Rödermark.
Nachlese zur Stavo am 24.03.2015

Rödermark. Nachlese zur Stavo (Stadtverordnetenversammung) am 24.03.201525.04.2015 – ( KOD )
 
 
Rödermark. Nachlese zur Stavo am 24.03.2015
Welche Anträge wurden zurückgezogen. (Stavo 24.03.2015)
 
Wie allseits bekannt, hat die Opposition (SPD, FDP, Freie Wähler) nach den Haushaltsreden die Stadtverordnetenversammlung (Stavo) am 24.03.2015 verlassen.

[..]Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft die Tagesordnungspunkte TOP 4, TOP 5, TOP 6 und TOP 7 und 7.1 gemeinsam auf. Nach Erläuterungen durch den Bürgermeister erhalten die Fraktionen Redezeit für ihre Haushaltsreden. Am Ende der letzten durch den Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler Rödermark, Herrn Schröder, vorgetragenen Rede zum Doppelhaushalt 2015/2016 nimmt dieser die vorgelegten Haushaltsanträge der Freien Wähler zurück. Ebenso zieht er im Auftrag der SPD-Fraktion und der FDP Fraktion deren Haushaltsanträge zurück. Lediglich die unter Nummer 14a und 14b vorliegenden gemeinsamen Haushaltsanträge der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler verbleiben im Geschäftsgang. Im Anschluss verlassen die Stadtverordneten der SPD-Fraktion, der FDPFraktion und der Fraktion der Freien Wähler Rödermark (ohne weitere Erläuterungen) den Sitzungsraum.[…] Quelle: bgb.roedermark.de Stavo 24.03.20155 Niederschrift

Wie man der Niederschrift entnehmen kann, wurden alle Anträge der o.g. Fraktionen (Opposition) zurückgezogen.
 
Man kann ebenfalls der Niederschrift der Tagesordnung entnehmen.
Tagesordnung:
» TOP 1 Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
» TOP 2 Mitteilungen des Magistrats
» TOP 3 Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der …………..
» TOP 4 1. Änderung der Satzung über die Festsetzung der ……..
» TOP 5 Investitionsprogramm 2015 bis 2019 Vorlage: VO/0008/15
» TOP 6 Haushaltssicherungskonzept 2015/2016 Vorlage: VO/0007/15
» TOP 7 Doppelhaushalt 2015/2016 Vorlage: VO/0009/15
——–TOP 7.1 Änderung der “Richtlinien zur Ausführung …..
——–TOP 7.2 Änderungsantrag zum Doppelhaushalt ……
» TOP 8 Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung eines Fonds zur ………….
» TOP 9 Bebauungsplan A 29 “Westlich des Bahnhofs” ………….
Quelle Tagesordnung: bgb.roedermark.de Stavo 24.03.20155 Niederschrift. Stavo Rödermark

Fragen zur Niederschrift
Aus dieser Niederschrift ergeben sich für den Bürger automatisch Fragen.

Welche Haushaltsanträge haben die FDP/Freien Wähler gestellt haben und welche sind zurückgezogen worden? Weder auf der Tagesordnung noch im weiteren Verlauf der Niederschrift findet man bis auf

Lediglich die unter Nummer 14a und 14b vorliegenden gemeinsamen Haushaltsanträge der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler Quelle Tagesordnung: bgb.roedermark.de Stavo 24.03.20155 Niederschrift. Stavo Rödermarrk

keinen weiteren Hinweis.
 
Betrachte man die Tagesordnung und die Aussage von Herrn Schröder nach seiner Haushaltsrede

[..]dieser die vorgelegten Haushaltsanträge der Freien Wähler zurück. Ebenso zieht er im Auftrag der SPD-Fraktion und der FDP Fraktion deren Haushaltsanträge zurück. Lediglich die unter Nummer 14a und 14b vorliegenden gemeinsamen Haushaltsanträge der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler verbleiben im Geschäftsgang. [..]

Auf der Tagesordnung Antrag der SPD-Rödermark. War das der einzige Antrag der SPD zu dieser Stadtverordnetenversammlung? Auf der Webseite der SPD-Rödermark. Anträge gibt es eine Reihe von Anträgen die nicht in der Niederschrift erwähnt werden. Sind diese Anträge NICHT eingereicht worden?
 
Bei den Freien Wählern wird in der Niederschrift von Haushaltsanträge (Plural) geschrieben. Da muss es also noch weitere als den 14a (nicht in der Niederschrift erwähnt) geben. Was waren das für Anträge?
 
Was für Anträge wurden zurückgezogen? Ein interessierter Bürger wird das aus den öffentlichen Protokollen schwerlich ersehen können.
 
 


WLAN und Hotspots für
Ortszentren Rödermark

WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark. SPD-Rödermark25.04.2015 – ( KOD )

WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark
Für ein kostenloses WLAN auf zentralen Plätzen in Rödemark ist ein Antrag “WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark” von der SPD-Rödermark eingereicht worden. Dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen.

In Rödermark noch in der Planung. Man könnte sich aber in Hanau informieren wie die das dort geregelt haben. Könnte ja sein, dass die in Hanau ja schon weiter sind als unsere Fachleute in Rödermark und von deren Wissen profitieren kann.

Artikel bei OB-Online “Auf zentralen Plätzen gratis ins Internet. Rödermark.


Rödermark. Bürger besser
informieren mittels QR-Code

Rödermark. Bürger besser informieren mittels QR-Code24.04.2015 – ( KOD )
 
 
Wie wichtig der von der SPD-Rödermark eingebrachte Antrag zu QR-Code zeigt die von IGOR gemachte Umfrage. Bei dieser Umfrage antworteten (lt. OP-Online) 173 Bürger. Von diesen 137 Bürgern aus dem Ortskern kannten 48 Umfrageteilnehmer den Beriff “Fränkischer Rundling” nicht.
 
Der Antrag der SPD-Rödermark wurde einstimmig von der Stadtverordnetenversammlung angenommen. Dann hoffen wir einmal, dass das Projekt in Händen der Stadt nicht so lange dauert wie “Schnelles Internet für alle”

[..]137 Umfrageteilnehmern versichern, es gebe ausreichend Parkplätze. 102 sind mit den Einkaufsmöglichkeiten gar nicht zufrieden. 85 Prozent fühlen sich im Ortskern sicher. Nur neun denken daran, ihr Haus zu verkaufen. Den Begriff „Fränkischer Rundling“, also die historische Gebäudeformation, auf die der Ortskern zurückgeht, kennen 48 Teilnehmer nicht.[..]Quelle: op-online.de

 
 
BTW
Selbstverständlich ist für den SPD-Antrag auch bereits ein fix und fertiger Internetauftritt einschl. Konzept vorhanden. Die Stadt müsste nur zugreifen. Selbstverständlich alles KOSTENFREI für die Stadt.
Die von der SPD geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf knapp 200,00 Euro.
 
Hier ein Beispiel für die “Machbarkeit”. NATÜRLICH keine APP. Natürlich aufrufbar mit Smartphone oder dem heimischen PC. Natürlich aus Rücksicht auf die nicht immer schnellen Zugänge in den mobilen Netzen ohne Bilder und auf Wunsch mit Bilder. Natürlich muss das Beispiel noch “aufgehübscht” werden. QR-Code für Rödermark
 
 


Rödermark. Der Bürger will.
Die Stadt nicht.

Rödermark. Der Bürger will. Die Stadt nicht23.04.2015 – ( KOD )
 
 
Rödermark. Der Bürger will. Die Stadt nicht.
Gemarkungsputz jetzt kurz vor St. Martin (7.11.2015)
 
Wegen der Setz- und Brutzeit wurde der Frühjahrsputz in den Herbst verlegt. In den Herbst, genauer in den November. Sie haben richtig gelesen; November.
 
Einige Bürger wollen aber nicht solange warten. Man will jetzt, VOR der Freiluftsaison der Spaziergänger, Radfahrer, Jogger ….. ein “Sauberes Rödermark” vorfinden. Im November dürfte einigen das Wetter wohl kaum zusagen. Wie man dennoch schon jetzt “seinen” Gemarkungsputz organisieren kann erfahren Sie unter 06074 86670.
 
War wirklich die Setz- und Brutzeit der Grund? Ich war öfters bei dem Gemarkungsputz dabei und hatte auch schon Putzreviere im Wald. Der Müll wurde links und rechts vom Waldweg aufgesammelt und nicht auf Lichtungen oder tief im Wald. Wie kann man dort (Weg), wo tagtäglich Spaziergänger unterwegs sind, durch einen Gemarkungsputz irgendwelche Tiere stören? Hat man dennoch Zweifel, was wäre daran so kompliziert evtl. gefährdete Gebiete vom Gemarkungsputz auszusparen.
 
Wenn ich mir den Gemarkungsputz der Vergangenheit Revue passieren lasse, begreife ich immer weniger, warum die “Setz- und Brutzeit” GANZ PLÖTZLICH die Einrichtung “Frühjahrsputz” zu Fall bringt.
 
Hoffentlich wird der “Herbstputz” im November (!) die Teilnehmeranzahl der Vergangenheit erreichen.
 
Mann oh Mann. “Setz- und Brutzeit” was für ein Argument.
 
Wenn einer den genauen Grund kennt kann er den gerne als Kommentar hinterlegen.
 
 
BTW
Am 7.11.2014 waren es um 10.00h ca. 6 Grad.
 
 


VKA schlägt deutliche Verbesserungen
für Erzieherinnen vor

VKA schlägt deutliche Verbesserungen für Erzieherinnen vor22.04.2015 – ( KOD )
 
 
VKA schlägt deutliche Verbesserungen für Erzieherinnen vor

Arbeitgeber legen umfangreiches Papier für Sozial- und Erziehungsdienst vor / Gehaltsplus für Erzieherinnen, Kinderpflegerinnen und Kita-Leitungen / Weitere Verhandlungen wären notwendig / Gewerkschaften wollen offenbar lieber streiken als verhandeln

Offenbach. Die Tarifverhandlungen für den Sozial- und Erziehungsdienst drohen am mangelnden Verhandlungswillen der Gewerkschaften zu scheitern. „Die Arbeitgeber haben zahlreiche konkrete Vorschläge für Verbesserungen beim Sozial- und Erziehungsdienst gemacht. Die Gewerkschaften sind auf keinen der Vorschläge eingegangen oder haben in irgendeiner Weise Kompromissbereitschaft gezeigt. Ihr Streik-Fahrplan scheint festzustehen. Inhaltliche Verhandlungen stören da offenbar eher“, so VKA-Hauptgeschäftsführer Manfred Hoffmann.

Die VKA hat ein umfangreiches Papier vorgelegt. Dieses sieht unter anderem vor, dass Erzieherinnen und Erzieher in Aufgabenbereichen wie Inklusion oder Sprachförderung bzw. mit Fachweiterbildungen um eine bzw. zwei Entgeltgruppen aufsteigen. Dadurch ergäbe sich für diese Beschäftigten ein Gehaltsplus von bis zu 443 Euro monatlich. Entsprechend des VKA-Papiers könnte das Plus für die Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger bis zu 200 Euro betragen. Für Kita-Leitungen ergäben sich Gehaltssteigerungen bis zu 430 Euro monatlich. Für alle vorgeschlagenen Erhöhungen kommt es auf die Anforderungen und die Tätigkeiten der Beschäftigten an. Die VKA ist bereit, Änderungen, die sich in den Tätigkeiten ergeben haben, im Tarifrecht entsprechend zu honorieren. Die von den Gewerkschaften geforderten pauschalen Erhöhungen lehnen die Arbeitgeber ab.

„Tarifverhandlungen kann man nur führen, wenn der Verhandlungspartner auch tatsächlich verhandelt. Das ist bei den Gewerkschaften aktuell nicht der Fall“, so Hoffmann. „Wir halten das Vorgehen der Gewerkschaften für inakzeptabel. Der Verhandlungsweg ist keinesfalls ausgeschöpft.“

Die Gewerkschaften haben die Gespräche am 21. April abgebrochen und den vorsorglich vereinbarten Termin 11./12. Mai 2015 abgesagt. Die Arbeitgeber fordern die Gewerkschaften auf, die Verhandlungen fortzusetzen.
Quelle: VKA.de


SPD-Rödermark
Betreuungssituation im Fokus

SPD-Rödermark. Betreuungssituation im Fokus21.04.2015 – ( KOD )
 
 
Anträge und Betreuungssituation
SPD-Fraktion tagt öffentlich
 
Zu ihrer nächsten öffentlichen Fraktionssitzung lädt die SPD-Fraktion ganz herzlich ein. Die Sitzung findet am Freitag, 24.04.2015, Restaurant Königlich Bayrische Stuben, Bachgasse 24, 63322 Rödermark-Urberach, statt. Beginn ist um 17.30 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Anträge der SPD für die nächste Stadtverordnetenversammlung am 19. Mai 2015. Ein weiteres Schwerpunktthema wird die Situation der Hortbetreuung an der Schule an den Linden sein. Interessierte Bürger sind bei dieser Sitzung herzlich willkommen. Quelle: SPD-Rödermark
 
 


Da wird es bestimmt Geld für Rödermark geben.

Da wird es bestimmt Geld für Rödermark geben.20.04.2015 – ( KOD )

Geld für Rödermark?
Da Rödermark unter den Schutzschirm des Landes geschlüpft ist, können wir bestimmt aus dem “Kommunalinvestitionsförderungsfonds”, der für “arme Kommunen” vorgesehen ist, profitieren. Bald ist es wirklich so, dass in Rödermark ohne große Sparmaßnamen seitens der Stadt (siehe z.B. Rödermark rüstet auf), alle Ziele des Rettungsschirmes erreicht werden können. Man kann das noch nicht einmal als “schnorren” bezeichnen. Ganz im Gegenteil. Es wäre eine Sünde der Verantwortlichen die angebotenen Gelder NICHT anzunehmen und zu beantragen. Auch wenn es sich nur um einen Zuschuss für einen “Klimaschutzbeauftragten auf Zeit” geht. Mitnehmen, egal was es ist.

In den letzten Jahren hatte die Koalition, mit dem Bürgermeister und ersten Stadtrat an der Spitze, unglaubliches Glück. Viel Geld ist und wird von anderer Seite, ohne das Rödermark etwas dafür tut, in die Stadtkasse fließen. So wie es zurzeit aussieht wird es auch so weitergehen. Es sei den Bürgern aus Rödermark auch gegönnt. Aber kommt da UNTEN wirklich etwas an?

Warum eine solch verwöhnte Stadt Gewerbesteuer und Grundsteuer erhöhen muss ist mir schleierhaft. (Kommt da unten wirklich etwas an?)
(Verwöhnt: Unerwartete Zuweisungen, Alsfelder Urteil, unerwartet hohe Gewerbesteuer, niedriges Zinsniveau.)

Böse Zungen in Hessen bezeichnen die Schutzschirmkommunen als “Griechische Kommunen in Hessen”. Die erlassenen Schulden der Schutzschirmkommunen haben alle Hessen zu zahlen. Die Schulden sind weiterhin da, nur lasten diese jetzt nicht mehr alleine auf den Kommunen die diesen Schuldenberg verursacht haben. Alle Hessen tragen die Schuld. Alle Hessen tragen die mehr als 12,0 Mio. Euro Schulden die Rödermark an das Land abgegeben hat.

Den Titel “arme Kommune” musste man sich redlich verdienen.

Und jetzt werden diese “armen Kommunen” nochmals belohnt. Sparsame Kommunen, die nicht unter dem “Schutzschirm” sind, sind keine “armen Kommunen” und werden wohl leer ausgehen.

Das mit dem Gleichsetzen “arme Kommunen” gleich “Schutzschirmkommune” ist REINE SPEKULATION. Was genau die “armen Kommune” bedeutet konnte ich noch nicht finden.

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3,5 Milliarden Euro für Kommunen
Haushalt/Gesetzentwurf – 20.04.2015
Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zu einem Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2015 vorgelegt (18/4600). Danach sollen die Ausgaben des Bundes in diesem Jahr um 3,5 Milliarden Euro auf 302,6 Milliarden Euro steigen. Bisher waren 299,1 Milliarden Euro eingeplant. Trotz der Erhöhung der Ausgaben sollen weiterhin keine neuen Kredite aufgenommen werden. Damit bleibt es bei der „Schwarzen Null“. Dies ist vor allem deshalb möglich, da die Regierung davon ausgeht, dass in diesem Jahr die Steuereinnahmen um 3,1 Milliarden Euro höher ausfallen werden als bisher im Haushalt eingeplant.
Die zusätzlichen 3,5 Milliarden Euro Mehrausgaben des Nachtragsetats sind für ein Sondervermögen „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ vorgesehen, mit dem „arme Kommunen“ in den kommenden Jahren in die Lage versetzt werden sollen, zu investieren. Weiter wird mit dem Nachtragsetat festgelegt, in welche konkreten Projekte sieben Milliarden Euro des angekündigten zehn Milliarden Euro Investitionspakets in den Jahren 2016 bis 2018 fließen sollen. Der größte Teil mit 4,35 Milliarden Euro soll dabei in die Verkehrsinfrastruktur und die digitale Infrastruktur fließen. 1,19 Milliarden Euro sind für den Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz reserviert und 450 Millionen Euro für die Nationale Klimaschutzinitiative. Weitere 300 Millionen Euro sollen für den Hochwasserschutz ausgegeben werden.
Über den Gesetzentwurf zum Nachtragshaushalt will der Bundestag erstmals am 30. April beraten.
Quelle: Deutscher Bundestag. Hervorhebung durch den Admin.
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Zu den o.g. 7 neuen Mitarbeiter kommt noch ein weiterer hinzu
Sauberkeit in Rödermark. Leute kehrt die Gasse.