Der gefühlte König von Röderrmark Der gefühlte König von Rödermark
Zu einer inhaltlichen Berichterstattung der StaVo vom 27.06.2017 wird es aus Freizeitgründen nicht kommen. Es wird nur von zwei Vorfällen berichtet. Der an den Bürgermeister verliehenen Titel „gefühlter König von Rödermark“ sowie die Bewertung einer Rede durch den Stadtverodnetenvorsteher Herrn Sulzmann müssen erwähnt werden.
Der Titel „gefühlter Bürgermeister von Rödermark“ fiel bei der Rede von Dr. Rüdiger Werner zu dem Thema „Städtepartnerschaft in der Türkei. Hekimhan“ Bei der Titelvergabe haben alle anwesenden Pressevertreter zu ihrem Schreibgerät gegriffen und sich Notizen gemacht.
Es muss wohl zu einem sehr unappetitlichen Vorfall beim Ausländerbeirat zu dem Thema „Städtepartnerschaft Türkei“ gekommen sein. Der Rede von Herrn Dr. Rüdiger Werner zufolge, wurde von Bürgermeister Kern „das Maß an tolerierbarem politischen Diskurs deutlich überschritten. Man lasse sich auch nicht vom -gefühlten König von Rödermark- in die rechte Ecke stellen“ und erwartete von Herrn Kern eine Entschuldigung. Wie zu erwarten. Die Entschuldigung kam nicht.
Eine andere Sache die mich ein wenig irritiert hat war ein Kommentar von Herrn Sulzmann. Der Stadtverordnetenvorsteher (Herr Sulzmann) hat die Rede von Herrn Samuel Diekmann mit den Worten kommentiert „die Rede fand ich gut.„ Wenn das so weiter geht, wird Herr Sulzmann evtl. dazu übergehen Schulnoten nach jedem Beitrag zu vergeben. Das Verfahren für die Schulnotenvergabe sollte im Ältestenrat besprochen werden.
Morgen ist Stadtverordnetenversammlung (öffentlich). Ein strammes Programm ist zu bewältigen aber zu schaffen wenn —- ja wenn die Beschränkung der Redezeit für ALLE gelten würde. Der hauptamtliche Magistrat kann leider so lange und so oft die Stimme erheben wie es ihm genehm ist. Daran könnte es scheitern, dass Tagesordnung komplett abgearbeitet werden kann.
Bei den Mitteilungen des Magistrats ist das noch in Ordnung. Aber sonst?
Ich werde die Redezeiten interessehalber mal wieder festhalten.
Pressemeldung der SPD Rödermark. Schlüsselerlebnis Klausur SPD Rödermark
SPD ging am Wochenende in Klausur
Die SPD will ehrliche Oppositionsarbeit.
Gäste des Naturfreudehauses staunten nicht schlecht, als sie einen „roten Tisch“ im Biergarten entdeckten an dem die rödermärker SPD am Wochenende Klausur hielt. Laut Fraktionsvorsitzenden Samuel Diekmann war die Klausur in der Öffentlichkeit nicht nur dem guten Wetter geschuldet, sondern auch ein Symbol für die zukünftige Ausrichtung und Arbeit als Fraktion.
Am vergangenen Wochenende traf sich die SPD Fraktion im Biergarten des Naturfreundehauses auf der Bulau. Nicht nur, der neue Koalitionsvertrag und vergangene Wahlkampf sei dafür Anlass gewesen, sondern auch ihr neues Fraktionsmitglied Oliver Kempf (Ober-Roden), der für Justyna Rulewitz nachrückte, die vor einigen Wochen umgezogen war. Die Klausur habe der Teambildung, der Reflektion der bisherigen Arbeit, sowie der zukünftigen Ausrichtung gedient.
Werte als innerer Kompass
Man habe dabei weniger über aktuelle Themen, als über eigene Werte reflektiert. „Die politische Bewertung aktueller Fragestellungen hängt sehr stark von den eigenen Werten ab. Deshalb haben wir diesem Tagesordnungspunkt den größten Raum gegeben.“ – so Diekmann. Jeder bringe persönliche Wertvorstellungen mit, die aus Elternhaus, Lebenserfahrung und anderen Faktoren geprägt sei. Für die politische Arbeit ließen sich neben klassischen sozialdemokratischen Werten, wie „einen Interessensausgleich zwischen gut.- und schlechter verdienen Bürgern, bzw. dem sperrigen Begriff der sozialen Gerechtigkeit und Solidarität z.B. bei KITA Gebühren, Wohnraum, Seniorenbetreuung und anderen mehr.“, auch andere – eigentlich selbstverständliche – Werte benennen.
Einer dieser Werte sei Ehrlichkeit. „Wir wollen diesen eigentlich selbstverständlichen Wert als Fraktion in unserer politischen Arbeit leben“ – so Diekmann. Die Sozialdemokraten bewerteten den „Sinneswandel“ der Koalition nach der Wahl in Punkto Gewerbegebiete, Grüner Mitte,
Straßenbeitragen, Wohngebieten als genau das Gegenteil. Kommunale Politiker müssten in ihrer Verantwortung auch unbequeme Dinge ansprechen, diese erklären und „dem Wähler nicht vor der Wahl das Blaue vom Himmel versprechen und danach eine 180 Grad Drehung machen. Das ist nicht ehrlich!“ Auch sprachen die Sozialdemokraten über persönliche Glaubwürdigkeit, die sich bei Themen der Umwelt z.B. auch an der persönlichen Umweltbilanz messe. Ihr
Vorsitzender hatte vor einigen Monaten seine persönliche Umweltbilanz veröffentlicht, auch der stellvertretende Vorsitzende Norbert Schultheis, der selber viel mit dem Fahrrad fährt und sonst mit einem Hybriden unterwegs ist, bekräftigte dies: „Wenn Politik Wasser predigt, aber Wein trinkt, dann ist das nicht glaubwürdig!“
Eine kritische, aber konstruktive Oppositionsarbeit
Als größte Oppositionsfraktion wolle man aber keine fundamental Opposition, sondern ein kritisches und konstruktives Fraktionsselbstverständnis. Diekmann: „Gute Ideen werden wir weiter mittragen, ein pauschales Nein nur weil es der andere gesagt hat wird es mit uns nicht geben!“ Die Sozialdemokraten kritisierten in diesem Zusammenhang Schwarz/ Grün mit ihrem „zur Gewohnheit gewordenen Logoänderungsanträgen“. Man müsse einem, als gute Idee erkannten, Antrag des anderen auch dann zustimmen, wenn nicht das eine Parteilogo auf dem
Antrag stünde. Das Schwarz/ Grün in den letzten Monaten immer wieder Anträge der Opposition „mit einem Änderungsantrag zu einem Nebensatz“ enterte, sei „ideologischer Kindergarten und schlecht für die demokratische Kultur in der Stadtverordnetenversammlung“ – so der Fraktionsvorsitzende.
Weitere Öffnung der Fraktionsarbeit
Die Sozialdemokraten wollen weiter Multiplikatoren ihrer Fraktionsarbeit einladen und mitdiskutieren lassen. In den vergangenen Monaten habe die Fraktion, nach der Wahl, viele neu gewonnene Mitglieder zu ihren Sitzungen eingeladen. „Heute fragen uns Freunde und Nachbarn ob sie uns auch kennen lernen könnten.“ – sagte uns ein zufriedener Samuel Diekmann. Wir wollen hier weiter am Ball bleiben, müssen das Wie und Wo aber noch vertiefen.
„Unser Fraktionszimmer im Urberacher Rathaus ist dafür jedenfalls jetzt schon zu klein.“
FDP widerspricht CDU-Aussagen: bürgerliche Koalition war nie angedacht
„Sondierungsgespräch“ nichts als Schmierentheater mit vorweggenommenem Ergebnis
„Von FDP und FWR kam nichts“ – mit diesen markigen Worten hat die CDU kürzlich die nach der Bürgermeisterwahl stattgefundenen Sondierungsgespräche (sofern man den entsprechenden kurzen Austausch überhaupt so bezeichnen kann) zusammengefasst. „Dieser plumpen Darstellung müssen wir klar widersprechen“, stellt FDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger fest. „Bei den wenigen Minuten, in dem es in diesem Gespräch über Inhalte ging, haben wir keinerlei unüberbrückbaren Hindernisse festgestellt. Im Gegenteil, die FDP hat Konsens betreffend nahezu alle inhaltlichen und personellen Wünschen der CDU signalisieren können. Ein derartiger Konsens war aber augenscheinlich von den wortführenden Akteuren der CDU gar nicht gewünscht – das Gespräch mit der FDP wurde spürbar nur zur Beruhigung der eigenen Parteibasis der Union inszeniert“. Dies zeigt sich insbesondere an dem erst kürzlich vorgestellten, so genannten „Aktionsprogramm“ zur Stadtentwicklung. Dieses wäre in gleicher Weise auch mit der FDP machbar gewesen. Es ist sogar so, dass fast alle der jetzt von CDU/AL Grüne gestellten und als großer Wurf verkauften Anträge in den letzten Jahren in nahezu identischer Form schon von der FDP gestellt wurden. Diese wurden von der Koalition jedoch immer abgelehnt. Die FDP sieht sich daher hier im Ergebnis inhaltlich bestätigt; die Zielsetzungen waren seinerzeit völlig richtig, lediglich das Parteilogo auf den Anträgen war – wie leidlich oft in Rödermark – falsch.
Im zurückliegenden Bürgermeisterwahlkampf hat die FDP Rödermark nach dem Ausscheiden ihres eigenen Kandidaten Tobias Kruger aus dem Rennen den CDU-Kandidaten Carsten Helfmann offen und engagiert unterstützt, weil es sehr große inhaltliche Übereinstimmungen mit seinem Programm gab und er Rödermark aus Sicht der Liberalen wirklich modernisiert, vorangebracht und zukunftssicher gemacht hätte.
Für die Mitglieder der FDP-Delegation hatte das Sondierungstreffen mit der CDU einen reichlich surrealen Charakter. „Den überwiegenden Teil der Zeit versuchte die CDU fadenscheinig zu erklären, warum aus ihrer Sicht eine bürgerliche Koalition mit FDP und FWR nicht möglich sei“, wundert sich FDP-Pressesprecher Hans Gensert. „Einige Äußerungen waren in unseren Augen eine offene Bankrotterklärung der CDU, denn eine Politik „gegen“ einen amtierenden Bürgermeister war offenkundig niemals eine Option für die CDU.“
Überdies drängte sich im Gesprächsverlauf für die FDP das Gefühl auf, dass die CDU mit der Partei jedes Gewinners der Bürgermeisterwahl, egal welche Couleur, eine Koalition gesucht hätte bzw. eingegangen wäre. Im Vordergrund standen eindeutig die eigene Postenplanung und -sicherung sowie der Wunsch nach einer bequemen Mehrheit. Politische Inhalte waren sekundär. „Wir würden unsererseits keinen Koalitionspartner akzeptieren, der die politischen Inhalte seinen Personalüberlegungen unterordnet“, stellt FDP-Vize Dr. Rüdiger Werner klar. „Uns geht es darum, das Rödermark vorankommt, dass der in vielen Bereichen vorhandene Stillstand durchbrochen wird. Wir haben unsererseits deshalb bewusst in allen Gesprächen keinerlei Personalforderungen gestellt. Wir wollen stattdessen mit unseren Inhalten und Argumenten überzeugen.“
Dass die CDU von Anfang an gar kein Interesse daran hatte, die bestehende grün-schwarze Koalition aufzukündigen und auf eine seit der Kommunalwahl im März 2016 mögliche, bürgerliche Koalition aus CDU, FWR und FDP zu setzen, wird auch daran deutlich, dass sie ein gemeinsames Treffen aller drei Fraktionen kategorisch abgelehnt hat. „Wir haben der CDU vorgeschlagen, gleich ein gemeinsames Treffen mit den Freien Wählern durchzuführen“, teilt Tobias Kruger mit. „Es nützt doch nichts, wenn sich 2 Fraktionen inhaltlich einig sind und die für eine Koalition notwendige dritte Fraktion andere Vorstellungen haben sollte. Bei ernsthaftem Interesse an einem Wechsel weg von grün-schwarz hin zur bürgerlichen Koalition hätte die CDU diesem naheliegenden Vorschlag zustimmen müssen. Doch der CDU Fraktionsvorsitzende Michael Gensert hat dieses logische Ansinnen mit aller Vehemenz abgewürgt“. Das spricht für sich.
„Uns als FDP geht es um eine vernünftige, vorausschauende und bürgerliche Politik für Rödermark“, bilanziert Tobias Kruger abschließend.
SPD stößt interfraktionellen Antrag an
Beitragsfreie KITAplätze müssen kommen!
Die SPD in Rödermark stößt einen interfraktionellen Antrag an Land und Bund für Gebührenfreie KITAplätze an. Hintergrund: Alle Fraktionen des Kreistages hatte in ihrer Sitzung am 17.05.2017 dazu aufgerufen, dass alle Stadtverordnetenversammlung des Kreises sich einer entsprechenden Resolution anschließen sollten.
Der Bürgermeister rechnete in der Ausschusswoche vor, wie hoch der kommunale Anteil an den Kosten für die KITA-Betreuung sind. „Wir sind als Kommune vom Land Hessen finanziell zu schlecht ausgestattet um diese Pflichtaufgaben zu erfüllen.“ – so Roland Kern. Die Stadtverwaltung hat zudem die kommunalen Kostensteigerungen der letzten Jahren ermittelt und dieses alarmierende Zahlenwerk für den Städtetag aufgearbeitet. Demnach wuchsen die Zahlen stetig an.
QR-Code. Eine tolle Sache. Modern geführte Städte arbeiten mit QR-Code und haben sogar freies WLAN.
Moderne Städte, egal welche Größenordnung es auch ist, arbeitet mittlerweile mit QR-Code. Nicht nur für den Tourismus. Man informiert damit auch die eigenen Bürger.
Ich bin nun wirklich nicht wenig in deutschen Städten unterwegs. Unabhängig von der Größe und Tourismus sieht man immer mehr die kleinen Schilder mit einem QR-Code. Der QR-Code wird auch vor Rathäusern genutzt, um allgemeine Informationen anzuzeigen. Wenn es möglich war, z.B. bei Stadtführungen, habe ich nach den Erfahrungen mit diesen Schildchen gefragt. Ein durchweg positives Feedback. Auch meine Frage: „Man hat mir einmal erzählt, dass diese Schilder dem Vandalismus zum Opfer fallen. Gab es hier Vorfälle?“ Kein einziger konnte davon berichten. Selbst wenn: „so ein Schildchen bekommt man schon für unter 10,00 Euro.“ QR-Code.Man hat ihn halt Wenn man nichts hat, dann braucht man natürlich solche Schildchen nicht.
1000 Euro Belohnung nach Feuer im Breidert, Bücherschrank Bücherschrank Ober-Roden
1000 Euro Belohnung sollen die Suche nach den Brandstiftern beschleunigen, die in der Nacht zum Samstag den öffentlichen Bücherschrank im Breidert zerstört hatten. Quelle: OP-Online
Viele schon reingefallen: „Hören Sie mich?“-Abzocke nimmt dramatisch zu Geschockt. Achtung Abzocke.
„Können Sie mich hören?“, fragt der unbekannte Anrufer. Wer darauf am Telefon mit „Ja“ antwortet, könnte kurze Zeit später einen Handy-Vertrag oder ein Zeitungsabo ins Haus geschickt bekommen. Weiter bei Chip.de
28.06.2017 – ( KOD )
