Seveso-III. Schwere Kost. Ein MUSS
für jeden Stadtverordneten.

Seveso-III. Schwere Kost. Ein MUSS für jeden Stadtverordneten.27.07.2015 – ( KOD )

Schwere Kost. Ein MUSS für jeden StadtverordnetenSeveso-III

Die Stellungsnahme des des Deutschen Anwaltvereins zur SevesoIII Richtlinie. Für Rödermark von Interesse.

Es gab einen Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung und eine bisher nicht zufriedenstellende Antwort des Bürgermeisters in der Ausschusssitzung (8.7.2015. Siehe Niederschrif) zu diesem Thema.
Der Stadt Rödermark KÖNNTE ……. einfach selber urteilen.
Hoffen wir alle auf einen guten Ausgang für Rödermark.

Passage aus der Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins.

[..]Ein Unterschreiten der Abstandsempfehlungen macht ein Vorhaben nach der vorstehend erwähnten Rechtsprechung des EuGH und des BVerwG nicht unzulässig. Vielmehr ist dann in einem weiteren Schritt zu prüfen, ob das Vorhaben unter Berücksichtigung „sozio-ökonomischer Faktoren“ dennoch zugelassen werden kann. Das BVerwG fordert dafür eine nachvollziehende Abwägung, die im Genehmigungsverfahren anders als im Fall der Planung ein Vorgang der Rechtsanwendung sein soll und damit voll justiziabel ist.[..]

Was „sozio-ökonomischer Faktoren“ sind wird nicht weiter erklärt.

Lesen Sie hier die Stellungnahme des Anwaltverein

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Aus der Begründung zum Antrag.

1. Hinsichtlich der im Rahmen der Anhörung der Träger öffentlicher Belange von Seiten des Regierungspräsidiums Darmstadt geltend gemachten Anregungen und Bedenken zu der Problematik „Immissionsschutz/Störfallbetrieb“ wird folgender Beschluss gefasst:

Auf die Einholung eines Abstandsgutachtens nach der Seveso-II-Richtlinie in Bezug auf die Fa. Hitzel Oberflächentechnik wird verzichtet, da nach der neuen Seveso-III-Richtlinie, deren Veröffentlichung ansteht, der Betrieb aus der Klassifizierung als Störfallbetrieb. herausfällt

Hervorhebung durch den Admin.

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Siehe auch
» Land Hessen gegen Franz Mücksch OHG
» Bundes-Immissionsschutzgesetzes
» Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
» Seveso II, Hitzel Oberflächentechnik
» Bebauungsplan A 29 „Westlich des Bahnhofs“
» Galvanotechnik Werdohl GmbH
» Um was geht es da? Schwierig im Detail, recht einfach in der Erklärung.


Pressemeldung, Einladung
FDP-Sommertour am 2.8.2015.

Pressemeldung Einladung FDP-Sommertour.26.07.2015 – ( KOD )
 
 
Pressemeldung FDP-Rödermark. FDP-Sommertour.

Einladung: Radtour durch alle Ortsteile mit der FDP
Wo liegt eigentlich der Hainchesbuckel? Was meinen die mit Jäger-Haus? Wie sieht es eigentlich am potenziellen Gewerbegebiet an der Kapellenstraße heute aus? Was ist eigentlich das Hitzel-und-Beck-Areal? Wo genau möchte Aldi gerne einen Rossmann-Markt bauen? Welcher Weg sollte noch mal Thälmann-Weg heißen? Perlite-Gelände – wo ist denn das? Wo kommt die Kita Lessingstraße nun genau hin? Lesen sie hier die ganze Pressemeldung
 
Siehe auch
FDP-Rödermark 2.8.2015. FDP-Sommertour 2015
 
 
OT
Ein wenig überraschend hat Daniell Bastian (FDP) die Bürgermeisterwahl in Seligenstadt gewonnen.
 
 


Roedermark-Examiner mit einer neuen
Ausgabe. Straßenbeleuchtung.

Roedermark-Examiner mit einer neuen Ausgabe. Straßenbeleuchtung26.07.2015 – ( KOD )
 
 
Roedermark-Examiner mit einer neuen Ausgabe

Der Roedermark-Examiner befasst sich ausführlich mit der Straßenbeleuchtung in Rödermark.
 
Der Rödermark Examiner konfrontierte einige führende Rödermärker Kommunalpolitiker mit den bisher geheimen Plänen. AL/Die Grünen sprechen von einer bedarfsorientierten Lösung, die keinen, der das nicht möchte, im Dunklen lässt und dabei den Energieverbrauch deutlich reduzieren und somit die Treibhausemissionen senken wird.[..] Lesen Sie den spannenden Artikel beim Roedermark-Examiner. Das einzige Satire-Magazin rund um Rödermark.
 
 


Bundesamt für Sicherheit
in der Informationstechnik BSI

BSI, Clickjacking, Phishing26.07.2015 – ( KOD )
 
 
IT-Sicherheitsgesetz ist am 25. Juli 2015 in Kraft getreten

[..]Mit Inkrafttreten des IT-Sicherheitsgesetzes müssen Webseiten-Betreiber technische und organisatorische Maßnahmen nach dem Stand der Technik ergreifen, um sowohl unerlaubte Zugriffe auf ihre technischen Einrichtungen und Daten als auch Störungen zu verhindern.

Das BSI stellt oftmals fest, dass auf Webservern veraltete und angreifbare Softwareversionen laufen. Eine grundlegende und wirksame Maßnahme ist daher das regelmäßige und rasche Einspielen von Software-Updates und Sicherheitspatches, die jeder Anbieter eines Telemediendienstes beachten sollte.[..]Quelle: BSI Hervorhebungen durch den Admin

Na, dann werden wir mal sehen wie genau man es mit der Sicherheit in diesen Punkten nimmt. Ich werde berichten.
 
 


Tipp. Nicht vom Klimaschutzbeauftragten
oder den Grünen

Hinweis. Nicht vom Klimaschutzbeauftragten oder den Grünen25.07.2015 – ( KOD )
 
 
Tipp. Nicht vom Klimaschutzbeauftragten der Stadt Rödermark oder den Grünen.
Via @DC4DD

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Quelle: Deutsche Post
 
 


FDP-Rödermark
2.8.2015. FDP-Sommertour 2015

FDP-Rödermark. 2.8.2015. FDP-Sommertour 201525.07.2015 – ( KOD )
 
 
FDP-Sommertour 2015

Am Sonntag, den 2. August 2015, bietet die FDP-Fraktion wieder eine Radtour für alle interessierten Bürger an, die an den meisten wichtigen Orten vorbeiführt, die in der Kommunalpolitik aktuell im Fokus sind. Startpunkt für unsere Sommertour 2015 ist um 15 Uhr die Fläche des sog. „Alten Gaswerks“ an der Mainzer Straße in Ober-Roden gegenüber dem TG-Vereinsheim.
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Rödermark. Orientierungsloser
Magistrat schadet Stadt

Rödermark. Orientierungsloser Magistrat schadet Stadt25.07.2015 – ( KOD )
 
 
Rödermark. Orientierungsloser Magistrat schadet Stadt
 
Nördlich des Rödermarkrings, ist im Bereich Odenwald- und Senefelderstraße in den vergangenen Jahren ein kleines Einkaufs- und Märktezentrum entstanden. Das will nun offenbar auch die Rossmann-Kette für sich nutzen und einen Drogeriemarkt dort platzieren. Die SPD hat sich die Situation vor Ort im Rahmen ihrer Sommerfraktion angeschaut.
 
Ihr Fazit der aktuellen Situation: eine klare Linie des Magistrates fehlt und dies schadet der Stadt. „Große Teile der Bevölkerung sprechen sich gegenüber der SPD für eine Ansiedlung eines Drogeriemarktes aus. Die Gründe dafür sind nachvollziehbar.[…] Lesen Sie weiter bei der SPD-Rödermark.
 
 
Siehe auch
Zusammenfassung der Vorgänge um Aldi, Rossmann, Drogerie.
 
 


Rödermark. Infos zu „schnelles Internet“
aus der HFuW Sitzung

Rödermark. Infos zu 24.07.2015 – ( KOD )
 
 
Infos zu „schnelles Internet“ aus der HFuW Sitzung in Schlagzeilen.
» Gespräche zur Markterkundung;

» scheint so, dass sich kein TK-Unternehmen findet welches kreisweit flächendeckend ausbaut;

» Eine Ausschreibung soll im Nov. 2015 erfolgen;

» Kommunen werden bis Mitte Oktober 2015 involviert;

» Haushaltsmittel müssen zur Verfügung stehen. Rödermark mit max. 900 T€ (davon 1/3 Finanzierung Kreis);

» Auftragsvergabe Vergabe 2. Quartal 2016;

» Beginn Ausbau (2016 ???) und Fertigstellung (2018 ???)

» Ausbaubeginn wo? Offen!
 
Es kann dauern:
Planung Breitband seit: 2073 Tage, 10 Stunden, 18 Minuten und 2 Sekunden
Stand 20:18h am 24.07.2015
 
 
Siehe auch
» Markterkundung zur flächendeckenden Breitbandversorgung in Städten und Gemeinden des Landkreises
 
» Zusammenfassung. Planungsweg schnelles Internet.
 
 

 
#ArtikelMerkenFuerKommunalwahl


Frage und Antwort bei mitbabbeln.de

Frage und Antwort bei mitbabbeln.de, Rossmann, Aldi,  Drogerie24.07.2015 – ( KOD )
 
 
Frage und Antwort bei mitbabbeln.de

Frage:
hallo zusammen,

kann mir mal einer den Unfug erklären, der gerade um das Thema Rossmann getrieben wird!
Was soll den der Mist, warum verweigert man sich und gibt noch Geld für ein Verfahren aus! Was bringt die grüne Mitte oder ein Leerstand im Breidert, unsere Wirtschaftsförderung hat doch nichts auf dem Kasten! Gewerbe möchte, nur unsere Obersten nicht… das versteh ich nicht!

Antwort:
Nördlich des Rödermarkrings, am Beginn von Senefelder- und Odenwaldstraße, ist in den vergangenen Jahren ein kleines Märktezentrum entstanden. Davon will nun offenbar auch die Rossmann-Kette profitieren und hat eine Tochtergesellschaft des Discounters Aldi mit dem Bau eines Drogeriemarktes beauftragt.
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