen Nachdruck darauf hinzuwirken, dass im gesamten Rödermärker Stadtgebiet die aktuell höchstmögliche Breitband-Internet-Datenübertragungsrate technisch und faktisch verfügbar wird.“ Quelle: Stavo Niederschrift. Seite 13. Punkt 18.
 
 


Wolfgang Bosbach.
Versprechen eingelöst.

Wolfgang Bosbach. Versprechen eingelöst.02.06.2016 – ( KOD )

Wolfgang Bosbach. Versprechen eingelöst.
Nachtrag zur Sendung „Hart aber fair“ am 1. Februar 2016 / ARD

Bei „Hart aber Fair“ hat Herr Bosbach zugesagt, eine an seine Adresse geschickte EMail auf seiner Homepage zu veröffentlichen.

1.) Auszüge aus der E-Mail eines Polizeibeamten, die mich im Vorfeld der o.a. Sendung erreicht hat. Gestrichen sind die Passagen, die einen Rückschluss auf die Person des Absenders zulassen könnten. Entscheidend ist nicht die Person des Absenders, entscheidend ist der Inhalt!
„Betreff: WG: Flüchtlingskrise aus der Sicht eines Polizeibeamten
Hier die ganze Mail.