Geschützt:
Anfrage an den Magistrat.
Miet- und Kaufpreisentwicklung

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Was für eine merkwürdige
Meldung bei Hessen Depesche

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Was für eine merkwürdige Meldung bei Hessen Depesche17.11.2017 – ( KOD )

 
AfD sieht Zusammenhang zu Merkels „Energiewende“

[..] Der jüngste Stromausfall in Wiesbaden, der über die Grenzen der Stadt bis nach Rheinland-Pfalz Folgewirkungen hatte, zeigt, was uns in einer Dunkelflaute droht und weswegen Windenergie eine idiotische Lösung der Energieerzeugung ist. [..] Quelle: Hessen Depesche

War der fehlende Wind schuld?

Zappenduster war es am Donnerstagvormittag in Wiesbaden. Der Grund: Ein Brand in einem Umspannwerk hat einen Stromausfall ausgelöst. Die Folge: Aufzüge blieben stecken, Ampeln gingen nicht mehr und Duschen war nur im Dunkeln möglich. Da mussten die Wiesbadener Geduld bewahren – und auch ein Stück weit kreativ werden. Quelle: Hessenschau.de

Die Begründung, dass der Stromausfall etwas mit „Merkels Energiewende“ zu tun hat, kann man nur bei Hessen Depesche lesen. Ansonsten wird wohl nur von der wirklichen Ursache berichtet. Brand im Umspannwerk.

 


Zwei FDP Stadtverordnete legen íhr Mandat nieder.

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Zwei FDP Stadtverordnete legen íhr Mandat nieder. Menzel Bombelka17.11.2017 – ( KOD )

 

Zwei FDP Stadtverordnete legen íhr Stadtverordnetenmandat nieder
Wie man aus zuverlässiger Quelle erfahren kann, haben die FDP Stadtverordnete Bombelka und Menzel ihr Mandat niedergelegt. Allerdings erst zum Jahresende.


Der Fluch eines Doppelhaushalt.
Der Opposition könnten Zahlen fehlen.

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Der Fluch eines Doppelhaushalt.15.11.2017 – ( KOD )

 

Der Fluch eines Doppelhaushalt. Der Opposition könnten wichtige Zahlen fehlen.
Ich kann den folgenden Teil des Antrags der Koalition nicht einordnen.

Durch die Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen sollen die Bürger nicht zusätzlich belastet werden. Die durch die Erhebung von Straßenbeiträgen eintretende Höherbelastung soll daher durch eine Absenkung der Grundsteuer B kompensiert werden. Ausreichende Finanzmittel zur Durchführung notwendiger Investitionen sind darzustellen. Der Haushaltsausgleich muss auf Dauer gewährleistet sein. Hervorhebung durch den Admin. Ich nenne diese Passage -Ausstiegsklausel-Auszug aus dem Antrag.

Wenn bei den kommenden Beratungen herauskommen sollte, dass eine Kompensation nicht möglich ist, steht Bürgermeister Kern nicht besonders gut da. Ein kritischer Bürger denkt sich dann:: „Bei der ersten Bürgerversammlung hat Herr Kern die Kompensation des Straßenbeitrags über die Grundsteuer öffentlich gemacht. Drei Monate später wird auf der nächsten Bürgerversammlung von Herrn Kern wieder die Kompensation angesprochen. Er hatte also genügend Zeit zur Klärung, ob seine Idee – die Kompensation – überhaupt machbar ist. Wenn also der Bürgermeister und Stadtkämmerer einen solchen Vorschlag macht, muss der Antrag doch angenommen werden und zwar ohne schwammige Ausstiegsklausel. Wenn diese stehen bleibt, ist der Antrag für mich einer der beliebten -Schaufensteranträge- „.
Für den Stadtkämmerer und Bürgermeister wäre die Annahme des Antrags mit der Kompensation nur von Vorteil. Seinen Worten wurde gefolgt. Einen Beweis, dass er den Antrag auch umsetzt, braucht er wahrscheinlich nicht anzutreten. Wenn BM Kern uns Stadtkämmerer wie versprochen 2019 zurücktritt, muss sein Nachfolger sehen wie er mit der Kompensation klarkommt. Erste Beitragsbescheide voraussichtlich 2020. Und in 2020 müsste dann die Kompensation erfolgen. Damit ist H. Kern fein raus. Und wenn er ganz geschickt handelt, wird sein letzter Haushalt (2019) KEIN Doppelhaushalt.

Aber; der Antrag kommt von der Koalition (AL/CDU). Die CDU würde gerne ein Mitglied aus ihren Reihen als kommenden Bürgermeister sehen. Und wenn das klappen sollte, müsste der kommende CDU Bürgermeister das umsetzen, was im Antrag seiner Fraktion steht. Eine Ausrede „ich habe bei dem Antrag der Koalition nicht mitgewirkt“ hat nur dann Bedeutung, wenn sich der angedachte BM-Kandidat der CDU im Vorfeld (z.B. bei der Stavo) klar von diesem Antrag distanziert.

Ausstiegsklause. Aus dem Antrag
Der letzte Satz in dem Antrag sehe ich als Ausstiegsklause. Um diesem Versprechen nachzukommen, könnte man für ein Jahr die Grundsteuer senken und dann jammern, auf den Vorgänger schimpfen und an der Steuerschraube Richtung 800% drehen.
[..] notwendiger Investitionen sind darzustellen. Der Haushaltsausgleich muss auf Dauer gewährleistet sein.

Was hat der Doppelhaushalt mit der Kompensation zu tun?
Wie kommt die Koalition darauf, nach Kenntnis der bekannten Zahlen, überhaupt eine Sekunde Gedanken an eine Kompensation zu verschwenden. Man kann nur vermuten, dass es im Haushaltsjahr 2019 Einnahmesteigerungen gibt, die höher liegen als die vorliegende Schätzung. Z.B. liegt die aktuelle Schätzung für die Gewerbesteuer im Jahr 2020 ein Plus von 1.000.000,00 € vor. Verfügt die Koalition über bessere Einnahmeschätzungen als die allgemein bekannten Zahlen? Die Steigerung müssten dann schon gewaltig sein.
Jetzt wieder zum Doppelhaushalt. Hätten wir KEINEN Doppelhaushalt, wären die Stadtverordneten jetzt in der Beratung zum Haushalt 2018. Alle Zahlen und Schätzungen würden ALLEN Fraktionen vorliegen.

Bevor ich es vergesse.
Eine Grundsteuer B Erhöhung wird in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und im „Blättchen“ den Bürgern mitgeteilt. Bei der Straßenbeitragssatzung gibt es (bis auf den Gemeindeanteil) keinen %-Satz den man verändern kann. Eine Bemerkung in einem Nebensatz „wir werden im kommenden für Jahr 2.000.000,00 € in die grundhafte Sanierung investieren,“ bedeutet eine Verdoppelung der Straßenbeiträge.

Sind die geplanten 1.000.000,00 € p. Jahr für die grundhafte Sanierung genug?
[..]Wenn nichts hinzukommen würde, wären wir in 20 Jahren fertig. Was spricht dagegen? In 2013 waren es 10.0000.000,00 Euro. In 2015 dann schon 15.000.000,00 Euro. Wieder zwei Jahre später schon 20.000.000,00 Euro. Demnach kommen jedes Jahr 2.500.000,00 Euro hinzu. Wir bauen mit den geplanten Maßnahmen den Rückstand nicht ab, sondern wir verlangsamen nur weiteren, jährlichen Aufbau um 1.000.000,00 Euro. 🙁 Und; begonnen wird erst 2019/2020. Stehen wir dann schon bei > 27.500.000,00 Euro die wir aufbringen müssen? Auszug aus: Bericht von der Bürgerversammlung zum Straßenbeitrag am 8.11.2017.

Diese kurze Passage aus der Dreieich-Zeitung sagt eigentlich alles. Mit der Grundsteuer geht es genauso weiter nach oben wie auch mit dem Straßenbeitrag. Der vorliegende Plan vom Bürgermeister zur Straßensanierung ist gelinde gesagt eine Katastrophe.

Quelle: Dreieich Zeitung 16.11.2017
Quelle: Dreieich Zeitung 16.11.2017

Siehe auch
» Rödermark. Grundsteuererhöhung ich seh Dich kommen.
 
 


Straßenbeitrag. Gemeindeanteil
um 10%-Punkte anheben

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Straßenbeitrag. Gemeindeanteil um 10%-Punkte anheben15.11.2017 – ( KOD )

 

Geschockt
Geschockt

Wenn schon Straßenbeiträge, dann aber fair, transparent und gerecht!

Bei der Stadtverordnetenversammlung am 26.06.2017 wurde ein Antrag der FDP zum Straßenbeitrag in eine der kommenden Stadtverordnetenversammlung geschoben. Siehe Niederschrift Punkt 4

Es wird in dem Antrag u.a. die Forderung gestellt, den Gemeindeanteil bei den Straßengebühren für alle Abrechnungsgebiete auf 40% anzuheben. In dem ersten Entwurf der Satzung waren unterschiedliche Sätze geplant. Bei der letzten Bürgerversammlung zum Straßenbeitrag wurde von – einheitlich 30% – gesprochen.
Mit dem FDP Vorschlag wird zwar der Betrag, den die Bürger letztendlich zu zahlen haben nicht niedriger, aber die Lastverteilung wird gerechter (fairer).

Ich in mir aber sehr sicher, dass dieser Antrag abgelehnt wird. Die Stadt würde weniger über den Bürgeranteil abkassieren können und müsste dann schauen, wie sie das Geld im laufenden Haushalt bereitstellt. Der Gemeindeanteil würde sich von 300.000,00 € auf 400.000,00 € erhöhen. Die Gebührenzahler für den Straßenbeitrag würden damit um 100.000,00 € entlastet.

Die Argumente gegen die 40% könnten sein: „Das geht nicht. Das Gesetz lässt das nicht zu.“ Man sollte diese Aussage, bevor die überhaupt ausgesprochen wird, auf Wahrheitsgehalt überprüfen.

Nur so nebenbei. In dem FDP-Antrag (noch nicht aufgerufen) steht auch, dass die zunächst geplanten 5 Abrechnungsgebiete auf 4 reduziert werden. Und was ist geschehen. Es wurden vier.

Siehe
» FDP Antrag
» Grundsteuererhöhung ich seh dich kommen
» Kompensation über Grundsteuer B
 

Mit einem höheren Gemeindeanteil könnte sich der entsetzte Gesichtsausdruck auf dem obigen Foto etwas reduzieren.


Das Smartmeter –
Zwangsbeglückung und Visionen

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Das Smartmeter – Zwangsbeglückung und Visionen. Stromzähler15.11.2017 – ( KOD )

 
Von einem Leser bin ich auf einen lesenswerten Artikel aufmerksam gemacht worden.

[..]In diesem Jahr beginnt der zwangsweise Zählertausch, zunächst bei Kunden mit mehr als 10.000 Kilowattstunden Jahresverbrauch. Ab 2020 sind die Verbraucher ab 6.000 Kilowattstunden dran, die anderen folgen. Meist lässt sich das Gerät nicht einfach tauschen, sondern die Zählerplätze müssen umgebaut und ganze Zählerschränke gewechselt werden. Kosten von mehr als tausend Euro fallen dann an. Eigentümer werden zwangsabkassiert, können sich die Kosten aber über die Mieter wiederholen, wenn vorhanden. Quelle: /www.eike-klima-energie.eu

Siehe auch
Stromkunden sollen sich überwachen lassen – und dafür zahlen


Achtung. Winterzeit. Einbruchzeit

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Rödermark. Achtung. Winterzeit. Einbruchzeit14.11.2017 – ( KOD )

 

Achtung. Einbrecher
Achtung. Einbrecher

Achtung. Winterzeit. Einbruchzeit
Auffallend ist, dass ab Oktober die Polizei von steigende Fallzahlen in Rödermark berichten muss.
» Oktober GESAMT: 5 Fälle
» November bis zum 14.11.2017: 8 Fälle (Ein Fall ohne Straßenangabe).
 
Es sind nur die Vorfälle erwähnt, die man den Polizeiberichten entnehmen kann.
 


Koalition zum Straßenbeitrag.
Kompensation über Grundsteuer B

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Koalition zum Straßenbeitrag. Kompensation14.11.2017 – ( KOD )

 
Die Koalition stellt einen Antrag zur Kompensation des Straßenbeitrag über die Grundsteuer B.

Kompensation Straßenbeitrag
Kompensation Straßenbeitrag

Hier jetzt der ganze Antrag.

Legen Sie ihr Hauptaugenmerk auf den letzten Satz. Damit ist für mich die Kompensation schon erledigt.

Den Antrag kann ich zurzeit nur auf der Facebook-Seite der AL sehen. Wenn dieser dann im Bürgerinformationssystem abgelegt ist, werde ich hier den entsprechenden Link auf den gesamten Antrag zeigen.

Siehe auch
» Rödermark. Grundsteuererhöhung ich seh Dich kommen.
» Der Fluch eines Doppelhaushalt. Etwas zur Kompensation. 🙁
» Zusammenfassung Straßenbeitrag


Im Einzelhandelskonzept steht es.
Und wann kommt die Umsetzung?

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Waldacker, Einzelhandelskonzept, Wochenmarkt14.11.2017 – ( KOD )

 

Wochenmarkt in Waldacker
Wochenmarkt in Waldacker

Für viel Geld wurde ein Einzelhandelskonzept erstellt. Wochenmarkt in Waldacker
Wie sieht es mit der Umsetzung der gewonnenen Erkenntnissen aus? Die FDP Rödermark fragt nach.

Die FDP Rödermark bezieht sich mit Ihrer Anfrage an den Magistrat der Stadt auf eine Passage in dem Einzelhandelskonzept.

In der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes findet sich ausdrücklich die Vokabel „Wochenmarkt“ im Zusammenhang mit den „abgesetzten Ortsteilen von Rödermark“ Quelle Anfrage FDP-Rödermark.

Bin auf die Antwort gespannt.